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Kabarettist Sonntag muss Fördergelder zurückzahlen

Stuttgart  

Kabarettist Sonntag muss Fördergelder zurückzahlen

19.02.2020, 10:55 Uhr | dpa

Kabarettist Sonntag muss Fördergelder zurückzahlen. Kabarettist Christoph Sonntag

Kabarettist Christoph Sonntag. Foto: Christoph Schmidt/dpa/Archivbild (Quelle: dpa)

Der Kabarettist Christoph Sonntag muss Fördergelder für sein Demokratieprojekt zurückzahlen. Es geht um etwas mehr als 6500 Euro, wie die Landeszentrale für politische Bildung in Stuttgart mitteilte. Sonntag habe die Rückforderung angenommen. Der Bescheid sei damit rechtswirksam. Das Projekt von Sonntags "Stiphtung", mit dem insbesondere Jugendliche aus dem außerschulischen Bereich für die Demokratie begeistert werden sollten, wurde mit 180 000 Euro gefördert. Die nun zurückverlangte Summe sei nicht als zuwendungsfähige Ausgabe anerkannt worden, hieß es von der Landeszentrale. Sonntags Anwalt nannte am Mittwoch die Rückforderung einen normalen Vorgang.

Das Sozialministerium hatte die Landeszentrale für politische Bildung ins Boot geholt, um das Projekt zu begleiten. Sie hatte im September nach einer Prüfung erklärt, die Beträge seien korrekt abgerechnet worden. Das Ministerium war zuletzt von Rückforderungen von mehreren Zehntausend Euro ausgegangen. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD, Sabine Wölfle, sagte, völlig unabhängig vom Rückforderungsentscheid der Landeszentrale fordere man auch weiterhin die lückenlose Aufklärung der Vergabe und der Verwendung der Fördergelder an die Sonntag-Stiphtung durch das Sozialministerium und vor allem durch Minister Manne Lucha (Grüne). "Hier wäre dann bald auch der Rechnungshof gefragt."

Die Diskussion um die Verwendung der Fördermittel hatte Sonntags Ehefrau angestoßen. Sie lebt heute von ihm getrennt und wirft dem Kabarettisten einen möglichen unkorrekten Umgang mit dem Geld vor. Lucha war in den vergangenen Wochen wegen Kumpaneivorwürfen unter Druck geraten. Es geht um zwei Abendessen Luchas mit dem Kabarettisten, die dieser bezahlt hatte. Beide Abendessen fielen in einen Zeitraum, in dem sich Sonntag um eine Verlängerung eines Demokratieprojekts bemühte. Lucha hatte im Herbst erklärt: "Es gibt keine Vermischung dienstlicher und privater Interessen."

Der Vize-Chef der FDP-Fraktion, Jochen Haußmann, sagte: "Der Minister will sich angeblich nicht in die Projektdurchführung eingemischt haben. Indizien aus den Akten sprechen aber klar dagegen."

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