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SPD-Landtagsfraktionschef Nieszery für große Koalition in Berlin

Landtag  

SPD-Landtagsfraktionschef Nieszery für große Koalition in Berlin

09.12.2013, 16:18 Uhr | dpa

SPD-Landtagsfraktionschef Nieszery für große Koalition in Berlin. Norbert Nieszery

Norbert Nieszery. Norbert Nieszery wirbt für eine große Koalition. Foto: Jens Büttner/Archiv (Quelle: dpa)

Der Chef der Schweriner SPD-Landtagsfraktion, Norbert Nieszery, rechnet fest mit der Zustimmung der SPD-Basis zur großen Koalition in Berlin und zieht auch schon direkte Folgen für seine Fraktion ins Kalkül. Landessozialministerin Manuela Schwesig, die seit der Wahl 2011 für die SPD im Landtag sitzt, wird schon seit längerem als künftige Bundesministerin gehandelt. Doch müsse sie bei einem möglichen Wechsel in das Bundeskabinett nicht zwangsläufig auf ihr Abgeordnetenmandat verzichten, machte Nieszery am Montag klar.

"Sie könnte laut Ministergesetz ihren Sitz im Landesparlament behalten", sagte der SPD-Politiker. Davon habe etwa Manfred Stolpe Gebrauch gemacht, der als Bundesverkehrsminister (2002-2005) auch Mitglied im Brandenburger Landtag geblieben sei.

Sollte Schwesig bei einer Berufung zur Bundesministerin aber - wie üblich - auf ihr Mandat verzichten, würde die SPD-Kommunalpolitikerin Dagmar Kaselitz aus Penzlin in den Landtag nachrücken. Sicher ist, dass Susann Wippermann aus Ribnitz-Damgarten ins Parlament einzieht. Sie nimmt den Platz von Margret Seemann ein, die Ende September zur Bürgermeisterin von Wittenburg gewählt worden war.

Am Mittwoch befasst sich der Landtag in der Aktuellen Stunde mit Auswirkungen des zwischen Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrags für Mecklenburg-Vorpommern.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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