Sie sind hier: Home > Regional > Stuttgart >

Kommunen: Wegen Corona-Krise finanzieller Schutzschirm

Stuttgart  

Kommunen: Wegen Corona-Krise finanzieller Schutzschirm

06.04.2020, 13:37 Uhr | dpa

Die kommunalen Spitzenverbände fordern finanzielle Hilfe vom Land in der Corona-Krise. Die Kommunen seien nicht nur wegen der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie stark belastet. "Völlig ungewiss sind aktuell noch die wirtschaftlichen Folgen der Krise, die sich auf alle staatlichen Ebenen auswirken werden, auch auf die Kommunen", teilten Gemeinde-, Städte- und Landkreistag am Montag gemeinsam mit. Sie hatten Ende der vergangenen Woche in einem Brief einen entsprechenden Appell an die Landesregierung gerichtet.

Die Verbände rechnen mit deutlichen Rückgängen bei der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie mit wesentlich geringeren Zahlungen im Kommunalen Finanzausgleich. Darüber hinaus müssten die Kommunen fehlende Einnahmen wegen geschlossener Einrichtungen wie Museen, Volkshochschulen oder Bädern hinnehmen. Die Haushaltspläne für 2020 seien inzwischen Makulatur.

Unterstützung kommt vom Chef der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch. "Diese gemeinsame Forderung der kommunalen Landesverbände ist absolut berechtigt. Gerade in der aktuellen Krise zeigt sich, wie wichtig handlungsfähige Kommunen für das Funktionieren unseres Gemeinwesens sind", teilte er mit. Die Ende März beschlossenen Soforthilfe von 100 Millionen Euro können aus Stochs Sicht nur ein erster Baustein sein.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
10-Tages-Vorhersage

Ulla Popkenbonprix.deOTTOhappy-sizetchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal