Entscheidung über Landeslisten zur Bundestagswahl steht an

Der hessische Landeswahlausschuss entscheidet am Freitag (10.00 Uhr) über die Zulassung der Landeslisten von Parteien für die Bundestagswahl. 25 Vereinigungen in Hessen hatten eine Liste beim Landeswahlleiter eingereicht und wollen bei dem Votum am 26. September antreten.

Parteien, die nicht aktuell mit mindestens fünf Abgeordneten im Bundestag oder einem Landtag vertreten sind, müssen Unterstützungsunterschriften nachweisen. Deren Zahl wurde aufgrund der Corona-Einschränkungen von 2000 Unterschriften auf 500 Unterschriften reduziert.

Landeslisten eingereicht haben - neben den sechs Landtags-Parteien - unter anderem die Piratenpartei, Volt, die Satirepartei Die Partei, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die Tierschutzpartei und die rechtsextreme NPD.