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Bedürftigkeitsprüfung

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Bedürftigkeitsprüfung

SPD erhöht den Druck: Einigung bei Grundrente wird zunehmend zur Koalitionsfrage

SPD erhöht den Druck: Einigung bei Grundrente wird zunehmend zur Koalitionsfrage

Berlin (dpa) - Der Streit über die Grundrente wird zunehmend zur Grundsatzfrage für die Zukunft der großen Koalition. Die SPD machte am Montag klar, dass ein Scheitern der Grundrente ein großes Fragezeichen hinter den Bestand des Regierungsbündnisses insgesamt setzen ... mehr
Streit in Koalition dauert an: Spahn pocht bei Grundrente auf strenge Bedürftigkeitsprüfung

Streit in Koalition dauert an: Spahn pocht bei Grundrente auf strenge Bedürftigkeitsprüfung

Berlin (dpa) - Führende Unionspolitiker pochen bei den Verhandlungen mit der SPD über eine Grundrente auf eine strenge Bedürftigkeitsprüfung. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wies Berichte über einen ersten Kompromiss zurück. "Geeinigt ist nichts", schrieb ... mehr
Bedürftigkeit bleibt Zankapfel - Söder optimistisch: Durchbruch bei Grundrente nächste Woche?

Bedürftigkeit bleibt Zankapfel - Söder optimistisch: Durchbruch bei Grundrente nächste Woche?

Berlin (dpa) - Im Streit der Koalition um eine Grundrente hat sich CSU-Chef Markus Söder zuversichtlich gezeigt. "Wir sind optimistisch, nächste Woche zu einer Lösung zu kommen", sagte Söder am Mittwoch der "Süddeutschen Zeitung" (Feiertagsausgabe). Im Gegenzug forderte ... mehr
Zank um Bedürftigkeitsprüfung: Koalitionsarbeitsgruppe zur Grundrente vertagt sich erneut

Zank um Bedürftigkeitsprüfung: Koalitionsarbeitsgruppe zur Grundrente vertagt sich erneut

Berlin (dpa) - Die Rentenexperten der großen Koalition haben auch bei ihrem zweiten Treffen im Kanzleramt keine Einigung beim Streitthema Grundrente gefunden. Das Treffen der Arbeitsgruppe aus Spitzenpolitikern von Union und SPD ging am Freitagabend nach Angaben ... mehr
Vorwurf der Verzögerungstaktik: Verdi-Chef Werneke fordert Lösung im Streit um Grundrente

Vorwurf der Verzögerungstaktik: Verdi-Chef Werneke fordert Lösung im Streit um Grundrente

Berlin (dpa) - Vor einem erneuten Spitzentreffen zur Grundrente hat der neue Verdi-Vorsitzende Frank Werneke eine schnelle Lösung des Konflikts gefordert. Die Not vieler Beschäftigter im Niedriglohnsektor eigne sich nicht als Spielball der Politik, betonte Werneke ... mehr

Koalition weiter verhakt: Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Berlin (dpa) - Trotz wachsenden Erfolgsdrucks ist eine schnelle Einigung im Koalitionsstreit um eine Grundrente nicht in Sicht. Das teilten Teilnehmer nach dem ersten Treffen einer hochrangig besetzten Arbeitsgruppe am Freitag in Berlin übereinstimmend mit. Insbesondere ... mehr

Koalitions-Arbeitsgruppe tagt: Grundrenten-Kompromiss kostet bis zu 4,8 Milliarden pro Jahr

Berlin (dpa) - Der von Union und SPD angestrebte Kompromiss bei der Grundrente sieht nach Angaben aus der CDU jährliche Kosten ab 2021 in Höhe von 2,8 Milliarden Euro vor. Es sei vorgesehen, dass die jährlichen Belastungen bis 2025 auf 4,8 Milliarden Euro steigen, sagte ... mehr

Union reagiert abwartend: Arbeitsminister Heil offen für Kompromisse bei Grundrente

Berlin (dpa) - Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigt sich offen für Kompromisse bei der Grundrente. Er sei bereit, über die Zielgenauigkeit seines Vorschlags zu reden, sagte Heil bei der Beratung des Arbeits- und Sozialetats am Freitag im Bundestag. "Wir werden ... mehr

Streit in der Koalition: Scholz pocht auf Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz lehnt eine Bedürftigkeitsprüfung bei der geplanten Grundrente für Geringverdiener ab. "Der SPD-Vorschlag zur Grundrente verzichtet ganz bewusst auf die Bedürftigkeitsprüfung, damit sich niemand davon abschrecken ... mehr

Mehr Rente für Geringverdiener? Warum nur Wenige Grundrente bekommen könnten

Die Regierungsparteien streiten: Es geht um die Grundrente. Wie diese konkret aussehen soll, steht nicht fest. Es könnten jedoch weniger Geringverdiener darauf Anspruch haben.  Eine Grundrente ist im schwarz-roten Koalitionsvertrag längst vereinbart, doch die konkrete ... mehr

AKK: Bedürftigkeit prüfen: Heils Grundrente wird ein Fall für den Koalitionsausschuss

Berlin (dpa) - Mit den Grundrenten-Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) müssen sich jetzt die Spitzen der großen Koalition beschäftigen. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will das Thema beim nächsten Koalitionsausschuss am 13. Februar ... mehr
 


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