Sie sind hier: Home > Themen >

Beschluss

Thema

Beschluss

Einheitliche Regeln: Kabinett beschließt Ausbildungsreform für OP-Assistenten

Einheitliche Regeln: Kabinett beschließt Ausbildungsreform für OP-Assistenten

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett hat eine Reform der Ausbildung für Anästhesie- und Operationstechnische Assistenten in Kliniken auf den Weg gebracht. Dem Gesundheitsministerium zufolge werden damit erstmals bundesweit einheitliche Regelungen für die Ausbildungen ... mehr
Landtagswahl Sachsen: AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten zur Wahl antreten

Landtagswahl Sachsen: AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten zur Wahl antreten

Urteil in Sachsen: Die AfD darf zur Landtagswahl nur mit 30 Listenkandidaten antreten. Das hat der dortige Verfassungsgerichtshof entschieden. Ursprünglich hatte die AfD 61 Kandidaten nominiert. Bei der Landtagswahl in Sachsen darf die AfD mit 30 Kandidaten auf ihrer ... mehr
Landtagswahl am 1. September: Sächsische AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten antreten

Landtagswahl am 1. September: Sächsische AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten antreten

Leipzig (dpa) - Die AfD in Sachsen darf nur mit 30 Listenkandidaten bei der Landtagswahl am 1. September antreten. Das entschied der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig endgültig. Damit zieht die AfD zwar mit weniger Kandidaten ins Rennen als geplant ... mehr
Bund zahlt der Bahn Millionen - Einigung: Soldaten in Uniform fahren gratis mit der Bahn

Bund zahlt der Bahn Millionen - Einigung: Soldaten in Uniform fahren gratis mit der Bahn

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr hat sich mit der Deutschen Bahn auf Gratisfahrten für Soldaten in Uniform geeinigt. Bei Gesprächen sei eine Lösung für strittige Punkte gefunden worden, bestätigten Regierungskreise der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Zuerst hatte ... mehr
AfD-Chef will Beschwerde beim Wahlprüfungsausschuss einlegen

AfD-Chef will Beschwerde beim Wahlprüfungsausschuss einlegen

AfD-Parteichef Jörg Urban will wegen der gekürzten Kandidatenliste zur Landtagswahl eine Beschwerde beim Wahlprüfungsausschuss des Landtages einlegen. Er forderte am Freitag zudem die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um den "bewussten Rechtsbruch ... mehr

AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten zur Wahl antreten

Die AfD in Sachsen darf nur mit 30 Listenkandidaten bei der Landtagswahl am 1. September antreten. Das entschied der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig am Freitag endgültig. Damit zieht die AfD zwar mit weniger Kandidaten ins Rennen als geplant ... mehr

Mallorca weitet Rauchverbot an Stränden aus

Mallorca ist für viele Deutsche das Synonym für Urlaubsfreuden. Doch immer wieder sorgt der Tourismus auf der Baleareninsel auch für Diskussionen. Hier finden Sie die größeren und kleineren News rund um das Reiseziel Mallorca. News zu Mallorca +++ Mallorca weitet ... mehr

RBB: Freie Wähler werden nicht zur "Wahlarena" eingeladen

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat seine Entscheidung bekräftigt, die Freien Wähler nicht zur geplanten "Wahlarena" für die Brandenburger Landtagswahl einladen. Zum Fernsehduell der Parteien am kommenden Dienstag würden nur die Spitzenkandidaten der Parteien ... mehr

Wegen Rowdies: Im Fußballstadion wacht ein Staatsanwalt

Fußballrowdys in der Opel Arena und auf dem Betzenberg drohen schnelle juristische Schritte. Bei fast allen Partien des 1. FC Kaiserslautern und bei manchem des FSV Mainz 05 sitzt ein Staatsanwalt im Stadion. "Er wird bei Maßnahmen der Polizei eingebunden ... mehr

AfD-Listenkürzung: Verfassungsgericht verkündet Entscheidung

Im Streit um die gekürzte Kandidatenliste der AfD ist kurz vor der Landtagswahl in Sachsen mit einem Urteil des dortigen Verfassungsgerichtshofes (VGH) zu rechnen. Das Gericht soll heute verkünden, ob eine umstrittene Entscheidung des Landeswahlausschusses von Anfang ... mehr
 


shopping-portal