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Asylstreit

Wolfgang Schäuble zum Unionsstreit:

Wolfgang Schäuble zum Unionsstreit: "Der Konflikt war dramatisch"

Im Unionsstreit über die Asylpolitik hat Bundestagspräsident Schäuble zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer vermittelt. Der dienstälteste CDU-Politiker sagt: "Der Konflikt war dramatisch". Nach der knapp abgewendeten Regierungskrise hat Bundestagspräsident  Wolfgang ... mehr
Schäuble:

Schäuble: "Wir haben alle in den Abgrund geschaut"

CDU, CSU und SPD haben sich auf eine gemeinsame Asylpolitik geeinigt. Kompromiss im Hauptstreitpunkt sind nun sogenannte  "Transferzentren", in denen sich die Menschen maximal 48 Stunden aufhalten. In andere EU-Länder zurückgeschickt werden Flüchtlinge, die in diesen ... mehr
Asylstreit: Wie ein Kompromiss aussehen könnte – und wann Seehofer fliegt

Asylstreit: Wie ein Kompromiss aussehen könnte – und wann Seehofer fliegt

Der Streit zwischen CDU und CSU scheint komplett verfahren. Zugleich ist noch ziemlich offen, wie es jetzt weitergehen könnte. Es gib drei Szenarien. Nichts ist unmöglich. So scheint es jedenfalls in diesen verrückten Tagen in Berlin und München. Beobachter warnen ... mehr
Migration: Seehofer will Ämter abgeben - CSU-Spitze dagegen

Migration: Seehofer will Ämter abgeben - CSU-Spitze dagegen

Berlin/München (dpa) - Dramatische Wendung im Asylstreit der Union: Nach Kritik am Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer in einer Vorstandssitzung seiner Partei überraschend den Rücktritt von beiden ... mehr
CDU/CSU – Falls die Regierung zerbricht: Fünf Szenarien für den Tag danach

CDU/CSU – Falls die Regierung zerbricht: Fünf Szenarien für den Tag danach

Der Streit ums Asyl spitzt sich zu: Lenkt jemand ein oder kommt es zum Eklat im Regierungslager? So geht es weiter im Kampf um die Macht. Die Auseinandersetzung um Abschiebungen und Asyl birgt das Potenzial, die gerade gut 100 Tage alte Regierungskoalition zu sprengen ... mehr

Migration: Brüssel sucht in Afrika Partner für Aufnahmelager

Berlin (dpa) - Die EU-Kommission sucht in Afrika Länder, die Aufnahmelager für Flüchtlinge auf ihrem Territorium einrichten. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Das erfordert Partnerschaftsabkommen ... mehr

Migration: SPD legt eigenes Papier zur Asylpolitik vor

Berlin (dpa) - Die SPD positioniert sich mit einem eigenen Papier im Asylstreit zwischen den Koalitionspartnern CDU und CSU. Die engere Parteiführung um SPD-Chefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz hat dazu einen fünf Punkte umfassenden ... mehr

Migration - Asylstreit: Merkel verweist CSU auf Maßnahmenkatalog

Berlin (dpa) - Kurz vor der Entscheidung im Asylstreit mit der CSU versucht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit überraschend weitgehenden Vorschlägen, eine Eskalation der Regierungskrise abzuwenden. In einem Schreiben an die Partei- und Fraktionschefs ... mehr

Migration - Parteienforscher: CSU hat sich in schwierige Lage manövriert

Berlin (dpa) - Der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte ist unsicher, ob der beim EU-Gipfel erzielte Asylkompromiss der CSU genügt und ein Koalitionsbruch damit abgewendet werden kann. "Ja, könnte ausreichen, aber wir sind nicht sicher, weil im Moment ... mehr

Parteien: GroKo-Parteien verlieren an Zustimmung

Berlin (dpa) - Angesichts des erbitterten Asylstreits innerhalb der Union sinkt einer Umfrage zufolge die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung. Nach 64 Prozent vor drei Wochen sind insgesamt laut ZDF-Politbarometer nur noch 49 Prozent mit der Arbeit ... mehr

EU-Gipfel zum Asylstreit: Plötzlich ist Angela Merkel abhängig von Europa

Merkel bestimmt seit Jahren, was auf EU-Gipfeln passiert. Doch diesmal ist sie in einer neuen Rolle in Brüssel. Sie ist im Asylstreit auf andere angewiesen.   Aus Brüssel berichtet Peter Riesbeck Der Fußball kann der Politik dieses Mal nicht helfen. Deutschland ... mehr

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Asylstreit: CSU will Angela Merkel nicht mehr Zeit geben

Sie tagten bis in die Nacht. Doch eine Einigung im Asylstreit hat das Spitzentreffen von CDU, CSU und SPD nicht gebracht. Stattdessen erneuert die CSU ihre Drohung mit einem Alleingang.  Einigung vertagt und Entspannung nicht in Sicht: Die Koalition hat bei ihrem ... mehr
 


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