Thema

Beschwerde

Beschwerde bei EU-Kommission: Apple weist Wettbewerbsvorwürfe von Spotify zurück

Beschwerde bei EU-Kommission: Apple weist Wettbewerbsvorwürfe von Spotify zurück

Cupertino (dpa) - Apple hat den Vorwurf des Musikdienstes Spotify, der iPhone-Konzern betreibe unfairen Wettbewerb, zurückgewiesen. Spotify greife zu "irreführender Rhetorik", um eigene finanzielle Interessen voranzutreiben, kritisierte Apple in einer am Freitag ... mehr
Eingestellte Ermittlungen: Beschwerden gegen Staatsanwalt

Eingestellte Ermittlungen: Beschwerden gegen Staatsanwalt

Auch nach Einstellung der umstrittenen Ermittlungen gegen den Gründer der Künstlergruppe "Zentrum für politische Schönheit" (ZPS) beschäftigt der Fall weiter die Justiz. Es seien mindestens zwei Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den zuvor ermittelnden Staatsanwalt ... mehr
Liberale Wählergruppe scheitert mit Kommunalwahl-Beschwerde

Liberale Wählergruppe scheitert mit Kommunalwahl-Beschwerde

Die Unabhängige Liberale Wählergruppe (UWL) ist mit einer Beschwerde für die Kommunalwahl im Kreis Dahme-Spreewald gescheitert. Der Wahlvorschlag für zwei Wahlkreise habe nicht die nötigen Unterschriften zur Unterstützung erhalten, teilte Landeswahlleiter Bruno ... mehr
Tausende Beschwerden bei Bürgerbeauftragter

Tausende Beschwerden bei Bürgerbeauftragter

Wunschkennzeichen, Mainzelbahn, Briefverkehr im Gefängnis oder Hof-Ausfahrten mit versperrter Sicht - mit höchst unterschiedlichen Problemen und Nöten haben sich Rheinland-Pfälzer im vergangenen Jahr an die Bürgerbeauftragte des Landes gewandt ... mehr
Schließung muslimischer Kita: Verein legt Beschwerde ein

Schließung muslimischer Kita: Verein legt Beschwerde ein

Der juristische Streit um die Schließung der einzigen muslimischen Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz geht weiter. Der Moscheeverein Arab Nil Rhein, der Träger der Kita in Mainz ist, hat Beschwerde gegen eine vorangegangene Entscheidung des Mainzer Verwaltungsgerichts ... mehr

Anklage gegen Wolbergs: Beschwerde gegen Gerichtsbeschluss

Die Staatsanwaltschaft Regensburg wehrt sich gegen die Entscheidung des Landgerichts, eine zweite Anklage gegen den suspendierten Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) nicht zuzulassen. Die Anklagebehörde hat nach eigenen Angaben vom Mittwoch sofortige ... mehr

Hämorrhoiden: Beschwerden werden oft verwechselt

Schmerzen am Po sind für die meisten Betroffenen nicht nur unangenehm, sondern peinlich. Dabei können hinter Beschwerden ernsthafte Erkrankungen stecken.  Schmerzen am After werden schnell auf Hämorrhoiden geschoben. Doch es gibt auch noch andere Ursachen ... mehr

Beschwerden nach Schreckschuss: Geldstrafe für 40-Jährigen

Mit einem Schreckschuss aus seinem Fenster hat ein 40-jähriger Frankfurter eine Grillparty in der Nachbarschaft in Aufregung versetzt. Dafür hat ihn das Amtsgericht Frankfurt am Montag zu einer Geldstrafe von 320 Euro (40 Tagessätze zu acht Euro) wegen ... mehr

Naturschützer reichen Beschwerde gegen Offshore-Windpark ein

Die Umweltorganisation Nabu hat wegen der Auswirkungen von Nordsee-Windparks auf die Vogelwelt eine formelle Beschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland eingelegt. Konkret richte sich die Beschwerde bei der EU-Kommission gegen die Umweltschäden durch den Windpark ... mehr

Beschwerde im Fall Wolbergs geht bei OLG ein

Im Fall einer zweiten Anklage gegen den suspendierten Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) ist nun das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg am Zug. Dort ist die Beschwerde der Staatsanwaltschaft Regensburg gegen eine Entscheidung des Landgerichts ... mehr
 


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