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Bodo Ramelow

Bodo Ramelow

Ministerpräsident warnt vor anhaltenden Corona-Gefahren

Niedersachsens Ministerpräsident Weil hat einen Ausblick auf das weitere Vorgehen in der Pandemie gegeben. Die geplanten Lockerungen hält er für vertretbar und spricht dennoch eine Warnung aus. Alle Infos im Newsblog.

Stephan Weil (SPD) hält eine Regierungserklärung zur Pandemie: Der Ministerpräsident von Niedersachsen warnt vor den anhaltenden Gefahren des Coronavirus.

Der frühere Präsident der Bauhausuniversität Weimar, Winfried Speitkamp, ist neuer Staatssekretär im Bildungsministerium. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) übergab ...

Winfried Speitkamp

Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) will ihren langjährigen Staatssekretär Olaf Möller in den einstweiligen Ruhestand schicken. Für den 60 Jahre alten Ostthüringer soll der ...

Anja Siegesmund

Die Rufe nach Lockerungen werden lauter. Im Interview fordert Thüringens Landeschef Ramelow die Aufhebung der meisten Corona-Maßnahmen am 19. März – und kritisiert das RKI scharf. I Von M. Hollstein und D. Mützel

Thüringens Landeschef Bodo Ramelow: "Seit wann haben Verlautbarungen des Robert Koch-Instituts automatisch Gesetzeskraft?"
Von Miriam Hollstein, Daniel Mützel

Eigentlich sollte es in Thüringen schon im vergangenen Jahr Neuwahlen geben – doch dazu kam es nie. Deshalb kämpfen CDU und rot-rot-grüne Minderheitsregierung weiter um jedes Vorhaben. 

Bodo Ramelow (Die Linke): Der Ministerpräsident von Thüringen regiert seit 2020 in einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung.

Hunderte Menschen haben am Dienstag vor dem Privathaus des Oberbürgermeisters von Gera protestiert. Von anderen Politikern gibt es Rückendeckung: Der Marsch sei eine Schande für die Stadt. 

Gera: Auch am Mittwoch protestierten Gegner der Corona-Politik.

Bei Rot-Rot-Grün gibt es interne Spannungen, weil die CDU-Landtagsfraktion und die Landesregierung direkt über den Haushalt 2022 reden. "Fakt ist, der Haushalt wird im Parlament ...

Heike Taubert

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Thüringer erneut aufgerufen, die Angebote neuer Impfstoffe zu nutzen. Er sei froh, dass mit Novavax nun ein zusätzliches Angebot ...

Bodo Ramelow

Ein neues Gesetz der vorherigen Regierung sieht vor, dass Strafverfahren nach einem Freispruch noch einmal aufgenommen werden können. Der Bundespräsident hegt starke Zweifel daran – aber hat dennoch zugestimmt.

Frank-Walter Steinmeier: Der Bundespräsident hat ein Gesetz bewilligt, das noch von der vorherigen Regierung beschlossen wurde.

Maßnahmenkritiker rufen in Thüringen dazu auf, vor dem Haus des Innenministers zu demonstrieren. Ministerpräsident Bodo Ramelow ist entsetzt: Diese Methoden seien "unerträglich".  

Ministerpräsident Bodo Ramelow: "Dies erinnert fatal an die Methoden der SA", sagt der Linken-Politiker über Aufmärsche vor den Wohnhäusern von Politikern.

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