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Hessen plant Lockerung der Corona-Regeln in zwei Stufen

Wiesbaden  

Hessen plant Lockerung der Corona-Regeln in zwei Stufen

13.05.2021, 12:18 Uhr | dpa

Hessen plant Lockerung der Corona-Regeln in zwei Stufen. Volker Bouffier (CDU) spricht im hessischen Landtag

Volker Bouffier (CDU) spricht im hessischen Landtag. Foto: Arne Dedert/dpa (Quelle: dpa)

Die hessische Landesregierung hat einen Stufenplan für weitere Corona-Öffnungsschritte beschlossen. Die neuen Regeln sollen schrittweise gelten, sobald in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100 sinkt und damit die Maßnahmen der Bundes-Notbremse dort nicht mehr greifen, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts.

Die aktuelle Pandemie-Entwicklung mit sinkenden Zahlen gebe Grund zur Hoffnung, erklärte der Regierungschef die Lockerungen. Die Notbremse beginne langsam zu wirken und parallel steige die Impfquote stetig an. Ein Drittel der hessischen Bevölkerung sei mittlerweile mindestens einmal geimpft. Zudem seien bereits drei Landkreise unter die Schwelle der Bundes-Notbremse gefallen. Es sei davon auszugehen, dass weitere Kreise in den kommenden Tagen folgen.

Mit dem Stufenplan würden der Bevölkerung vor allem in Bereichen wie den Kindertagesstätten, den Schulen, dem Einzelhandel, dem Hotelgewerbe, der Gastronomie, der Kulturbranche und dem Sport wichtige Öffnungsperspektiven geben, betonte Bouffier. Es müsse jedoch weiter verantwortungsvoll und besonnen vorgegangen werden, da die dritte Corona-Welle noch nicht vorbei sei.

Die neuen Maßnahmen sollen in einer ersten Stufe in den Landkreisen oder kreisfreien Städten greifen, die an oder ab diesem Montag
(17. Mai) nicht mehr unter die Beschränkungen der Bundes-Notbremse fallen. Bei der Ermittlung der Werte würden auch die Tage vor Inkrafttreten der Verordnungsänderung berücksichtigt.

Eine zweite Stufe sieht nach Angaben der Staatskanzlei weitere Lockerungen vor, falls die Inzidenz - also die Zahl der Neuansteckungen innerhalb der vergangenen sieben Tage pro 100 000 Einwohner - nach der Stufe eins weitere 14 aufeinanderfolgende Tage unter 100 oder sobald sie 5 aufeinanderfolgende Tage lang unter 50 liegt.

Als Beispiel für die Lockerungen nannte der Regierungschef die Regelungen für die Schulen: An diesen könnten ab einer Inzidenz von unter 100 die Klassen eins bis sechs sowie die Abschlussklassen Präsenzunterricht und die Klassen sieben bis elf Wechselunterricht erhalten. Die Stufe zwei sehe dann für alle Jahrgänge Präsenzunterricht mit einer Testpflicht zwei Mal pro Woche vor.

Wenn die Inzidenz jedoch erneut drei Tage über 100 steigen sollte, würden wieder die Regelungen der Bundes-Notbremse greifen und die Öffnungen wieder rückgängig gemacht, sagte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) und rief die Bevölkerung deswegen eindringlich zur Vernunft auf. Das Erreichte sollte nicht durch mangelnde Vorsicht bei den Öffnungsschritten aufs Spiel gesetzt werden.

Der Präsident des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK), Eberhard Flammer, begrüßte die geplanten Lockerungen und sprach von einem vorsichtigen Aufatmen in den Branchen. Der Handelsverband Hessen nannte die Ankündigungen der hessischen Landesregierung eine überfällige Entscheidung. "Dieser Weg ist gut und richtig", befand Hauptgeschäftsführer Sven Rohde. Zustimmung kam auch vom Verband kommunaler Unternehmen in Hessen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, kritisierte dagegen, dass die neuen Regelungen "unglaublich kompliziert und in Stellen sicherlich nur schwer umzusetzen" seien. Oberste Priorität müsse sein, das Impfen in Hessen voranzubringen. Dabei sei Hessen noch immer zu langsam und zu schlecht organisiert.

Die Inzidenz ging in Hessen am Donnerstag derweil erneut zurück und lag landesweit bei 114,2 nach 117,1 am Vortag, wie aus Daten des Berliner Robert Koch-Instituts hervorging. Innerhalb eines Tages wurden 1438 neue Corona-Fälle registriert. 16 weitere infizierte Patienten starben. Seit Beginn der Pandemie wurden rund 7100 Todesfälle sowie insgesamt 276 800 Infektionen im Bundesland gezählt.

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