Bündnis 90/Die Grünen

Es geht kurz um das Erscheinungsbild der Ampelregierung – und dann doch um Corona. Der Gesundheitsminister erläutert seine Strategie gegen Omikron und warum er eine Impfpflicht für unumgänglich hält.

Am letzten Plenartag dieses Jahres steht eine Neuauflage der sogenannten pandemischen Leitlinien auf der Agenda des nordrhein-westfälischen Landtags. Die Regierungsfraktionen von ...

Annalena Baerbock und Robert Habeck sind ins Kabinett von Olaf Scholz gewechselt, damit werden an der Grünenspitze zwei Stellen frei. Bislang haben zwei Parteimitglieder Interesse angemeldet.

Mit dem Wechsel in die Regierung steht ein Umbruch an bei den Grünen. Die aktuellen Parteichefs führen Ministerien und müssen nach...

Nach einer nicht angemeldeten Demo gegen Corona-Maßnahmen am Sonntag in Schweinfurt dauern die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Polizei an. Vier Menschen sollten am Montag ...

Etwas mehr als zwei Jahre ist es her, da legte Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) Zahlen und Zeitplan zur Stuttgarter Opernsanierung vor. Damals war ...

Nach dem Außenpolitiker Omid Nouripour hat auch die stellvertretende Grünen-Chefin Ricarda Lang ihre Bewerbung für den Parteivorsitz angekündigt. Auf Twitter schrieb sie am ...

Bei den Grünen gibt es eine weitere Kandidatur um den Parteivorsitz: Die Bundestagsabgeordnete Ricarda Lang hat ihren Hut in den Ring geworfen.

Die umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2 kann nach Ansicht von Außenministern Annalena Baerbock derzeit nicht genehmigt werden. Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP hätten im ...

Die deutsch-russische Ostsee-Pipeline ist nicht nur international umstritten. Auch innerhalb der Ampelkoalition gehen die Meinungen auseinander. Nun hat sich Außenministerin Baerbock geäußert. 

Sozialdemokraten, Grüne und Linke sollen weiterhin in der Hauptstadt regieren. Die Grünen haben am Sonntag über den gemeinsamen Koalitionsvertrag abgestimmt.

Berlins Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch hat den mit SPD und Linken ausgehandelten Koalitionsvertrag als Zukunftsprogramm für Berlin gelobt. Das Thema Klimaschutz als ...

Baden-Württembergs Kultusministerin Theresa Schopper hält landesweite Schulschließungen wie in der dritten Corona-Welle diesen Winter für äußerst unwahrscheinlich. "Zum jetzigen ...

Die Grünen im Landtag von Niedersachsen fordern wegen der angekündigten Weihnachtsruhe für Gaststätten sowie die Kultur- und Veranstaltungsbranche zusätzliche Wirtschaftshilfen. ...

Thüringens Landesregierung prüft nach Angaben von Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) nach dem Kali-Urteil weitere rechtliche Schritte. Zunächst werde aber die schriftliche ...

Im Februar wählt die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten. Die Grünen wollen den Charité-Virologen Christian Drosten als Delegierten entsenden. 

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich besorgt gezeigt über den "Vertrauensverlust in demokratische Institutionen". Der Grünen-Politiker sagte dem ...

Der Virologe Christian Drosten soll im kommenden Jahr den neuen Bundespräsidenten mitwählen. Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus nominierte den 49-Jährigen, der in der ...

Die Bundestagsabgeordnete Claudia Müller (Grüne) aus Mecklenburg-Vorpommern hat auf die Notwendigkeit einer Verlängerung unter anderem der erhöhten Kurzarbeitergeld-Zahlungen ...

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Grünen in Nordrhein-Westfalen auf den Kampf für den Wiedereinzug in die Landesregierung eingeschworen. "Wir haben es geschafft auf der ...

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat noch einmal eindringlich für eine Corona-Impfpflicht in Deutschland geworben. Dieser Eingriff in die persönliche Freiheit sei jetzt das ...

Im Parteiausschlussverfahren bekommt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) Rückendeckung von Amtskollegen. In einem Brief an die beiden Landesvorsitzenden der Grünen, ...

Die Fraktionen im Kieler Landtag haben für die Bundesversammlung, die den nächsten Bundespräsidenten oder die nächste Bundespräsidentin wählen wird, auch einige Nicht-Politiker ...

Mit der geplanten Verankerung von Kultur als Staatsziel in der Verfassung sieht Kulturstaatsministerin Claudia Roth auch eine Verpflichtung für Bund, Länder und Gemeinden. "Kultur ...

Niedersachsens Landesregierung fehlt nach Ansicht der Grünen ein gemeinsamer Investitionsplan für die Zukunft. Die SPD wolle investieren, die CDU dagegen sparen - im Ergebnis sei ...

Senatorin Maike Schaefer aus Bremen hat sich für einen finanziellen Ausgleich für höhere Dieselpreise ausgesprochen. Vielmehr sollten alternative Antriebsmöglichkeiten geschaffen werden.

Claudia Roth will frischen Wind in der Kulturpolitik wehen lassen. Zum Amtsantritt blickt die neue Kulturstaatsministerin zurück in finstere...

Fahrradhelm, Sportjacke und keine dicke Limousine: Cem Özdemir setzt an seinem ersten Tag als Bundeslandwirtschaftsminister den Ton -...

Etwa zwei Wochen bevor in Thüringen eine neue Corona-Verordnung in Kraft treten muss, gibt es aus den Landtagsfraktionen Vorschläge zu den Regeln. Die Grüne-Fraktion werde auch für ...

Mit Robert Habeck ist seit langer Zeit wieder ein Politiker aus Schleswig-Holstein Bundesminister. Der Grüne wurde am Mittwoch zum Minister für Wirtschaft und Klimaschutz berufen. ...

Die bisherige rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin Anne Spiegel (Grüne) ist in Berlin zur neuen Bundesfamilienministerin ernannt worden. Zugleich wurde am Mittwoch auch der ...

Die Parteiführung der Grünen warb offenbar dafür, einen wichtigen Überprüfungsmechanismus für Klimaziele zu ändern. So sollten wohl die eigenen Minister aus der Schusslinie gehalten werden. 

Sachsens Vize-Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) hat Drohungen gegen Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) entschieden verurteilt. "Wenn inzwischen nicht nur Mordfantasien ...

Die designierte Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, hat die Wahl von Olaf Scholz (beide SPD) zum Bundeskanzler als "historischen Moment" bezeichnet. "Das ist ...

Wird Karl Lauterbach zum Stresstest für den neuen Kanzler?  Ein Reporter stellt eine Prognose. Und: Könnte es bei der Impfpflicht einen Alleingang der Länder geben? I Von Nina Jerzy

Nach dem Unmut von Winfried Hermann über die Verteilung der Ministerien in der neuen Ampel-Koalition ruft Ministerpräsident Winfried Kretschmann (beide Grüne) seinen ...

Der rheinland-pfälzische Landtag und Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) haben die nach Berlin abwandernde Klimaschutzministerin Anne Spiegel verabschiedet. Im Plenum in Mainz ...

Baden-Württemberg drängt den Bund, den Ländern im Infektionsschutzgesetz wieder mehr Möglichkeiten im Kampf gegen die Corona-Pandemie einzuräumen. Der grüne Ministerpräsident ...

Nach der scharfen Kritik am Hin und Her bei den Corona-Ausnahmeregelungen fordert die Opposition, Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) die Zuständigkeit für das Corona-Management ...

Nach dem Wirrwarr bei den neuen Corona-Regeln am Wochenende hat sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei den Menschen im Land entschuldigt. Die Regierung ...

Die Corona-Zahlen in Bayern sind gesunken - aber sie sind weiterhin viel zu hoch. Die Staatsregierung justiert bei der Pandemiebekämpfung nach. So sollen künftig Kindergartenkinder ...

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat das Schließen der Impfzentren im vergangenen Sommer verteidigt. "Da sind ja nur noch eine Handvoll ...

Für "Sonntagsreden" zum Klimaschutz soll es nach dem Willen von Robert Habeck nun vorbei sein. Der Ausbau erneuerbarer Energien erfordere...

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält eine gewisse Entspannung der dramatischen Corona-Lage noch vor Weihnachten für möglich. "Ich könnte mir ...

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Menschen versprochen, dass sie nach Ende der Corona-Pandemie alle ihre Bürger- und Freiheitsrechte ...

Die Ampelregierung steht: Die Grünen haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt, zugleich hat die SPD ihre Ministerinnen und Minister vorgestellt. Das sagt die Presse zum künftigen Kabinett. 

Bei der Ministerienvergabe der Grünen ging Anton Hofreiter leer aus. Nun soll der bisherige Fraktionsvorsitzende einen neuen Posten erhalten. Es könnte ein erster Schritt in Richtung Europa sein.

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Marret Bohn, kandidiert an diesem Wochenende nicht erneut für die Landesliste ihrer Partei zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein ...

Der neuen Ampel-Regierung steht nichts mehr im Weg. Erst haben Parteitage bei SPD und FDP dem Koalitionsvertrag zugestimmt...