Stuttgart: OB Frank Nopper muss nach Corona-Verstoß zahlen

Frank Nopper, Oberbürgermeister von Stuttgart, muss ein Bußgeld wegen eines Corona-Verstoßes zahlen. Bei einer Karnevalsaktion hatten sich zu viele Menschen versammelt.

Der Stuttgarter Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) und seine Frau haben ein Bußgeld wegen Verstoßes gegen die Corona-Regeln akzeptiert. Hintergrund war die Abholung von Orden der Karnevalsgesellschaft "Zigeunerinsel", wie ein Sprecher der Kommune am Freitag einen Bericht der "Stuttgarter Nachrichten" und "Stuttgarter Zeitung" bestätigte.

An zwei Wochenenden im Januar konnten die knapp 200 Aktiven der Karnevalsgesellschaft den begehrten Jahresorden auf dem Vereinsgelände abholen. Ähnlich wie bei einem Schnellimbiss sollte die Auszeichnung in einem kurzen Zeitfenster stattfinden, mit höchstens einem Haushalt und dem Präsidenten. Das sollte kontaktlos im Freien vor sich gehen, mit Maske und Abstand.

Als Abholung geplant

Auch der damals frisch gewählte Frank Nopper schaute laut Bericht in seiner Funktion als designierter Oberbürgermeister mit seiner Frau Gudrun vorbei, um einen Orden in Empfang zu nehmen. Zwei Privatpersonen, die im Bescheid als Zeugen benannt werden, verständigten später offenbar die Polizei.

Das Ordnungsamt der Stadt Stuttgart legte dem Vereinspräsidenten als dem Verantwortlichen dennoch gleich drei Ordnungswidrigkeiten zur Last. Er habe eine "sonstige Veranstaltung" abgehalten, sich "ohne einen triftigen Grund" außerhalb seiner Wohnung aufgehalten und entgegen der Corona-Verordnung "an einer Ansammlung oder Zusammenkunft teilgenommen oder eine private Veranstaltung abgehalten".

Das wies der Präsident der "Zigeunerinsel" energisch zurück. Er habe nie zu einer Veranstaltung eingeladen, und es habe auch keine Ansammlung auf dem Vereinsgelände gegeben. Vielmehr habe er den Mitgliedern nur das Angebot gemacht, ihre Orden dort abzuholen, weil er sich ohnehin dienstlich im Vereinsheim aufgehalten habe.

"Sehr ärgerlich"

Nopper musste für den "kurzen Aufenthalt von einigen wenigen Minuten", wie er den Zeitungen sagte, inklusive Gebühren für sich und seine Frau je 216 Euro bezahlen, weil er an "einer Ansammlung im Sinne der Corona-Verordnung" teilgenommen habe.

Noppers Einschätzung im Nachhinein: "Die Idee war gut gemeint und die Umsetzung Corona-konform geplant, aber der Verlauf war leider anders als angekündigt." Nopper bezeichnete den Vorgang jetzt als "sehr ärgerlich", denn er habe lediglich einem Stuttgarter Traditionsverein seine Referenz erwiesen. Als Chef der Stadtverwaltung habe er nicht gegen den Bescheid seiner Ordnungsbehörde Einspruch erheben wollen.