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Scheuer vor dem U-Ausschuss: Aussage gegen Aussage beim Maut-Debakel

Scheuer vor dem U-Ausschuss: Aussage gegen Aussage beim Maut-Debakel

Berlin (dpa) - Bei der Aufklärung des Debakels um die Pkw-Maut steht jetzt Aussage gegen Aussage: Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Manager der einstigen Betreiberfirmen widersprachen sich in einer Marathonsitzung des Untersuchungsausschusses ... mehr
Minister vor dem U-Ausschuss - Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

Minister vor dem U-Ausschuss - Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

Berlin (dpa) - Eigentlich sollte es der Tag des Triumphes sein für Andreas Scheuer und seine CSU: 1. Oktober 2020, offizieller Start für die Pkw-Maut, durchgeboxt gegen alle Widerstände. Doch es kam anders. Und für den Verkehrsminister brauten sich schon ... mehr
Holter: Niemand weiß, wann Schulen und Kitas wieder öffnen

Holter: Niemand weiß, wann Schulen und Kitas wieder öffnen

Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) wagt keine Prognose, wann Kinder und Jugendliche wieder in die Thüringer Schulen und Kindergärten gehen können. "Niemand kann sagen, wann Kindergärten und Schulen wieder öffnen", sagte Holter am Freitag ... mehr
Ex-Innenminister Jäger gibt Amri-U-Ausschuss einen Korb

Ex-Innenminister Jäger gibt Amri-U-Ausschuss einen Korb

Der frühere NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) will in der kommenden Woche nicht als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt aussagen. Das Sekretariat des Ausschusses informierte die Abgeordneten ... mehr
Frühere Lotto-Chefs und Ex-Minister in U-Ausschuss erwartet

Frühere Lotto-Chefs und Ex-Minister in U-Ausschuss erwartet

Im Magdeburger Landtag sind bei einem Untersuchungsausschuss zur landeseigenen Lotto-Gesellschaft prominente Zeugen geladen. So sollen heute die beiden entlassenen Geschäftsführer aussagen, wie Ausschuss-Chef Andreas Steppuhn (SPD) sagte. Auch der frühere Innenminister ... mehr

Corona-Untersuchungsausschuss startet Zeugenbefragung

Der Corona-Untersuchungsausschuss im Brandenburger Landtag zur Krisenpolitik der Landesregierung hat mit der Befragung von Zeugen begonnen. Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft (Grüne) war als Leiter des Corona-Krisenstabs am Freitag der erste Zeuge zum Thema ... mehr

Rentenbescheid prüfen – So gehen Sie vor

Immer wieder heißt es, dass Menschen teils über Jahre zu wenig Rente erhalten haben. Damit Ihnen das nicht passiert, sollten Sie Ihren Rentenbescheid prüfen. Doch was ist das überhaupt? Alle Infos auf einen Blick. Wie viel Rente bekomme ich im Alter? Das fragen ... mehr

Thüringen will Maskenpflicht auf Unterricht ausweiten

Ältere Schüler, die noch zum Präsenzunterricht an die Schulen dürfen, sollen nach Plänen der Landesregierung künftig auch im Unterricht eine Maske tragen. Das sieht ein Entwurf für die neue Corona-Verordnung von Gesundheitsministerium und Bildungsministerium ... mehr

Unverständnis über strenge Kontaktregel für Kinder

Die Corona-Kontaktregeln sehen in Niedersachsen nur für Kinder bis drei Jahre eine Ausnahme vor - bei mehreren Sozialpolitikerinnen im Landtag stößt das auf Unverständnis. "Ich als Mutter wüsste wirklich nicht, wie ich mit so einer Verordnung umgehe", sagte ... mehr

CDU-Fraktion kritisiert Aussetzen des Sitzenbleibens

Die CDU-Landtagsfraktion hat Pläne des Thüringer Bildungsministeriums scharf kritisiert, wegen der Corona-Pandemie deutlich mehr Schüler automatisch in die nächste Klassenstufe zu versetzen. "Damit können wie das Homeschooling auch ganz sein lassen. Denn diejenigen ... mehr
 


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