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Aras soll Landtagspräsidentin werden: Zwei Stellvertreter

Stuttgart  

Aras soll Landtagspräsidentin werden: Zwei Stellvertreter

10.05.2021, 12:03 Uhr | dpa

Der Landtag soll künftig wieder zwei Vizepräsidenten haben. Darauf haben sich die Fraktionen von Grünen, CDU, SPD und FDP verständigt. Den Zuschlag soll die SPD als größte Oppositionsfraktion bekommen.

Die Stuttgarter Abgeordnete Muhterem Aras (55) wurde am Montag von der Grünen-Fraktion erneut als Landtagspräsidentin nominiert. Sie erhielt 54 Ja-Stimmen, zwei Abgeordnete votierten mit Nein.

Für die CDU soll Ex-Fraktionschef Wolfgang Reinhart Parlamentsvize werden. Der 65-Jährige war zuletzt auch als Minister in der grün-schwarzen Regierung gehandelt worden. Es kam anders. Reinhart wurde von der CDU-Fraktion einstimmig nominiert. Wenn er an diesem Dienstag in der konstituierenden Sitzung gewählt wird, ersetzt er Sabine Kurtz (59), die als Staatssekretärin ins Agrarministerium geht.

Die SPD nominierte den 45-jährigen Daniel Born mit absoluter Mehrheit für den Vize-Posten. Born ist bisher wohnungs- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion.

Rechnerisch hätte den Grünen nach dem klaren Wahlerfolg neben dem Posten des Parlamentspräsidenten auch ein weiterer Vize zugestanden. Es sei aber wichtig, hier die Opposition einzubinden, hieß es bei den Grünen. Die Regierungsfraktion gab damit dem Drängen von SPD-Fraktionschef Andreas Stoch nach.

In der Geschichte Baden-Württembergs hatte es bis auf die vergangene Wahlperiode immer mindestens zwei Stellvertreter gegeben. 2016 war der zweite Vizeposten gestrichen worden, damals hatte auch die SPD zugestimmt. Da sei es darum gegangen, zu verhindern, dass die AfD als damals größte Oppositionsfraktion den Posten erhält, hatte Stoch neulich erklärt.

Wenn der Landtag an diesem Dienstag zusammentritt, kommt es zu einem kuriosen Novum: Der 72-jährige Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) wird als lebens- und dienstältester Abgeordneter die Sitzung eröffnen und zunächst leiten. Kretschmann habe sich entschlossen, die Rolle anzunehmen, bestätigte ein Regierungssprecher am Montag.

Der Job des Alterspräsidenten ist weder ein besonders bedeutender noch ein besonders langwieriger Posten. Er hält die Eröffnungsrede, stellt die Beschlussfähigkeit des Parlaments fest, sorgt für Ordnung im Saal und leitet die Wahl der neuen Landtagspräsidentin oder -präsidenten. Dass ein geschäftsführender Regierungschef diese Rolle ausfüllt, ist ein Novum. Normalerweise sitzt der Ministerpräsident auf der Regierungsbank oder steht am Rednerpult.

Zuletzt hatte die AfD dagegen geklagt, dass Grüne, CDU, SPD und FDP im vergangenen Jahr mit großer Mehrheit im Landtag beschlossen hatten, dass nicht mehr der älteste, sondern der dienstälteste Abgeordnete Alterspräsident ist. So wollten sie offensichtlich verhindern, dass erneut ein Abgeordneter der relativ jungen Partei AfD den Landtag eröffnet. Vor fünf Jahren war das der AfD-Politiker Heinrich Kuhn gewesen, der sich aber Ende 2016 aus dem Parlament zurückgezogen hat.

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