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Ausnahmezustand

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Ausnahmezustand

Venezuela an der Schwelle zur Diktatur: Maduro entmachtet das Parlament

Venezuela an der Schwelle zur Diktatur: Maduro entmachtet das Parlament

Venezuela steuert weiter in Richtung Diktatur: Das regierungstreue Oberste Gericht entmachtet das Parlament und übernimmt dessen Funktion künftig selbst. Staatschef Maduro ist damit seinen mächtigsten Gegner los. Nicolás Maduro tut so, als sei nichts gewesen. Er trifft ... mehr
Wagenknecht mit G20-Schelte gegen Merkel

Wagenknecht mit G20-Schelte gegen Merkel

Nach dem von Gewalt überschatteten G20-Gipfel in Hamburg hat Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht eine Abschaffung dieser Spitzentreffen gefordert. Zudem gab sie Angela Merkel die Schuld für die Ausschreitungen in der Hansestadt. "Im Grunde kann die Lehre ... mehr
Dutzende Uni-Angestellte in Türkei festgenommen

Dutzende Uni-Angestellte in Türkei festgenommen

Türkische Behörden haben erneut etliche Akademiker und Universitätsmitarbeiter verhaften lassen, darunter einen bekannten Regierungskritiker. Ihnen werden Verbindungen zur Gülen-Bewegung vorgeworfen. 42 Mitarbeiter von zwei Istanbuler Universitäten wurden am Montag ... mehr
Recep Tayyip Erdogan will Ausnahmezustand nicht aufheben

Recep Tayyip Erdogan will Ausnahmezustand nicht aufheben

Mach den Krawallen in Hamburg meldete sich der türkische Staatspräsident Erdogan zu Wort und wies die Aufforderung den Ausnahmezustand in der Türkei zu beenden, zurück. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat vor Investoren mit der Sicherheit seines ... mehr
Unwetter in Berlin: Feuerwehr hebt Ausnahmezustand auf

Unwetter in Berlin: Feuerwehr hebt Ausnahmezustand auf

Nach dem Jahrhundertregen vom Donnerstag hat die Berliner Feuerwehr den  Ausnahmezustand aufgehoben. Bis Freitag zählte sie nach eigenen Angaben rund 1750 Einsätze wegen des  Unwetters. Am Nachmittag kehrte sie zum Normalbetrieb zurück. 143,5 Liter pro Quadratmeter ... mehr

Unwetter in Berlin: Sturzregen sorgt für "Ausnahmezustand"

Nach einem heftigen Gewitter ist in Berlin zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen der " Ausnahmezustand Wetter" ausgerufen worden. Die Feuerwehr musste am frühen Samstagabend innerhalb von zwei Stunden mehr als 280 Mal ausrücken, wie sie auf Twitter mitteilte. Wegen ... mehr

Kommentar: Wir haben Erdogan geholfen, Diktator zu werden

Recep Tayip Erdogan ist am Ziel: Die Türkei bekommt nach dem Referendum ein Präsidialsystem. Der türkische Präsident hat im „Spiel der Macht“ die Emotionen der Menschen in seinem Land und in Europa ausgenutzt und ist dabei, die türkische Demokratie zu begraben ... mehr

Erdogan ließ offenbar 18 Deutsche in der türkei verhaften

Deniz Yücel ist nicht allein: Mindestens 18 deutsche Staatsbürger wurden seit dem Putschversuch im vergangenen Sommer in der Türkei festgenommen. Fünf von ihnen seien derzeit noch in Haft. Das berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine Antwort ... mehr

Tunesien: IS-Anführer mit Anschlagsplänen getötet

Behörden zufolge haben tunesische Sicherheitskräfte einen Anführer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet, der bereits Vorbereitungen für Anschläge während des Fastenmonats Ramadan getroffen haben soll.  Wie das Innenministerium in Tunis am Montag ... mehr

Türkei vor Referendum: Stabilität oder Autokratie?

Die Befürworter sehen es als Chance, die Gegner als große Gefahr - das Referendum am Sonntag könnte die parlamentarische Demokratie am Bosporus auf Dauer verändern. Nach zuletzt turbulenten Jahren sehnen sich viele Türken nach Stabilität. Doch der politische Preis ... mehr

Frankreich: Die Wahl zwischen Pest und Cholera

Gegen den einen wird ermittelt. Die andere will Frankreich aus der EU führen. Der nächste aus der Nato. Wen soll man da zum Präsidenten wählen? Viele Franzosen zögern. Zur Wahl gehen sie trotzdem. "Ich hab mich in letzter Minute umentschieden", sagt Guillaume ... mehr

Charlottesville, USA: Auto rast in Antirassismus-Demo – ein Todesopfer

Eine Kundgebung von Rechtsextremisten artet in Gewalt aus: In der Stadt Charlottesville im US-Bundesstaat Virginia ist ein Auto in eine Gruppe Demonstranten gefahren. Dabei ist eine Frau getötet worden. Wenige Stunden später stürzte ein Polizeihubschrauber am Rande ... mehr

Charlottesville, Virginia: Ein Toter nach Auto-Anschlag

Am Rande einer Demonstration in  der Stadt Charlottesville im US-Bundesstaat  Virginia ist ein Auto in eine Menschenmenge gefahren. Zuvor war w egen gewalttätiger Ausschreitungen zwischen Rechtsextremen und Gegendemonstranten der Ausnahmezustand ausgerufen worden ... mehr

Nach Referendum: Türkische Regierung will Ausnahmezustand verlängern

Die türkische Regierung will den Ausnahmezustand im Land offenbar erneut verlängern. Er soll für drei weitere Monate gelten. Nach dem knappen Sieg von Staatschef Recep Tayyip Erdogan beim Referendum in der Türkei soll der Ausnahmezustand erneut verlängert werden ... mehr

Türkei: Ausnahmezustand wird verlängert

Der nach dem Putschversuch in der Türkei verhängte Ausnahmezustand wird um drei Monate verlängert. Das beschloss das Kabinett unter Vorsitz von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in der Hauptstadt Ankara. Der von Erdogan verhängte Ausnahmezustand ... mehr

Hurrikan "Matthew" peitscht aktuell mit 195 km/h über Florida

Hurrikan "Matthew" ist mit voller Wucht auf Florida getroffen. In 600.000 Haushalten fiel der Strom aus. Berichte über Zerstörungen nehmen zu. Die ersten Ausläufer brachten sintflutartigen Regen und Windböen mit einer Geschwindigkeit von bis zu 195 Kilometern ... mehr

Türkei: Erdogan will 'Säuberung' hart fortsetzen

Nach dem Putschversuch in der Türkei  will Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan u ngeachtet der Kritik aus der EU  die "Säuberungen" in seinem Land mit unverminderter Härte fortsetzen.  "Wir haben noch keinen Punkt gesetzt, das ist erst das Komma", sagte Erdogan ... mehr

Türkei: Was plant Recep Tayyip Erdogan als nächstes?

Wie geht es in der Türkei weiter? Welchen Schachzug plant der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan als nächstes? Sein Ziel: die Präsidial-Diktatur. Seit der Einführung des Ausnahmezustands ist er aber de facto schon jetzt Alleinherrscher. Mehr als 65.000 Menschen ... mehr

Straßenblockade bei Nizza-Attentat mit nur einem Polizeiwagen durchgeführt

Begünstigten mangelhafte Sicherheitsvorkehrungen den Anschlag von Nizza? Ein Zeitungsbericht verschärft die Diskussion aufs Neue: Demnach hatte lediglich ein einziges Polizeiauto die für Autofahrer gesperrte Strandpromenade blockiert. Nur ein Wagen ... mehr

Ausnahmezustand Türkei: Steinmeier mahnt zu Verhältnismäßigkeit

Die Türkei befindet sich offiziell im Ausnahmezustand. Er soll allein der Verfolgung der als Drahtzieher des Putschversuchs beschuldigten Gülen-Bewegung dienen. "Habt keine Sorge", beschwichtigt Erdogan. Außenminister Steinmeier mahnt Rechtsstaatlichkeit ... mehr

Türkei: Nach dem Putsch schickte Erdogan die Schläger los

Ausreiseverbot für Akademiker, Berufsverbot für Lehrer , Inhaftierung von Journalisten und Schlägertruppen, die Jagd auf Gegner machen: Die Maßnahmen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan könnten - zynisch betrachtet - aus einem Lehrbuch zur Errichtung einer ... mehr

Türkei nach Putschversuch: Zahl der Festnahmen steigt über 10.000

Die sogenannte Säuberungsaktion in der Türkei geht ununterbrochen weiter. Die Zahl der Festnahmen seit dem gescheiterten Militärputsch hat inzwischen die Marke von 10.000 überschritten. Das gab Präsident Recep Tayyip Erdogan persönlich bekannt. Die Polizei hätte bislang ... mehr

Deutsche Politiker wollen EU-Beitrittsgespräche für die Türkei abbrechen

Die Türkei greift zu immer härteren Maßnahmen. In Koalition und Opposition werden Rufe nach einem Stopp der EU-Beitrittsgespräche laut. Was macht die Bundesregierung? Recep Tayyip Erdogan scheint keine Grenzen mehr zu kennen. Nach der Verhängung des Ausnahmezustands ... mehr

Türkei im Ausnahmezustand: Ankara verschärft Ausreisekontrollen

Eine Woche nach dem Putschversuch in der Türkei hat die Regierung im Rahmen des Ausnahmezustandes die Ausreisekontrollen für türkische Staatsbürger verschärft. Zudem wurden wegen angeblicher Fluchtgefahr tausende Reisepässe von Staatsbürgern gesperrt ... mehr

Türkei verlängert Ausnahmezustand

Der nach dem Putschversuch in der Türkei im vergangenen Sommer verhängte Ausnahmezustand ist bis zum 19. April verlängert worden. Das Parlament in Ankara stimmte einem entsprechenden Antrag der Regierung zu. Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus begründete den Antrag ... mehr

Morgenstory: Massiver Protest gegen U-Haft für Deniz Yücel

Die Untersuchungshaft, die gegen den Korrespondenten der deutschen Zeitung "Die Welt", Deniz Yücel, in der Türkei verhängt wurde, hat in Deutschland bei Regierung, Parteien und Journalistenverbänden Unverständnis und Empörung ausgelöst. In Frankfurt ... mehr

Nach Terror in Paris: Schulen sagen Klassenfahrten nach Frankreich ab

Nach den Terroranschlägen von Paris herrscht an vielen deutschen Schulen eine gewisse Verunsicherung: Sollen Kinder und Jugendliche trotz der angespannten Sicherheitslage weiter nach Frankreich fahren oder nicht? Und wer soll dies entscheiden? Dabei zeigt ... mehr

Erdbeben in Ecuador - Die Helfer bergen immer mehr Leichen

Die Helfer in Ecuador kämpfen nach dem schwersten Erdbeben seit 1979 gegen die Zeit. Immer wieder ziehen sie Menschen lebend aus den Trümmern. Doch die Zahl der Toten steigt, die Hoffnung schwindet. Das Beben der Stärke 7,8 erschütterte am Samstagabend weite Teile ... mehr

Recep Tayyip Erdogan verkündet Ausnahmezustand in der Türkei

Istanbul (dpa) - Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei ist der von Präsident Recep Tayyip Erdogan verkündete Ausnahmezustand in der Nacht in Kraft getreten. Jetzt kann der Staatspräsident weitgehend per Dekret regieren. Grundrechte wie die Versammlungs ... mehr

"Weg mit JOH" – Wahl in Honduras birgt Unruhen im Land

Nach der Präsidentschaftswahl in Honduras brodelt es in dem zentralamerikanischen Land. Alles deutet auf Wahlbetrug durch  Präsident Juan Orlando Hernández hin. Auf den Straßen kommt es zu Protesten und Unruhen. Rund eine Woche nach der Präsidentschaftswahl droht ... mehr

Frankreich bereitet sich auf schwerste Krawalle vor

Eskaliert die Lage – wie am vergangenen Wochenende? Was Frankreich bei erneuten Protesten der "Gelben Westen" erwartet, ist ungewiss. Die französische Regierung rechnet mit allem. Frankreich rüstet sich mit einem massiven Aufgebot an Sicherheitskräften gegen ... mehr

Schwere Krawalle in Frankreich: Der Aufstand gegen Macron

Brennende Autos, zerstörte Läden und sogar das nationale Wahrzeichen - der Triumphbogen: Vor kaum etwas scheint die Gewalt in Paris haltzumachen. Ganze Straßenzüge werden verwüstet. Die gewalttätigen Krawalle bei Demonstrationen der "Gelben Westen" in Paris haben ... mehr

Charlottesville-Jahrestag: Tausende stellen sich Ultrarechten entgegen

Zum Jahrestag der tödlichen Proteste in Charlottesville haben sich in Washington Tausende Demonstranten einer verschwindend geringen Zahl an Rechtsextremisten entgegengestellt. Zu dem Aufmarsch "Vereint die Rechte 2" vor dem Weißen Haus kamen am Sonntag nur einige ... mehr

Katastrophenschützer proben für den Kälte-Ernstfall

Was tun, wenn im Winter plötzlich kein Gas mehr zum Heizen da ist? Eine staatlich angeordnete Katastrophenschutzübung mit bis zu 3000 Beteiligten soll auf den Ernstfall vorbereiten. Strenger Frost über Monate und langsam wird das Gas knapp: Dieses Szenario ... mehr

Verhaftungen und Unruhen: Regierung verhängt Ausnahmezustand auf Malediven

Auf der Insel im Indischen Ozean brodelt es: Nach Protesten verhängt die Regierung einen Ausnahmezustand, lässt politische Gegner von Präsident Yameen abführen. Mehrere Staaten drängen auf ein Ende des Ausnahmezustands und sprechen Reisehinweise aus. Die politische ... mehr

Grünen-Politikerin: "Die Türkei ist nicht Erdogan, Erdogan ist nicht die Türkei"

Wie geht es nach der Wahl weiter in der Türkei? Diese Frage treibt auch Grünen-Politikerin Claudia Roth um. Im Gespräch mit t-online.de äußert sie Sorgen, sieht aber auch Hoffnung für das Land. Die Entwicklung der Türkei ist Claudia Roth seit Jahren ein wichtiges ... mehr

Türkei: Präsident Erdogan macht seinen Schwiegersohn zum Finanzminister

Erdogan am Höhepunkt der Macht: Nach seinem Amtseid stellt der türkische Präsident sein Kabinett vor. Unter den Ministern sind bekannte Gesichter – zum Beispiel auch sein Schwiegersohn. Zwei Wochen nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ... mehr

Notstand ohne Ende in der Türkei – Erdogans unheimliche Macht

Der Ausnahmezustand in der Türkei ist beendet. Und doch könnte das Land nicht weiter vom Zustand davor entfernt sein. Die neue Präsidialordnung und verschärfte "Anti-Terror"-Regeln drohen die Ausnahme zum Dauerzustand zu erheben. Nach zwei Jahren ist der Ausnahmezustand ... mehr

Tagesanbruch: Ein wunderbarer Friede, Merkel zieht Bilanz, Thriller in der Wüste

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Die Menschen tanzten auf den Straßen, konnten ihr Glück kaum fassen. Niemand, wirklich niemand hatte damit gerechnet, dass die Übergänge auf einmal offen ... mehr

Türkei: Ausnahmezustand könnte noch Jahre gelten

Seit fast zwei Jahren regiert Präsident Recep Tayyip Erdo?an die Türkei im Ausnahmezustand. Er kann Dekrete erlassen, die vor dem Verfassungsgericht nicht angefochten werden können. Das könnte noch Jahre so bleiben. Der Ausnahmezustand in der Türkei könnte Jahre gelten ... mehr

Neuwahlen in Türkei: Auftrittsverbot – Deutschland droht Zoff mit Erdogan

Etwa 1,4 Millionen Türken in Deutschland werden voraussichtlich im Juni an die Wahlurnen gerufen. Im Wahlkampf gilt ein Auftrittsverbot für Präsident Erdogan und seine Regierung. Bedeutet das neuen Ärger für die deutsch-türkischen Beziehungen? Gegen Schimpftiraden ... mehr

Weitere Entlassungswelle in der Türkei

Der türkische Präsident  Recep Tayyip Erdogan hat erneut zwei Notstandsdekrete erlassen: Daraufhin wurden 928 weitere Staatsbedienstete entlassen. Außerdem wurden drei kurdische Medienorganisationen geschlossen. Der Geheimdienst MIT untersteht nun direkt ... mehr

Terrorismus: Frankreich verhindert zwölf Anschläge

Nach Regierungsangaben wurden in Frankreich seit Jahresanfang zwölf Anschläge verhindert. In den letzten zwei Jahren starben in dem Land 239 Menschen bei islamistischen Attentaten.  "Die Bedrohung bleibt groß", sagte der Innenminister Gérard Collomb am Dienstag ... mehr

USA: Donald Trumps Notstandserklärung löst massiven Widerstand aus

US-Präsident Trump will den Kongress umgehen und die Mauer zu Mexiko per Notstand finanzieren. Das geht selbst vielen seiner Republikaner zu weit. Werden sie ihm die Gefolgschaft verweigern? US-Präsident Donald Trump stößt mit seiner Erklärung eines Nationalen ... mehr

Shutdown: Bekommt Donald Trump durch den Notstand seine Mauer?

US-Präsident Trump will den Notstand ausrufen, um seine Grenzmauer durchzudrücken. Was wären die Konsequenzen? Und wie stehen die Chancen? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Was bedeutet Nationaler Notstand? Ein US-Präsident kann im Fall einer nationalen Notlage ... mehr

Sri Lanka: Ausschreitungen zwischen Christen und Muslimen

Eine Ausgangssperre wurde verhängt, Online-Netzwerke blockiert, und der Regierungschef ruft zu Ruhe auf: Gut drei Wochen nach den Anschlägen auf Kirchen in Sri Lanka gibt es neue Spannungen zwischen Christen und Muslimen. Die Polizei ging nach eigenen Angaben am Montag ... mehr

Dorf in Bayern wird täglich von der Außenwelt abgeschnitten

Ausnahmezustand im bayerischen Dorf Griesen: Jeden Morgen wird der Wohnort bis zum Nachmittag abgeriegelt. Anwohner sind entsetzt und Behörden weisen sich gegenseitig die Schuld zu. Jeden Morgen um 8 Uhr ist es wieder soweit. Bauarbeiter sperren die Ortseinfahrt ... mehr
 


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