Ob als NRW-Regierungschef, Finanzminister oder Kanzlerkandidat – der Sozialdemokrat eckt an und will sich abheben vom "Politiksprech". Das macht populär, geht aber auch schon mal nach hinten los. Die große Bühne hat Peer Steinbrück immer geliebt ... mehr
Olaf Scholz hat offiziell sein Amt als Bundeskanzler angetreten. Gleich zu Beginn steht er vor großen Herausforderungen. Doch wie denken die Deutschen über ihren neuen Regierungschef? Über die Hälfte der Deutschen erwartet, dass Olaf Scholz ein guter Bundeskanzler ... mehr
Nach seiner Amtsübernahme hat der neue Bundeskanzler Olaf Scholz in der neuen Bundesregierung die Änderungen der Zuständigkeiten mehrerer Ministerien festgelegt. Der Überblick. Die neue Ampel-Bundesregierung hat unter den Ministerien Zuständigkeiten vor allem ... mehr
"Sie kennen mich" war Angela Merkels berühmtes Motto. Aber vielleicht war ihr umwerfender Pragmatismus ja nur eine Anpassungsleistung, weil sie einsehen musste, dass sie den Deutschen keinesfalls zu viel zumuten durfte. Ich muss gestehen, ich habe Angela Merkel oftmals ... mehr
Berlin (dpa) - Der Thüringer SPD-Politiker Carsten Schneider soll neuer Beauftragter für die ostdeutschen Bundesländer werden. Als neue Integrationsbeauftragte der Bundesregierung benannte die künftige Ampel-Koalition die bisherige Integrationsbeauftragte ... mehr
Großer Zapfenstreich und letzte Rede: Angela Merkel galt lange als die mächtigste Frau der Welt. Doch auch die Kanzlerin ist vor Schwächen nicht gefeit. Videoszenen offenbaren eine besonders. Am Donnerstag ist Angela Merkel mit einem Großen Zapfenstreich eine besondere ... mehr
Wie bricht Deutschland die vierte Welle? Die Maßnahmen, die Merkel und die Ministerpräsidenten beschlossen haben, bedeuten weitgehende Einschränkungen für Ungeimpfte. Ein Überblick. Kanzlerin Angela Merkel ( CDU), der designierte Kanzler Olaf Scholz ... mehr
Die Ampelparteien wollen in der Pandemie-Bekämpfung künftig auf einen Corona-Krisenstab setzen. Nun steht Berichten zufolge fest, wer diesen leiten wird. Ein Bundeswehrgeneral wird den neuen Corona-Krisenstab leiten. Das berichten die "Süddeutsche Zeitung ... mehr
Auf der Höhe der Eskalation an der polnischen Grenze zu Belarus brüskierte Kanzlerin Merkel osteuropäische Partner mit einem Anruf bei Machthaber Lukaschenko. Nun erzählen sie vom Inhalt des Gesprächs. Nach dem Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel ... mehr
Staatsbesuch in Berlin: Dänemarks Königin Margrethe und ihr Sohn Kronprinz Frederik schauen sich bis Freitag die deutsche Hauptstadt an. Eskortiert von Eurofightern ist Königin Margrethe II. am Mittwochmorgen in Berlin gelandet. Die 81-Jährige ist seit 1972 regierende ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, die letzten Wochen sind angebrochen. Jetzt ist jeder Termin und jeder Besuch das letzte Mal. Die anderen Mächtigen auf dem G20-Gipfel in Rom applaudierten ihr stehend. Emmanuel Macron hat ihr im Burgund einen rührenden Empfang ... mehr
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Präsident Stephan Harbarth darf an dem Verfahren zur Corona-Notbremse teilnehmen. Ein Kläger warf ihm wegen eines Abendessens Befangenheit vor. Ein eingereichter Befangenheitsantrag in dem Verfahren zur sogenannten ... mehr
Noch bis kurz vor der Wahl beförderten zahlreiche Ministerien Beamte in hoch bezahlte Jobs. Das Vorgehen ist eigentlich unüblich. Jetzt wurde ein Beförderungsmoratorium erlassen. Noch bis in den September ist es in zahlreichen Ministerien der Bundesregierung ... mehr
Das Wunderkind Sebastian Kurz ist vorerst Geschichte, die Probleme aber bleiben: Seit Jahrzehnten leidet Österreich unter der "Freunderlwirtschaft". Das System hat Kurz zwar nicht erfunden, aber perfektioniert. "So sind wir nicht" – Trotz und Zuversicht schwangen ... mehr
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz steht im Verdacht, Ämter an Bekannte vergeben und die Medien beeinflusst zu haben. So blicken Journalisten im In- und Ausland auf die jüngsten Ermittlungen. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) macht erneut Negativ-Schlagzeilen ... mehr
Schulden von rund einer Milliarde Euro: Mehrere CDU-Politiker haben sich in der Ukraine wohl für die Münchner Firma "Varex" eingesetzt. Das Land schuldet dem Handelsgeschäft mehrere Millionen Euro. Mehrere CDU-Funktionäre sollen versucht haben, in der Ukraine ... mehr
Er sei sehr berührt, dass viele Menschen ihm das Kanzleramt zutrauen, sagt SPD-Kandidat Scholz. Die Umfragen führt seine Partei derzeit an – der Sozialdemokrat sieht sich aber noch lange nicht am Ziel. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht sich trotz ... mehr
Der Werbespot der Grünen zur Bundestagswahl polarisiert. In den sozialen Netzwerken fällen zahlreiche Nutzer ein vernichtendes Urteil. Doch ein Experte wertet das Video als gelungen. Die Grünen haben für ein Video zur Bundestagswahl Spott in den sozialen Netzwerken ... mehr
Eine wilde Fahrt hat ein 60-Jähriger hinter sich: Er raste durch Berlin-Tiergarten, wendete ohne nach Fußgängern zu schauen und fuhr auf die Gegenfahrbahn. Nur mit viel Glück ist niemandem etwas zugestoßen. Bei einer rasanten Autofahrt quer durch Berlin-Tiergarten ... mehr
Im Kanzleramt hat ein verdächtiger Brief einen Polizeieinsatz ausgelöst. Beim Inhalt handelte es sich um ein undefinierbares weißes Pulver. Kriminaltechniker klärten das Problem. Ein verdächtiger Brief hat am Donnerstagmorgen einen Polizeieinsatz am Bundeskanzleramt ... mehr
"Die Folgen des Klimawandels sind bittere Realität": Darauf wollten Aktivisten von Greenpeace vor dem Kanzleramt aufmerksam machen. Kurzerhand tauchten sie das Gebäude in ein Flammenmeer. Von einem Schlauchboot auf der Spree aus haben Umweltaktivisten von Greenpeace ... mehr
Neuerung bei der Corona-Warn-App: Ab sofort können Schnelltests in der Anwendung angezeigt werden. Doch es gibt auch einige Probleme. Das sollten Sie dazu wissen. Seit einigen Monaten spielen Schnelltests eine wichtige Rolle – so schreiben einige Händler die Tests ... mehr
Die Politik gibt in der Krise strenge Regeln und Empfehlungen vor. Aber beachten Politiker sie auch selbst? In vielen Fällen lautet die Antwort: nein. Nicht immer gibt es dafür nachvollziehbare Gründe. Ein Überblick. Die Politik erlegt Bürgern und Wirtschaft ... mehr
Am Mittwoch soll das neue Infektionsschutzgesetz im Bundestag verabschiedet werden. Mehrere Organisatoren und Bündnisse haben Demos dagegen angemeldet. Die Polizei rechnet mit Tausenden Demonstranten. In Berlin bereitet sich die Polizei auf mehrere Demos ... mehr
Experten des Bundeskanzleramts zweifeln an der Verhältnismäßigkeit der geplanten bundesweiten Corona-Notbremse. Besonders die nächtlichen Ausgangssperren halten sie offenbar für schwer begründbar. Experten im Bundeskanzleramt haben einem Medienbericht zufolge rechtliche ... mehr
Mit einem Großaufgebot hat die Berliner Polizei die Beschlüsse des Bundeskabinetts für eine einheitliche Corona-Notbremse begleitet. Hunderte demonstrierten am Kanzleramt – es gab Dutzende Festnahmen. Mit einem großen Aufgebot hat die Berliner Polizei die Entscheidung ... mehr
Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, die Münchner Bayern haben es nicht geschafft – nur ein Tor in Paris, Schluss mit Champions League, wie schade. Ein anderer Bayer kann dagegen noch gewinnen. Um ihn, seinen Rivalen und die Anmaßung der Macht geht es heute ... mehr
In knapp einer Woche soll die nächste Besprechung der Ministerpräsidenten zur Corona-Lage stattfinden. Der Vorschlag, diese vorzuziehen, ist umstritten. Auch der Hamburger Bürgermeister ist dagegen. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sieht derzeit keine ... mehr
Deutschlands Hauptstadt liegt bei einer Inzidenz über 140. Trotzdem sollen Millionen Bürger mit Tests weiter shoppen dürfen. Intensivmediziner sind fassungslos, sie fordern den sofortigen Lockdown. Deutschland ist zerrissen zwischen Lockern und Lockdown, zwischen ... mehr
Die Osterruhe war ein Fehler: Mit diesem Eingeständnis ist mehr gescheitert als der Versuch, Corona einzudämmen. Angela Merkels Politikstil stößt an Grenzen – mit noch unabsehbaren Folgen. Angela Merkels Büßergewand ist ein Blazer in dunkelgelb, und selbst ... mehr
Nach der heftigen Kritik an den Corona-Beschlüssen ist die Osterruhe wieder vom Tisch. Bundeskanzlerin Merkel gesteht Fehler ein – und bekommt Unterstützung. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten ... mehr
Wie geht es mit den Corona-Maßnahmen weiter – Lockerungen oder doch Lockdown-Verlängerung? Zwei Tage vor dem nächsten Gipfel deutet sich bei diesem Thema Medienberichten zufolge Einigkeit an. Am Mittwoch treffen sich Bund und Länder wieder zur Corona-Video-Schalte ... mehr
Umweltschützer von Greenpeace haben mit einer Aktion am Bundeskanzleramt gegen das neu beschlossene Lieferkettengesetz protestiert. Für sie handelt es sich um eine "Mogelpackung". Die Debatte um das geplante Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten und Umweltvorgaben ... mehr
Ab einer Inzidenz von 35 sollen Beschränkungen aufgehoben werden, so Bund und Länder. Unklar bleibt aber: Muss die 35 bundesweit erreicht sein – oder dürfen Länder früher lockern? Es klang gestern Abend so, als wäre alles klar: Ab einer Inzidenz ... mehr
Berlin (dpa) - Die aktuell geltenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden grundsätzlich bis zum 7. März verlängert. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder nach mehrstündigen Beratungen verständigt. Sollte ... mehr
Am Mittwochabend hat Angela Merkel ihr zweites Interview diese Woche gegeben – geführt wurde es von Nikolaus Blome und Frauke Ludowig. Letztere hatte mit einer Frage für etwas Aufregung gesorgt. Nachdem Angela Merkel am Dienstagabend in einem Interview ... mehr
Weil der Corona-Impfstoff nur verzögert geliefert wird, mussten in Deutschland viele Imftermine abgesagt werden. Bei Twitter macht Hamburgs Oberbürgermeister seinem Ärger Luft. Schon wieder gebe es Probleme. Auch der Impfstoff von Moderna ist von Lieferschwierigkeiten ... mehr
Konrad Adenauer nutzte Wein in Massen zum Aufstieg, eine Nachfolgerin sorgte als "Putzfrau" für Befremden. t-online schaut zurück auf CDU-Chefs aus sieben Jahrzehnten. Sechs Männer und zwei Frauen standen der CDU bislang vor. Am Samstag werden 1.001 Delegierte einen ... mehr
Vor dem Corona-Gipfel mit Kanzlerin Merkel am Mittwoch haben die Länder bereits eine Beschlussvorlage vorgestellt. Damit scheinen aber einige Politiker doch nicht ganz einverstanden zu sein. Die Bundesländer sind sich offenbar einig, wie Deutschland ... mehr
Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise den Sommer verschlafen. Jetzt verlangt sie den Bürgern fragwürdige Einschränkungen ab. So geht es nicht, schreibt Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch im Gastbeitrag. Eigentlich hätte ich erwartet, dass der Umgang ... mehr
Das Coronavirus hat die Bundesregierung erreicht: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist positiv getestet worden. Noch am Morgen war er im Bundeskanzleramt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ( CDU) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte ... mehr
Aus vertraulichen Krisenkonferenzen im Bundeskanzleramt geraten Informationen an die Öffentlichkeit – fast in Echtzeit. Ministerpräsidenten spekulieren über einen "Maulwurf". Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel im Kanzleramt zuletzt ... mehr
In Berlin explodieren die Corona-Zahlen – trotzdem bittet Merkel die Ministerpräsidenten zum persönlichen Gespräch ins Kanzleramt. Wie die Gespräche aussehen könnten. Selbst durchlüften wird die Kanzlerin wohl nicht müssen. Im Herzen der Hauptstadt begrüßt Angela Merkel ... mehr
Berlin (dpa) - Nach Wochen voller Streit haben sich Bund und Länder zur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie vorerst wieder auf eine gemeinsame Grundstrategie geeinigt. Der am Mittwoch in Berlin beschlossene Kompromiss setzt insbesondere weiterhin auf die bundesweite ... mehr
In den letzten Monaten haben sich Kanzlerin Merkel und die Länderchefs meist per Video gesehen. Nun treffen sich Bund und Länder wieder persönlich. Auf der Tagesordnung stehen praktische Fragen. Die Ministerpräsidenten der Länder beraten an diesem Mittwochnachmittag ... mehr
Vor allem für Urlauber im Sommer ist es eine gute Nachricht: Österreich will seine Grenzen noch diese Woche eingeschränkt öffnen, ab nächstem Monat dann ganz. Die wegen der Corona-Pandemie geschlossene Grenze zwischen Deutschland und Österreich soll am 15. Juni wieder ... mehr
Nach den Treffen der Automobilwirtschaft und der Kohlebosse, Gewerkschaften und Arbeitgeber im Kanzleramt ist nur eines klar: Es wird teuer. Unsere Kolumnistin Ursula Weidenfeld kommentiert für Sie die Gipfel zum Kohleausstieg und zur Autoindustrie. Es reichte gerademal ... mehr
Bonn ist eine Stadt am Rhein, die umgeben vom Rheintal und den Siebengebirgen ist. Doch auch viele weitere Sehenswürdigkeiten gehören zu der rheinischen Stadt bei Köln. Die schönsten stellen wir Ihnen hier vor. 1. Bonner Münster Das Münster ist die katholische ... mehr
Thomas de Maizière war Merkels Mann für alle Fälle. In einem Buch verrät er jetzt, wie man regieren lernt. Und warum man in Ministerien nicht viele Freunde haben sollte. Er galt eine Weile als die Allzweckwaffe der Regierung: Thomas de Maizière, 65, leitete Merkels ... mehr
In der Dieselkrise kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Vertretern von Städten und kommunalen Spitzenverbänden entgegen – zumindest beim Förderprogramm "Saubere Luft". Der Bund stockt sein Förderprogramm "Saubere Luft" auf. Das sagt Bundeskanzlerin Angela ... mehr
