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CDU präsentiert Vorschlag für neues Reisekostenrecht

CDU präsentiert Vorschlag für neues Reisekostenrecht

Die CDU-Fraktion will mit einem Kompromissvorschlag den Koalitionszwist um die geplante Reform des Reisekostenrechts für Beamte beilegen. "Kein Bediensteter darf auf beruflich bedingten Kosten sitzen bleiben - dem trägt unser Ansatz Rechnung ", sagte der Finanzexperte ... mehr
Sexuelle Übergriffe offenbar auch in Ministerien und Behörden

Sexuelle Übergriffe offenbar auch in Ministerien und Behörden

Mitarbeiter von Ministerien und Behörden des Bundes beklagen offenbar sexuelle Belästigung. Im Zuge der "MeToo"-Bewegung seien zahlreiche Fälle bekannt geworden, so "Bild". Auch in Ministerien und Behörden des Bundes beklagen Mitarbeiter sexuelle ... mehr
Berlin: Rumänische Polizei hilft auf Alexanderplatz

Berlin: Rumänische Polizei hilft auf Alexanderplatz

Um die Kriminalität am Berliner Alexanderplatz zu bekämpfen, sind auch mehrere Polizisten aus Rumänien im Einsatz. Das beliebte Touristenziel gehört zu den Orten mit der höchsten Kriminalitätsrate in Berlin. Beim Kampf gegen organisierte ... mehr
Polizei verhaftet Cyberkriminellen

Polizei verhaftet Cyberkriminellen

Festgenommen: In Kiew gelang es Fahndern, den mutmaßlichen Botnetz-König hinter Gitter zu bringen – zum zweiten Mal. (Quelle: t-online.de) mehr
Polizist erschießt Kiosk-Einbrecher

Polizist erschießt Kiosk-Einbrecher

Zwischenfall in Neubrandenburg: Ein Polizist hat einen Kiosk-Einbrecher erschossen. (Quelle: t-online.de) mehr

Beamte müssen länger arbeiten

Die Beamten in Sachsen-Anhalt müssen zwei Jahre länger arbeiten. Die Altersgrenze für die meisten Beamten wird von 65 auf 67 Jahre erhöht. Damit arbeiten sie genauso lange wie Angestellte, für die schon seit Jahren die Rente mit 67 gilt. Für Polizisten ... mehr

Klage von Beamte wegen zu geringer Bezahlung abgewiesen

Zwei hessische Beamte sind mit dem Versuch gescheitert, sich vom Land vor Gericht höhere Bezüge zu erstreiten. Das Verwaltungsgericht Frankfurt entschied am Montag in mündlicher Verhandlung, die Besoldung der Landesbeamten verstoße nicht gegen das Grundgesetz ... mehr

Nach Demo in Dresden: Polizist zeigt Fotograf wegen Kamerablitz an

Kann ein Foto Körperverletzung sein? Einem Dresdener droht ein Verfahren, weil sich ein Polizist durch den Blitz der Kamera verletzt gefühlt haben will. Kurioser Zwischenfall am Rande von Demos in Dresden: Dort hatte die Polizei eine Anzeige eines Kollegen ... mehr

Vorfall in Niedersachsen: SEK nimmt Axt-Angreifer fest

Ein 58-Jähriger hat in Niedersachsen ein Auto mit einer Axt attackiert. Mithilfe des Spezialeinsatzkommandos der Polizei   konnte der Mann überwältigt werden. Ein Spezialeinsatzkommando der Polizei (SEK) hat im niedersächsischen Radbruch einen ... mehr

Immer mehr Beamte verschieben freiwillig den Ruhestand

Immer mehr Landesbeamte im Südwesten arbeiten freiwillig länger und gehen somit später in Pension. Im vergangenen Jahr waren es 1298 Personen, wie eine Sprecherin des Finanzministeriums in Stuttgart mitteilte. Alleine im Bereich des Innenministeriums schoben ... mehr

Lastwagenfahrer 29 Tage fast pausenlos unterwegs

Bei einer Routinekontrolle der Polizei in Schleswig-Holstein haben Beamte einen griechischen Lastwagenfahrer angehalten. Er hatte seit 29 Tagen am Stück   fast nie gerastet und wollte trotzdem nach der Kontrolle weiterfahren. Ein Lastwagenfahrer aus Griechenland ... mehr

40 Festnahmen: Polizei in Spanien zerschlägt Pädophilenring

Bei einer groß angelegten Razzia in ganz Spanien wurden 40 Verdächtige festgenommen. Sogar Lehrer gehörten zu den Festgenommenen.  Die spanische Polizei hat einen landesweit tätigen Pädophilenring zerschlagen und im Rahmen einer groß angelegten Operation ... mehr

Frau in Anwaltskanzlei erschossen

Frau in Anwaltskanzlei erschossen mehr

Anstieg der Beamten im Ruhestand auf mehr als 100 000

Die Zahl der pensionierten Beamten in Baden-Württemberg hat zum ersten Mal die Grenze von 100 000 Menschen überschritten. Das teilte das Statistische Landesamt am Mittwoch in Stuttgart mit. Anfang 2017 waren es demnach 104 195. Im Vergleich zum Vorjahr ... mehr

Orkan "Friederike": Uneinsichtiger Gaffer rangelt mit Polizisten

Der Orkan tobte noch, da rückten Einsatzkräfte aus, um Gefahren zu beseitigen und Menschen zu retten. In Suhl behinderte ein Passant die Aufräumarbeiten – und wurde handgreiflich.  Mit Kettensägen versuchen Einsatzkräfte der Feuerwehr am Donnerstagnachmittag, einen ... mehr

Sollten Lehrer streiken dürfen?

Zwischen Staat und Beamten besteht ein besonderes Treue- und Fürsorgeverhältnis. Der Grundsatz, dass nicht gestreikt wird, wird nun vom Bundesverfassungsgericht überprüft. Das Bundesverfassungsgericht stellt das Streikverbot für Beamte auf den Prüfstand. Der Zweite ... mehr

Prozesse: Lehrer greifen Beamten-Streikverbot an

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht stellt das Streikverbot für Beamte auf den Prüfstand. Der Zweite Senat befasste sich am Mittwoch mit vier Verfassungsbeschwerden von Lehrern, die an Protestveranstaltungen und Warnstreiks teilgenommen hatten ... mehr

Gewerkschaft will Streikverbot für Beamte kippen

Sollen  Beamte streiken dürfen? Vor einer Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts prallen die Meinungen kontrovers aufeinander. Die Rolle der Staatsdiener steht im Fokus wie lange nicht. Die Gewerkschaftschefin zitiert den früheren SPD-Kanzler Willy Brandt ... mehr

Ku-Klux-Klan-Anführer stirbt im amerikanischen Gefängnis

Edgar Ray Killen, einer der gefährlichsten Anführer des rassistischen Ku-Klux-Klans, ist im Alter von 92 Jahren in einem Gefängnis in den USA gestorben. Er war im Jahr 2005 für drei Morde zu 60 Jahren Haft verurteilt worden. Killen, der wegen der rassistischen Morde ... mehr

Münchener Polizist soll an G20-Krawallen beteiligt sein

Ein Polizist aus München soll sich an den G20-Krawallen in Hamburg beteiligt haben. Gegen den Beamten laufen derzeit Ermittlungen. Es werde wegen des Verdachts auf gefährliche Körperverletzung ermittelt, sagte eine Sprecherin ... mehr

Männer bewerfen Polizisten mit Flaschen und Steinen

Die Gewalt gegen Einsatzkräfte setzt sich fort. In Heidenheim hat eine Gruppe junger Männer nun mehrere Polizisten attackiert. Dabei wurde mindestens ein Beamter verletzt. Die 15 Männer waren den Angaben zufolge in der Nacht zum Sonntag auf einer Veranstaltung negativ ... mehr

Erneuter Angriff mit Böllern auf Rettungskräfte in Berlin

Erneut hat es in Berlin einen Angriff auf Rettungskräfte gegeben. Ein 37-Jähriger soll in der Nacht zu Samstag zwei Rettungssanitäter mit Böllern beworfen haben, wie die Polizei mitteilte. Die 28 und 29 Jahre alten Sanitäter waren wegen eines medizinischen Notfalls ... mehr

Rund 47 500 Landesbeamte im Ruhestand: Neuer Höchstwert

Die Zahl der Landesbeamten im Ruhestand hat einen Höchstwert in Rheinland-Pfalz erreicht. Wie das Statistische Landesamt am Donnerstag mitteilte, gab es Anfang des Jahres insgesamt rund 47 500 Versorgungsempfänger nach dem Beamtenversorgungsgesetz des Landes ... mehr

Richterbund: Land soll vorenthaltene Besoldung nachzahlen

Rostock (dpa/mv) - Der Richterbund Mecklenburg-Vorpommern fordert die Landesregierung auf, Beamten und Richtern die in den Jahren 2008/09 vorenthaltene Besoldung nachzuzahlen. Das Finanzministerium hatte vor Weihnachten angekündigt, 37,5 Millionen ... mehr

Gericht will erste Beamten-Klagen bis Mai entscheiden

Im Besoldungsstreit zwischen hessischen Beamten und dem Land fallen voraussichtlich bis Mai 2018 erste Gerichtsurteile. Am Verwaltungsgericht Frankfurt seien zwei Klagen anhängig, eine Verhandlung werde für das erste Quartal angepeilt, sagte eine Gerichtssprecherin ... mehr

Bürgerversicherung: Was steckt hinter den SPD-Plänen?

Union und SPD besprechen verhandeln derzeit eine mögliche gemeinsame Regierungsbildung. Einer der großen Streitpunkte ist die sogenannte Bürgerversicherung. Während die Union das Konzept ablehnt, ist die Bürgerversicherung der zentrale Punkt der sozialdemokratischen ... mehr

Neuer Appell ans Land im Streit um Pension des Koblenzer OB

Koblenz (dpa/lrs) - Im Streit um die Pension des Ex-Staatssekretärs und scheidenden Koblenzer Oberbürgermeisters Joachim Hofmann-Göttig (SPD) hat der Stadtrat einen Appell an das Land Rheinland-Pfalz gerichtet. Die Landesregierung werde aufgefordert, einen Schaden ... mehr

OECD-Studie zeigt die Mängel im deutschen Rentensystem

Die SPD plädiert dafür, auch Beamte in die Rentenkasse einzahlen zu lassen. Ein internationaler Vergleich durch die OECD gibt den Sozialdemokraten recht. Noch ein Streit-Thema auf dem Weg zu einer Neuauflage für eine neue Große Koalition ... mehr

Reiche nutzen Rente als Kapitalanlage

Der Anteil der freiwillig eingezahlten Beiträge in die Rentenversicherungen ist enorm gestiegen, weil immer mehr Wohlhabende die gesetzliche Rentenversicherung als lukrative Kapitalanlage nutzen.  In der aktuellen Niedrigzinsphase sicherten sie sich mit freiwilligen ... mehr

Beamte dürfen nach Elternzeit nicht benachteiligt werden

Beamte dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht wegen Mutterschutz und Elternzeit bei Beförderungen benachteiligt werden. Eine für sie vorgesehene höhere Stelle oder eine gleichwertige Stelle ... mehr

Autofahrer rast auf Polizisten zu

Im hessischen Bad Soden hat ein Polizist auf den Reifen eines Geländewagens geschossen. Dieser war auf den Beamten mit seinem Auto zugerast. Der Fahrer und seine Mitfahrer wurden festgenommen. Der 18 Jahre alte Fahrer hatte in der Nacht zu Samstag versucht, sich einer ... mehr

Berlin: Polizist wird wegen Nazi-Tatoos aus Beamtenverhältnis entlassen

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass das Tragen verfassungsfeindlicher Tattoos eine Verletzung der Treuepflicht bei Beamten darstellt (Az.: BVerwG 2 C 25.17). Ein rechtsextremer Berliner Polizist wird deshalb aus dem Beamtenverhältnis entfernt ... mehr

Erfurt: Polizei schießt an Hauptbahnhof auf flüchtige Verdächtige

Bei einem Polizeieinsatz am Erfurter Hauptbahnhof haben Beamte auf zwei flüchtende Verdächtige geschossen und einen von ihnen verletzt. Vier Verdächtige wurden festgenommen, 25 Kilogramm Haschisch und Marihuana sichergestellt. Als Spezialeinsatzkräfte am Mittwochabend ... mehr

Unbekannte verwüsten Kirchen in Bremen und Erfurt

Die Polizei ermittelt wegen gemeinschaftlicher Sachbeschädigung. (Quelle: t-online.de) mehr

Seit Putschversuch in der Türkei: Türkische Elite bittet um Asyl in Deutschland

Es sind Beamte, Richter, Ärzte oder Diplomaten, die vor Erdogan nach Deutschland flüchten. Nach dem Putschversuch vom Sommer 2016 wurden sie entlassen. Nun suchen sie Schutz vor einer Inhaftierung – und wollen auch hierzulande kein Risiko eingehen ... mehr

Einheitliche Mindestgröße für Beamte ist diskriminierend

Die Vorgabe einer einheitlichen Mindestgröße für männliche und weibliche Polizisten ist aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs diskriminierend. Das Urteil fällte der EuGH zu einem Fall aus Griechenland. Die geforderte Mindestgröße für Polizisten ist auch in Deutschland ... mehr

Unfall in Oldenburg:Seniorin fährt Neunjährigen an

Ein neunjähriger Radfahrer wurde bei einem Unfall im Landkreis  Oldenburg schwer verletzt. Die 89-jährige Autofahrerin wurde von den Beamten gestellt. Eine 89 Jahre alte Autofahrerin hat ein neunjähriges Kind in Wardenburg im Landkreis Oldenburg angefahren und dabei ... mehr

Mehr als 10 000 Beamte in Sachsen bekommen Nachzahlungen

Karlsruhe (dpa) - Nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom Mai muss das Land Sachsen bestimmten Beamten Nachzahlungen in Höhe von insgesamt etwa 85 Millionen Euro zahlen. Das teilte das Finanzministerium im Freistaat mit. Mehr als 10 000 Beamten, Richtern ... mehr

Rheinland-Pfalz: Mopedfahrer schleift Polizisten mit

In Windesheim im Kreis Bad Kreuznach ist es am Wochenende zu einer verrückten Szene gekommen. Beim Versuch, einen jungen Mopedfahrer zu stoppen, wurde ein Beamter mitgeschleift. Zunächst habe der 17-Jährige eine Verkehrskontrolle ignoriert und sei einfach ... mehr

Mann rast mit 125 Stundenkilometer in Polizeikontrolle

Bei mehreren Großkontrollen im Stuttgarter Raum haben Polizeibeamte 17 Straftaten und 77 Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Ein Mann fiel mit einer besonders krassen Geschwindigkeitsübertretung auf. Sie kontrollierten in der Nacht zum Sonntag 325 Menschen ... mehr

Todesliste mit potentiellen Mordopfern angelegt?

Beamte des BKA und der Bundespolizei haben Wohnungen und Geschäftsräume in Rostock, Schwerin und Umgebung durchsucht. (Quelle: t-online.de) mehr

"Reichsbürger" wollte viele Polizisten töten

Der selbst ernannte "Reichsbürger" aus dem fränkischen Georgensgmünd hat 2016 einen Polizisten erschossen und zwei weitere verletzt. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft wollte er möglichst viele Beamte treffen. Laut der am Donnerstag vom Landgericht ... mehr

Auseinandersetzungen zwischen Migranten und Polizei

Nach der Räumung eines von Migranten besetzten Hauses ist es in Rom zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen . Die Einsatzkräfte versuchten, die Lage mit Wasserwerfern unter Kontrolle zu bekommen. Das Haus war seit Jahren von rund 800 Migranten besetzt. Einige ... mehr

Barcelona: Polizei veröffentlicht Video von Anti-Terror-Razzia

Die spanische Polizei hat ein Video von der Erstürmung einer Wohnung veröffentlicht, in der die Attentäter von Barcelona Material zum Bombenbau lagerten. Zu sehen ist, wie sich ein halbes Dutzend Beamte im Treppenhaus eines Wohnblocks in Stellung bringt und dann unter ... mehr

Polizeischuss beendet Massenschlägerei

Mit einem Warnschuss hat die Polizei eine Massenschlägerei in einer Flüchtlingsunterkunft in Hamburg gestoppt. In der Unterkunft im Stadtteil Fischbek waren nach ersten Erkenntnissen am Freitagabend ein tschetschenischer Junge und ein syrisches Mädchen in Streit ... mehr

Messengerdienst soll Fahndungen der Polizei beschleunigen

Der Trend zur schnellen Nachricht nach WhatsApp-Vorbild hält auch bei Bayerns Polizei Einzug. Die soll mit einem Messenger-Dienst ausgestattet werden - zunächst im Großraum Nürnberg, bis zum Jahr 2018 im ganzen Bundesland. Die bayerische Polizei stützt sich bei ihren ... mehr

Kokain-Boss Da Rocha alias "Weißer Kopf" festgenommen

Nach rund 30 Jahren Flucht ist einer der führenden Kokain-Bosse Südamerikas gefasst worden. Luiz Carols da Rocha wurde in Brasilien in der Stadt Sorriso im westlichen Bundesstaat Mato Grosso festgenommen. An dem Großeinsatz der brasilianischen Polizei waren ... mehr

Duisburg: 250 Menschen behindern Polizeieinsatz

In Duisburg haben rund 250 Menschen einen Polizeieinsatz behindert.  Die herbeigerufene Verstärkung musste Pfefferspray einsetzen, um die Angreifer abzuwehren. Rund 250 Störer haben in Duisburg einen Polizeieinsatz behindert. Zunächst filmte ein 37-Jähriger mit seinem ... mehr

Thüringer Schwarzfahrer pöbelt in der Bahn und schlägt Polizisten nieder

Ein Schwarzfahrer beleidigte zuerst eine Schaffnerin und schlug dann im Anschluss einen Polizisten nieder. Der Betrunkene war im Zug von Altenburg nach Zwickau ohne Fahrschein unterwegs. Der Thüringer wollte seine Personalien nicht preisgeben. Sein Faustschlag ... mehr

US-Polizist an Flughafen von Terrorist niedergestochen

Ein Mann sticht einem Polizisten am Flughafen von Flint in den Hals und verletzt ihn lebensgefährlich. Dabei soll der Angreifer aus dem französischsprachigen Kanada "Allahu akbar" ("Gott ist groß") gerufen haben. Das FBI nimmt Terrorermittlungen auf. Nach einem ... mehr

Die Hammer-Attacke von Paris im Überwachungsvideo

Ein Überwachungsvideo zeigt den Angriff des Algeriers auf eine Gruppe Polizisten. Aus dem Hinterhalt stürmt er mit einem Hammer bewaffnet auf die Männer los. Bislang war der Student den Behörden nicht als Extremist aufgefallen. Der Angreifer von Notre ... mehr

Mit Drogen im Rucksack zur Vorladung

I m brandenburgischen Neuruppin ist ein Mann mit Drogen im Gericht erschienen. Eine Sicherheitsmitarbeiterin entdeckte am Mittwoch bei der Einlasskontrolle im Amtsgericht "diverse betäubungsverdächtige Substanzen" im Rucksack des 34-Jährigen, wie die Polizei ... mehr

Aachen: Polizisten wegen Knöllchen verprügelt

Ein Knöllchen bringt einen Anwohner in Aachen so in Rage, dass die Situation eskaliert. Der Mann und seine Söhne beginnen eine Schlägerei mit der Polizei. Nun beginnt der Prozess gegen die drei Männer. Gegen den Mann und zwei seiner Söhne beginnt in Aachen der Prozess ... mehr

Fall Anis Amri: Strafanzeige gegen Berliner LKA-Mitarbeiter

Bei der Berliner Polizei droht ein beispielloser Skandal. Beamte könnten Nachlässigkeiten bei den Ermittlungen gegen Terrorist Amri verschleiert haben. Eine Behörde ermittelt gegen die eigenen Leute. Sie hätten den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vielleicht ... mehr

Mann verletzt acht Schüler in Jugendherberge

Ein bewaffneter Mann hat in einer Jugendherberge in Dresden mit Reizgas um sich gesprüht und acht Schüler verletzt. Der 67 Jahre alte Gast hatte sich am Dienstagabend über Lärm beschwert, dann bedrohte er die Jugendlichen aus Thüringen mit einem Messer ... mehr
 
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