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Brexit

Brexit

Hat er sich verschätzt?

Boris Johnsons Strategie des maximalen Drucks wird zum Bumerang. Die Gegner eines No-Deal-Brexits schlagen zurück. Nun läuft ihm selbst die Zeit davon.

Boris Johnson: Hat sich der Premierminister verzockt?

Die Briten wollen die EU nicht ohne Abkommen verlassen – das soll nun sogar ein Gesetz regeln. Der Deal, den Theresa May ausgehandelt hat, überzeugt viele aber auch nicht. Und nun?

Boris Johnson und Michel Barnier: Wer hat den längeren Atem im Kampf um den Brexit-Deal?
Von Nathalie Rippich

Kein No-Deal-Brexit und keine Neuwahlen. Das britische Parlament hat sich erfolgreich gegen Johnson und seinen Hauruck-Ausstieg gestellt. Doch nicht nur der Premier muss von der internationalen Presse viel Kritik einstecken.

Premierminister Boris Johnson im Parlament: In der Presse muss er viel Kritik an seinem Politik-Stil einstecken.

Politik lebt vom Diskurs. In Berlin wurde gestern deutlich, dass die dafür nötige Ehrlichkeit nicht preiswert ist. Obwohl. Sie wäre zu haben für 30 Cent pro Kilo Schwein.

Bildungsministerin Anja Karliczek, Agrarministerin Julia Klöckner und Umweltministerin Svenja Schulze bei der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung.
  • Peter Schink
Von Peter Schink

Die Tory-Rebellen haben sich durchgesetzt: Das Unterhaus hat das Gesetz gegen einen No-Deal-Brexit verabschiedet. Auch Johnsons Antrag auf Neuwahlen scheiterte. Nun hat seine Regierung offenbar einen Sinneswandel.

Boris Johnson: Der Regierungschef will den Brexit mit aller Macht zum 31. Oktober – egal ob mit oder ohne Abkommen mit der EU.

Eigentlich ist es nicht zum Lachen: Die Briten wollen raus aus der EU und schlittern auf dem Weg ins Ziel von einer Regierungskrise in die nächste. Die Internet-Gemeinde nimmt es trotzdem mit Humor.

Ob Jacob Rees-Mogg auf der Rückbank noch ein Nickerchen gehalten hat? In Westminster hat der Leader of the House of Commons genau das getan – und dafür viel Spott geerntet.
Von Nathalie Rippich

Das britische Parlament will einen Brexit ohne Abkommen mit der EU unbedingt verhindern – das würde mindestens zu einer Verzögerung des Austritts führen. Doch dafür muss die EU zustimmen.

Der britische Premierminister Boris Johnson: Seine Mehrheit im Parlament ist er los. Verlassen die Briten die EU – und wenn ja, wann?

Was war das für eine denkwürdige Debatte im Unterhaus, an deren Ende Boris Johnson gerupft und die Opposition triumphierend dasteht. Die besten Momente der Parlamentsschlacht im Überblick.

"Arroganz, Dünkel, Respektlosigkeit": Parlamentspräsident Jacob Rees-Mogg macht es sich auf der Regierungsbank bequem.
  • David Ruch
Von David Ruch

Boris Johnson muss im Parlament eine heftige Niederlage einstecken. Ihm laufen die Abgeordneten davon. Auch die internationale Presse geht mit dem britischen Premier hart ins Gericht.

Der britische Premier Boris Johnson im Parlament.

Hat Brexit-Boris gestern Abend wirklich eine entscheidende Niederlage eingesteckt? Im Gegenteil: Jetzt könnte er erst recht triumphieren.

Der Vorsitzende des britischen Unterhauses, Jacob Rees-Mogg, lehnt sich während der Notstandsdebatte gelangweilt in seiner Parlamentsbank zurück.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Resolut und angriffslustig, überzeugt und staatstragend: Wie es mit Großbritannien und dem geplanten Austritt aus der EU weitergeht, entscheiden maßgeblich vier Männer und eine Frau.

Parlamentssprecher John Bercow: Von seinen Entscheidungen hängt ab, wie das Parlament gegen die Brexit-Pläne von Boris Johnson vorgehen kann.

Der britische Premierminister beteuert, keine Neuwahl zu wollen. Gleichzeitig heißt es in Regierungskreisen, Johnson werde genau das anstreben, sollte sich das Parlament gegen seine Brexit-Pläne stellen.

Boris Johnson im britischen Parlament: Sollte sich das Unterhaus gegen seine Brexit-Pläne stellen, will er Neuwahlen ansetzen.

Mehr als drei Jahre läuft das Brexit-Drama schon – heute wird es wild: Boris Johnsons Gegner wollen den Premier im Hauruckverfahren ausbremsen.

Irgendwie erinnert seine Gestik an den Herrn in Washington, oder?
  • Florian Harms
Von Florian Harms

In London sucht das Parlament die Machtprobe mit Premier Boris Johnson. Können sie ihn an die Leine legen? Entziehen sie ihm gar das Vertrauen? Drei Wege, um den No-Deal-Bexit noch zu verhindern.

Kein Weg zurück: Boris Johnson will den Brexit am 31. Oktober um jeden Preis.

Die AfD könnte in Brandenburg, Sachsen und Thüringen jeweils stärkste Partei werden. Aber wächst sie eigentlich noch und gibt es Grenzen für sie?

Björn Höcke (l.) und Andreas Kalbitz (m.), die AfD-Spitzenkandidaten in Thüringen und Brandenburg auf einer Wahlkampfveranstaltung: Für ihre Wähler kommt kaum eine andere Partei infrage.
Von Jonas Schaible und Daniel Schreckenberg

In Großbritannien wird der Kampf um den Brexit härter, Regierung und Opposition prüfen ihre Möglichkeiten. So könnte das Parlament ein längst tot geglaubtes Dokument aus der Schublade holen.

Blick aufs Parlament in London: Regierung und Opposition prüfen in diesen Tagen alle ihre Möglichkeiten.

Der britische Premierminister Boris Johnson schickt das Parlament in die Zwangspause – mit Erlaubnis der Queen. Warum lässt Elisabeth II. ihn machen? Und was bedeutet die Entscheidung für das Land?

Boris Johnson bei einer Audienz im Buckingham Palace: Queen Elizabeth mischt sich nicht in politische Belange ein.

Boris Johnson hat das Parlament in die Zwangspause geschickt – und die Abgeordneten sind empört. Dabei haben sie ihre Situation erst verschuldet.

Brexit-Debatte im britischen Parlament: Monatelang ist dort keine Einigung zustande gekommen. Jetzt macht Premier Boris Johnson kurzen Prozess.
Ein Kommentar von Tatjana Heid

Nach dem Willen des britischen Premierministers soll das Parlament erst kurz vor dem geplanten Brexit am 31. Oktober wieder zusammentreten. Das Urteil der Presse über diesen Schritt fällt einhellig aus.

Boris Johnson mit Hitler-Bart, Protest in London: "Was in Großbritannien passiert ist langsamer und schlimmer: die Erosion seiner Fundamente."

Das Parlament will einen Brexit mit Abkommen, Boris Johnson einen Brexit am 31. Oktober. Mit seiner Parlamentspause kommt er dem Ziel deutlich näher – und auch einem No-Deal-Brexit.

Boris Johnson: Der britische Premier hat das Parlament in Zwangsurlaub geschickt.
Von Christiane Link

Der deutsche Wirtschaftsboom scheint vorerst vorbei zu sein. Die Konjunktur schwächelt, die "schwarze Null" steht erneut in der Kritik. Soll der Staat die Wirtschaft mit Investitionen anschieben?

Kanzlerin Merkel und Finanzminister Scholz möchten an ihrem Kurs der "schwarzen Null" festhalten.

Sie wollen einen EU-Austritt ohne Abkommen verhindern: Oppositionspolitiker mehrerer Parteien haben sich auf einem Treffen gegen den Kurs von Premier Johnson in Stellung gebracht. Doch die Alternativen sind umstritten. 

Die Labour-Politiker Kier Starmer (von links), Valerie Vaz, Jeremy Corbyn, und John McDonell auf dem parteiübergreifenden Treffen: Die Opposition will einen No-Deal-Brexit verhindern.

Der Backstop soll eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland verhindern. Derzeit verhindert er jedoch einen geregelten Brexit. Das Dilemma könnte gelöst werden.

EU-Ratspräsident Donald Tusk mit Boris Johnson auf dem G7-Gipfel: Keiner von beiden will als Mister No-Deal in die Geschichte eingehen.
Eine Analyse von Stefan Rook

Es bleibt schwierig auf der internationalen Bühne: Lösungen für Probleme sind noch immer nicht zum Greifen nahe. Doch in einige Themenfelder kommt Bewegung. 

G7 in Frankreich: Was bleibt vom Gipfel?

Frankreich hat eine Digitalsteuer für US-Internetkonzerne eingeführt – gegen entschiedenen Widerspruch der USA. Nun zeichnet sich eine Lösung ab. Alle Informationen im Newsblog.

Merkel und Trump im Gespräch in Biarritz: viele Konfliktthemen.

Mit seinem Wandgemälde in Dover hat Banksy ein eindrucksvolles Statement zum Brexit geliefert. Jetzt ist das Graffitti verschwunden...

Banksys Werk wurde offenbar mit weißer Frabe übertüncht.

Der britische Premier Boris Johnson ist der Meinung, das Land müsse bei einem No-Deal-Brexit die vereinbarten Zahlungen nicht leisten. Die EU-Kommission stellt jedoch klar, dass die Zahlungen nicht verhandelbar sind.

Boris Johnson: Die EU-Kommission hat klar gestellt, dass Großbritannien auch im Fall eines No-Deal-Brexits die vereinbarten Zahlungen leisten muss.

Neue Vorschläge für eine Einigung hat Boris Johnson beim G7-Gipfel nicht im Gepäck. Stattdessen droht Großbritanniens Premierminister der EU, eine 39-Milliarden-Pfund-Rechnung verstreichen zu lassen.

Donald Tusk und Boris Johnson in Biarritz: Im Brexit-Streit scheint keine Lösung in Sicht.

Eigentlich sind die USA und Deutschland enge Verbündete, doch die Liste der Konflikte ist lang. Das Verhältnis zwischen US-Präsident Trump und Kanzlerin Merkel, die nun beim G7-Gipfel zusammenkommen, ist unterkühlt.  

Biarritz: Donald Trump küsst Angela Merkel zur Begrüßung beim gemeinsamen Familienfoto im Rahmen des G7-Gipfels.

Es war eine heikle Visite auf dem G7-Gipfel. Mit der Einladung an Irans Außenminister wollte Macron neue Bewegung in den Iran-Konflikt bringen. Und auch bei anderen Themen herrscht noch Uneinigkeit. Ein Überblick.

G7-Gipfel in Frankreich: Donald Trump, Präsident der USA, küsst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Die G7 sind in einer schlechten Verfassung. Beim Gipfel in Biarritz drohen zahlreiche Konflikte zu eskalieren. Vor allem Trump und Johnson machen den Ausgang unberechenbar.

Teilnehmer des G7-Gipfels in Frankreich: Zahlreiche Streitthemen machen den Ausgang des Treffens in Biarritz ungewiss.
Von Patrick Diekmann

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