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Britta Haßelmann

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Britta Haßelmann

Spontaner Corona-Gipfel: Heftige Kritik an Merkels Kurs – aber auch Respekt

Spontaner Corona-Gipfel: Heftige Kritik an Merkels Kurs – aber auch Respekt

Nach dem spontanen Corona-Gipfel hat Angela Merkel im Bundestag Fragen beantwortet. Viele Abgeordnete kritisierten, sie seien nicht ausreichend in die Entscheidung über Maßnahmen eingebunden. Es war kein einfacher Tag für Kanzlerin Angela Merkel. Erst musste ... mehr
SPD und Grüne über Maskenaffäre:

SPD und Grüne über Maskenaffäre: "CDU und CSU müssen ihren Laden aufräumen"

Die Union ist wegen der Maskendeals in Aufruhr. Doch wie sieht es bei anderen Parteien aus? SPD und Grüne wähnen sich sicher – und fordern härtere Gesetze.   Die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen schließen aus, dass es auch bei ihnen Abgeordnete gegeben haben ... mehr
SPD-Politiker kritisiert Jens Spahn:

SPD-Politiker kritisiert Jens Spahn: "Anscheinend nicht ausgelastet"

Weil Gesundheitsminister Jens Spahn an einem Spendendinner teilnahm, hagelt es Kritik. Nun meldet sich der SPD-Abgeordnete Carsten Schneider mit deutlichen Worten.  Politiker aus Koalition und Opposition haben mit scharfer Kritik darauf reagiert ... mehr
Bundesverfassungsgericht: FDP, Grüne und Linke wollen Wahlrechtsreform kippen

Bundesverfassungsgericht: FDP, Grüne und Linke wollen Wahlrechtsreform kippen

Der Bundestag sollte eigentlich kleiner werden. Gemeinsam arbeitete man im Parlament an einer Reform. Doch was Union und SPD mit ihrer Mehrheit durchsetzten, ist aus Sicht der Opposition verfassungswidrig. Deshalb klagt letztere jetzt in Karlsruhe. Die umstrittene ... mehr
Bielefelder Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Tönnies-Chefetage

Bielefelder Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Tönnies-Chefetage

Die Staatsanwaltschaft hat nach dem massiven Corona-Ausbruch im Tönnies-Werk in Rheda-Wiedenbrück Ermittlungen gegen die Geschäftsführung des Fleischkonzerns aufgenommen. Zunächst wurde gegen Unbekannt ermittelt – wegen fahrlässiger Körperverletzung. Nach zahlreichen ... mehr

Corona-Ausbruch bei Tönnies: Grünen-Politikerin stellt Strafanzeige

Der Fleischverarbeiter Tönnies steht seit einigen Tagen in den Schlagzeilen. Der Grund sind die zahlreichen Corona-Infektionen im Betrieb. Nun hat eine Politikerin der Grünen Anzeige gegen das Unternehmen gestellt. Die Grünen-Politikerin Britta ... mehr

Bundestag verzichtet auf Diätenerhöhung – "richtiges Signal"

Für hunderttausende Menschen in Deutschland reist die Corona-Krise große finanzielle Lücken.  Die Bundestagsabgeordneten haben sich nun dazu entschlossen, auf die Erhöhung ihrer Diäten zu verzichten. Wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise verzichten ... mehr

Coronavirus: Fünf Meinungen zum Ausstieg aus Kontaktverbot

Wirtschaft und Bevölkerung ächzen unter Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverboten: Muss also schon über eine Exit-Strategie diskutiert werden? Notwendig, sagen die einen – gefährlich, die anderen. Aus der Wirtschaft werden Forderungen laut, einen Ausweg ... mehr

Aufruhr bei Coronavirus-Debatte im Bundestag: "Es reicht mir langsam!"

Die Debatte über die Corona-Hilfen im Bundestag verläuft eigentlich auffällig harmonisch. Doch einmal wird es unübersichtlich: Die Grünen-Politikerin Haßelmann regt sich lautstark auf. Doch worum ging es? Bundesgesundheitsminister Jens Spahn steht gerade am Rednerpult ... mehr

Härte und Aggressivität: Kritik von Grünen und FDP an AfD-Verhalten im Bundestag

Berlin (dpa) - Die Grünen im Bundestag werfen der dort seit 2017 vertretenen AfD vor, eine bis dahin unbekannte Schärfe in das Parlament gebracht zu haben. Emotionale und hitzige Debatten habe es schon immer gegeben, sagte die Erste Parlamentarische ... mehr

Menschenrechtsausschuss in China unerwünscht

Zwei Bundestagsausschüsse planen Reisen nach China. In einem Fall steht das Projekt in Frage, weil China ein Delegationsmitglied ablehnt. Im anderen Fall scheint die Sache bereits entschieden. Gleich zwei geplanten Reisen von Ausschüssen des Deutschen Bundestags ... mehr

Wolfgang Schäuble tadelt CSU für Horst Seehofers Masterplan

Im Innenministerium wird ein Plan erstellt und die CSU klebt ihr Etikett darauf: Wegen dieses Vorgehens tadelt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die CSU. Eine Strafe gibt es nicht.  Zwei Monate nach Horst Seehofers Vorlage des "Masterplans Migration ... mehr
 


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