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Andrea Nahles

Andrea Nahles

Nahles: SPD wird Spurwechsel in Koalition durchsetzen

Die Debatte über einen sogenannten Spurwechsel abgelehnter und geduldeter Asylbewerber wird immer kleinteiliger. Es wird Zeit, klare Regeln...

Ausbildung: Ein Flüchtling arbeitet in einer Lernwerkstatt auf dem Gelände der Bayernkaserne in München an einem Werkstück.

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat die Möglichkeit eines Bündnisses mit Linkspartei und Grünen auf Bundesebene noch nicht abgeschrieben. Gespräche sind im Gange.

SPD-Chefin Andrea Nahles: "Das gesamte politische Spektrum ist aufgefordert, darüber zu diskutieren, wer mit wem eine vernünftige Politik für Deutschland machen kann."

Politikerin und Mutter: Als SPD-Chefin ist Andrea Nahles viel unterwegs. Gut, dass sie bei der Erziehung ihrer siebenjährigen Tochter auf familiäre Unterstützung zählen kann.

Andrea Nahles: In einem Interview spricht die Politikerin über ihre Mutterrolle.

Daten für Alle: Das fordert Andrea Nahles mit einem Gesetzesvorschlag. Geht es nach der SPD-Chefin, sollten große Digitalkonzerne ihren Datenschatz teilen. Sonst bliebe nur eine andere Lösung.

Andrea Nahles im Bundestag: In einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" übt die SPD-Chefin scharfe Kritik an den "Platzhirschen des digitalen Kapitalismus".

Die SPD verliert weiter in der Wählergunst. Beim aktuellen Sonntagstrend liegt die Partei nur noch bei 17 Prozent. Der Abstand zu den Grünen war noch nie so gering wie jetzt. 

SPD-Chefin Andrea Nahles: Die Sozialdemokraten sind in einer aktuellen Meinungsumfrage erneut einen Prozentpunkt schwächer. Nun Sind AfD und Grüne fast gleich auf mit der SPD.

Im Sommer spaltete er die Union und die CSU ist seitdem im Umfragetief: Fehler will sich Horst Seehofer trotzdem nicht eingestehen. Stattdessen stichelt er im ARD-Sommerinterview erneut gegen die Kanzlerin.

Innenminister Horst Seehofer beim ARD-Sommerinterview: Der CSU-Chef hat bei der Einrichtung von Ankerzentren mehr Unterstützung von Merkel und Nahles gefordert.
Von Patrick Diekmann

Mit harter Kritik an der Union hielt sich Andrea Nahles im Asylstreit eher zurück. Doch nun teilt die SPD-Chefin heftig aus. Gegen Seehofer, gegen die CSU – aber auch gegen eine CDU-Ministerin.

Andrea Nahles: Die SPD-Chefin schließt einen Koalitionsbruch nicht aus.

Will Seehofer den Trump machen? Nein, versichert er selber. Er will künftig zwar selbst twittern - aber anders als der US-Präsident...

In seiner ersten Bierzelt-Rede seit vielen Wochen im oberbayerischen Töging am Inn hatte Seehofer seinen Kritikern eine gezielte Kampagne gegen seine Person und eine völlig unangemessene Wortwahl vorgeworfen.

100 Tage ist SPD-Chefin Andrea Nahles im Amt. Sie entrümpelt die Partei, aber bergauf geht es bislang nicht. Und Nahles kämpft mit einem Imageproblem.

Andrea Nahles: Seit 100 Tagen ist sie Chefin der SPD – doch die Umfragewerte bleiben im Keller.

Ein möglicher Besuch von Erdogan in Deutschland sorgt schon im Vorfeld für Wirbel. Einige Politiker fordern die Ausladung des türkischen Präsidenten. Dies lehnt Außenminister Maas entschieden ab.

Der türkische Präsident Erdogan bei einem Staatsbesuch in Sambia: Deutschland streitet aktuell darüber, ob Erdogan bei einem möglichen Staatsbesuch in Berlin, auch mit militärischen Ehren empfangen werden soll.

Svenja Schulze soll die Klimaziele der Regierung umsetzen. Von ihren Ministerkollegen hat sie wenig zu erwarten. Noch ist sie guter Dinge: "Ich werde oft ein bisschen unterschätzt."

Umweltministerin Svenja Schulze (SPD): Als Politik-Neuling in Berlin muss sie sich noch einiges gefallen lassen.
Ein Portrait von Horand Knaup

Gegen leeren Sitzreihen im Bundestag hat sich die SPD eine ungewöhnliche Maßnahme einfallen lassen. Ein Schichtsystem soll Anwesenheit garantieren – inklusive Alarmbereitschaft. 

Leere Sitzreihen im Bundestag: Damit künftig mehr Abgeordnete im Plenum sitzen, will die SPD ein Schichtsystem einführen.

Die Koalitionsparteien haben sich im Asylstreit geeinigt: CSU-Chef Seehofer zeigt sich hochzufrieden, die SPD hingegen macht sich lustig. Er habe keine seiner Forderungen durchgesetzt.

Die Parteien haben sich im Asylstreit geeinigt: Wer sich durchgesetzt hat, kommt ganz darauf an, wen man fragt.

Am Abend soll sich entscheiden, ob die SPD die Asylpläne der Union mitträgt. Viele Genossen sind dagegen. Trotzdem wird die SPD wohl zustimmen – auch in der Hoffnung auf Gegenleistungen.

Heiko Maas auf dem Weg zur Fraktionssitzung der SPD-Fraktion im Bundestag: Am Donnerstagabend wird im Koalitionsausschuss entschieden, ob die Sozialdemokraten den Asylplänen der Union zustimmen. Dabei gibt es einige Genossen, die sich gegen Transitzentren aussprechen.
Von Daniel Schreckenberg, Jonas Schaible

Das Scheitern der Unions-Ehe wurde gerade noch verhindert. Nun muss Seehofer liefern, und Merkel stand dem Bundestag Rede und Antwort. Sie blieb dabei erstaunlich entspannt.

Kanzlerin Merkel, Innenminister Seehofer, Vizekanzler Scholz: "Diese Bundesregierung arbeitet."

CDU und CSU haben ihren erbitterten Streit vorerst beigelegt. Jetzt kommt es auf den Koalitionspartner SPD an. Der hält sich offiziell erst einmal bedeckt – nicht so die Opposition.

Bundespolizisten kontrollieren an der deutsch-österreichischen Grenze Fahrzeuge: CDU und CSU wollen dort Transitzentren für bereits in anderen EU-Ländern registrierte Flüchtlinge einrichten.

Wer hätte das gedacht? Nach zermürbenden Gesprächen raufen sich Merkel und Seehofer zusammen. Die CSU feiert schon die "Asylwende". Die SPD stimmt noch nicht zu.

Horst Seehofer: Die Unionsparteien haben eine Einigung im Asylstreit gefunden.

Einen Tag vor Ende des CSU-Ultimatums im Asylstreit ist Angela Merkel in die Offensive gegangen. Ein achtseitiges Schreiben listet umfassende Vorhaben und Vereinbarungen auf.

Angela Merkel (CDU): Vom EU-Gipfel brachte die Kanzlerin einen umfassenden Maßnahmenkatalog mit.

Es droht, sehr teuer zu werden – und war deshalb zuletzt der zweite große Streitpunkt der Regierung: das Baukindergeld. Doch nun haben Union und SPD einen Kompromiss vereinbart. 

Maurer arbeiten an einem Rohbau: Die große Koalition hat einen Kompromiss beim Baukindergeld gefunden.

Sie tagten bis in die Nacht. Doch eine Einigung im Asylstreit hat das Spitzentreffen von CDU, CSU und SPD nicht gebracht. Stattdessen erneuert die CSU ihre Drohung mit einem Alleingang. 

Horst Seehofer und Alexander Dobrindt auf dem Balkon des Bundeskanzleramts: Der Innenminister und der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe konnten sich mit CDU und SPD im Koalitionsausschuss nicht auf einen Kompromiss im Asylstreit einigen.

Im unionsinternen Streit um Migration gibt sich Horst Seehofer kompromisslos, spielt den Konflikt jedoch herunter. Habe Merkel beim EU-Gipfel keinen Erfolg, wolle er einseitige Maßnahmen treffen.

Horst Seehofer: Der Bundesinnenminister will Flüchtlinge an den Grenzen abweisen können.

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