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Wuppertal: Noch keine Klarheit über mögliche Diesefahrverbote

Schlichtung am OVG  

Noch keine Klarheit über mögliches Dieselfahrverbot in Wuppertal

15.04.2020, 16:47 Uhr | dpa

Wuppertal: Noch keine Klarheit über mögliche Diesefahrverbote. Die Schwebebahn überquert die Autobahn A46: Das Ergebnis eines Schlichtungsgesprächs wegen eines mögliches Dieselfahrverbots bleiben vorerst unter Verschluss. (Quelle: imago images/Tack/Archivbild)

Die Schwebebahn überquert die Autobahn A46: Das Ergebnis eines Schlichtungsgesprächs wegen eines mögliches Dieselfahrverbots bleiben vorerst unter Verschluss. (Quelle: Tack/Archivbild/imago images)

Das Land NRW und die Deutsche Umwelthilfe haben ein Schlichtungsgespräch zu einem drohenden Fahrverbot in Wuppertal beendet. Das Ergebnis wird aber erst zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht.

Dieselfahrer in Wuppertal bleiben weiter im Unklaren darüber, ob ein drohendes Fahrverbot in der bergischen Metropole kommen wird. Denn das Ergebnis eines Schlichtungsgesprächs zwischen dem Land NRW und der Deutschen Umwelthilfe bleibt vorerst geheim.

Das Gespräch mit dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wurde wegen der Corona-Krise per Telefonkonferenz geführt. Ein mögliches Ergebnis soll am 24. April um 11 Uhr vom Gericht schriftlich verkündet werden. Im Beisein von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) verhandelten die DUH, Vertreter der Stadt Wuppertal und die für den Luftreinhalteplan verantwortliche Bezirksregierung mit Richtern des OVG.

Gleiches Verfahren in anderen Städten

Fahrverbote drohen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. Das OVG hatte sich nach ersten Urteilen zu Luftreinhalteplänen in Köln und Aachen für eine außergerichtliche Einigung als Moderator für die Gespräche angeboten.

Wuppertal gilt als schwieriger Fall. Die Stadt beobachtet kontinuierlich sinkende Messwerte für NO2. Aber an sieben Straßen der Stadt gibt es weiterhin Überschreitungen der Grenzwerte. Dennoch verweist die Stadt darauf, dass es kein flächendeckendes Problem gebe. Vielmehr seien die Werte an besonders viel befahrenen und gleichzeitig eng und mehrstöckig bebauten Steigungsstrecken hoch. Die Stadt hat eine besondere Lage im Tal.

Zuletzt hatten sich die Streitparteien per Schlichtung zu mehrstufigen Maßnahmenpaketen wie Tempo 30 und Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßenabschnitte in mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen, darunter Essen, Dortmund, Düren, Hagen, Bielefeld und Bonn verständigt.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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