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André Blechschmidt

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Erfurt: Aktivisten verabschieden Rechtsextreme am Herrenberg

Erfurt: Aktivisten verabschieden Rechtsextreme am Herrenberg

Am Erfurter Herrenberg hat eine Gruppe Rechtsextremer seit Jahren über Räumlichkeiten verfügt. Nun muss sie ausziehen. Aktivisten verabschiedeten sie mit einer Kundgebung.  Sie waren zwar nicht viele, aber die Botschaft dieser wenigen Menschen war deutlich ... mehr
FDP vor Einschnitten - Wie viel Geld bleibt im Parlament?

FDP vor Einschnitten - Wie viel Geld bleibt im Parlament?

Nach dem Austritt der Abgeordneten Ute Bergner aus der Thüringer FDP-Landtagsfraktion müssen die Freidemokraten mit finanziellen Einschnitten rechnen. Mit Bergners Abschied verliert die FDP im Landtag von Erfurt ihren Status als Fraktion. Vertreter von Linke ... mehr

Status der FDP soll geklärt werden: Sondersitzung

Thüringens Landtag wird nach der mehrwöchigen Sommerpause voraussichtlich am 9. September zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Dieser Termin sei vorgesehen, um über den künftigen Status der FDP im Parlament zu sprechen, sagte die Vizepräsidentin des Landtags, Dorothea ... mehr
Thüringer Landtag: Hennig-Wellsow legt Fraktionsvorsitz der Linken nieder

Thüringer Landtag: Hennig-Wellsow legt Fraktionsvorsitz der Linken nieder

Die bisherige Fraktionsvorsitzende der Linken im Thüringer Landtag gibt ihr Amt auf. Susanne Hennig-Wellsow ist kürzlich in den Parteivorsitz gewählt worden. Nach ihrer Wahl an die Bundesspitze der Linken hat Susanne Hennig-Wellsow nun auch den Vorsitz ... mehr
Stimmen zu Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktion biedert sich AfD an

Stimmen zu Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktion biedert sich AfD an

Aus den Fraktionen von Linker und Bündnis 90/Die Grünen im Thüringer Landtag regt sich heftige Kritik am Umgang Sachsen-Anhalts mit dem Gesetzentwurf für einen höheren Rundfunkbeitrag. Der medienpolitische Sprecher der Linken, André Blechschmidt, sprach am Dienstag ... mehr

Thüringer Stimmen: CDU-Fraktion biedert sich AfD an

Aus den Fraktionen von Linker und Bündnis 90/Die Grünen im Thüringer Landtag regt sich heftige Kritik am Umgang Sachsen-Anhalts mit dem Gesetzentwurf für einen höheren Rundfunkbeitrag. Der medienpolitische Sprecher der Linken, André Blechschmidt, sprach am Dienstag ... mehr

Abgeordnete: Rechtes Gedankengut bleibt Problem in Stadtteil

Auch nach dem erwarteten Auszug eines rechtsextremen Vereins aus einem Gebäude im Erfurter Stadtteil Herrenberg wird Rechtsextremismus nach Meinung eines Linke-Abgeordneten dort weiterhin ein Problem bleiben. "Es ist klar, dass diese Leute weiter auf der Suche ... mehr

Linke und SPD streiten über Vorgehen bei Rassismus-Studie

Innerhalb der rot-rot-grünen Regierungskoalition gibt es einen heftigen Streit über die geplante Studie zu rassistischen Einstellungen bei der Polizei. Nachdem sich Vertreter von Linken und SPD wegen eines Parlamentsantrages zu dieser Studie einen heftigen ... mehr

Landtagsmehrheit will Haushaltsentscheidung im Dezember

Thüringens rot-rot-grüne Minderheitskoalition und die oppositionelle CDU wollen mit einer Haushaltsentscheidung im Dezember den Weg für vorgezogene Neuwahlen im April 2021 frei machen. Dafür stehe jetzt der Zeitplan, versicherten Vertreter der vier Landtagsfraktionen ... mehr

FDP kann Corona-Befugnisse der Regierung nicht einschränken

Die Thüringer Landesregierung kann auch in Zukunft Verordnungen zum Kampf gegen das Coronavirus erlassen, ohne dafür die Zustimmung des Landtages einholen zu müssen. Die oppositionelle FDP-Fraktion scheiterte am Donnerstag in Erfurt im Parlament mit einem ... mehr
 


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