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Tagesanbruch: Hetze auf Facebook, Twitter & Co. – wie kann man so blind sein?

Tagesanbruch: Hetze auf Facebook, Twitter & Co. – wie kann man so blind sein?

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Fünf Wochen sind seit dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vergangen. Mehrere Tage lang debattierte die Republik aufgeregt ... mehr
Nacholgerin von Katarina Barley: SPD-Politikerin Lambrecht ist neue Bundesjustizministerin

Nacholgerin von Katarina Barley: SPD-Politikerin Lambrecht ist neue Bundesjustizministerin

Katarina Barley hat das Amt der Justizministerin aufgegeben, um für die SPD ins EU-Parlament zu gehen. Nun ist ihre Parteifreundin Christine Lambrecht als Nachfolgerin vereidigt worden. Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht ist neue Bundesjustizministerin. Sie erhielt ... mehr
Hälfte der Straftäter in Deutschland wird rückfällig

Hälfte der Straftäter in Deutschland wird rückfällig

In Deutschland wird fast jeder zweite Straftäter innerhalb weniger Jahre wieder rückfällig. Das hat eine Studie im Auftrag des Bundesjustizministeriums ergeben. Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht ... mehr
Polizisten verletzt: AfD-Jugendfunktionär per Haftbefehl gesucht

Polizisten verletzt: AfD-Jugendfunktionär per Haftbefehl gesucht

Ein Funktionär der Berliner AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative Berlin" wird wegen gefährlicher Körperverletzung per Haftbefehl gesucht. Ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft sagte auf Anfrage: "Es liegt ein dringender Tatverdacht vor und ein Fluchtgrund ... mehr

"Identitäre Bewegung": Rechte wollen Justizministerium stürmen

Anhänger der rechten "Identitären Bewegung" sind vor dem Bundesjustizministerium aufmarschiert, um gegen Minister  Heiko Maas (SPD) zu protestieren. Mehrere Personen wollten das Gebäude stürmen. Nach Polizeiangaben versammelten sich etwa 50 Menschen zu einer ... mehr

VW-Konzern: Ex-Chef Martin Winterkorn droht der finanzielle Ruin

Der Volkswagen-Konzern plant offenbar, von seinem Ex-Chef Entschädigung für den Diesel-Skandal zu fordern. Martin Winterkorn könnte sein gesamtes Vermögen verlieren. Dem früheren Volkswagen-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn droht offenbar der Verlust seines ... mehr

Schwere Zeiten für Verkehrssünder

Für Verkehrssünder könnten in Zukunft noch schwerere Zeiten anbrechen: Das Bundesjustizministerium plant nach Angaben des Auto Clubs Europa (ACE) eine Verschärfung des Punktesystems in der Flensburger Verkehrssünderkartei. Das Ministerium wolle rein taktisch motivierte ... mehr

Justizopfer: Heiko Maas fordert höhere Haftentschädigung

Der Bundesjustizminister Heiko Maas fordert eine bessere Entschädigung für unschuldig inhaftierte Menschen in Deutschland. "Wer zu Unrecht im Gefängnis saß, sollte eine deutlich höhere finanzielle Entschädigung als bisher erhalten", so Maas. "Der Ball liegt ... mehr

BKA-Chef Münch weist Vorwürfe zurück

Das Bundeskriminalamt  hat Vorwürfe wegen unzulässiger Datenspeicherung zurückgewiesen – auch wenn die  zu Unrecht entzogenen Akkreditierungen von vier Journalisten beim G20-Gipfel in Hamburg sehr zu bedauern seien, sagte BKA-Präsident Holger Münch. "Ein solcher ... mehr

Verurteilte Homosexuelle werden rehabilitiert und entschädigt

In der Nachkriegszeit verurteilte homosexuelle Männer werden rehabilitiert und entschädigt: Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag einstimmig ein Gesetz, das die Aufhebung der strafrechtlichen Urteile vorsieht, die in der Bundesrepublik ... mehr

Anwälte dürfen zukünftig Erfolgsprämien nehmen

Der Bundestag verabschiedete ein entsprechendes Gesetz, knüpfte aber an eine solche Vereinbarung enge Voraussetzungen. Erfolgshonorare sind demnach nur in Ausnahmefällen möglich. "Die immer wieder beschworenen amerikanischen Verhältnisse werden bei uns nicht eintreten ... mehr

Verwirrung um Standortdienste: Justizministerium hat ein paar Fragen an Google

Google soll den Standort seiner Nutzer bestimmen, auch wenn diese glauben, die Funktion abgeschaltet zu haben. In den USA droht dem Internetkonzern deswegen juristischer Ärger. Und auch die Bundesregierung fordert Antworten.  Googles Umgang mit den Standortdaten ... mehr

Attentäter Amri plante offenbar Sprengstoffanschlag in Deutschland

Er tötete auf einem Berliner Weihnachtsmarkt zwölf Menschen und verletzte Dutzende. Jetzt kommt heraus: Anis Amri hatte einen weiteren Anschlag geplant. Dabei wollte er hochexplosiven Sprengstoff nutzen. Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, hat einem ... mehr
 


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