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Angela Merkel

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Was heute Morgen wichtig ist

Angela Merkel hat die CDU in die politische Mitte geführt. So hat sie der Union im Westen neue Wähler erschlossen und ihre Macht gefestigt. Im Osten ist sie dagegen kolossal gescheitert. 

Angela Merkel
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Sebastian Kurz war immer ein Kritiker der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel. Auch diesmal steht das Thema beim Treffen von Kanzler und...

Angela Merkel und Sebastian Kurz demonstrierten Harmonie.

Erneut ziehen viele Menschen durch Köthen. Zum Gegenprotest kommen etwa halb so viele. Damit kommt die Kleinstadt nicht zur Ruhe...

Eine Woche nach dem Herzinfarkt-Tod eines 22-Jährigen nach einem nächtlichen Streit finden in Köthen mehrere Demonstrationen statt.

Der Streit über die Zukunft von Hans-Georg Maaßen tobt munter weiter, aber ein Ende der großen Koalition wollen die Parteivorsitzenden nicht. SPD-Chefin Nahles fordert seine Absetzung.

Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles hat am Samstag noch mal mit Nachdruck den Abgang von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen gefordert.

Bei Horst Seehofer genießt Hans-Georg Maaßen weiterhin Vertrauen, die Sozialdemokraten halten den Chef des Verfassungsschutzes dagegen für untragbar. Angela Merkel sei gefragt, so die SPD.

Hans-Georg Maaßen: Die SPD will den Chef des Bundesverfassungsschutzes nicht länger in seinem Amt belassen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auf den schnellen Bau von Millionen neuen Wohnungen. "Wir brauchen in Deutschland dringend mehr Wohnungen", sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. Steigende Mieten seien die soziale Frage schlechthin.

Für kommenden Freitag haben Merkel und Seehofer zu einem "Wohngipfel" ins Kanzleramt geladen.

Geht Verfassungsschutz-Chef Maaßen freiwillig? Die SPD behaart auf einen Wechsel an der Spitze des Inlandsgeheimdiensts. Dagegen sträubt sich die CSU und schießt gegen den Koalitionspartner.

Alexander Dobrindt bei der Sommerklausur der CSU im Deutschen Bundestag: Der CSU-Politiker fordert die SPD auf, Abstand von ihrer Maaßen-Rücktrittsforderung zu nehmen.

Die EU soll ihre Außengrenzen stärker kontrollieren. Das fordert die Kommission, das fordert auch Angela Merkel. Ungarns Premier Viktor Orban unterstellt, es gehe ihr um etwas ganz anderes.

Merkel und Frankreichs Präsident Macron: Sie fordert eine stärkere Kontrolle der EU-Außengrenzen. Das will auch die rechte österreichische Regierung, die aktuell die EU-Ratspräsidentschaft hat.

Die Koalition streitet seit Monaten, ob es auch Nachrüstungen für ältere Diesel direkt am Motor geben soll. Minister Scheuer kündigt nun ein Konzept an – und sieht auch die Hersteller am Zug.

Abgase: Die Bundesregierung streitet seit Monaten, ob nauch Nachrüstungen der Abgasreinigung direkt am Motor nötig sind.

Horst Seehofer rechnet in einem Interview hart mit der AfD ab und kennzeichnet diese als staatsfeindlich. Die Zusammenarbeit in der großen Koalition lobt er zugleich.

Horst Seehofer: Der Bundesinnenminister rechnet mit der AfD ab.

Die politische Sommerpause ist zu Ende. Und die große Koalition hat das nächste Problem. Die Erschütterungen von Chemnitz führen zur Kraftprobe - auch weil die SPD zunehmend mit der Koalition hadert.

Horst Seehofer äußert sich nach der Sondersitzung des Innenausschusses im Deutschen Bundestag in Anwesenheit von Hans-Georg Maaßen: Der Verfassungsschutzchef musste sich wegen seiner Interview-Äußerung, es habe in Chemnitz keine «Hetzjagden» gegeben, vor dem geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium erklären.

Das Verhalten von Verfassungsschutzchef Maaßen ist inakzeptabel. Die Kanzlerin hat nicht mehr die Macht, ihn loszuwerden. Wir müssen dabei zuschauen, wie sich die große Koalition immer kleiner macht.

Regierungsbank im Bundestag
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Migrationsstreit, Rechtspopulismus und Terrorpropaganda - die EU muss drängende Probleme lösen. Kommissionschef Juncker will die Union daher...

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält im Europäischen Parlament seine Rede zur Lage der Europäischen Union.

Im Bundestag debattieren Abgeordnete zum Haushalt die großen Linien. Die AfD provoziert. Zwischen SPD und Union zeichnet sich ein neuer Konflikt ab.

Angela Merkel im Bundestag: Artikel 1 des Grundgesetzes als zentraler Wert.
Von Jonas Schaible

Sogar in der CDU verstehen viele Menschen den Kurs der Kanzlerin nicht mehr. Warum erklärt Angela Merkel ihre Migrationspolitik nicht besser? Heute hat sie die Chance dazu.

Horst Seehofer, Angela Merkel gestern im Bundestag.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Die Haushaltsdebatte beendet die parlamentarische Sommerpause. Zunächst stehen die Ereignisse in Chemnitz im Mittelpunkt, dann Finanzminister Scholz, der mit einem Coup überrascht.

Finanzminister Olaf Scholz: Er stand im Mittelpunkt der Haushaltsdebatte im Bundestag.

Er sehe keine belastbaren Informationen für Hetzjagden in Chemnitz, sagte Hans-Georg Maaßen. Jetzt soll der Präsident des Verfassungsschutzes Belege für diese Aussage liefern. Die Linkspartei fordert seinen Abgang.

Hans-Georg Maaßen: Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz sieht keine Hinweise dafür, dass es in Chemnitz zu Hetzjagden gekommen ist.

Es rührt sich etwas im Land, Musiker und Schriftsteller und Unternehmer rufen dazu auf, Partei für die liberale Demokratie zu ergreifen. Machen wir doch einfach mit. I Von Gerhard Spörl

Teilnehmer einer Demo #wirsindmehr in Hannover: In Ostdeutschland marschieren Rechte auf den Straßen. Die Verteidiger der liberalen Demokratie müssen lauter werden.
Eine Kolumne von Gerhard Spörl

Die Parteien der großen Koalition verlieren bei den Wählern an Zuspruch. Von den Einbußen der Unionsparteien und der Sozialdemokraten profitiert bislang nur eine Bundestagspartei.

Olaf Scholz (SPD) und Angela Merkel (CDU): Die beiden großen deutschen Parteien verlieren an Wählergunst.

Ausländer werden verfolgt, Journalisten verprügelt. Über die Bezeichnung der Szenen in Chemnitz vor einer Woche ist ein heftiger Streit entbrannt. Der macht fassungslos.  

Blumen, Kerzen und ein Bild des Opfers Daniel H. am Tatort in Chemnitz: Durch die Hetzjagd-Debatte werden die Ereignisse nach seinem Tod kleingeredet.
Ein Kommentar von Daniel Schreckenberg

Über das Mittelmeer suchen Migranten den Weg nach Europa - obwohl viele keine Chance auf Schutz haben. Wie damit umgehen? Deutschland und...

Bundeskanzlerin Merkel und Emmanuel Macron Mitte Juni bei einem Treffen auf Schloss Meseberg in Brandenburg.

Heute empfängt Emmanuel Macron die Kanzlerin. Beide haben von der Flüchtlingspolitik bis zur Besetzung von Spitzenposten der EU viel zu besprechen. Darum geht es.

Angela Merkel und Emmanuel Macron: Der französische Präsident trifft heute auf Bundeskanzlerin.

Vor zehn Jahren erreichte die US-Finanzkrise ihren ersten Höhepunkt. Die Folgen stürzten zig Millionen Menschen ins Elend. Warum reden wir so selten darüber? Und warum kamen die Hauptschuldigen so leicht davon?

Sitz der Börse in New York.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Innenminister Seehofer sieht in der Migration "Mutter aller politischen Probleme" in Deutschland. Die Kanzlerin sieht das etwas anders – und ist damit nicht alleine.

Horst Seehofer: Ohne Migration wäre der Innenminister Afrikaner, war eine Reaktion auf den Satz des Innenministers, dass Migration die Mutter aller Probleme sei.

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