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Bund der Steuerzahler kritisiert Verschwendungsfälle in Hessen

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Steuerzahlerbund kritisiert Verschwendungsfälle in Hessen

30.09.2015, 12:12 Uhr | dpa

Bund der Steuerzahler kritisiert Verschwendungsfälle in Hessen. Reiner Holznagel mit dem Schwarzbuch

Reiner Holznagel mit dem Schwarzbuch. Reiner Holznagel stellt in Berlin das Schwarzbuch 2015 vor. Foto: Bernd von Jutrczenka (Quelle: dpa)

Acht Fälle mutmaßlicher Steuerverschwendung in Hessen hat der Bund der Steuerzahler angeprangert. Darunter sind nicht abgesicherte Fremdwährungskredite in Schweizer Franken, die den Rheingau-Taunus-Kreis nach dem "Frankenschock" Millionen von Euro gekostet haben. Auf der Liste steht auch eine Sport- und Versammlungshalle im südhessischen Münster. 450 000 Euro sollten dort ursprünglich in den Brandschutz investiert werden, am Ende kostete die Sanierung 5,8 Millionen Euro.

Das bundesweite "Schwarzbuch" des Steuerzahlerbunds wurde am Mittwoch in Berlin vorgestellt. Gleich zwei Kita-Bauprojekte aus Frankfurt sind darin aufgeführt: Die Kindertagesstätte im Westhafen kostete statt der veranschlagten 4,86 Millionen schließlich 6,6 Millionen Euro. Die Kita im Ostend brachte es statt geplanter 3,86 Millionen auf rund 5,4 Millionen Euro.

Im nordhessischen Korbach wurde das Hallenbad 2010 für 7,8 Millionen Euro saniert, ist jedoch seit 2012 wegen Mängeln wieder geschlossen. Jetzt soll das Bad weitere fast zwei Millionen Euro kosten.

Andere Beispiele für kommunale Fehlplanungen sind im "Schwarzbuch" aus Limburg, Mühlheim am Main und Flieden zu finden. Gerügt wird außerdem, dass die hessische Polizeichefaffäre das Land 50 000 Euro gekostet hat.

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