Sie sind hier: Home > Themen >

Bundesrechnungshof

Thema

Bundesrechnungshof

Nach Rechnungshof-Bericht: Schwere Bedenken gegen Milliarden-Rüstungsprojekt FCAS

Nach Rechnungshof-Bericht: Schwere Bedenken gegen Milliarden-Rüstungsprojekt FCAS

Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof hat vor der Entscheidung im Bundestag über die weitere Finanzierung des milliardenschweren Luftkampfsystems FCAS vor gravierenden Mängeln gewarnt. In ihrem als Verschlusssache eingestuften Papier weisen ... mehr
Eurofighter-Nachfolger: Bundesrechnungshof sieht Luftkampfsystem FCAS kritisch

Eurofighter-Nachfolger: Bundesrechnungshof sieht Luftkampfsystem FCAS kritisch

Berlin (dpa) - Vor einer Entscheidung im Bundestag über die weitere Finanzierung des milliardenschweren Luftkampfsystems FCAS hat der Bundesrechnungshof vor zahlreichen kritischen Punkten gewarnt. In einem als Verschlusssache eingestuften Schreiben weisen ... mehr
Rechnungshof übt Kritik:

Rechnungshof übt Kritik: "Überbeschaffung" von Corona-Schutzmasken

Berlin (dpa) - Der Bundesrechnungshof hat die zentrale Beschaffung von Corona-Schutzmasken durch das Bundesgesundheitsministerium im Frühjahr 2020 scharf kritisiert. Anzuerkennen sei, unter welch hohem Einsatz es half, eine Notlage im Gesundheitswesen abzuwenden ... mehr
Masken: Jens Spahn verteidigt

Masken: Jens Spahn verteidigt "unkonventionelles Handeln" bei Beschaffung

Chaotisch, nicht nachzuvollziehen, Bestellungen weit über Bedarf – der Bundesrechnungshof kritisiert die Maskenbestellungen durch das Gesundheitsministerium scharf. Spahn geht in die Offensive.  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat das Vorgehen seines Ressorts ... mehr
Bundesrechnungshof rügt

Bundesrechnungshof rügt "massive Überbeschaffung" von Schutzmasken

Der Bundesrechnungshof rügt das Gesundheitsministerium: Jens Spahn habe mehr Corona-Masken als nötig eingekauft. Es habe eine "systematische Mengensteuerung" gefehlt. Der Bundesrechnungshof hat die zentrale Beschaffung damals knapper Corona-Schutzmasken ... mehr

Rechnungshof kritisiert Spahns Corona-Ausgaben

Unbürokratisch und schnell sollten die Finanzhilfen in der Corona-Pandemie fließen. Dabei schoss die Regierung aber über das Ziel hinaus, rügt der Bundesrechnungshof. Der Bundesrechnungshof hat scharfe Kritik an einer Reihe von Entscheidungen der Bundesregierung ... mehr

Wirecard-Skandal: Rechnungshof kritisiert Bundesregierung scharf

Der ehemalige Dax-Konzern Wirecard ist vergangenen Juni implodiert. Seitdem ist die Frage: Wer trägt die Schuld an dem Milliardenbetrug? Der Rechnungshof sieht die Regierung in der Mitverantwortung. Der Bundesrechnungshof macht der Bundesregierung ... mehr

Corona-Krise | Rechnungshof: "Bund wird von Schulden-Lawine mitgerissen"

Der Rechnungshof prangert große Lücken in der Finanzplanung des Bundes an. Und er warnt: Ohne Reformen lassen sich die finanziellen Folgen der Corona-Krise nicht bewältigen.  Der Bundesrechnungshof sieht den Bundeshaushalt angesichts gewaltiger neuer Schulden in einer ... mehr

Bargeld: EU erwägt ein Limit für Zahlungen in bar – das ist der Grund

Noch kann man in Deutschland Beträge in unbegrenzter Höhe in bar zahlen. Die EU-Kommission möchte das aber ändern. Sie will ein einheitliches Limit in allen Mitgliedstaaten anregen. Wer in Deutschland mit Bargeld zahlen will, dem sind fast keine Grenzen gesetzt ... mehr

Bundeswehr: Marineschulschiff "Gorch Fock" soll 2021 auslaufen

Für 135 Millionen Euro  wurde das Ausbildungsschiff der Marine saniert – geplant waren nur 10 Millionen. Nun kann die "Gorch Fock" in See stechen. Doch an Land gibt es Ärger.  Die teure und langwierige Sanierung des Marineschulschiffs " Gorch Fock" steuert ... mehr

Deutschland – Korruption in der Politik: Bundestag verhindert Aufklärung

Lange wollte die Politik selbst bestimmen, was Bestechung ist – und was nicht. Noch immer hält sie wichtige Prüfungen vor der Öffentlichkeit geheim. Möglicherweise hat sie Anlass dazu. Sie nehmen Bargeldspenden in unbegrenzter Ho?he entgegen. Sie legen ihre Finanzen ... mehr

Die Bahn muss sparen – verrät aber nicht woran

Über 4 Milliarden Euro will die Deutsche Bahn einsparen, um weitere Milliarden vom Bund zu erhalten. Infrastruktur, Personal oder Züge soll das angeblich nicht betreffen.   Die Corona-Krise reißt laut Bahnangaben ein Loch in die Bilanz – gefüllt werden ... mehr

Flüchtlingswohnungen: Zu hohe Gebühren und weitere Ungereimtheiten

Für Flüchtlingswohnungen werden von Städten oftmals unverhältnismäßig hohe Mieten gefordert, bemängelt der Bundesrechnungshof. Die Prüfer fanden noch weitere Ungereimtheiten.  Der Bundesrechnungshof kritisiert einem Medienbericht zufolge ... mehr

Stabile Rente in Deutschland? Rechnungshof warnt vor Finanzrisiken

Die Höhe der Rente in Deutschland soll dauerhaft stabil bleiben. Doch für den Bund geht das mit "beträchtlichen Haushaltsrisiken" überein, befürchtet der Rechnungshof. Die Opposition ist alarmiert. Der Bundesrechnungshof warnt vor größeren Finanzrisiken ... mehr

Wirecard-Bilanzskandal: Rechnungshof nimmt BaFin ins Visier

Auf die Finanzaufsicht und das Finanzministerium kommen unangenehme Fragen zu. Denn der Bundesrechnungshof prüft ihre Rolle im Wirecard-Skandal um fehlende Milliarden Euro – und mögliche Versäumnisse. Im Bilanzskandal um den mutmaßlichen Milliardenbetrug ... mehr

Von der Leyen: Union und SPD sehen keine Verantwortung in Berateraffäre

Die Vorwürfe gingen bis hin zu Vetternwirtschaft: Nun haben die Regierungsfraktionen die heutige EU-Chefin Ursula von der Leyen in der Berater-Affäre weitgehend entlastet.  Politiker von Union und SPD haben die frühere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ... mehr

Boni und Abfindungen: Deutsche Bahn wegen Entgelten für Vorstände unter Druck

Das Staatsunternehmen Deutsche Bahn hat seit 2009 rund 30 Millionen Euro ausgegeben, um Vorstandsmitglieder mit goldenem Handschlag zu verabschieden. Das stößt nun auf heftige Kritik. Die Deutsche Bahn hat seit 2009 rund 30 Millionen Euro für Abfindungen von Mitgliedern ... mehr

Fachtagung in Duisburg: Deutschland muss mehr gegen Schwarzarbeit tun

Kriminelle Machenschaften auf dem Arbeitsmarkt sind verbreitet. Eine Tagung von Experten widmete sich nun diesem Thema. Das Ergebnis: Deutschland könnte von anderen Staaten lernen. Schwarzarbeit und Menschenhandel – auch in Deutschland sind beide Vergehen ... mehr

Ursula von der Leyen über Berateraffäre: "Natürlich haben wir Fehler gemacht"

Unter Ursula von der Leyen gab das Verteidigungsministerium Millionen für externe Wirtschaftsberater aus. Im Untersuchungsausschuss des Bundestages hat von der Leyen jetzt Vergabeverstöße eingeräumt. In ihrer Aussage vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags ... mehr

Pkw-Maut: Keine Ermittlungen gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer

Nach dem Scheitern der Pkw-Maut hatte die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer eingeleitet. Nun steht fest: Der Verdacht reicht nicht aus.  Mehr als zwei Monate nach einer Strafanzeige gegen Bundesverkehrsminister Andreas ... mehr

Einzelhandel kritisiert Bonpflicht scharf

Das Kassengesetz soll den Haushalt des Fiskus vor Mogeleien mit Kassensystemen schützen. Für das Geschäft der Einzelhändler kann die neue Regelung gravierende Folgen haben. Schnell ein Brötchen in der Bäckerei oder ein Bier im Kiosk kaufen – künftig soll es dafür immer ... mehr

Andreas Scheuer: Kritik vom Rechnungshof – wegen gescheiterter Pkw-Maut

Im Sommer platzten die Maut-Pläne von Verkehrsminister Scheuer. Das wird teuer – und der Bundesrechnungshof sieht die Schuld dafür bei dem CSU-Politiker. Die Behörde macht ihm schwere Vorwürfe. Der Bundesrechnungshof hat das Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer ... mehr

Streit um Vergabe-Pannen: Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut

Berlin (dpa) - Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kommt wegen der geplatzten Pkw-Maut zunehmend unter Druck - wehrt sich aber vehement gegen neue Kritik an seinem umstrittenen Vorgehen. Das Ministerium wies Kritik des Bundesrechnungshofs in einem ... mehr

Svenja Schulze: Umweltministerin gab wohl über 600 Millionen Euro für Berater aus

Der Bundesrechnungshof erhebt schwere Vorwürfe gegen das Umweltministerium. Das Ressort soll über Jahre Beraterverträge ohne Prüfung der Wirtschaftlichkeit vergeben haben. Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft dem Umweltministerium die Verschleierung ... mehr

Reiner Holznagel: "Politiker gehen sensibler mit Steuergeldern um"

Reiner Holznagel ist seit 2012 Präsident des Bundes der Steuerzahler. Im t-online.de-Interview erklärt er, warum das Schwarzbuch zur Steuergeldverschwendung auch nach 47 Jahren noch wichtig ist und welche Fälle er besonders skurril findet.  Jedes Jahr im Herbst ... mehr

Steuern: Immer weniger Betriebsprüfungen bei Reichen

Deutsche Finanzbehörden haben in den vergangenen Jahren weniger Betriebsprüfungen bei Reichen gestartet. Das stößt bei den Linken auf Kritik.   Reiche mit Einkünften über 500.000 Euro pro Jahr werden von den deutschen Finanzbehörden immer seltener durchleuchtet ... mehr

Rechnungsprüfer schlagen Alarm: Der Bahn fehlen drei Milliarden Euro

Die wirtschaftliche Situation der Deutschen Bahn sei besorgniserregend, urteilt der Bundesrechnungshof.  Insgesamt fehlen dem Unternehmen 2019 drei Milliarden Euro. Eine Schlüsselrolle spielt die Auslandstochter Arriva. Der Bundesrechnungshof schlägt angesichts ... mehr

Statistikfehler bei Arbeitslosenzahlen – wahre Zahlen sind höher

Die Zahl der Arbeitslosen scheint seit geraumer Zeit kontinuierlich zu sinken. Liegt das an einem Rechenfehler? Eine Datenüberprüfung hat nun Näheres dazu herausgefunden. Eine auf Druck des Bundesrechnungshofs veranlasste Datenüberprüfung in 302 deutschen Jobcentern ... mehr

Jobcenter: Arbeitsamt soll Zählung von Arbeitslosen überprüfen

Nachdem im Februar bekannt wurde, dass Jobcenter rund 290.000 Menschen mit einem falschen Status an die BA-Statistik gemeldet hatten, werden sie nun verpflichtet, die Angaben regelmäßig zu überprüfen.  Nach Kritik an der Zählung von Arbeitslosen sollen die Jobcenter ... mehr

Bundestag: Versorgung für Altkanzler wird reduziert – Ausgaben zu hoch

Der Bundestag reagiert auf die Kritik des Bundesrechnungshofs: Altkanzler und Ex-Bundespräsidenten müssen künftig Abstriche bei der Versorgung machen. Der Bundestag hat die finanziellen Regeln für ehemalige Bundespräsidenten und Bundeskanzler verschärft. Nach einem ... mehr

"Gorch Fock"-Reparatur: Rechnungshof zieht Bundeswehr zur Verantwortung

Die Reparaturkosten für die "Gorch Fock" steigen weiter und weiter. Für die Fehlkalkulation braucht es einen Sündenbock. Der Rechnungshof sucht nun bei der Bundeswehr die Schuld.  Für die explodierenden Kosten im Fall des Marine-Segelschulschiffes "Gorch Fock" macht ... mehr

716 Millionen Euro in fünf Jahren für externe Regierungsberater

Mehr als 20.000 Menschen arbeiten in den Bundesministerien. Trotzdem hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren große Summen für externe Berater ausgegeben. Die  Bundesregierung hat in den vergangenen fünf Jahren mindestens 716 Millionen Euro für externe Berater ... mehr

FDP fordert U-Ausschuss: 716 Millionen Euro in fünf Jahren für Regierungsberater

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat in den vergangenen fünf Jahren mindestens 716 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor, die der Deutschen ... mehr

IT-Dienstleister BWI im Fokus: Rechnungshof wirft Bundeswehr jahrelange Misswirtschaft vor

Bezahlt die Bundeswehr zuviel Geld an ihren IT-Dienstleister? So steht es in einem vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofes. Das Bundesverteidigungsministerium widerspricht. Der Bundesrechnungshof wirft dem IT-Dienstleister der Bundeswehr jahrelange Misswirtschaft ... mehr

Verteidigungsministerium räumt systematische Fehler ein

Das Verteidigungsministerium muss g egenüber dem Bundesrechnungshof einräumen, dass die zuvor bekannt gewordenen Unregelmäßigkeiten doch mehr sind als einzelne Fehltritte. In der Affäre um Berater-Verträge hat das Verteidigungsministerium gegenüber dem Rechnungshof ... mehr

Affäre um Beraterverträge - Bericht: Von der Leyen räumt systematische Fehler ein

Berlin (dpa) - In der Affäre um Beraterverträge hat das Verteidigungsministerium gegenüber dem Rechnungshof einem Medienbericht zufolge gravierende und weit verbreitete Mängel eingeräumt. Das gehe aus einem vertraulichen Abschlussbericht des Bundesrechnungshofs ... mehr

2019: Bundestag wird Steuerzahler fast eine Milliarde Euro kosten

Demokratie gibt es nicht umsonst: Der Bundestag kostet die Steuerzahler im kommenden Jahr fast eine Milliarde Euro. Das sind 100 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Ein Grund: die Schwäche der Volksparteien. Der Bundestag wird die Staatskasse im kommenden Jahr einem ... mehr

Bundesrechnungshof fordert stärkere Aufsicht über die Bahn

Die Bahn gehört dem Bund und erhält sechs Milliarden Euro Steuergeld im Jahr. Die Verwendung sei aber instransparent, kritisiert der Bundesrechnungshof. Der Staat brauche wieder mehr Finanzkontrolle. Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller wirft der großen Koalition ... mehr

Bundesrechnungshof warnt Scholz vor Eingriff in Länderkompetenzen

Olaf Scholz will, dass die Länder in Bildung und beim sozialen  Wohnungsbau künftig  finanzielle Unterstützung vom Bund erhalten – dafür soll das Grundgesetz geändert werden. Der Bundesrechnungshof äußert Bedenken. Der Bundesrechnungshof kritisiert einem Zeitungsbericht ... mehr

Rechnungshof will Ausgaben für Altpräsidenten senken lassen

Der Rechnungshof sieht die Versorgung ehemaliger Präsidenten als zu teuer. Deshalb werden nun strengere Richtlinien gefordert. Unter anderem sollen Reisen aus eigener Tasche bezahlt werden. Der Bundesrechnungshof kritisiert einem Medienbericht zufolge die Ausstattung ... mehr

Für mangelnde Kontrolle des Bamf: Rechnungshof rügt Regierung

Der Bundesrechnungshof wirft dem Bundesinnenministerium schwere Versäumnisse bei der Kontrolle des Bamf vor. Nicht nur der frühere Innenminister Thomas de Maizière könnte jetzt in Erklärungsnot geraten.  Der Bundesrechnungshof hat dem Bundesinnenministerium einem ... mehr
 


shopping-portal

Hinweis:

Der Internet Explorer wird nicht länger von t-online unterstützt!

Um sicherer und schneller zu surfen, wechseln Sie jetzt auf einen aktuellen Browser.

Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online-Browser: