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Polen: Aufruf der extremen Rechte – Zehntausende bei

Polen: Aufruf der extremen Rechte – Zehntausende bei "Unabhängigkeitsmarsch" in Warschau

Rechte in Polen riefen am Montag zu einer Kundgebung in Warschau auf, um den polnischen Unabhängigkeitstag zu feiern. Zehntausende Menschen beteiligten sich. Beobachter zeigen sich schockiert von den Bildern im Netz. In Warschau haben sich am Montag zehntausende ... mehr
Steinmeier:

Steinmeier: "Reißen wir die Mauern aus Wut und Hass endlich ein!"

Der 9. November ist ein Schicksalstag für die Deutschen: unter anderem mit der Pogromnacht der Nazis 1938 und dem Mauerfall 1989. Daran erinnern in Berlin führende Politiker. Der Bundespräsident warnt. Zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr
Polen: Wie die PiS-Regierung in vier Jahren das Land verändert hat

Polen: Wie die PiS-Regierung in vier Jahren das Land verändert hat

Die PiS-Partei krempelt Polen um. Die Kontrollinstanzen werden ausgehebelt, die Menschen mit Geldgeschenken auf Kurs gebracht. Ist das Modell eine Blaupause für Populisten in anderen Ländern? Wenn Polen am heutigen Sonntag ein neues Parlament ... mehr
Polen: Keine Entschädigungen für Opfer des Holocaust – trotz US-Forderungen

Polen: Keine Entschädigungen für Opfer des Holocaust – trotz US-Forderungen

US-Politiker fordern Entschädigungen für enteignete Holocaust-Opfer in Polen. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki lehnt dies ab. Dafür gäbe es "keine juristische und moralische Grundlage". Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki hat amerikanische ... mehr
Donald Trump: Der Präsident verlegt weitere US-Truppen nach Polen

Donald Trump: Der Präsident verlegt weitere US-Truppen nach Polen

US-Präsident Donald Trump will die Präsenz seiner Truppen in Polen deutlich verstärken. Das hat er mit dem polnischen Regierungschef Andrzej Duda besiegelt. Die Soldaten werden von anderen EU-Standorten abgezogen.  US-Präsident Donald Trump ... mehr

Wielun: Steinmeier bittet in Polen um Vergebung für deutsche Verbrechen

Die Kleinstadt Wielun war das erste Angriffsziel der Wehrmacht beim Überfall auf Polen vor 80 Jahren. Dort sagte Bundespräsident Steinmeier nun: "Unsere Verantwortung vergeht nicht." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat 80 Jahre nach dem Beginn des Zweiten ... mehr

Trump feiert Polen als Anti-Deutschland – Kampfjets, Soldaten, Treueschwüre

Die USA und Polen inszenieren den Schulterschluss – in Abgrenzung zu Deutschland. Trump könnte US-Soldaten aus der Bundesrepublik verlegen. Der Schritt könnte heikle Folgen haben. Donald Trump liebt den Deal und er liebt ... mehr

Donald Trump kritisiert Deutschland: "Könnte Geisel Russlands werden"

Donald Trump ist Gegner der geplanten Gaspipeline Nord Stream 2.  Bei einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen spricht er erneut über Sanktionen. Auch US-Truppen könnten aus Deutschland abgezogen werden. US-Präsident Donald Trump hat in puncto Energieversorgung ... mehr

USA: Trump lässt Kampfjet über Weißes Haus fliegen

Polen kauft F-35-Kampfflugzeuge aus den USA. Auch deswegen ist Präsident Duda ein gern gesehener Gast in Washington. Für ihn lässt US-Präsident Trump plötzlich einen Kampfjet über das Weiße Haus fliegen. Zu Ehren des polnischen Präsidenten Andrzej ... mehr

Warschau: Polnische Regierung demonstriert mit Tausenden Rechtsradikalen

Mit einer heftig umstrittenen Großkundgebung hat die polnische Regierung den 100. Unabhängigkeitstag Polens gefeiert. Der geplante Marsch von Rechtsextremisten war verboten worden. Dann demonstrierte die Regierung mit den Gruppen gemeinsam. Mit einer ... mehr

Weltkriegsgedenken in Paris: Merkel warnt vor "nationalem Scheuklappendenken"

Angela Merkel äußert ihre Sorge über einen weltweit zunehmenden Nationalismus. Macron mahnt, "alte Dämonen" stiegen wieder auf. 100 Jahre nach Ende des Ersten Weltkrieges sind manche Adressaten der Warnungen mit beim Gedenken dabei. Beim Gedenken ... mehr

Polnischer Präsident Duda fordert weiterhin Ausgleich für Kriegsschäden

Das Thema Reparationen ist zwischen Polen und Deutschland nach wie vor nicht geklärt. Der polnische Präsident meint, die Verluste des Zweiten Weltkriegs seien noch nicht entschädigt worden.   Polens Präsident Andrzej Duda will die Frage deutscher Reparationen ... mehr

Duda-Besuch in Berlin: Steinmeier beschwört Freundschaft mit Polen

Berlin (dpa) - Angesichts der zahlreichen Streitigkeiten zwischen Deutschland und Polen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Freundschaft beider Staaten beschworen. "Uns verbindet viel mehr als uns trennt", sagte er in Berlin bei einer gemeinsamen ... mehr

Polens Präsident kritisiert Ungerechtigkeit in der EU

Immer wieder kommt es zwischen Polen und der EU zu Streit. In Berlin hat der polnische Präsident Duda nun die Position seines Staates  verteidigt. Polens Präsident Andrzej Duda hat die EU aufgerufen, die Zusammenarbeit in der Union auf eine gerechte ... mehr

"Fort Trump": Polen bittet Donald Trump um permanente US-Militärbasis

Um sich vor Aggressor Russland zu schützen, möchte Polen mehr US-Militär im Land. Auch ein Name für die Basis sei schon gefunden, sagte Polens Präsident Duda: "Fort Trump". Polens Präsident Andrzej Duda hat bei seinem Besuch in Washington die USA zu einer ... mehr

Trump verteidigt Supreme-Court-Kandidaten Kavanaugh – nennt Demokraten "lausige Politiker"

Brett Kavanaugh muss sich schweren Vorwürfen stellen. US-Präsident Trump aber stärkt seinem Wunschkandidaten für den Obersten Gerichtshof den Rücken – und attackiert die Opposition.  US-Präsident Donald Trump hat die oppositionellen Demokraten in der Debatte ... mehr

Tagesanbruch: Erdogan küsst Özil, Europa brennt, Juncker trifft Trump

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Tag drei nach dem Beben: Die Özil-Welle ebbt langsam ab. Jetzt geht es nur noch am Rande um den Fußballer Mesut Özil, jetzt übernimmt die Politik ... mehr

Oberste Richterin in Polen will nicht in den Ruhestand gehen

Polens Oberste Richterin weigert sich in Rente zu gehen. Der Grund: Eine umstrittene Gesetzesänderung von Präsident Duda. Die sieht eine Zwangspensionierung der Richter vor.  Wenige Stunden vor ihrer geplanten Zwangspensionierung trotzt die Oberste Richterin Polens ... mehr

Nach Beschwerden von Israel: Polen entschärft umstrittenes Holocaust-Gesetz

Polen will das umstrittene Holocaust-Gesetz abmildern. Einige Strafmaßnahmen sollen komplett gestrichen werden. So will die Regierung die Wogen im Streit mit Israel glätten. Nach einem heftigen diplomatischen Streit mit Israel will Polens Regierung ihr umstrittenes ... mehr

Steinmeier in Polen: Bundespräsident mahnt zu Rechtsstaatlichkeit

Bundespräsident Steinmeier ist zu Besuch in Warschau. Dabei wirbt er für ein geeintes Europa – und mahnt bei einer Rede, dass dies nur möglich ist, wenn alle nach den gemeinsamen Werten handeln.  Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu Beginn seines ... mehr

Anti-Juden-Kampagne: Polens Präsident Duda entschuldigt sich

Inmitten des Streites mit Israel wegen des polnischen Holocaust-Gesetzes meldet sich Präsident Duda zu Wort. Er entschuldigt sich für eine Anti-Juden-Kampagne vor 50 Jahren. Der polnische Präsident Andrzej Duda hat sich für eine anti-jüdische Kampagne vor 50 Jahren ... mehr

Polens Präsident Duda will umstrittenes Holocaust-Gesetz unterschreiben

Polens Präsident Andrzej Duda will das umstrittene Holocaust-Gesetz unterzeichnen. Zuvor soll dieses jedoch durch das Verfassungsgericht geprüft werden. Trotz internationaler Proteste hat Polens Präsident Andrzej Duda am Dienstag angekündigt, er werde das umstrittene ... mehr

Holocaust: Polen und Israel streiten über Täterschaft

Im Streit zwischen Polen und Israel um das Holocaust-Gedenken sieht der polnische Präsident Andrzej Duda sein Land falschen Vorwürfen ausgesetzt. Duda erklärte, es habe im Zweiten Weltkrieg keine institutionalisierte Beteiligung der Polen am Massenmord an den Juden ... mehr

Was die Menschen in Polen über das EU-Verfahren denken

Die EU hat ein Strafverfahren gegen Polen eingeleitet – ein beispielloser Vorgang. Auf den Straßen von Warschau ist der Unmut über die Entscheidung allgegenwärtig. Ein Streifzug. Warschau, Arbeiterviertel Praga: nasser Schnee fegt über die Solidarnosc-Allee; viele ... mehr

Streit eskaliert: Polens Präsident Duda verhöhnt EU mit weiteren Gesetzen

Zum ersten Mal führt die EU ein Strafverfahren gegen eines ihrer Mitglieder. Die Reaktion der polnischen Führung wirkt wie Spott.  Kurz nach der Beantragung eines Strafverfahrens gegen Polen durch die EU-Kommission sind in dem Land zwei weitere umstrittene ... mehr

Ministerpräsident erwartet EU-Vorgehen gegen Polen

Der neue polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki erwartet ein Verfahren der Europäischen Kommission gegen sein Land. Dies könnte bereits kommenden Mittwoch eingeleitet werden. Die Kommission hatte damit gedroht, weil sie in der geplanten Justizreform in Polen ... mehr

Polen: Was hinter der Kabinettsumbildung in Warschau steckt

Am Dienstag stellt sich der neue polnische Premier Morawiecki einer Vertrauensabstimmung. Nicht wenige vermuten nun ein Ablenkungsmanöver. Polen hat einen neuen Regierungschef, einen echten Machtwechsel gibt es jedoch nicht: Als eine Art Superminister wird Mateusz ... mehr

Polen: Regierung will Justizreform trotz Veto von Duda durchsetzen

Die polnische Regierung will trotz des Vetos von Präsident Andrzej Duda ihre Justizreform durchpeitschen. "Wir werden dem Druck nicht nachgeben", sagte Ministerpräsidentin Beata Szydlo am Montagabend. "Wir werden unseren Plan umsetzen." Duda hatte sich mit seinem ... mehr

Pressestimmen zu Polen: "Präsident Duda zieht die Notbremse"

Zehntausende Menschen protestieren seit Wochen gegen die Justizreform in Polen. Nun stoppte der polnische Präsident Andrzej Duda das umstrittene Gesetzeswerk der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unter ihrem Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski ... mehr

Polens Präsident legt Veto gegen Justizreform ein

Überraschende Wende im polnischen Justizstreit: Präsident Andrzej Duda stellt sich gegen die nationalkonservative Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit ( PiS) und stoppt per Veto die umstrittene Justizreform. Das Gerichtswesen müsse dringend reformiert werden ... mehr

Präsident kritisiert Justizreform in Polen

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat die umstrittene Justizreform bemängelt. Nach dem Parlament hatte auch der Senat für das Gesetz gestimmt. Ob es in Kraft gesetzt wird, hängt nun von Duda ab. Das Gesetz habe Schwachstellen, sagte Dudas Sprecher Andrzej Lapinski ... mehr

Polens Senat stimmt umstrittener Justizreform zu

In Polen hat die umstrittene Justizreform die letzte Hürde im Parlament genommen. Nach dem Abgeordnetenhaus stimmte in der Nacht zum Samstag der Senat für das Gesetz, durch das die Regierung Einfluss auf das Obersten Gerichtshof nehmen kann. Setzt Präsident Andrzej ... mehr

Polen: Massenproteste gegen umstrittene Justizreform

Nach der Verabschiedung des Gesetzes durch das Parlament haben viele Polen gegen die  umstrittene Justizreform demonstriert. In Warschau  gingen tausende Menschen auf die Straße. Vor dem Warschauer Präsidentenpalast versammelten sich nach Angaben der Stadt ... mehr

Trotz Sanktionsdrohungen: Polen treibt umstrittene Justizreform voran

Im Streit um die Unabhängigkeit von Polens Gerichten scheinen die Warnungen Brüssels vergebens: Im Eiltempo bessert Warschau eine umstrittene Justizreform zwar nach, Bedenken zu ihrer Rechtmäßigkeit gibt es aber weiterhin. Nun hat der Sejm das Gesetz verabschiedet ... mehr

Justizreform: Polens Angst vor dem "Staatsstreich" von oben

In Polen schlägt die geplante Justizreform immer höhere Wellen: Der eigentlich dem Regierungslager entstammende Staatspräsident Duda weigert sich die Gesetze zu unterzeichnen und fordert Änderungen. Regierungschef Kaczynski bezeichnet Reformgegner ... mehr

Hier schlägt First Lady von Polen Donald Trump die Hand aus

Donald Trump hat offenbar ein Problem mit dem diplomatischen Handschlag. Japans Shinzo Abe, Kanzlerin Angela Merkel und auch Frankreichs Emmanuel Macron durften sich davon bereits ein Bild machen. Selbst Trumps Frau Melania verweigerte ihm schon ... mehr

Donald Trump wirft Russland Destabilisierung vor

Kurz vor dem G20-Gipfel hat US-Präsident Donald Trump scharfe Kritik an Russland geübt. Er warf Moskau bei seinem Besuch in Warschau "destabilisierendes" Verhalten vor. Trump äußerte sich einen Tag vor seinem ersten persönlichen Gespräch mit dem russischen ... mehr

Massenprotest in Polen: Tausende demonstrieren gegen die Regierung

In Polen haben Tausende Menschen gegen die Regierung der national-konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) demonstriert. Zu der Kundgebung in Warschau hatte die größte Oppositionspartei aufgerufen. "Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen", sagte ... mehr

Was Angela Merkel heute in Polen erwartet

Angela Merkel in heikler Mission: Die Bundeskanzlerin trifft sich mit Polens Regierungsspitze, um über die Zukunft der Europäischen Union zu beraten. Das Verhältnis zum Nachbarland ist seit der letzten Wahl deutlich abgekühlt. Die Kanzlerin reist heute auf Einladung ... mehr

Anschlag in Berlin: Polnischer Lkw-Fahrer in der Heimat beigesetzt

Der beim Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt erschossene Lastwagenfahrer Lukasz U. ist in seiner Heimat Polen beigesetzt worden. Mehrere hundert Menschen nahmen im westpolnischen Banie bei Stettin (Szczecin) Abschied von dem 37-Jährigen. Am Trauergottesdienst ... mehr
 


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