Sie sind hier: Home > Themen >

Andreas Voßkuhle

Thema

Andreas Voßkuhle

Wechsel an der BVerfG-Spitze: Bundespräsident Steinmeier betont Geltung der Grundrechte

Wechsel an der BVerfG-Spitze: Bundespräsident Steinmeier betont Geltung der Grundrechte

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Geltung der Grundrechte trotz mancher Einschränkungen auch in der Corona-Krise betont. "Wir leben in Corona-Zeiten nicht in einem rechtsfreien und auch nicht in einem grundrechtsfreien Raum", sagte ... mehr
Stephan Harbarth: Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts hängen Geldfragen an

Stephan Harbarth: Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts hängen Geldfragen an

Das Bundesverfassungsgericht bekommt einen neuen Präsidenten. Die Zustimmung für Stephan Harbarth in der Politik ist groß. Aber die Kritik von außerhalb reißt nicht ab. Als der CDU-Abgeordnete Stephan Harbarth schließlich zum Richter am Bundesverfassungsgericht ... mehr
Andreas Voßkuhle:

Andreas Voßkuhle: "Uns droht nicht der Unrechtsstaat"

Bedrohen die Corona-Regeln unsere Grundrechte in Deutschland? Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sieht das nicht so. Vor seinem Ausscheiden in Karlsruhe gibt er sich nachdenklich. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas ... mehr
Was das Urteil der Verfassungsrichter bedeutet

Was das Urteil der Verfassungsrichter bedeutet

Das Bundesverfassungsgericht hat die Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank gerügt. Künftig werden Regierung und Parlamente wieder mitreden dürfen – und müssen. Zu einem besseren Zeitpunkt hätte das Urteil nicht kommen können: Das Bundesverfassungsgericht hat heute ... mehr
Urteil: Bundesverfassungsgericht kippt Verbot über geschäftsmäßige Sterbehilfe

Urteil: Bundesverfassungsgericht kippt Verbot über geschäftsmäßige Sterbehilfe

Darf der Staat die Sterbehilfe verbieten? Das Bundesverfassungsgericht hat die bestehende Regelung gekippt und sieht in der Verfassung ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben verankert. Das 2015 eingeführte Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe verstößt gegen ... mehr

Verfassungsgericht prüft Milliarden Anleihenkäufe der EZB

Europas Währungshüter haben den Euro in seiner tiefsten Krise stabilisiert. Dafür zollen selbst Kritiker der EZB mit Präsident Mario Draghi Respekt. Doch nun haben Verfassungsrichter die Anleihenkäufe im Visier. Eineinhalb Verhandlungstage lang nimmt ... mehr

70 Jahre Grundgesetz: Steinmeier empfängt Bürger zur Kaffeetafel

Deutschland feiert 70 Jahre Grundgesetz – und Bundespräsident und Kanzlerin hören einfach Bürgern zu. Wie ist das gelungen? Normalerweise kümmert sich Richard Gugg darum, dass Stahl nicht rostet. Als Werksleiter eines Unternehmens im niederbayerischen Plattling ... mehr

Sterbehilfe in Deutschland: Gericht prüft Verbot – wie frei ist der Tod?

Seit gut drei Jahren steht Sterbehilfe als Dienstleistung in Deutschland unter Strafe – aber ist das auch mit den Grundrechten vereinbar? Aktuell verhandelt das Bundesverfassungsgericht über etliche Beschwerden gegen das Verbot. Geklagt hatten Suizidbegleiter ... mehr

Stephan Harbarth: Nächster Präsident des Verfassungsgericht steht fest

Die Entscheidung war überfällig. Jetzt ist die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werden. Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth soll neuer ... mehr

Nachfolger von Voßkuhle: CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth soll neuer Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts werden - und damit aller Voraussicht nach 2020 der Nachfolger von Präsident Andreas Voßkuhle. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag ... mehr

Seehofer legt sich mit Richter an: "Voßkuhle sollte nicht Sprachpolizei sein"

Die CSU nutzt im Asylstreit Begriffe wie "Anti-Abschiebe-Industrie". Dies kritisiert der Präsident des höchsten deutschen Gerichts und handelt sich prompt einen Rüffel von Seehofer ein. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Kritik ... mehr

"Inakzeptabel" – Verfassungsrichter Voßkuhle rügt CSU-Sprache in Asyldebatte

Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle übt starke Kritik an der Rhetorik der CSU in der derzeitigen Flüchtlingsdebatte. Er findet die Ausdrucksweise "inakzeptabel".  Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat die Rhetorik ... mehr
 


shopping-portal