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Gericht: Regierung hat gegen Infopflicht verstoßen

Gericht: Regierung hat gegen Infopflicht verstoßen

Oft droht die Landtags-Opposition der Regierung mit dem Gang zum Staatsgerichtshof, um mögliches Fehlverhalten anzukreiden. Selten hat sie solchen Erfolg, wie Grüne und FDP nun mit ihrer Klage gegen die Informationspolitik der niedersächsischen SPD/CDU-Regierung ... mehr
Gerichtshof: Einbindung des Parlaments in Corona-Krise

Gerichtshof: Einbindung des Parlaments in Corona-Krise

Hat die Landesregierung zu Beginn der Corona-Krise die Opposition über Verordnungen genügend informiert und ist sie dazu gesetzlich verpflichtet? Darüber urteilt am Dienstag der niedersächsische Staatsgerichtshof. Geklagt hatte die Opposition, weil sie ihren Wunsch ... mehr
Gerichtshof stellt Regierungshandeln in Krise auf Prüfstand

Gerichtshof stellt Regierungshandeln in Krise auf Prüfstand

Mit einschneidenden Beschränkungen versucht Niedersachsens Landesregierung seit Beginn der Corona-Epidemie die Bevölkerung vor der potenziell tödlichen Seuche zu schützen - eine Kontrolle und Mitsprache durch das Parlament hat sie aber dabei nach Meinung der Opposition ... mehr
Verhandlung über Oppositionsklage in Corona-Krise

Verhandlung über Oppositionsklage in Corona-Krise

Der Staatsgerichtshof in Bückeburg verhandelt am heutigen Donnerstag über eine Klage der Opposition, die sich zu Beginn der Corona-Krise von der Landesregierung ungenügend informiert und eingebunden sah. Die Fraktionen von Grünen und FDP beklagen, dass die Regierung ... mehr
Staatsgerichtshof verhandelt über Oppositionsklage in Krise

Staatsgerichtshof verhandelt über Oppositionsklage in Krise

Der Staatsgerichtshof in Bückeburg verhandelt am 21. Januar über eine Klage der Opposition, die sich zu Beginn der Corona-Krise von der Landesregierung ungenügend informiert und eingebunden sah. Ein Urteil solle zeitnah an einem anderen Termin verkündet werden, teilte ... mehr

Streit um AfD-Kamera im Landtag: Gericht beendet Verfahren

Im Streit um Filmaufnahmen im Landtag hat der niedersächsische Staatsgerichtshof die Klage der mittlerweile aufgelösten AfD-Fraktion zu den Akten gelegt. Der Antrag sei nach der Auflösung der Fraktion zurückgenommen worden, und an der Fortführung des Verfahrens bestehe ... mehr

Mutmaßlicher Mordversuch an Ex-Frau: 60-Jähriger verhaftet

Ein 60-Jähriger hat am Montagmorgen im Landkreis Schaumburg mutmaßlich versucht, seine Ex-Frau zu töten. Die Staatsanwaltschaft Bückeburg erließ einen Haftbefehl gegen den Mann, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Die Tat habe sich in Ahnsen ereignet ... mehr

Fürstliche Hofreitschule leidet unter Teil-Lockdown

Die Corona-Pandemie und der Teil-Lockdown treffen die fürstliche Hofreitschule Bückeburg hart. Besonders problematisch sei das wegbrechende Weihnachtsgeschäft, sagte Geschäftsführerin Christin Krischke am Dienstag. Karten im Wert von rund 26 000 Euro für Shows seien ... mehr

Staatsgerichtshof weist NPD-Antrag gegen Weil-Tweets zurück

Mehrere kritische Tweets von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gegen die rechtsextreme NPD sind aus Sicht des Staatsgerichtshofes gerechtfertigt und mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Gericht wies am Dienstag einen Antrag des NPD-Landesverbandes ... mehr

56-Jähriger bei Feuer in Bückeburg schwer verletzt

Bei einem Brand in Bückeburg (Landkreis Schaumburg) ist ein 56 Jahre alter Mann schwer verletzt worden. Der Polizei zufolge war am frühen Sonntagmorgen ein lauter Knall in einem Haus mit vier Wohnungen im Innenstadtbereich gemeldet worden. Anschließend brachen ... mehr

73-Jähriger fährt gegen Bückeburger Bahnhof: Vorbau gesperrt

Ein 73-Jähriger ist mit seinem Auto gegen eine Säule des Bahnhofs in Bückeburg (Landkreis Schaumburg) gefahren. Der Vorbau sei durch den Aufprall derart beschädigt worden, dass er für Passanten gesperrt werden musste, teilte die Polizei am Dienstag ... mehr

Gericht prüft NPD-Klage gegen Ministerpräsident Weil

Der Staatsgerichtshof in Bückeburg hat sich am Mittwoch mit kritischen Äußerungen von Ministerpräsident Stephan Weil gegen eine NPD-Demo im November 2019 in Hannover beschäftigt. Das Gericht verhandelte auf Antrag der rechtsextremen Partei über die Frage ... mehr

26-Jähriger wegen sexuellen Missbrauchs festgenommen

Die Polizei hat einen 26 Jahre alten Mann aus Bückeburg wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern festgenommen. Es geht um drei Straftaten gegen zwei Kinder im Alter von 7 und 13 Jahren und einen 16-jährigen Jugendlichen, wie die Polizei am Montag ... mehr

Kindesmissbrauch nach Jahren angezeigt: Mann in U-Haft

Wegen des Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs sitzt ein 67 Jahre alter Mann aus Rinteln (Landkreis Schaumburg) in Untersuchungshaft. Ihm werde vorgeworfen, sich zwischen Sommer 2011 und Weihnachten 2013 zweimal an einem Jungen vergangen zu haben, teilte ... mehr

Eltern vergessen Kind bei Hitze im Auto

Bei hochsommerlichen Temperaturen haben Eltern in Bückeburg (Landkreis Schaumburg) ihr zweijähriges Kind im Auto vergessen. Passanten entdeckten das weinende Mädchen und riefen die Polizei, wie diese am Donnerstag mitteilte. Mitarbeiter eines nahe gelegenen ... mehr

Gericht prüft im September NPD-Klage gegen Weil

Der Staatsgerichtshof in Bückeburg beschäftigt sich demnächst mit Tweets von Ministerpräsident Stephan Weil gegen eine NPD-Demo in Hannover. Das Gericht verhandelt am 9. September auf Antrag der rechtsextremen Partei über die Frage, ob der SPD-Politiker ... mehr

Mädchen reißen hoch zu Ross aus

Das Reiterglück war nur kurz: Zwei Mädchen im Alter von 13 und 14 Jahren sind aus einer Mindener Wohngruppe geflohen und haben dazu im Landkreis Schaumburg zwei Pferde gestohlen. Schon kurz nach dem Diebstahl aus einem Stall beziehungsweise von einer Koppel ... mehr

Auf dem Sofa gegrillt: Mietshaus von Boxchampion abgebrannt

Ein Mietshaus des früheren Box-Weltmeisters Marco Huck in Bückeburg bei Hannover hat wegen eines kuriosen Grill-Nachmittags Feuer gefangen. Dadurch ist an der Immobilie ein Schaden von gut einer halben Million Euro entstanden. Das bestätigte Kenan Hukic, der Bruder ... mehr

Razzia im Umfeld eines rechtsextremen Reservisten

Nach dem Fund einer Liste von Politikernamen bei einem Ex-Reservisten der Bundeswehr hat die Staatsanwaltschaft Lüneburg Ermittlungen gegen fünf Beschuldigte eingeleitet. "Wir ermitteln wegen des Anfangsverdachts eines Verstoßes gegen das Waffengesetz ... mehr

Großbrand in Strohlager: Löscharbeiten dauern neun Stunden

Rund neun Stunden lang hat ein Scheunenbrand im Landkreis Schaumburg Einsatzkräfte in Atem gehalten. Erst am späten Freitagabend löschten sie das Feuer in einem Strohlager in Bückeburg vollständig. Bereits seit dem Nachmittag waren sie im Einsatz gewesen ... mehr

Opposition nimmt Eilantrag gegen Regierung zurück

Die Opposition sah sich in der Corona-Krise von der Landesregierung ungenügend informiert und eingebunden und klagte vor dem Staatsgerichtshof. Den damit verbundenen Eilantrag haben Grüne und FDP nun zurückgenommen. Da die Landesregierung den Landtag ... mehr

Schlösser überlegen sich neue Besucher-Konzepte

Die Schlösser in Niedersachsen sind Touristenmagnete - doch in Corona-Zeiten müssen die Betreiber umdenken, denn Gruppen-Führungen sind verboten. Auf Schloss Bückeburg gibt es ganz neu Open-Air-Führungen mit maximal neun Besuchern. "Die Gäste erfahren unter freiem ... mehr

Urteil abgemildert: Bewährungsstrafe wegen Kindesmissbrauchs

Ein wegen sexuellen Kindesmissbrauchs angeklagter Lehrer hat im Berufungsprozess vor dem Landgericht Bückeburg ein milderes Urteil erreicht. Der 37-Jährige erhielt am Dienstag eine Bewährungsstrafe von zwei Jahren und muss sich unter anderem von Spielplätzen fernhalten ... mehr

Hochzeitsbranche protestiert gegen Corona-Beschränkungen

Von der Torte über die Fotos bis zu den Blumen und der Planung: Dienstleister, die mit der Organisation einer möglichst perfekten Hochzeit ihr Geld verdienen, haben am Dienstag in Hannover gegen aus ihrer Sicht zu restriktive Corona-Beschränkungen demonstriert ... mehr

Berufungsprozess gegen Ex-Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs

Wegen sexuellen Kindesmissbrauchs steht heute (14.00 Uhr) erneut ein ehemaliger Lehrer aus dem Landkreis Schaumburg vor Gericht. Der Mann war im November vom Amtsgericht Stadthagen zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt worden. "Wir gehen ... mehr

Nächtliche Verfolgungsfahrt endet im Wald

Eine Verfolgungsfahrt im Landkreis Schaumburg hat in einem Wald mit einem Waffenfund geendet. Die Besatzung eines Streifenwagens hatte in Bückeburg vergeblich versucht, einen Wagen mit sichtlich überhöhtem Tempo zu stoppen, wie ein Polizeisprecher am Montag mitteilte ... mehr

Polizei stellt nach 60 Kilometern Verfolgung 28-Jährigen

Mit 14 Einsatzfahrzeugen und einem Hubschrauber hat die Polizei einen 28-jährigen Autofahrer in zwei Bundesländern rund 60 Kilometer verfolgt und schließlich mithilfe einer Nagelsperre gestellt. Das Fahrzeug des Mannes war am frühen Samstagmorgen einem anderen ... mehr

Minden: Autofahrer liefert sich Verfolgungsjagd mit Polizei

Ohne Licht und Frontscheibe fuhr er durch Nordrhein-Westfalen, als die Polizei hinzukam, drückte er aufs Gas: Eine Verfolgungsjagd über 60 Kilometer endete für einen 28-Jährigen böse. Mit 14 Einsatzfahrzeugen und einem Hubschrauber hat die Polizei einen ... mehr

Regierung informiert Landtag vorab über Corona-Verordnungen

Die niedersächsische Landesregierung hat den Landtag am Dienstag erstmals vorab über die nächste Corona-Verordnung informiert, nachdem die Opposition wegen mangelnder Einbindung geklagt hat. Die Verordnung, die vom kommenden Montag an gelten ... mehr

Corona-Vorgehen: Grüne und FDP verklagen Landesregierung

Grüne und FDP haben wie angekündigt wegen mangelnder Parlamentsbeteiligung in der Corona-Krise eine Klage gegen die Landesregierung eingereicht. Die Oppositionsfraktionen fordern, dass der Staatsgerichtshof in Bückeburg die Regierung bis zur Klärung der Sache ... mehr

Fürstenhaus stellt Gastro ein: 35 Menschen verlieren Job

Alexander Fürst zu Schaumburg-Lippe (61) gibt sein Gastronomiegeschäft in Bückeburg auf. Die Alte Schlossküche, Lilly's Brasserie und das Ausflugslokal am Idaturm, die wegen der Corona-Krise geschlossen seien, sollten nicht wieder öffnen, berichteten die "Schaumburger ... mehr

Rechtsexperte spricht sich für Beschwerderecht aus

Der Präsident des niedersächsischen Staatsgerichtshofs, Thomas Smollich, hat in der Corona-Krise ein fehlendes individuelles Beschwerderecht am höchsten Gericht des Landes bemängelt. "Wenn man sich die derzeitige Situation vor Augen führt, dass wir starke Eingriffe ... mehr

Schaumburg-Lippe sagt kirchliche Hochzeit wegen Corona ab

Bückeburg (dpa/lni) - Alexander zu Schaumburg-Lippe (61) und seine Verlobte Mahkameh Navabi (39) haben ihre für den Spätsommer geplante Hochzeitsfeier wegen der Corona-Pandemie abgesagt. "Die Entscheidung, unsere kirchliche Trauung und das damit verbundene ... mehr

Ursache für Tod von vier Pferden scheint gefunden

Die Ursache für den Tod von vier Pferden der Fürstlichen Hofreitschule Bückeburg scheint gefunden: Die Stute und die drei Hengste hätten wohl giftige Samen oder Jungtriebe des Berg-Ahorns gefressen, sagte die Direktorin der Hofreitschule, Christin Krischke ... mehr

Teurer Cappuccino

Immerhin: Dem Cappuccino ist nichts passiert. Als teurer Spaß hat sich das heiße Getränk für einen 30-Jährigen in Bückeburg im Landkreis Schaumburg erwiesen. Der Mann habe seinen Wagen ausgerechnet an einer Bushaltestelle geparkt, um zum Eiscafé nicht so weit laufen ... mehr

Erbschaft für die AfD – Polizei findet Testament

Erst kürzlich hat ein verstorbener Ingenieur aus Niedersachsen der AfD mehrere Millionen Euro vermacht. Nun kommt ein weiteres Testament ans Tageslicht – wieder zugunsten der Partei.  Die  AfD hat neben den Millionen eines Ingenieurs aus Niedersachsen ... mehr

Eltern lassen Kinder alleine: Jugendamt springt ein

Gleich zwei Mal innerhalb von zwei Tagen hat sich die Polizei im Kreis Schaumburg um vernachlässigte Kinder kümmern müssen. Wie ein Sprecher am Montag mitteilte, wurden am Freitagabend kurz vor Mitternacht Streifenpolizisten zu einer Wohnung in Bückeburg gerufen ... mehr

Schaumburg-Lippe und Pianistin Navabi wollen heiraten

Bückeburg (dpa/lni) - Schlossherr und Unternehmer Alexander Schaumburg-Lippe hat sich verlobt und will noch in diesem Jahr seine Lebensgefährtin Mahkameh Navabi (38) heiraten. Für den 61-Jährigen ist es die dritte Ehe. "Man sagt nur ein drittes Mal Ja, wenn man extrem ... mehr

Zwei Menschen bei Wohnungsbrand in Bückeburg verletzt

Zwei Menschen sind in der Nacht zum Dienstag bei einem Wohnungsbrand im Kreis Schaumburg verletzt worden, einer davon schwer. Das Dachgeschoss einer Wohnung in Bückeburg war aus bisher ungeklärten Gründen in Brand geraten, wie die Regionalleitstelle Schaumburg/Nienburg ... mehr

NPD wirft Ministerpräsident Verletzung der Neutralität vor

Die NPD hat beim niedersächsischen Staatsgerichtshof ein Verfahren gegen Ministerpräsident Stephan Weil beantragt. Der Landesverband der rechtsextremen Partei wirft dem SPD-Politiker vor, mit Äußerungen zur NPD-Demo Ende November in Hannover gegen ... mehr

73-Jähriger verliert Kontrolle über Wagen und stirbt

Ein 73 Jahre alter Autofahrer hat sich mit seinem Wagen bei einem Verkehrsunfall nahe Bückeburg im Kreis Schaumburg überschlagen und ist dabei ums Leben gekommen. Seine beiden Mitfahrerinnen im Alter von 70 und 94 Jahren seien schwer verletzt worden, teilte die Polizei ... mehr

Polizeigesetz wird nicht mehr vom Staatsgerichtshof geprüft

Das lange umstrittene neue Polizeigesetz in Niedersachsen wird trotz Einwänden aller Oppositionsparteien wohl nicht mehr vom Staatsgerichtshof auf mögliche rechtliche Mängel überprüft. Zwar reichte die AfD am Montag eine Verfassungsklage gegen das vor einem halben ... mehr

Mehr LED, weniger Plastik: Weihnachtsmärkte öffnen

Auf einigen Weihnachtsmärkten wird in diesem Jahr stärker auf Umweltschutz geachtet als früher: Neben dem bewährten Pfandsystem mit Glühweintassen aus Keramik oder Glas bieten viele Standbetreiber in Göttingen kompostierbare Schälchen an. "In unserer Vergaberichtlinie ... mehr

An der Nasenspitze angesehen

An der Nase herumgeführt und dank der Nase überführt: Die Polizei Bückeburg hat einen Mann wegen eines Muttermales auf der Nasenspitze als Schwindler entlarvt. Der Hamelner hatte bei einer Polizeikontrolle weder Ausweis noch Führerschein dabei und versuchte ... mehr

Zehneinhalb Jahre Haft für tödliche Messerstiche auf Ehefrau

Weil er seine Ex-Partnerin mit mehr als 30 Messerstichen umgebracht hat, ist ein Mann zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Bückeburg sprach den Vater von zwei kleinen Töchtern am Donnerstag wegen Totschlags schuldig. Der 28-jährige Afghane hatte ... mehr

Pizzalieferung rabiat: Bote schleudert Kundin Pizza ins Gesicht

Weil die Lieferung verspätet kam, wollte eine Kundin die bestellte Pizza nicht mehr annehmen. Der verärgerte Bote überbrachte die Bestellung trotzdem – allerdings auf die unfreundlichste Art. Erst ließ die Pizza lange auf sich warten, dann war sie überraschend schnell ... mehr

Pizza ins Gesicht geliefert

Erst ließ die Pizza lange auf sich warten, dann war sie überraschend schnell auf dem Weg zum Mund: Ein offensichtlich verärgerter Pizzabote hat einer Kundin in Bückeburg im Landkreis Schaumburg ihre Pizza ins Gesicht geworfen. Weil der Frau die Lieferung am Montagabend ... mehr

27-Jähriger landet mit seinem Wagen im Bach

Ein 27-Jähriger ist Bückeburg mit seinem Wagen über ein Schild gefahren, hat einen Metallzaun durchbrochen und ist in einem Bach gelandet. Der Mann konnte am Freitagabend mit leichten Verletzungen aus dem Auto aussteigen, wie die Polizei mitteilte. Wie es zu dem Unfall ... mehr

Rettungssanitäter von Unbekanntem mit Revolver bedroht

Bückeburg (dpa/lni) - Ein wahrscheinlich drogenabhängiger Mann hat in Bückeburg (Landkreis Schaumburg) zwei Rettungssanitäter mit einem Revolver bedroht. Damit habe er die Herausgabe eines Opiats erzwingen wollen, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Zunächst hatte ... mehr

Anklage: Lehrer soll eigenen Sohn sexuell missbraucht haben

Ein ehemaliger Gymnasiallehrer aus Niedersachsen soll seinen eigenen Sohn sexuell missbraucht haben. Der Hinweis auf das Verbrechen kam aus den USA. Ein Lehrer aus dem Landkreis Schaumburg soll sein eigenes Kind im Kleinkindalter sexuell missbraucht haben ... mehr

Mann gesteht Tötung von Ehefrau im Beisein der Kinder

Im Beisein der kleinen Töchter soll ein 28-Jähriger seine Ex-Partnerin in deren Wohnung mit 27 Messerstichen getötet haben. Der Mann steht seit Mittwoch in Bückeburg im Landkreis Schaumburg wegen Totschlags vor Gericht.  Zu Prozessbeginn im Landgericht schilderte ... mehr

Autoaufbrecher stiehlt Bikini statt Portemonnaie

Einen Damenbikini und ein Badetuch hat ein Autoaufbrecher in Bückeburg im Kreis Schaumburg erbeutet, ein ebenfalls im Wagen liegendes Portemonnaie aber übersehen. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, schlug ein Unbekannter an dem an einem Baggersee geparkten ... mehr

Tierflöhe plagen Polizisten nach Wohnungsdurchsuchung

Juckreiz, Rötungen und Schwellungen - zwei Polizisten hatten nach der Überprüfung einer Mietwohnung in Bückeburg mit Tierflöhen zu kämpfen. Die Wohnung im Ortsteil Scheie war mit den Parasiten verseucht, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Zuvor waren die Beamten ... mehr

Zu viel Gas: Riesen-Schaden bei Geldautomaten-Sprengung

Mithilfe von Gas haben Unbekannte in der Nacht zum Freitag in Bückeburg (Kreis Schaumburg) im Vorraum einer Bank einen Geldautomaten gesprengt und geplündert. Wie viel Bargeld sie dabei erbeuteten, sei noch unklar, sagte ein Polizeisprecher. Unabhängig davon ... mehr

Bundeswehr: Drei Standorte bleiben nun doch erhalten

Drei niedersächsische Standorte der Bundeswehr bleiben entgegen früherer Planungen nun doch vollständig erhalten. Die Theodor-Körner-Kaserne in Lüneburg, die Jägerkaserne in Bückeburg sowie der Flugplatz Diepholz werden ebenso wie acht weitere Liegenschaften bundesweit ... mehr
 
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