Landtagspräsident Rhein soll Nachfolger von Bouffier werden

Der hessische Landtagspräsident und CDU-Politiker Boris Rhein soll laut Medienberichten als Nachfolger für Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) vorgeschlagen werden. Die Personalie wird voraussichtlich nach dem "Künzeller Treffen" der Hessen-CDU am Freitag in Fulda verkündet. Ein CDU-Sprecher wollte sich am Donnerstag nicht zu den Berichten äußern und verwies auf den Termin am Freitag. Es war bereits erwartet worden, dass sich Bouffier noch vor den nächsten Landtagswahlen 2023 zurückziehen könnte.

Der 50-jährige Rhein war zwischen 2014 und 2019 Minister für Wissenschaft und Kunst, davor war er vier Jahre Innenminister. Der Politiker hat sich auch als Landtagspräsident stets politisch eingemischt und unter anderem mit einer Rede zum rassistischen Anschlag von Hanau über Fraktionsgrenzen hinweg viel Anerkennung bekommen.

In Rheins politischer Karriere gab es jedoch auch Niederlagen. Bei der Stichwahl um den Frankfurter Oberbürgermeisterposten 2012 verlor der damals 40-Jährige überraschend gegen den SPD-Mann Peter Feldmann.

Mit der möglichen Kandidatur von Rhein steht die Hessen CDU vor einem Generationswechsel. Anfang Juli soll auf einem Landesparteitag turnusgemäß der CDU-Landesvorstand neu gewählt werden. Bislang galt als ausgemacht, dass die Ämter des Parteichefs und des Ministerpräsidenten oder CDU-Spitzenkandidaten für eine Landtagswahl in einer Hand liegen.

Es wird erwartet, dass beim "Künzeller Treffen" auch ein Zeitplan für eine mögliche Wahl eines neuen hessischen Ministerpräsidenten besprochen wird, sollte Bouffier noch vor dem Ende der Legislaturperiode aufhören. Denkbar, dass die Christdemokraten den Wechsel noch in diesem Jahr vollziehen wollen, um genug Vorlauf für die nächste Landtagswahl zu haben, die voraussichtlich im Herbst 2023 sein wird.

Bei der Abstimmung im Landtag über den Ministerpräsidenten ist die CDU auf die uneingeschränkte Zustimmung ihres grünen Koalitionspartners angewiesen, denn beide Partner verfügen im Parlament nur über eine hauchdünne Mehrheit von einem Mandat.

Rhein stand bei politischen Beobachtern schon länger auf der Liste möglicher Nachfolger Bouffiers - neben Innenminister Peter Beuth oder der Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Ines Claus. Öffentlich aus der Deckung gewagt hat sich bislang nur Hessens Kultusminister Alexander Lorz, der jüngst verkündete, dass er bei einem Rückzug von Bouffier für eine Kandidatur bereit sei.