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Bürgerentscheide: Weniger direkte Demokratie in den Kommunen

Bürgerentscheide: Weniger direkte Demokratie in den Kommunen

Berlin (dpa) - Die Zahl der direktdemokratischen Verfahren in den Kommunen ist im vergangenen Jahr erneut leicht zurück gegangen. Das geht aus dem Bürgerbegehrensbericht 2018 hervor, den der Verein Mehr Demokratie am Dienstag vorgestellt. Demnach gab es 2017 insgesamt ... mehr
Bürgerentscheid zur Kulturhauptstadtbewerbung

Bürgerentscheid zur Kulturhauptstadtbewerbung

Zittau hat die Wahl: Gemeinsam mit der Europa- und Kommunalwahl werden die Oberlausitzer am 26. Mai über die Bewerbung zur "Europäischen Kulturhauptstadt 2025" entscheiden. "Wenn uns die Zittauer ihr Votum geben, haben wir ein Pfund auf unserer Seite. Soviel ... mehr

Bürgerentscheid scheitert an drei fehlenden Stimmen

Denkbar knapp - nämlich an nicht einmal ganz 0,003 Prozent zu wenig Stimmen - ist ein Bürgerentscheid in Gerolzhofen (Landkreis Schweinfurt) gescheitert. Zu den geforderten 1120 Stimmen fehlten nur drei. Der Bürgerentscheid sollte ein Neubaugebiet am Ortsrand ... mehr
Bürgerentscheid macht Weg frei für neuen Stadtteil

Bürgerentscheid macht Weg frei für neuen Stadtteil

Der geplante Bau eines neuen Stadtteils in Freiburg hat bei einem Bürgerentscheid die notwendige Mehrheit bekommen. Die meisten Wähler votierten am Sonntag nach Angaben der Stadt für das beabsichtigte Bauvorhaben. Weil das erforderliche Quorum von mindestens 20 Prozent ... mehr

CDU will Bezirke gegenüber Senats-Weisungen stärken

Die Hamburger CDU will die Bezirke gegenüber Weisungen des Senats stärken. "Entscheidungen vor Ort sollen entweder die gewählten Bezirksversammlungen treffen oder die Menschen im Wege von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid", sagte der bezirkspolitische Sprecher ... mehr

Bürgerentscheid über Wohnungsfirma-Verkauf in Grimmen

Die Bürger von Grimmen (Vorpommern-Rügen) entscheiden am heutigen Sonntag über den umstrittenen Verkauf der kommunalen Wohnungsgesellschaft GWG. Zu dem Bürgerentscheid sind alle Wahlberechtigten der Stadt ab 16 Jahren aufgerufen ... mehr

Bürgerentscheid über Wohnungsfirma-Verkauf gescheitert

Der Bürgerentscheid über die umstrittenen Pläne zum Verkauf der kommunalen Wohnungsgesellschaft GWG in Grimmen (Landkreis Vorpommern-Rügen) ist gescheitert. Wie ein Stadtsprecher am Sonntag erklärte, haben zwar 1904 Bürger gegen den Verkauf ... mehr

Bündnis fordert kleinere Änderungen bei Bürgerentscheiden

Drei Jahre nach der Absenkung der Hürden für Bürgerentscheide in den Kommunen mahnt der Verein Mehr Demokratie Nachbesserungen an. Vor allem beim sogenannten Kostendeckungsvorschlag bestehe Änderungsbedarf, sagte Edgar Wunder, Landesvorstandssprecher von Mehr Demokratie ... mehr

Bürgerentscheid um Standort von Regensburger Kongresszentrum

Soll im Zentrum von Regensburg ein Kultur- und Kongresszentrum (RKK) gebaut werden? Über diese Fragen streiten Bürger, Behörden und Politiker der oberpfälzischen Regierungsstadt seit mehr als 20 Jahren. Jetzt geht die Diskussion in eine neue Runde. Am Sonntag ... mehr

Städtetag: Sozialen Verwerfungen durch Bürgerentscheide

Bürgerentscheide können aus Sicht des Städtetags in Baden-Württemberg die Handlungsfähigkeit der Kommunen einschränken und den sozialen Zusammenhalt gefährden. Die Hälfte der Entscheide führe zu "erheblichen Verwerfungen" auf kommunaler Ebene, warnte ... mehr
 

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