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Andreas Voßkuhle

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Andreas Voßkuhle

Verfassungsgericht prüft Milliarden Anleihenkäufe der EZB

Verfassungsgericht prüft Milliarden Anleihenkäufe der EZB

Europas Währungshüter haben den Euro in seiner tiefsten Krise stabilisiert. Dafür zollen selbst Kritiker der EZB mit Präsident Mario Draghi Respekt. Doch nun haben Verfassungsrichter die Anleihenkäufe im Visier. Eineinhalb Verhandlungstage lang nimmt ... mehr
Klage gegen Bundesregierung: Grüne wollen besser informiert werden

Klage gegen Bundesregierung: Grüne wollen besser informiert werden

Die Grünen verlangen Auskünfte zur  Deutschen Bahn und zur Bankenaufsicht in der Finanzkrise, die die Ministerien unter Verweis auf Verschwiegenheitspflichten bislang unter Verschluss halten. Die Bundestagsabgeordneten streiten vor dem Bundesverfassungsgericht ... mehr
Wegen Polen und Ungarn: Verfassungsgericht sorgt sich um Demokratie in Europa

Wegen Polen und Ungarn: Verfassungsgericht sorgt sich um Demokratie in Europa

Die Präsidenten der obersten Verfassungsgerichte in Deutschland und Frankreich warnen vor einem Verfall der Demokratie in Europa. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, und sein französischer Kollege Laurent Fabius äußerten sich in einem ... mehr
Union und SPD wollen Nachfolger für Gauck gemeinsam suchen

Union und SPD wollen Nachfolger für Gauck gemeinsam suchen

Union und SPD haben sich nach Informationen des Magazins "Spiegel" darauf verständigt, nach einem gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident  Joachim Gauck zu suchen. Eine Absage haben sie auf ihrer Suche allerdings schon bekommen. Kanzlerin Angela ... mehr
Ceta-Klage: BVerfG könnte umstrittenes Abkommen blockieren

Ceta-Klage: BVerfG könnte umstrittenes Abkommen blockieren

Für die einen ist Ceta der Türöffner zum kanadischen Markt, für die anderen ein Einfallstor für risikobehaftete Lebensmittel und rücksichtslose Investoren. Am 27. Oktober wollen Kanada, die EU und alle Mitgliedstaaten das umstrittene Freihandelsabkommen mit seiner ... mehr

Bundespräsident: Suche nach Gauck-Nachfolger vertagt

Die drei Parteichefs der großen Koalition, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) haben die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vertagt. Es gebe keine Verständigung, die Gespräche würden aber fortgesetzt ... mehr

Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen EZB-Rettungspolitik ab

Die Europäische Zentralbank und ihr Präsident Mario Draghi haben mit ihrem Euro-Rettungsprogramm von 2012 nicht ihre Kompetenzen überschritten. Dieses Urteil hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verkündet.   Im Übrigen erklärte der Zweite Senat unter Vorsitz ... mehr

Joachim Gaucks Rückzug wird für Angela Merkel zum Problem

Mit seinem Verzicht auf eine zweite Amtszeit als Bundespräsident hat Joachim Gauck den Startschuss für die Suche eines Nachfolgers gegeben. Doch zum Leidwesen von Kanzlerin Angela Merkel sind die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, die am 12. Februar ... mehr

Abschied von Roman Herzog: "Er war ein Geschenk für unser Land"

Bundespräsident Joachim Gauck hat seinen verstorbenen Amtsvorgänger  Roman Herzog bei einem Staatsakt als moralisches Vorbild und "Geschenk für unser Land" gewürdigt. Bei dem Staatsakt im Berliner Dom für den am 10. Januar im Alter von 82 Jahren gestorbenen Herzog sagte ... mehr

NPD-Verbot gescheitert: Bundesverfassungsgericht lehnt Antrag ab

Die rechtsextreme NPD wird nicht verboten. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Es wies mit dem Urteil vom Dienstag den Verbotsantrag des Bundesrates ab. "Nach einstimmiger Auffassung des Zweiten Senats verfolgt ... mehr

Bundesverfassungsgericht entscheidet über NPD-Verbot

Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob die rechtsextreme NPD verboten wird oder nicht. Doch ist die Partei überhaupt noch von Bedeutung? In jüngster Zeit hatte die finanziell klamme Partei mit ihren gut 5000 Mitgliedern auch in ihren Hochburgen im Osten ... mehr

Nachfolger von Voßkuhle: CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth soll neuer Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts werden - und damit aller Voraussicht nach 2020 der Nachfolger von Präsident Andreas Voßkuhle. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag ... mehr

Stephan Harbarth: Nächster Präsident des Verfassungsgericht steht fest

Die Entscheidung war überfällig. Jetzt ist die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werden. Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth soll neuer ... mehr

Für die Chefs von CDU, CSU und SPD geht es jetzt um alles

Mehr als drei Monate nach der Wahl starten CDU, CSU und SPD in Gespräche über eine gemeinsame Regierung. Die angeschlagenen Parteichefs sind auf Erfolge angewiesen. Unter großem Zeit- und Erfolgsdruck starten CDU, CSU und SPD an diesem Sonntag offiziell ... mehr

"Inakzeptabel" – Verfassungsrichter Voßkuhle rügt CSU-Sprache in Asyldebatte

Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle übt starke Kritik an der Rhetorik der CSU in der derzeitigen Flüchtlingsdebatte. Er findet die Ausdrucksweise "inakzeptabel".  Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat die Rhetorik ... mehr

Seehofer legt sich mit Richter an: "Voßkuhle sollte nicht Sprachpolizei sein"

Die CSU nutzt im Asylstreit Begriffe wie "Anti-Abschiebe-Industrie". Dies kritisiert der Präsident des höchsten deutschen Gerichts und handelt sich prompt einen Rüffel von Seehofer ein. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Kritik ... mehr

Sterbehilfe in Deutschland: Gericht prüft Verbot – wie frei ist der Tod?

Seit gut drei Jahren steht Sterbehilfe als Dienstleistung in Deutschland unter Strafe – aber ist das auch mit den Grundrechten vereinbar? Aktuell verhandelt das Bundesverfassungsgericht über etliche Beschwerden gegen das Verbot. Geklagt hatten Suizidbegleiter ... mehr

70 Jahre Grundgesetz: Steinmeier empfängt Bürger zur Kaffeetafel

Deutschland feiert 70 Jahre Grundgesetz – und Bundespräsident und Kanzlerin hören einfach Bürgern zu. Wie ist das gelungen? Normalerweise kümmert sich Richard Gugg darum, dass Stahl nicht rostet. Als Werksleiter eines Unternehmens im niederbayerischen Plattling ... mehr
 

Rezepte zu Andreas Voßkuhle

Tunfisch-Penne all' Andreas

Tunfisch-Penne all' Andreas

Penne, Thunfisch, Tomatenmark, Balsamicoessig ... Bewertung:   (42)


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