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Stuttgart schließt sich Tempo-30-Initiative an

Von dpa
Aktualisiert am 04.02.2022Lesedauer: 2 Min.
Ein Tempo-30-Schild vor einem Baum (Symbolbild): Der Gemeinderat in Stuttgart soll über die Teilnahme am Tempo-30-Pilotprojekt entscheiden.
Ein Tempo-30-Schild vor einem Baum (Symbolbild): Der Gemeinderat in Stuttgart soll über die Teilnahme am Tempo-30-Pilotprojekt entscheiden. (Quelle: Michael Gstettenbauer/imago-images-bilder)
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Viele deutsche Städte haben sich schon dem Tempo-30-Testprojekt angeschlossen – nun folgt auch die baden-württembergische Hauptstadt. Stuttgart bietet sich somit als mögliche Modellstadt an.

Am Donnerstag hat der Gemeinderat sich für mehr Tempo 30 in Stuttgart entschieden. Zahlreiche deutsche Kommunen fordern bereits im Rahmen eines Pilotprojekts, großflächig Tempo 30 zu testen. Damit wurde gegen die Präferenz von Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) votiert. Verfechter des Antrags waren Grüne, SPD, Linksbündnis und Fraktion Puls.

Mit 32 zu 21 Stimmen hat die Mehrheit sich dem Antrag zur "Städteinitiative Tempo 30" angeschlossen, so die Stadt. Wenn die Bundesregierung ein entsprechendes Programm anbieten sollte, wird Stuttgart so zur Modellstadt.

Stuttgarter OB Nopper geht von "pauschalem Tempo 30" aus

Nopper sagte, ein Beitritt zu der Initiative wäre das Einfallstor für ein pauschales flächendeckendes Tempo 30. Er schlug hingegen die Erarbeitung eines "Stadtgeschwindigkeitskonzeptes" für einzelne vorberechtigte Straßen vor. Den Vorstoß der Kommunen lehnen auch FDP, CDU und AfD ab. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik hatten sich die Gegner des Pilotprojekts nicht durchsetzen können. Der Gemeinderat hat nun das letzte Wort.

Etwa 70 deutsche Großstädte, darunter Freiburg im Breisgau, Ulm, Aachen, Augsburg, Hannover, Leipzig und Münster, verlangen eine Änderung der Straßenverkehrsordnung, um in einem Pilotprojekt großflächig Tempo 30 zu testen.

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Tempo-30-Projekt in Stuttgart soll keine Initiative gegen Autofahrer sein

Nur auf den wenigen Hauptverkehrsstraßen soll dann noch die übliche Geschwindigkeit von 50 km/h zulässig sein. Die Initiative wird vom Deutschen Städtetag in Berlin unterstützt. Mannheim beteiligt sich ebenfalls an der bundesweiten Initiative.

Die an dem Vorstoß für das Pilotprojekt teilnehmenden Kommunen betonten, dass sie ohne eine neue gesetzliche Vorgabe nicht entscheiden könnten, die Geschwindigkeitsvorgaben flexibel und ortsbezogen zu ändern. Es handele sich nicht um eine Initiative gegen Autofahrer. Es sei vielmehr ein Projekt für die Bewohner der Kommunen.

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