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Bundesparteitag

AfD in Sachsen: Zwei Abgeordnete treten aus

AfD in Sachsen: Zwei Abgeordnete treten aus

Wegen der zunehmend radikalen Ausrichtung der Partei wollen zwei sächsische AfD-Abgeordnete aus Fraktion und Partei austreten. Ausschlaggebend waren die Ereignisse auf dem Dresdner Bundesparteitag. Die  AfD-Fraktion im sächsischen Landtag verliert zwei Abgeordnete ... mehr
Parteitag in Dresden: AfD für EU-Austritt – Höcke schießt gegen Meuthen

Parteitag in Dresden: AfD für EU-Austritt – Höcke schießt gegen Meuthen

Eigentlich hat sich die AfD vorgenommen, weniger zu streiten. Doch der Bundesparteitag steht auch im Zeichen der Flügelkämpfe. Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke teilt gegen die Parteispitze aus. "Deutschland. Aber normal" lautet der Slogan ... mehr
Bundesparteitag: AfD nimmt Anlauf für den Wahlkampf - 600 Delegierte erwartet

Bundesparteitag: AfD nimmt Anlauf für den Wahlkampf - 600 Delegierte erwartet

Dresden (dpa) - Inmitten der dritten Corona-Welle versammeln sich an diesem Wochenende in Dresden 600 Delegierte der AfD zu einem zweitägigen Bundesparteitag. Dabei soll ein Programm für die Bundestagswahl am 26. September beschlossen werden. Ein "Krawall-Parteitag ... mehr
FDP fordert Begrenzung der Kanzleramtszeit auf maximal zehn Jahre

FDP fordert Begrenzung der Kanzleramtszeit auf maximal zehn Jahre

Die FDP rüstet sich für die Bundestagswahl. Ein erstes Konzept der Partei offenbart nun, dass sich vieles in der deutschen Politiklandschaft ändern soll.  Die FDP will in den Bundestagswahlkampf ziehen – mit Forderungen nach einer Amtszeitbegrenzung für Kanzlerin ... mehr
CDU-Parteitag 2021: Partei-Urgestein hält nur einen Kandidaten für geeignet

CDU-Parteitag 2021: Partei-Urgestein hält nur einen Kandidaten für geeignet

Er hat Konrad Adenauer zum CDU-Vorsitzenden gewählt, danach Helmut Kohl und Angela Merkel. Heinz Schwarz, 92, hat auch jetzt einen klaren Favoriten.  Vor dem Wohnzimmerfenster im Rheindörfchen Leubsdorf weht die Europafahne, hinter der Scheibe läuft der Fernseher ... mehr

Aufruhr im Wunderland: AfD-Chef Meuthen sucht den Kampf auf offener Bühne

Kalkar (dpa) - Streiten, ja das kann man bei der AfD. Nicht über die Rente, nicht über die Anti-Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Beim AfD-Bundesparteitag in Kalkar am Niederrhein geht es ans Eingemachte - oder wie einer der Redner es zusammenfasst ... mehr

Parteitag in Kalkar: AfD debattiert stundenlang über Jörg Meuthen

Auf dem Parteitag der AfD geht es hoch her. "Spalterisches Gebaren" wird Parteichef Jörg Meuthen von einem Teil der Anwesenden vorgeworfen. Ein entsprechender Antrag kam allerdings nicht zustande. Teilnehmer des  AfD-Parteitags in Kalkar haben am Sonntag ... mehr

Parteitag in Kalkar: AfD beschließt Sozialpaket mit "auskömmlicher Rente für Alle"

Mit großer Mehrheit hat die AfD auf dem Bundesparteitag ein Sozialpaket beschlossen. Vor allem die angestrebte Regelung der Rentenversicherung ist dabei von besonderer Bedeutung. Der AfD-Bundesparteitag hat ein sozialpolitisches Konzept beschlossen und damit ... mehr

AfD-Parteitag in Kalkar: Alice Weidel bricht TV-Interview ab

Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion hat am Rande des Parteitags in Kalkar ein Interview mit dem TV-Sender Phönix abgebrochen. Der Reporter hatte sie nach der AfD-Sozialpolitik befragt. Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, hat einen Reporter ... mehr

AfD-Rentenkonzept: Höcke entscheidet Machtkampf mit Meuthen für sich

Parteichef Meuthen wollte die gesetzliche Rentenversicherung abschaffen. Doch ihm droht beim Parteitag eine schwere Niederlage. Die Neuausrichtung der AfD übernimmt der Thüringer Landeschef Höcke. Für  Jörg Meuthen war die Sache klar: Die gesetzliche Rentenversicherung ... mehr

Kalkar kündigt Kontrollen an: Heftiger Corona-Wirbel um AfD-Parteitag

Trotz Corona-Pandemie hält die AfD am kommenden Wochenende einen Präsenzparteitag in Kalkar ab. Die nordrhein-westfälische Stadt kündigt  scharfe Maskenkontrollen an.  Die Bürgermeisterin der nordrhein-westfälischen Stadt Kalkar, Britta Schulz, hat den geplanten ... mehr

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Friedrich Merz will für baldigen CDU-Parteitag kämpfen: "Werde nicht aufgeben"

Wegen der Corona-Krise hat die CDU ihren für Dezember geplanten Wahlparteitag verschoben. Vorsitzkandidat Friedrich Merz will die Entscheidung rückgängig machen. Der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz rechnet sich Chancen aus, dass der vom Bundesvorstand verschobene ... mehr

Bundesparteitag: Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung

Berlin (dpa) - FDP-Chef Christian Lindner will die FDP wieder in Regierungsverantwortung im Bund führen und macht davon auch seine politische Karriere abhängig. "Mein Parteivorsitz, um den ich mich im Mai nächsten Jahres wieder bewerben werde ... mehr

Auf Bundesparteitag: FDP wählt Volker Wissing zum Generalsekretär

Auf dem Bundesparteitag hat die FDP den Nachfolger von Linda Teuteberg gewählt: Volker Wissing wird künftig die Belange der Partei leiten. Auf dem neuen Generalsekretär ruhen große Hoffnungen. Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing ist neuer ... mehr

Christian Lindner auf FDP-Parteitag: Corona darf nicht über Freiheit triumphieren

Es ist das erste Präsenztreffen einer Bundespartei seit Beginn der Corona-Krise: Christian Lindner hat den Parteitag der FDP mit einer Rede eröffnet – und vor den Delegierten einen Fehler eingestanden. FDP-Chef Christian Lindner hat Bund, Länder und Gemeinden ... mehr

Grüne halten Parteitag digital ab – CDU bleibt bei Treffen

Bei Parteitagen kommen 1.000 Menschen und mehr zusammen – in Corona-Zeiten eine komplizierte Sache. Die Grünen wollen deshalb nur digital tagen. Personalentscheidungen stehen bei ihnen nicht an – anders bei der CDU. Die Grünen halten ihren Bundesparteitag wegen ... mehr

FDP: Hermann Otto Solms gibt Amt als Schatzmeister ab

Der 79-jährige Schatzmeister der FDP tritt ab: Hermann Otto Solms will zudem auch nicht mehr zur Bundestagswahl antreten. Für seine Nachfolge werden schon zwei Namen gehandelt. Der langjährige FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms tritt ab. "Gestern Abend ... mehr

CDU-Parteitag: Junge Union scheitert mit Antrag auf Urwahl

Die CDU-Delegierten haben eindeutig gegen eine Urwahl zur Kanzlerkandidatur gestimmt. Die Junge Union kassiert damit einen schweren Dämpfer. Alle Infos im Newsblog. Der zweitägige Bundesparteitag der CDU in Leipzig ist zu Ende. Die Delegierten haben ... mehr

Parteitag in Bielefeld: Grüne wollen Mindestlohn auf zwölf Euro erhöhen

Der Mindestlohn soll steigen, CO2 deutlich teurer werden und Autos ab 2030 emissionsfrei: Die Grünen gehen in ihrer Klimapolitik deutlich über die Ziele der Bundesregierung hinaus. Die Beschlüsse im Überblick. 40 Euro Einstiegspreis für die Tonne ... mehr

Vor CDU-Parteitag: Merz will AKK unterstützen – "Auch wenn es schwierig wird"

Friedrich Merz hat zuletzt immer wieder öffentlich Kritik an CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer geäußert. Jetzt versichert Merz ihr seinen Beistand – und lässt zugleich seine Ambitionen durchblicken. Wenige Tage vor dem CDU-Bundesparteitag in Leipzig ... mehr

Grünen-Parteitag: Baerbock und Habeck bestätigt – mit Traumergebnis

Über 90 Prozent Zustimmung und im Fall von Annalena Baerbock gar ein neuer Rekord: Beim Parteitag in Bielefeld bekam das Führungsduo der Grünen fast geschlossene Rückendeckung. Mit einem Rekordergebnis ist Annalena Baerbock für zwei weitere Jahre zur Bundesvorsitzenden ... mehr

Laura Dornheim: "Wir sind nicht machtlos gegen diese Form der Gewalt"

Für viele Menschen ist das Netz kein geschützter Raum mehr. Beleidigungen und Drohungen vergiften den Austausch – insbesondere in sozialen Netzwerken. Wer einen anderen Menschen beleidigt oder gar bedroht macht sich nach deutschem Recht strafbar. Doch im Internet ... mehr

Friedrich Merz attackiert Angela Merkel: Abrechnung nach der Thüringen-Wahl

Nach der Wahl in Thüringen ist die Regierungsbildung kompliziert. Auch weil die Union nicht mit der Linken kooperieren will. Auf Bundesebene ist da zudem noch die leidige Führungsfrage. Die Reaktionen im Überblick. Nach der historischen Schlappe bei der Landtagswahl ... mehr

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen vom eigenen Kreisverband Ortenau nicht gewählt

Schlappe für AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen: Sein Heimatverband hat ihn bei der Wahl der Delegierten für den Bundesparteitag durchfallen lassen. Gewählt wurde ein Politiker, den die AfD rauswerfen will. Jörg Meuthen hat in seinem eigenen Kreisverband keine Mehrheit ... mehr

Machtkampf in der AfD: Alice Weidel verbündet sich angeblich mit Björn Höcke

Björn Höcke kann im Richtungskampf in der AfD offenbar einen Erfolg für sich verbuchen: Ihm ist laut einem Medienbericht ein Schulterschluss mit der Fraktionschefin im Bundestag gelungen. Der AfD-Rechtsaußengruppierung "Flügel" unter ... mehr

SPD: Andrea Nahles soll bei Probeabstimmungen durchgefallen sein

Bremen- und Europawahl gingen für die Sozialdemokraten verloren, SPD-Chefin Andrea Nahles steht als Fraktionsvorsitzende unter Druck. Jetzt sollen Probeabstimmungen für sie fatal verlaufen sein. Wie viel Rückhalt hat  Andrea Nahles als Fraktionsvorsitzende noch unter ... mehr

Neue Generalsekretärin der FDP: Linda Teuteberg sieht ähnliche Probleme in Ost und West

Berlin (dpa) - Die Menschen in Ostdeutschland brauchen nach Ansicht der neuen FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg keine Vorzugsbehandlung. "Wir brauchen das Gleiche wie die ganze Republik: eine neue Politik, nur schneller, drängender und entschiedener", sagte ... mehr

FDP-Chef Lindner schlägt Linda Teuteberg als neue Generalsekretärin vor

Weil FDP-Generalsekretärin Nicola Beer für ihre Partei in den Europa-Wahlkampf zieht, muss eine Nachfolgerin her. Die hat der Parteichef nun im Osten gefunden.  Die FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg soll neue Generalsekretärin der Liberalen werden ... mehr

Diesel-Fahrverbot: Deutsche Umwelthilfe verklagt Städte, CDU will das erschweren

Die deutsche Umwelthilfe verklagt aktuell eine Reihe von Städten wegen zu schlechter Luft. Das will die Union nun erschweren und so mögliche Fahrverbote verhindern. Die CDU sucht weiter nach Wegen, die Arbeit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zu erschweren. Die Union ... mehr

Was bedeutet der CDU-Parteitag für die große Koalition?

Die CDU hat auf ihrem Parteitag nicht nur eine neue Vorsitzende gewählt, sondern inhaltliche Festlegungen getroffen. Wie wird das die Arbeit der Bundesregierung beeinflussen? Ein Überblick. Die große Koalition steht vor einer Premiere. Erstmals wird keiner ... mehr

Ziemiak zum CDU-Generalsekretär gewählt

Bislang war er Chef der Jungen Union: Paul Ziemiak ist der neue CDU-Generalsekretär. (Quelle: Reuters) mehr

CDU-Vorsitz: Merz fordert Steuervorteile bei Altersvorsorge über Aktien

Kramp-Karrenbauer oder Merz: Diese beiden Kandidaten dürften die besten Chancen haben, wenn es am Freitag um den CDU-Vorsitz geht. Wie positionieren sie sich im Endspurt? Der Wettstreit um den CDU-Vorsitz geht in die entscheidende Woche – und vor allem Friedrich ... mehr

Parteijugend: AfD-Spitze geht auf Distanz zur "Jungen Alternative"

Die "Junge Alternative" wird in mehreren Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet. Nun erklärt die AfD-Spitze ihren Abscheu über die Umtriebe in der Parteijugend. Die AfD zieht in der Affäre um Rechtsradikale in ihrer Jugendorganisation die Notbremse ... mehr

Streit um den UN-Migrationspakt entbrannt

UN-Migrationspakt: Schon Anfang der Woche war in der Union darüber eine Diskussion entbrannt, auch die Justizministerin hat sich eingeschaltet. (Quelle: Reuters) mehr

Krach bei Parteitag: AfD-Mitglieder werfen Björn Höcke "Säuberungen" vor

Zum Bundesparteitag kracht es in der AfD gewaltig: Die "Alternative Mitte" wirft dem radikalen Flügel um Björn Höcke eine "totalitäre Säuberung" vor. Er suche die Nähe zu ehemaligen Kadern der SED. Lange Zeit gerierte sich die "Alternative Mitte ... mehr
 


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