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Kultusministerin verteidigt Bildungsetat: "Es geht voran"

Stuttgart  

Kultusministerin verteidigt Bildungsetat: "Es geht voran"

13.12.2019, 12:11 Uhr | dpa

Kultusministerin verteidigt Bildungsetat: "Es geht voran". Susanne EIsenmann spricht im Landtag

Susanne Eisenmann (CDU), Ministerin für Kultus von Baden-Württemberg, spricht im Landtag. Foto: Tom Weller/dpa (Quelle: dpa)

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat die geplante Finanzierung im Schulbereich gegen Kritik verteidigt. Im neuen Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 gebe das Land jeden vierten Euro für Bildung aus, sagte sie am Freitag in Stuttgart. Sie sprach von rund 1100 zusätzlichen Lehrerstellen, die in den kommenden beiden Jahren geschaffen würden. "Wir tun was. Es geht voran."

Natürlich gebe es noch Handlungsbedarf, räumte Eisenmann ein. Dass es zu wenig neue Lehrer gebe, könne einen nicht zufriedenstellen. Die Pensionierungswelle an den Schulen werde aber in den kommenden beiden Jahren abebben. Der SPD hielt sie vor, in der Zeit der grün-roten Regierung 2011 bis 2016 falsche bildungspolitische Entscheidungen getroffen zu haben. Die SPD hatte damals das Kultusressort inne.

SPD-Bildungsexperte Stefan Fulst-Blei hatte Eisenmann in den Haushaltsberatungen heftig kritisiert. Er hatte ihr einen ruppigen Führungsstil, ein Missmanagement bei Großprojekten und viele gebrochene Versprechen vorgehalten. Eisenmann ist auch Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl 2021 und damit Herausforderin von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).

Das Land will 2020 rund 12,2 Milliarden Euro im Kultusbereich ausgeben, 2021 sollen es rund 12,5 Milliarden Euro sein. Damit gehört der Kultusetat zu den größeren im Doppelhaushalt, der 51,7 Milliarden Euro (2020) beziehungsweise 52,9 Milliarden Euro (2021) umfassen soll. Der Landtag soll den Etat am 18. Dezember beschließen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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