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Abstimmung

Private Wahl: Warum

Private Wahl: Warum "Buttergolem"nicht das Jugendwort des Jahres wird

Seit 2008 kürt der Langenscheidt-Verlag das Jugendwort des Jahres. In diesem Jahr nicht. Also startete ein 26-Jähriger die Wahl – und hat nun deshalb Ärger.  "Buttergolem" wird nicht "Jugendwort des Jahres" werden. Die Suche nach dem Gewinnerwort läuft wieder ... mehr
Pressestimmen zum Johnsons Brexit-Debakel:

Pressestimmen zum Johnsons Brexit-Debakel: "Logische Konsequenz kollektiven Versagens"

Kein No-Deal-Brexit und keine Neuwahlen. Das britische Parlament hat sich erfolgreich gegen Johnson und seinen Hauruck-Ausstieg gestellt. Doch nicht nur der Premier muss von der internationalen Presse viel Kritik einstecken. Boris Johnson wollte seinen Brexit, komme ... mehr
Presse zum Brexit-Wirrwarr:

Presse zum Brexit-Wirrwarr: "Demütigendes Ende einer steilen Karriere"

Boris Johnson muss im Parlament eine heftige Niederlage einstecken. Ihm laufen die Abgeordneten davon. Auch die internationale Presse geht mit dem britischen Premier hart ins Gericht. Raus aus der EU – notfalls ohne Vertrag. Das war das große Versprechen ... mehr
Italien: Hürde bei Regierungsbildung in Rom – Internetabstimmung über Koalition

Italien: Hürde bei Regierungsbildung in Rom – Internetabstimmung über Koalition

Die Suche nach einer Regierung in Italien nähert sich nur mühsam dem Ziel. Die Fünf-Sterne-Bewegung lässt im Internet abstimmen, ob eine Koalition mit den Sozialdemokraten denkbar ist. Auf dem Weg zu einer neuen Regierung in Italien muss eine weitere Hürde genommen ... mehr
Nach Abstimmungspleite -

Nach Abstimmungspleite - "Unverantwortlich": Sánchez am Pranger

Madrid (dpa) - Spanien droht nach einer neuen Abstimmungspleite von Ministerpräsident Pedro Sánchez eine Wiederauflage der politischen Blockade von 2016. Das Parlament in Madrid erteilte - wie zwei Tage zuvor - den Wiederwahl-Absichten des 47 Jahre alten Sozialisten ... mehr

Ursula von der Leyen: Oppermann ruft zur Wahl auf – Barley bleibt hart

Thomas Oppermann ruft dazu auf, Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen. Damit weicht er als erster führender SPD-Politiker von der Parteilinie ab. Spitzenkandidatin Barley bleibt bei ihrem Nein. Der SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident Thomas ... mehr

Zuwanderung und Abschiebung: Migrationspaket passiert den Bundesrat - mit viel Kritik

Berlin (dpa) - Einfachere Zuwanderung von Fachkräften, leichtere Abschiebungen: Das Migrationspaket der Bundesregierung hat den Bundesrat passiert. "Herz und Härte, beides wird heute Gesetz", erklärte Baden-Württemberg Innenminister Thomas Strobl (CDU) vor der Annahme ... mehr

Abstimmung im Bundestag: Bundeswehreinsätze im Kosovo und Libanon verlängert

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Kosovo und im Libanon für jeweils ein Jahr verlängert. Für die KFOR-Mission im Kosovo wurde aber die maximale Stärke des deutschen Kontingents von bisher 800 auf künftig 400 Soldaten halbiert ... mehr

Tory-Abstimmung: Boris Johnson baut Vorsprung im Rennen um May-Nachfolge aus

Der Abstimmungsmarathon bei den britischen Konservativen geht weiter. Nach dem vierten Wahlgang sind noch drei Kandidaten im Rennen, am Abend findet die fünfte Abstimmung statt. Im Rennen um das Amt des konservativen Parteichefs und künftigen britischen Premierministers ... mehr

Abstimmung um May-Nachfolge: Boris Johnson triumphiert erneut

In der zweiten Wahlrunde im Kampf um das Amt des Parteichefs der britischen Konservativen ist erneut Boris Johnson klarer Favorit. Ob er das Land am 31. Oktober in einen Brexit ohne Abkommen führen würde, lässt er bei einer TV-Debatte offen. Im Wettstreit ... mehr

Drei Kandidaten raus - Rennen um May-Nachfolge: Erfolg für Johnson

London (dpa) - Im Rennen um das Amt des Parteichefs der britischen Konservativen und Premierministers ist Boris Johnson in der ersten Wahlrunde als klarer Favorit bestätigt worden. Drei Kandidaten schieden am Donnerstag aus dem Rennen um die Nachfolge von Theresa ... mehr

Mehr zum Thema Abstimmung im Web suchen

Mueller-Bericht: Justizausschuss kann gegen Trump-Regierung vor Gericht ziehen

US-Justizminister Barr soll gezwungen werden, den gesamten Mueller-Bericht herauszugeben. Das wollen die Demokraten im Repräsentantenhaus mit einer Resolution erreichen. Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses kann gegen die Regierung von Präsident Donald Trump ... mehr

SPD: Martin Schulz hält sich spätere Kandidatur für Fraktionsvorsitz offen

Noch will er nicht, aber später vielleicht schon: Martin Schulz tritt in der kommenden Woche nicht gegen Andrea Nahles in der Abstimmung um den Fraktionsvorsitz an. Nahles wiederum erhält Zuspruch aus der CSU. Ex- SPD-Chef Martin Schulz hält sich die Möglichkeit offen ... mehr

SPD: Martin Schulz kritisiert vorgezogene Neuwahl in der Fraktion

Ex-Parteichef Martin Schulz schielt angeblich auf den Chefposten in der SPD-Fraktion. Dort will sich Andrea Nahles früher als geplant bestätigen lassen. Ob er selbst gegen Nahles antritt, lässt Schulz offen. Der SPD-Abgeordnete Martin Schulz kritisiert ... mehr

Klares Ergebnis bei der Seilbahn-Abstimmung

Bei der Abstimmung zum Bau einer Seilbahn in Wuppertal ist es am Sonntag zu einem klaren Ergebnis gekommen - gegen das Großprojekt und damit für eine seilbahnfreie Stadt. Rund 270.000 Wuppertaler waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Zwar stimmten nur knapp ... mehr

Warum Aktionäre immer öfter Entlastungen verweigern

Bayer, SAP, Deutsche Bank: In den letzten Jahren zeigten sich Anteilseigner immer wieder aufmüpfig. Warum sie Vorstände und Aufsichtsräte abstrafen – und wie sich das Verhältnis bessern kann. Die Würstchen sind weniger geworden, die Aktionäre dagegen treten kritischer ... mehr

Türkische Lira fällt weiter – Notenbank greift ein

Die Wiederholung der Kommunalwahlen in Istanbul lastet auf der türkischen Währung. Die Nervosität der Anleger steigt. Das Vertrauen in die Wirtschaftspolitik schwindet weiter. Der Kursrückgang der türkischen Lira hat am Donnerstag die Notenbank auf den Plan gerufen ... mehr

Presseschau zur Türkei-Wahl: "Endgültig eine rote Linie überschritten"

Der türkische Präsident Erdogan sieht in der Entscheidung zur  Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Demokratie. Mit dieser Interpretation ist er allein, wie internationale Pressestimmen zeigen ... mehr

Abstmmung: Der Zwergplanet 2007 OR10 sucht einen Namen

Bislang ist er unter 2007 OR10 bekannt – doch Wissenschaftlern schwebt eine andere Lösung vor. Über den Namen des Zwergplanets wird ab sofort im Internet abgestimmt.  Die Entdecker des Zwergplanets (225088) 2007 OR10 lassen über einen Namen ... mehr

Erstmals Volksabstimmung in der Schweiz annulliert

Das höchste Gericht der Schweiz hebt das Ergebnis einer Volksabstimmung auf Bundesebene auf. Der Grund: Die Regierung hatte falsche Angaben gemacht. Weil die Schweizer Regierung mit falschen Angaben in eine Volksabstimmung gegangen war, hat das höchste Gericht ... mehr

Twitter: Französische Regierung scheitert an eigenem "Fake News"-Gesetz

Ein von der französischen Regierung erlassenes Gesetz rächt sich: Unter Berufung auf das neue Gesetz gegen Falschnachrichten weigert sich Twitter, eine Kampagne der Regierung zu verbreiten.  Im Europawahlkampf ist der französischen Regierung ihr eigenes Gesetz gegen ... mehr

Algerien: Präsident Bouteflika ernennt neue Regierung

Hunderttausende protestierten am Wochenende gegen Algeriens alternden Präsidenten Bouteflika. Sie fordern seinen Abtritt – er ist schon seit 20 Jahren an der Macht. Doch Bouteflika tauscht anstelle dessen nun etliche Minister aus. Inmitten einer Protestwelle gegen ... mehr

Brexit-Chaos: Erneute Niederlage für Theresa May – Wie geht es jetzt weiter?

Zum dritten Mal hat das britische Parlament dem Brexit-Vertrag von Theresa May eine Absage erteilt. Jetzt rückt der 12. April als neues kritisches Datum in den Fokus. Droht nun der harte Brexit? So könnte es weitergehen. Ursprünglich galt der heutige ... mehr

Tagesübersicht: Brexit-Drama – heute ist Tag der Entscheidung in London

Guten Morgen aus London, liebe Leserinnen und Leser, heute ist ein Tag der Weichenstellung. Weil etwas war und etwas kommt. Der Überblick: WAS WAR? Seit Monaten berichten wir über jede neue Wendung des britischen Brexit-Theaters, und immer haben wir dabei auf diesen ... mehr

Artikel 13: "Anonymous" greift nach Urheberrechtsreform Seiten von CDU an

Nach dem Ja zur EU-Urheberrechtsreform werden offenbar koordiniert die Seiten von Parteien angegriffen. "Anonymous" reklamiert die Attacken für sich. Mit Massenzugriffen sind kurz nach der Zustimmung zur Urheberrechtsreform im EU-Parlament mehrere Internetauftritte ... mehr

Massenprotest gegen Brexit in London: Diese Bilder gehen um die Welt

Angesichts des Brexits steigt die Nervosität bei vielen Briten. Mit einer Großdemonstration und einer Petition machen sich viele Gegner des EU-Austritts Luft. Wie lange wird sich Theresa May noch in ihrem Amt halten können? Die britische Hauptstadt ... mehr

Angst vor dem Chaos-Brexit: "Die Gefahr ist eine sehr reale"

Die britische Regierung und die EU haben im Brexit-Drama Zeit gewonnen – aber wofür? Der nächste Akt spielt in London. Ob es der letzte ist, ist völlig offen. Derweil formieren sich die Brexit-Gegner. Nach der zweiwöchigen Verschiebung des Brexits beim EU-Gipfel ... mehr

EU-Austritt: Merkel will Chaos-Brexit unbedingt abwenden

Brüssel/London (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will einen chaotischen Brexit ohne Vertrag unbedingt abwenden. "Ich werde bis zur letzten Stunde der Laufdauer eines 29. März dafür kämpfen, dass wir noch zu einem geordneten Austritt kommen", sagte ... mehr

John Bercow: Erneute Brexit-Abstimmung verstößt gegen alte Regel

Vor 415 Jahren beschlossen, vor 107 Jahren zuletzt angewendet: Der britische Parlamentspräsident macht der Premierministerin mit einer alten Regelung das Leben schwer – und den Brexit-Poker noch verzwickter.  Weiterer heftiger Rückschlag für die britische ... mehr

Chaos um Austritt aus EU: Uralt-Regel macht May Strich durch die Brexit-Rechnung

London (dpa) - Das britische Unterhaus darf kein drittes Mal über den denselben Brexit-Deal abstimmen. Das machte Parlamentspräsident John Bercow am Montag im Unterhaus deutlich. Ohne Änderungen an dem Abkommen verstoße dies gegen eine Regel ... mehr

Brexit: Hier sehen Sie jetzt den Live-Stream aus dem Unterhaus

Das britische Parlament hat sich zunächst gegen ein zweites Brexit-Referendum ausgesprochen. Nun läuft die Debatte über eine Verschiebung des EU-Austritts auf Hochtouren – und Sie können live dabei sein. Im britischen Parlament geht es nun um eine Verschiebung ... mehr

Brüssel: EU-Abgeordnete gegen Gespräche über Handel mit USA

Die wirtschaftlichen Beziehungen zu den USA sind angespannt. Aber die Mehrheit der EU-Abgeordneten will keine Handelsgespräche mit der Trump-Regierung – im Gegensatz zu Deutschland. Im Handelsstreit mit den USA hat das EU-Parlament der Aufnahme ... mehr

Das Brexit-Zugeständnis in drei Minuten erklärt – Deal or no Deal?

Im letzten Moment hat die britische Premierministerin der EU ein Zugeständnis in den Brexit-Verhandlungen abgerungen. Das bedeutet die Last-Minute-Einigung – und diese Folgen könnte sie haben. Kurz vor der wichtigen Abstimmungsrunde im britischen Parlament haben ... mehr

Artikel 13: EU-Parlament stimmt nächste Woche noch nicht ab

Die umstrittene Abstimmung über die Reform des EU-Urheberrechts im Europaparlament wird doch nicht auf kommende Woche vorverlegt. Nun soll die Abstimmung wie geplant Ende März stattfinden. Unterhändler des Parlaments und der EU-Staaten hatten sich Mitte Februar ... mehr

Zeitumstellung: EU-Verkehrsausschuss beschließt Abschaffung im Jahr 2021

Entscheidender Schritt auf dem Weg zur Abschaffung der Zeitumstellung in der EU: Der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments stimmte dafür. Nun steht nur noch ein Votum aus. Der Kompromissvorschlag, sieht eine letzte Umstellung der Uhren im Jahr 2021 vor. Dies wurde ... mehr

USA: Repräsentantenhaus stimmt für Verschärfung des Waffenrechts

In den USA kommt es immer wieder zu Schusswaffenattacken mit vielen Toten – daran sind unter anderem die laxen US-Waffengesetze schuld. Das Repräsentantenhaus hat nun mit deutlicher Mehrheit für ein neues Gesetz gestimmt ... mehr

Bürgerbefragung zur Seilbahn in Wuppertal beschlossen

Der Streit um eine Seilbahn für Wuppertal geht in die nächste Runde. Nun sollen die Bürger entscheiden. Der Stadtrat hat am Montagabend dazu eine Bürgerbefragung beschlossen. Der Rat der Stadt Wuppertal hat Montagabend eine Bürgerbefragung zur geplanten Seilbahn ... mehr

Spanien: Haushaltsentwurf abgelehnt – Neuwahlen wahrscheinlich

Der Vorschlag für einen neuen Haushalt der spanischen Regierung wurde abgelehnt, jetzt sind Neuwahlen möglich: Dann könnten konservative Kräfte erstarken. Madrid – Bei der Abstimmung im Parlament über den Haushaltsentwurf der Regierung in Spanien bescherten ... mehr

Brexit: Heftiger Schlagabtausch im britischen Parlament

Premierministerin May gegen Oppositionschef Corbyn, Buhrufe – und Vorwürfe der Lüge. Die Brexit-Debatte in London geriet munter. May bittet um mehr Zeit – und mahnt, die Nerven zu behalten. Etwa sechs Wochen vor dem Brexit hat die britische Premierministerin Theresa ... mehr

Signal für den gesamten Balkan: Athen einigt sich mit Mazedonien

Athen (dpa) - Das griechische Parlament hat am Freitagnachmittag das Abkommen zur Überwindung des Streits um den Namen des Nachbarlandes Mazedonien gebilligt. Bis zuletzt gab es bei der Debatte erbitterten Widerstand und Tumulte im Parlament, die Abstimmung ging knapp ... mehr

Brexit – Theresa May übersteht Misstrauensvotum: "Müssen einen Weg finden"

Teilerfolg nach dem Debakel am Vortag: Theresa May hat das Misstrauensvotum  im Parlament  überstanden. Den Brexit-Deal bringt das nur wenig weiter. Die britische Premierministerin Theresa May hält es für ihre Pflicht, Großbritannien aus der Europäischen Union ... mehr

Medien zur Brexit-Abstimmung: "Mays Deal ist tot wie ein Dodo"

Das Unterhaus schmettert den Brexit-Deal von Theresa May ab. Die Medien sehen diese historische Niederlage als persönliche Demütigung für die Premierministerin. Ein Überblick über die Pressestimmen. Die Niederlage war deutlich, deutlicher als angenommen. Theresa ... mehr

Historische Niederlage: Parlament stimmt gegen Theresa Mays Brexit-Deal

Das britische Parlament hat den Brexit-Deal der Premierministerin abgelehnt. Es ist eine historische Niederlage für Theresa May.  Die britische Premierministerin Theresa May hat bei der Abstimmung über das Brexit-Abkommen eine historische Niederlage eingesteckt ... mehr

Parlament stimmt gegen Brexit-Abkommen

Krachende Niederlage: Das Parlamente stimmt gegen das Brexit-Abkommen. (Quelle: Reuters) mehr

Brexit-Abstimmung: Die wahren Probleme Großbritanniens liegen tiefer

Viele Briten haben das Vertrauen in die Regierung von Theresa May verloren. Nun droht der harte Brexit und die Bevölkerung auf der Insel ist gespalten. Es mischen sich große Sorgen mit Frust. Wer eine " Brexit Box" kauft ... mehr

Theresa May muss um Brexit-Zustimmung bangen

Theresa May: Die Premierministerin muss um die Brexit-Zustimmung bangen. (Quelle: Reuters) mehr

Brexit-Abstimmung: Unsicherheit macht sich auch an der deutschen Börse bemerkbar

Brexit-Abstimmung: Die Unsicherheit vor der Zukunft Großbritanniens macht sich auch an der deutschen Börse bemerkbar. (Quelle: Reuters) mehr

Labour-Chef kündigt Misstrauensantrag gegen May an

Brexit-Votum: Der Labour-Chef Jeremy Corbyn kündigt ein Misstrauensantrag gegen May an. (Quelle: Reuters) mehr

Paragraf 219a: CDU und SPD verhindern schnelle Abstimmung

Union und SPD haben eine schnelle Abstimmung zur Abschaffung des Paragrafen 219a verhindert. Hätte die SPD zugestimmt, wäre das ein Bruch des Koalitionsvertrags gewesen.   Der Versuch, das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche gegen den Willen der Union zu streichen ... mehr

Theresa May trifft sich mit Kanzlerin Merkel

Brexit-Abstimmung verschoben: Theresa May trifft sich mit Bundeskanzlerin Merkel. (Quelle: Reuters) mehr

Theresa May: "Wenn ihr den Brexit wollt, dann holt ihn euch"

Kurz vor der Brexit-Abstimmung im britischen Parlament hat Premierministerin Theresa May Gerüchte über eine mögliche Verschiebung zerstreut. Für den Fall des Scheiterns sollen Regierungsmitglieder an einem Plan B arbeiten. Das Büro der britischen Premierministerin ... mehr

Brexit-Abstimmung: Bei vier von fünf Szenarien droht Chaos

Die Abstimmung über das Brexit-Abkommen wird eine der wichtigsten Entscheidungen des britischen Parlaments seit Jahrzehnten. Und sie könnte in einem noch größeren Schlamassel münden. Im Schatten von Big Ben wird derzeit ein erbitterter Kampf um die Zukunft ... mehr

Theresa May droht der Brexit-Putsch

Brexit: Theresa May drohen Putsch und Niederlage bei der Abstimmung im Parlament, auch weil der Antrag auf Austritt noch zurückgezogen werden könnte. (Quelle: t-online.de) mehr

Wird der Brexit doch noch verhindert? – Theresa May droht der Putsch

Dem Brexit-Deal werden bei der Abstimmung im britischen Parlament kaum Chancen zugerechnet. Der Widerstand ist zu groß. Was macht Theresa May? Sie könnte mit Neuwahlen drohen. Theresa May hat viele Schwächen. Die konservative britische Premierministerin hat zum Beispiel ... mehr

So eng wird es für May bei der Brexit-Abstimmung im Parlament

Großbritannien und die EU haben sich auf ein Brexit-Abkommen verständigt. Der Haken: Die britische Premierministerin benötigt die Zustimmung des Parlaments. Dort ist eine Mehrheit bislang nicht abzusehen. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf einem ... mehr
 


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