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Türkei: Ungebetene Gäste – Will das Land syrische Flüchtlinge loswerden?

Türkei: Ungebetene Gäste – Will das Land syrische Flüchtlinge loswerden?

Es gab Zeiten, in denen syrische Flüchtlinge in der Türkei willkommen waren. Doch seitdem es in der Wirtschaft kriselt, kippt die Stimmung. Hunderttausende Syrer sollen nun Istanbul verlassen.  Ahmad S. ist nervös dieser Tage. Seit fünf Jahren betreibt der Syrer einen ... mehr
Mainz-Bingen: 29-Jähriger flüchtet vor Abschiebung

Mainz-Bingen: 29-Jähriger flüchtet vor Abschiebung

Ein 29-Jähriger ist am Montag in Ingelheim vor der Polizei geflohen. Er sollte abgeschoben werden und ist immer noch auf der Flucht. Die Polizei suchte unter anderem per Hubschrauber nach ihm. Weil er abgeschoben werden sollte, ist ein 29-jähriger Sudanese am Montag ... mehr
Jahresbericht der Bundespolizei: Mehr unerlaubte Einreisen nach Deutschland verhindert

Jahresbericht der Bundespolizei: Mehr unerlaubte Einreisen nach Deutschland verhindert

Unerlaubte Einreisen nach Deutschland sollen möglichst frühzeitig verhindert werden – diesem Ziel ist die Bundespolizei laut ihrem Jahresbericht näher gekommen. Auch mithilfe spezieller Berater. Dokumenten- und Visumberater der Bundespolizei haben im vergangenen ... mehr
Trump: Massenabschiebungen sollen Sonntag beginnen

Trump: Massenabschiebungen sollen Sonntag beginnen

Schon im Juni drohte Donald Trump mit Massen-Abschiebungen, nun will er ernst machen: Über mehrere Tage will die US-Polizei Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung aus dem Land schaffen. US-Präsident Donald Trump hat bestätigt, dass es ab Sonntag ... mehr
Leipzig: Flaschen, Steine, Pfefferspray – Demo gegen Abschiebung eskaliert

Leipzig: Flaschen, Steine, Pfefferspray – Demo gegen Abschiebung eskaliert

Berichten zufolge haben Hunderte Menschen in Leipzig versucht, eine Abschiebung zu verhindern. Demnach eskalierte die Lage, es flogen Flaschen und Steine. Die Polizei war mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort.  In Leipzig ist eine geplante Abschiebung aus dem Ruder ... mehr

Zuwanderung und Abschiebung: Bundesrat billigt Seehofers Migrationspaket

Einfachere Einwanderung von Fachkräften, dafür härtere Abschieberegeln: Auch der Bundesrat hat das Migrationspaket der Bundesregierung genehmigt. Der Bundesrat hat das Migrationspaket der Bundesregierung gebilligt. Die insgesamt sieben Gesetze unter anderem ... mehr

Trotz drohender Todesstrafe: Terrorverdächtiger Haikel S. abgeschoben

Haikel S. hat sich monatelang gegen seine Abschiebung gewehrt, ging bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Nun ist der Tunesier zurück in seinem Herkunftsland. Hessen hat den Terrorverdächtigen Haikel S. nach Tunesien abgeschoben. Die Bundespolizei ... mehr

Nach Abschiebung: Bivsi und ihre Eltern zurück in Deutschland

Mit einem kleinen Empfang wollen Klassenkameraden die vor zwei Monaten nach Nepal abgeschobene Schülerin Bivsi und ihre Familie am Düsseldorfer Flughafen begrüßen. Bis zur Landung am Mittwochmorgen werde die 15-Jährige mit ihren Eltern rund 30 Stunden unterwegs ... mehr

Menschenrechtsgericht stoppt Abschiebung von "Gefährder"

Das Bundesverfassungsgericht hat vor kurzem die Erlaubnis erteilt, künftig potentielle Terroristen abzuschieben. Nun hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg eine dieser Abschiebungen verhindert. Auf Veranlassung der Straßburger Richter ... mehr

Urteil: Gefährder dürfen ''nicht auf Nachsicht hoffen''

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Abschiebung zweier Terrorverdächtiger als rechtmäßig eingestuft. Die Klage der vom niedersächsischen Landeskriminalamt als salafistische Gefährder eingestuften Männer gegen eine Abschiebungsanordnung wiesen die Richter am Dienstag ... mehr

Horst Seehofer hält Abschiebungen für "fast unmöglich"

Der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer ( CSU) warnt vor zu hohen Erwartungen  bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber . Es sei äußerst schwierig und eigentlich unmöglich Menschen die im Land sind wieder auszuweisen. "In der Frage der Abschiebung herrscht ... mehr

Fall Haikel S.: Abschiebung nach Tunesien trotz drohender Todesstrafe

Islamistische Gefährder dürfen unter Umständen auch dann abgeschoben werden, wenn in der Heimat die Todesstrafe verhängt wurde – das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Auch wenn ihnen die Todesstrafe im Herkunftsland droht, müssen islamistische ... mehr

Alexander Dobrindt wirft Abschiebungs-Gegnern "Sabotage" vor

Die Empörung über seine Kritik an einer "Anti-Abschiebe-Industrie" war groß. Der CSU-Landesgruppenchef  legt noch einen drauf und wirft Abschiebe-Gegnern Sabotage vor. Reaktionen folgen prompt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Klagen gegen die Abschiebung ... mehr

Laut Bundespolizei: Fast jede zweite Abschiebung scheitert

Beinahe jede zweite Rückführung von Asylbewerbern in Deutschland scheitert. Die Behörden treffen die Personen nicht an oder Piloten weigern sich, die Flüchtlinge in ihre Heimat zu fliegen. In den ersten drei Monaten dieses Jahres ist einem Medienbericht zufolge ... mehr

Flüchtlingskrise in Italien: Deutschland und Frankreich sagen Hilfe zu

Nach einem dramatischen Hilferuf Italiens haben Deutschland und Frankreich Hilfe bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zugesagt. Dies solle vor allem über einen Umverteilungsmechanismus in Europa und einen "Verhaltenskodex" für private Hilfsorganisationen geschehen ... mehr

Regierung verschiebt Abschiebeflug nach Kabul

Die Wiederaufnahme der Abschiebungen nach Afghanistan verzögert sich offenbar. Grund ist aber nicht die unsichere Lage in dem Land. Die Bundesregierung hat laut "Spiegel" einen weiteren Abschiebeflug nach Afghanistan verschoben. Grund seien nicht Sicherheitsbedenken ... mehr

Presse zu Ellwangen: "Welches Signal sendet eine Razzia nach 72 Stunden?"

Die Polizei musste mit einem Großaufgebot einen Asylbewerber aus einer Flüchtlingsunterkunft holen. Deutsche Medien bewerten die Vorfälle in Ellwangen ganz unterschiedlich. Ein Überblick. In Ellwangen verhinderten Flüchtlinge die Abschiebung eines Asylbewerbers ... mehr

Jeder dritte Abzuschiebende ist nicht auffindbar

Die Vorfälle in Ellwangen haben erneut die Abschiebepraxis in Deutschland in den Fokus gerückt. Viele Ausweisungen scheitern offenbar schon daran, dass die Ausreisepflichtigen nicht auffindbar sind. Viele Abschiebungen scheitern laut einem Medienbericht schon daran ... mehr

Ankerzentren für Flüchtlinge sorgen für Ärger

In Frankfurt trifft sich die Union, an der Zugspitze beraten die Fraktionschefs der Groko. Vor allem die geplanten Ankerzentren für Flüchtlinge sind Thema. Es hagelt Kritik. Die Union dringt auf schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber ... mehr

Ellwangen: Eskalierte Abschiebung – "Keine Anzeichen, dass es so kommen wird"

Eine Abschiebung in Ellwangen eskaliert: Die Polizei stürmt mit einem Großaufgebot eine Flüchtlingsunterkunft. Es gibt Festnahmen und Verletzte – die Behörden sprechen von "rechtsfreien Räumen". Vier Tage nach einer gewaltsam blockierten Abschiebung eines Asylbewerbers ... mehr

Alexander Dobrindt beklagt "Anti-Abschiebe-Industrie"

Weil zu viele Flüchtlinge zu Unrecht gegen ihre Abschiebung klagen würden, sieht Alexander Dobrindt den Frieden im Land gefährdet. Das sabotiere den Rechtsstaat, sagte der CSU-Politiker. In der Debatte um eine schnellere Ausweisung abgelehnter Asylbewerber ... mehr

Frank-Walther Steinmeier: "Stehen nicht vor Versagen des Rechtsstaates"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat gefordert, den Zwischenfall in einer Flüchtlingsunterkunft nicht als Versagen des Staates zu deuten. Er warnte: "Wir sollten das den Bürgern nicht einreden." Bundespräsident  Frank-Walter Steinmeier hat nach einem Zwischenfall ... mehr

Nicht nur Flüchtlinge brauchen Demokratieunterricht

Die CSU fordert Wertekundeunterricht für Flüchtlinge. Die Idee ist gut – hat aber einen krassen Schönheitsfehler. Wir dürfen nicht nur an Flüchtlingen herumdoktern. Dafür ist autoritäres Denken zu weit verbreitet. Überrascht reibt man sich die Augen. CDU und CSU wollen ... mehr

Ärzte verhindern Abschiebung einer Schwangeren

In Thüringen wollte die Polizei eine schwangere Frau aus Nigeria aus dem Krankenhaus nach Italien abschieben. Als die Beamten in der Nacht in die Klinik kamen, verhinderten Mediziner die Abschiebung.  Mitarbeiter eines Krankenhauses im thüringischen Arnstadt haben ... mehr

Ellwangener Flüchtling legt Verfassungsbeschwerde ein

Der Fall eines Flüchtlings aus Togo beschäftigt weiter die Justiz. Nun hat er das Bundesverfassungsgericht angerufen. Eine Entscheidung wird bald erwartet. Der Fall eines Asylsuchenden aus Togo, der unter großem Widerstand aus einer Unterkunft in Ellwangen abgeholt ... mehr

"Anti-Abschiebe-Industrie": Anwälte kritisieren Dobrindt

Der Streit um die schwierige Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers aus Togo erhitzt weiter die Gemüter. Im Innenausschuss des Landtags räumte Minister Thomas Strobl (CDU) am Mittwoch ein, dass der Flüchtling eigentlich schon am 22. Februar nach Italien ... mehr

Anwaltverein kritisiert Dobrindt: Klima "vergiftet"

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat mit seiner Äußerung über eine "Anti-Abschiebe-Industrie" aus Sicht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) das gesellschaftliche Klima in Deutschland weiter "vergiftet". Unzählige Hassbotschaften gegen den Stuttgarter Anwalt Engin ... mehr

Hamburger Messerattacke heizt Abschiebungsstreit an

Ein Toter, sieben Verletzte - das ist die Bilanz der Messer-Attacke von Hamburg. Die blutige Tat schockiert weit über die Hansestadt hinaus. Im politischen Berlin beginnt dagegen die politische Schuldzuweisung. Die Union hat der SPD eine indirekte Mitverantwortung ... mehr

Unionspolitiker lehnen kompletten Abschiebestopp nach Afghanistan ab

Berlin (dpa) - Unionspolitiker lehnen Forderungen der Opposition und Teilen der SPD nach einem kompletten Stopp von Abschiebungen nach Afghanistan ab. «Das wäre eine Einladung für alle Schlepper und Schleuser», sagte der Innenexperte der Union, Stephan Mayer ... mehr

Flüchtling nach Abschiebung zurückgekehrt – Kann er bleiben?

Der zu Unrecht abgeschobene afghanische Flüchtling Haschmatullah F. ist nach drei Monaten zurück in Deutschland.  Er war mit einem Visum der deutschen Botschaft in Pakistan ausgestattet. Ob er in Deutschland bleiben kann, soll ein Asylverfahren entscheiden ... mehr

Afghanistan: Neuer Abschiebeflug aus Deutschland landet in Kabul

Es ist bereits der achte Flug  aus Deutschland  mit abgeschobenen afghanischen  Flüchtlingen. 27 Menschen sind zurück nach Kabul gebracht worden – zum ersten Mal waren auch Gefährder an Bord. Die aus Frankfurt am Main kommende Maschine sei am Donnerstag ... mehr

Flüchtlinge aus Syrien dürfen bleiben: Abschiebestopp verlängert

Nun können sich syrische Flüchtlinge in Deutschland ein weiteres Jahr sicher fühlen. Die Innenminister haben einen Kompromiss gefunden und den Abschiebestopp nach Syrien bis Ende 2018 verlängert. Ob man Menschen ins kriegszerrüttete Syrien abschieben ... mehr

Abschiebungen: Drei Geschichten von abgeschobenen Afghanen

Abschiebungen nach Afghanistan sind in Deutschland umstritten. Wie geht es den Rückkehrern in ihrer Heimat? Ein Reporter hat Betroffene befragt. Vor gut einem Jahr, am 14. Dezember 2016, hat die Bundesregierung damit begonnen, afghanische ... mehr

19 abgelehnte afghanische Asylbewerber in Kabul gelandet

19 abgelehnte afghanische Asylbewerber sind am Mittwoch in Kabul gelandet, darunter drei Straftäter. Geplant war, 70 bis 80 Afghanen in ihr Heimatland zu fliegen. Sammelabschiebungen stehen in Deutschland stark in der Kritik. Ein Abschiebeflug mit abgelehnten ... mehr

Bilanz 2017: Weniger Abschiebungen und Ausreisen aus Berlin

Aus Berlin sind im vergangenen Jahr weniger abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer abgeschoben worden und auch weniger freiwillig ausgereist. Das ergibt sich aus einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort der Innenverwaltung auf eine Anfrage ... mehr

Keine Lösung für Abschiebung Minderjähriger

Nordrhein-Westfalen kommt bei der Abschiebung minderjähriger Krimineller aus den Maghreb-Staaten nicht voran. Das räumte NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) in einem Bericht an den Düsseldorfer Landtag ein. Seit der Einreisewelle ab 2015 habe sich das Problem ... mehr

Abgelehnt und abgetaucht: Asylsuchende illegal in Deutschland

Wohin gehen Asylsuchende wenn ihr Antrag abgelehnt wird? Nicht immer kehren diese dann zurück in ihre Herkunftsländer. Der deutsche Staat bekommt nicht immer mit, wenn Flüchtlinge untertauchen. Rund 30.000 abgelehnte Asylbewerber seien spurlos verschwunden, berichtet ... mehr

Maybrit Illner: "Jamaika wird immer eine fragile Sache sein"

Politische Hochkaräter konnte Maybrit Illner nicht in ihrer Sendung versammeln. Trotzdem diskutierten ihre Gäste wie bei den Jamaika-Sondierungen hart über Themen wie Klimaschutz und Familiennachzug. Die Gäste: - Ilse Aigner (CSU), bayerische Staatsministerin ... mehr

300 Frauen und Kinder aus Mossul sollen in Heimat zurück

Rund 300 Frauen und Kinder von ausländischen IS-Kämpfern im Nordirak sollen in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Zudem seien weitere Abschiebungen vorgesehen. Zu diesem Zweck seien sie aus einem Auffanglager nördlich von Mossul nach Bagdad gebracht worden, teilte ... mehr

Januar: Immer weniger Flüchtlinge kommen nach Deutschland

Die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge ist weiter rückläufig: Im Januar wurden 12.285 Asylsuchende registriert, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Im Januar 2017 waren es noch 14.476 gewesen. Damit ging die Zahl im Vergleich zum Vorjahresmonat ... mehr

Ukraine-Chaos: Saakaschwili spricht über Abschiebung

Nach seiner Abschiebung aus der Ukraine fordert der georgische Ex-Präsident Michail Saakaschwili Unterstützung der EU und insbesondere von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko zerstöre sein Land - "und er will mich entfernen ... mehr

Israel verschickt Abschiebebescheide an afrikanische Migranten

In den vergangenen Jahren sind etwa 40.000 Menschen aus Eritrea und dem Sudan nach Israel gekommen. Nun sollen sie das Land innerhalb von 60 Tagen verlassen.  Der israelische Staat hat mit dem Versand von Abschiebebescheiden an Tausende afrikanische Migranten begonnen ... mehr

Streit um geplante Neureglung für Abschiebungen

 Die schwarz-grüne Landesregierung erwägt, den Regierungspräsidien die Zuständigkeit für Abschiebungen ganz zu übertragen. Der Landkreistag hält dies jedoch für falsch. Bisher seien die 31 örtlichen Ausländerbehörden sowie die drei zentralen ... mehr

Saarland: CDU-Aufsteiger Tobias Hans gibt sich als strammer Konservativer

Tobias Hans wird neuer Ministerpräsident im Saarland. Der CDU-Politiker will, "dass Deutsch gesprochen wird" – und bei Abschiebungen "dem Buchstaben des Gesetzes" folgen. Die CDU sollte nach Ansicht des designierten saarländischen Ministerpräsidenten Tobias ... mehr

Bremen: Gefährder-Abschiebungen sind Bundessache

Bremen (dpa) - Die Abschiebung islamistischer Gefährder muss nach Ansicht Bremens vom Bund übernommen werden. So wie es derzeit laufe, sei es weder sinnvoll noch effektiv. Das sagte der Innensenator des Bundeslandes, Ulrich Mäurer. Er kündigte eine entsprechende ... mehr

«Bild»: Mehr Abschiebungen kurzfristig gestoppt

Berlin (dpa) – Abschiebungen per Flugzeug werden nach einem Medienbericht immer häufiger in letzter Minute abgebrochen, etwa weil ein Betroffener Widerstand leistet oder plötzlich krank ist. Im ersten Halbjahr wurden bereits 387 Abschiebungen kurzfristig gestoppt ... mehr

TV-Fünfkampf: Harter Schlagabtausch zur Flüchtlingspolitik

"Keinen klaren Sieger" hat der Parteienexperte und Wahlforscher Oskar Niedermayer beim Fünfkampf der kleinen Parteien in der ARD erkennen können. Das Format mit seinem Parforce-Ritt durch unterschiedliche Themen habe es aber erschwert, politische Standpunkte ... mehr

Klare Regeln: FDP-Chef Lindner will Kriegsflüchtlinge zurückschicken

FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner will das Mittelmeer dicht machen, um Leben zu retten und Einwanderung zu begrenzen. Sichere Aufnahmelager in Nordafrika sollen Menschen ermöglichen, Einreiseanträge zu stellen. Finanzieller Druck auf die Maghreb-Staaten ... mehr

CSU pocht auf Flüchtlings-Obergrenze

Vor dem Spitzentreffen der Union am Sonntag hat die CSU ihre Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge untermauert. Von einem Abrücken könne keine Rede sein, so Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Um die Probleme unter Kontrolle zu bekommen, sei neben einer ... mehr

Einwanderungspolitik: Trump veröffentlicht scharfe Fordrungen

Am Sonntag hat die US-Regierung einen einen Katalog von scharfen Forderungen veröffentlicht, welcher die Einwanderungspolitik und den Verbleib der illegalen Immigranten betrifft. Von der Erfüllung macht Trump es abhängig, ob es zu einer Vereinbarung mit den Demokraten ... mehr

Asyl: Konsequente Abschiebungen krimineller Zuwanderer

Mehrere Ministerpräsidenten verlangen kompromisslose Abschiebung straffällig gewordener Zuwanderer. Länderchefs und Innenminister sehen die Bundesregierung in der Pflicht. In der Diskussion um den Umgang mit kriminellen Zuwanderern haben mehrere ... mehr

Offenbar wieder Abschiebeflug nach Afghanistan

In Afghanistan sterben bei Anschlägen und Angriffen von Islamisten immer wieder auch Zivilisten. Dennoch werden abgelehnte Asylbewerber dorthin abgeschoben. Erneut ist eine Maschine Richtung Kabul unterwegs. Das Sammelcharterflug startete nach Informationen ... mehr

Abschiebungen: Weitere Flüchtlinge sind wieder in Kabul

Am Mittwochmorgen ist ein weiteres Flugzeug aus Deutschland mit abgeschobenen  Flüchtlingen  in  Kabul  angekommen. Es ist bereits die siebte Sammelabschiebung nach Afghanistan seit Dezember. An Bord der aus Leipzig-Halle kommenden Maschine waren 14 junge Männer, sagte ... mehr

Urteil: BAMF muss abgeschobenen Afghanen nach Deutschland zurückholen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss einen abgeschobenen Afghanen nach Deutschland zurückholen. Ein Gericht urteilte, dass der Mann niemals abgeschoben werden durfte. Die Aufforderung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen, den Mann nach Deutschland ... mehr

Asylpolitik: Abschiebeflug aus Deutschland landet in Kabul

Nach Protesten am Düsseldorfer Flughafen startete eine Maschine mit abgelehnten Asylbewerbern Richtung Afghanistan. Am Mittwochmorgen ist der Abschiebeflug in  Kabul angekommen. Mohammad Asif Abbasi, ein Sprecher des afghanischen Flüchtlingsministeriums, sagte ... mehr
 
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