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Gescheiterte Pkw-Maut: Seehofer weist Vorwürfe zurück

Gescheiterte Pkw-Maut: Seehofer weist Vorwürfe zurück

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags hat sich erneut mit dem Debakel um die Pkw-Maut beschäftigt. Innenminister Seehofer positioniert sich schon vor seiner Befragung deutlich und sagt, er habe alles richtig gemacht. Bundesinnenminister Horst Seehofer weist ... mehr
Flughafen Tegel/TXL: Für viele Menschen geht eine Ära zu Ende

Flughafen Tegel/TXL: Für viele Menschen geht eine Ära zu Ende

Aus der temporären Schließung des Berliner Flughafen Tegel könnte leicht eine dauerhafte werden. Schon jetzt wirkt der Airport wegen der Corona-Krise gespenstisch. Viele Berliner nehmen Abschied. Wer dieser Tage zum Berliner Flughafen Tegel ... mehr
Laut Bericht: Kommt bald eine Kaufprämie für saubere Autos?

Laut Bericht: Kommt bald eine Kaufprämie für saubere Autos?

Die Hilferufe aus der Autobranche in der Corona-Krise sind laut. Die EU-Kommission arbeitet einem Bericht zufolge deshalb an einer Kaufprämie für Autos – aber nur für solche, die bestimmte CO2-Grenzwerte einhalten. Die EU-Kommission erwägt einem Bericht zufolge ... mehr
Andreas Scheuers Maut-Debakel: Das stand in dem geheimen Maut-Vertrag

Andreas Scheuers Maut-Debakel: Das stand in dem geheimen Maut-Vertrag

700 Millionen Euro könnte das Maut-Debakel den Staat kosten. Ein Untersuchungsausschuss soll klären, wer dafür die Verantwortung trägt. Jetzt wurden interne Unterlagen öffentlich, die eine heikle Abmachung enthüllen. Die Internetplattform "Frag den Staat ... mehr
Erhöhte Bußgelder: ADAC und FDP kritisieren Strafen für Verkehrssünder

Erhöhte Bußgelder: ADAC und FDP kritisieren Strafen für Verkehrssünder

Das Bußgeld für Falschparken wird erhöht – genauso wie die Strafen beim Verstoß gegen das Tempolimit. Diese Neuerungen, die ab dem 28. April gelten, stoßen auf viel Gegenwehr.  Die von Dienstag an geltenden härteren Strafen für Raser, Falschparker und andere ... mehr

Auto: Neue Verkehrsregeln für Fahrer ab 28. April – diese Bußgelder drohen

In der kommenden Woche müssen Autofahrer mit Neuerungen im Straßenverkehr rechnen. Besonders Fahrradfahrer sollen dadurch besser geschützt werden. Bei Nichtbeachtung drohen empfindliche Strafen. Für Autofahrer gelten ab dem 28. April 2020 strengere Regeln vor allem ... mehr

Scheuer kritisiert fehlendes europäisches Vorgehen bei Warenverkehr

Verkehrsminister Andreas Scheuer ärgert sich über eine mangelnde Kooperation der EU-Staaten. Trotz Corona-Beschränkungen müssten Waren ans Ziel kommen. Derzeit gebe es dafür nur eine Lösung.   Nach der Verlängerung der Grenzkontrollen hat Bundesverkehrsminister Andreas ... mehr

Corona-Krise: Bundesregierung will feindliche Übernahmen verhindern

Wegen der Corona-Krise sind viele Unternehmen unter Druck. Die Bundesregierung warnt nun vor "Wirtschaftsangriffen" und will feindliche Übernahmen aus dem Ausland verhindern. Wie genau, ist bislang unklar. In der Bundesregierung gibt es die Sorge, dass die Corona-Krise ... mehr

Frankfurt: Verkehrsgesellschaft prüft Paketversand mit Straßenbahn

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wirbt für eine Auslieferung von Paketen mit der U-Bahn. Die Frankfurter Verkehrsgesellschaft bevorzugt dafür eher Trams – und arbeitet bereits an einem Konzept. Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF) hält eine Zustellung ... mehr

Verkehrspolitik: Andreas Scheuer will Paketauslieferung per U-Bahn testen

Lieferdienste blockieren zunehmend die Straßen in deutschen Städten. Bundesverkehrsminister Scheuer stellt nun eine mögliche Lösung für einige Städte vor: Pakete mit der U-Bahn transportieren. Angesichts des zunehmenden Lieferverkehrs ... mehr

Auto – Tempolimit: Bundesrat lehnt Tempo 130 auf Autobahnen ab

Im Bundestag war ein Vorstoß schon gescheitert. Nun findet das Tempolimit auch im Bundesrat keine Mehrheit. Tempo 130 auf Autobahnen ist damit erstmal vom Tisch. Ein Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist im Bundesrat gescheitert. Der Vorschlag ... mehr

"Knallharter Betrug": So führen Autohersteller ihre Kunden hinters Licht

Sie erfinden Effizienzklassen, stellen haarsträubende Vergleiche an: Laut eines Verbandes schrecken Autohersteller nicht davor zurück, ihre Kunden zu betrügen. Vier Beispiele für "äußerst erfinderische Werbelügen". Die Grenzen von Recht und Gesetz: Einige Autobauer ... mehr

Pkw-Maut: Keine Ermittlungen gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer

Nach dem Scheitern der Pkw-Maut hatte die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer eingeleitet. Nun steht fest: Der Verdacht reicht nicht aus.  Mehr als zwei Monate nach einer Strafanzeige gegen Bundesverkehrsminister Andreas ... mehr

Wuppertal: Bergische Universität bekommt Fahrrad-Lehrstuhl

Bessere Planung von Radwegen im Stadtverkehr oder die Bedeutung des Fahrrads im ländlichen Raum – Themen wie diese sollen künftig in einem eigenen Studienfach an der Bergischen Universität in Wuppertal beleuchtet werden.  Die Bergische Universität in Wuppertal bekommt ... mehr

Pkw-Maut: Teures Gutachten soll Andreas Scheuer entlasten

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sieht sich im Recht: Bei der Vergabe der Pkw-Maut-Aufträge habe er keinen Fehler gemacht. Das bestätigt ihm jetzt offenbar ein Gutachten – für viel Geld. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer steht weiter wegen der gescheiterten ... mehr

Investitionen in Deutsche Bahn – Verkehrsminister Scheuer: "Es wird das Jahrzehnt der Schiene"

In den kommenden 10 Jahren werden 86 Milliarden Euro in das deutsche Schienennetz investiert. Verkehrsminister Scheuer hat deshalb besonders hohe Erwartungen an die Deutsche Bahn.  Bund und Bahn stecken in den kommenden zehn Jahren deutlich mehr Geld in den Erhalt ... mehr

Verkehrsminister Andreas Scheuer: "Jeder zerrt immer an der Bahn" – Gipfel geplant

Immer wird auf die Deutsche Bahn eingeprügelt. Konstruktive Vorschläge kommen dagegen kaum, findet Verkehrsminister Scheuer – und verrät seine Schlüsselidee für die Trendwende.  Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer plant im Frühjahr ein Spitzentreffen ... mehr

Nicht nur zu Spitzenzeiten könnte Parken teurer werden

Vor allem in Großstädten ist es oft schwer, einen Parkplatz zu finden. Städte wachsen, öffentliche Flächen werden knapper. Zugleich brauchen umweltfreundliche Verkehrsmittel wie das Fahrrad mehr Platz. Vom VDA kommt nun ein Vorstoß für eine Reform des Parksystems ... mehr

Manfred Stolpe: "Vater des modernen Brandenburgs" mit 83 Jahren gestorben

Von 1990 bis 2002 war Manfred Stolpe Ministerpräsident in Brandenburg, anschließend führte er drei Jahre lang das Bundesverkehrsministerium. Nun ist der SPD-Politiker im Alter von 83 Jahren gestorben. Der SPD-Politiker Manfred Stolpe ist im Alter von 83 Jahren ... mehr

Tempolimit: Union und SPD zoffen sich – die Groko-Fronten verhärten sich

Trotz Weihnachtszeit und Feiertagen kocht die Debatte um ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen zum Jahresende nochmal richtig hoch. SPD und Union zeigen sich zerrüttet. Im Streit um ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ... mehr

Andreas Scheuer zum Klimaschutz: Deutschland soll "Fahrradland" werden

Radfahrer leben bisweilen gefährlich in Deutschland. Nun will Verkehrsminister Andreas Scheuer ihre Situation verbessern und so gleichzeitig etwas für den Klimaschutz tun. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Radverkehr in Deutschland besser und sicherer ... mehr

Was steht in Ihrem Führerschein? Automatik oder Handschaltung

Eine geplante Änderung der Fahrerlaubnis rückt zwei wichtige Fragen ins Licht: Autos mit Automatik oder mit Handschaltung – was dürfen Sie eigentlich fahren? Und wo steht das im Führerschein? Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ... mehr

München: Oberbürgermeister Dieter Reiter ist noch nie E-Scooter gefahren

Obwohl der E-Scooter derzeit wohl eines der beliebtesten Verkehrsmittel ist, ist ausgerechnet Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter gar kein Fan von ihnen.  Tausende E-Tretroller stehen in München herum – doch Oberbürgermeister Dieter Reiter ist noch nie mit einem ... mehr

Höhere Gewalt: Entschädigung für Bahnreisende soll entfallen

Ein unvorhersehbares, starkes Unwetter führt bei der Bahn meistens zu Verspätungen oder Zugausfällen. Reisenden wurde bisher ein Teil der Fahrtkosten zurückerstattet. Das könnte sich nun ändern.  Bahnunternehmen in der EU sollen künftig in Fällen von Verspätungen wegen ... mehr

Digitalausbau: Regierung plant Kampagne für Mobilfunkmasten

Deutschland hinkt beim Ausbau des schnellen Mobilfunks hinterher. Die Bundesregierung will nun für neue Masten um mehr Verständnis werben – und eine neue staatliche Gesellschaft gründen. Angesichts von Vorbehalten vor Ort gegen den Bau neuer Mobilfunkmasten ... mehr

Auto – Geldbußen verschärft: Für Verkehrssünder wird es jetzt richtig teuer

Gerade in Großstädten ist die Parksituation ein Desaster. Oft wird das Fahrzeug schnell und verkehrswidrig in zweiter Reihe oder auf dem Radweg abgestellt. Das kann für Autofahrer jetzt noch teurer werden.    Die Bundesregierung hat den Weg für eine Novelle ... mehr

Scheuer dagegen: Geplante Gehaltserhöhung für Bahnvorstände

In einem internen Gutachten werden die Gehälter der Bahnvorstände im Vergleich zu anderen als zu gering eingeordnet und sollen daher erhöht werden. Dieses Vorhaben stößt bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer auf Widerstand. Er sprach am Sonntag von einem "falschen ... mehr

Anwohner-Parkausweise in Städten könnten teurer werden

Bislang müssen Anwohner in Städten maximal 30,70 Euro pro Jahr für einen Parkausweis entrichten. Nun gibt es Pläne, die Höhe der Gebühr künftig den Kommunen zu überlassen. Anwohner-Parkausweise in Städten könnten künftig teurer werden. Bundesverkehrsminister Andreas ... mehr

U-Ausschuss soll kommen: Neue Vorwürfe gegen Scheuer wegen geplatzter Pkw-Maut

Berlin (dpa) - Gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gibt es nach dem Scheitern der Pkw-Maut neue Vorwürfe. Der Haushaltsexperte der Grünen im Bundestag, Sven-Christian Kindler, sagte, der CSU-Politiker habe den Bundestag und die Öffentlichkeit über die wahren ... mehr

Pkw-Maut: Grüne fordern Scheuers Entlassung wegen unsauberer Informationen

Der Verkehrsminister soll den Bundestag bisher unvollständig über Gespräche zur Pkw-Maut informiert haben. Zwei Abgeordnete der Grünen fordern jetzt seine Entlassung. Zwei Bundestagsabgeordnete der Grünen fordern die Entlassung des Bundesverkehrsministers Andreas ... mehr

Kreuzungen im ADAC-Test: So gefährlich leben Radfahrer

Die Sicherheit der Radfahrer auf dem Prüfstand: Mehr als jede zehnte Fahrrad-Route scheitert im Praxistest des ADAC. Der Verkehrsclub hat die Gefährdung auf 120 Radwegen untersucht. Hier sind die Ergebnisse. Der ADAC sieht bei Radwegen in Großstädten einen ... mehr

Frankfurt: Neuer Bahntunnel und unterirdischer Bahnhof in Frankfurt geplant

Unter dem Frankfurter Hauptbahnhof soll ein unterirdischer Bereich entstehen, an dem künftig hauptsächlich Fernzüge fahren sollen. Nun will das Verkehrsministerium die Details des Milliarden-Vorhabens vorstellen. Ein neuer Tunnel für Fernzüge unter dem Frankfurter ... mehr

VW: VDA-Präsident Bernhard Mattes und sein Rücktritt – wurde er abgesägt?

Erst eröffnet er die IAA, dann tritt er zurück – nur wenige Stunden später. Warum wirft VDA-Präsident Mattes so plötzlich hin? Insider sagen: Es hängt mit VW-Boss Herbert Diess zusammen. Der VDA-Präsident hatte am Donnerstag – wenige Stunden, nachdem er die vom Verband ... mehr

Bußgeldkatalog: Scheuer will Falschparker deutlich härter bestrafen

Bislang hieß es nur, das Bußgeld für Falschparker soll auf bis zu 100 Euro steigen. Doch Bundesverkehrsminister Scheuer plant offenbar deutlich härtere Strafen. Falschparker sollen einem Medienbericht zufolge künftig auch mit Punkten in Flensburg bestraft werden ... mehr

Geplatzte Pkw-Maut: Anton Hofreiter fordert Rücktritt von Verkehrsminister Scheuer

Wird das Maut-Debakel Andreas Scheuer sein Amt kosten? Wenn es nach Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter geht, sollte der Verkehrminister zurücktreten. Der konkrete Vorwurf: Verstoß gegen das Grundgesetz.  Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat im Zusammenhang ... mehr

Mainz: OB Ebling fordert verschärfte Regeln für Leih-E-Scooter

Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) wünscht sich mehr Regelungen für leihbare E-Scooter in seiner Stadt. Oberbürgermeister Ebling fordert verschärfte Regeln für leihbare E-Scooter in Mainz. "Wir brauchen da noch eine gesetzgeberische Nachschärfung", sagte ... mehr

Maut-Verträge: Grüne verklagen Scheuer auf Herausgabe von Maut-Verträgen

Der Grüne Stephan Kühn will Andreas Scheuer per Klage zwingen, die Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut offenzulegen. Sein Vorwurf gegen den  Bundesverkehrsminister: mangelnde Transparenz. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn hat Klage gegen ... mehr

Motorrad fahren mit Auto-Führerschein: Scheuer will Regeln ändern

Seine eigenen Experten schlagen die Hände über dem Kopf zusammen: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die Führerscheinregeln ändern. Fachleute erwarten, dass es dadurch mehr Tote geben wird. Wenige Tage nach dem Scheitern der Maut gibt es Neues ... mehr

Scheuer will Prämien für Elektroautos verdoppeln

Länger und mehr: So will der Bundesverkehrsminister die Prämie für E-Autos schmackhafter machen. Mit wie viel Geld die Regierung die Autokäufe ankurbeln will.  Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die staatliche Prämie für den Kauf von Elektroautos ... mehr

Bericht: Bund will große Summe in Bahn investieren

Um den Erhalt der Infrastruktur zu gewährleisten, soll die Bahn laut eines Medienberichts 52 Milliarden Euro vom Bund erhalten. Angesichts großer Herausforderungen ist das der Bahn zu wenig. Die Deutsche Bahn wird künftig deutlich mehr Geld vom Bund bekommen ... mehr

Andreas Scheuer: Bundesverkehrsminister plant Bußgelder für Autofahrer

Die Bundesregierung will die Position von Fahrradfahrern im Straßenverkehr stärken – auch, weil sie eine klimafreundliche Form der Mobilität sind. Der  Verkehrsminister setzt sich jetzt persönlich dafür ein. Fahrradfahren in Deutschland ... mehr

Kolumne: Unser Mehrwertsteuersystem ist ein unüberschaubares Chaos

Sieben Prozent auf Schnittblumen, 19 Prozent auf Tampons: Das Mehrwertsteuer-System ist kaputt, meint CDU-Politikerin Jenna Behrends in ihrem Gastbeitrag. Sie fordert eine umfassende Reform. Steuern müssen gerecht sein. Unser Mehrwertsteuer-System ist es schon lange ... mehr

Taxi-Proteste in ganz Deutschland: Worum es geht

Innenstädte voller Taxis: Die Fahrer stören bundesweit in Großstädten den Verkehr erheblich. Sie wehren sich gegen Pläne von Verkehrsminister Scheuer. Mit Sternfahrten und Autokorsos demonstrierten bundesweit zahlreiche Taxifahrer gegen Pläne von Bundesverkehrsminister ... mehr

E-Mobilität: So weit ist Deutschland beim Elektroauto

Verkehrsminister Scheuer will das E-Auto mit einer schnellen Milliardenförderung nach vorn bringen. Egal ob der Plan aufgeht oder nicht – ein Gewinner stehe schon heute fest, sagen Kritiker. Zu teuer, zu geringe Reichweite, zu wenige Ladestationen: Das sind für viele ... mehr

Trotz großer Kritik: Scheuer verteidigt Fahrradhelm-Kampagne

Mit einer Kampagne will das Verkehrsministerium Menschen davon überzeugen, beim Fahrradfahren einen Helm zu tragen. Bundesminister Scheuer sieht die Aufregung positiv. Warum wird die Kampagne kritisiert? Der Allgemeine Deutsche Fahrrad ... mehr

Scheuer lehnt verpflichtende Tests für alte Autofahrer ab

Sollten Autofahrer ab einem bestimmten Alter zu einem Fahreignungstest verpflichtet werden? Über diese Frage wird immer wieder diskutiert. Jetzt meldet sich Verkehrsminister Scheuer zu Wort – und skizziert eine Zukunftsvision. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ... mehr

Andreas Scheuer: "Müssen die Logik der Grenzwerte schon hinterfragen"

Über die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid wird gestritten, Andreas Scheuer zweifelt an den bisherigen. Zugleich betont der Verkehrsminister, dass er kein Lungenfacharzt sei. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die geltenden Grenzwerte ... mehr

Tagesanbruch: Die Hühott-Regierung – Umgang mit dem Dieselskandal

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? "Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen ... mehr

Diesel: VW rät von Hardware-Nachrüstung ab

Das Verkehrsministerium legt Regeln für Hardware-Nachrüstungen vor – VW reagiert umgehend. Der Autobauer warnt seine Kunden vor einer Umrüstung.  In der Dieselkrise bleiben die Fronten verhärtet. Kaum legt der Verkehrsminister technische Vorschriften ... mehr

Andreas Scheuer mahnt Autokonzerne: "Jahr der Vertrauens-Nachrüstung"

Zum Start ins neue Jahr bleiben viele Dieselfahrer verunsichert. Politik und Hersteller konnten nicht für Ruhe sorgen. Was der Verkehrsminister nun von der Autoindustrie verlangt. Angesichts nahender Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten im neuen Jahr fordert ... mehr

Regierung macht Druck für Verbesserungen bei der Bahn

Rund um Weihnachten werden die Züge voll sein. Und es drohen wieder einmal Verspätungen. Auch sonst steckt die Bahn in der Krise. Der Bund will eine Trendwende im neuen Jahr – und zwar schnell. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fordert die Deutsche ... mehr

Bund stockt Diesel-Hilfen massiv auf

Fahrverbote in Städten: Kanzlerin Merkel und Verkehrsminister Scheuer erklärten zuletzt das massive Aufstocken der Diesel-Hilfen - doch was bedeutet das EU-Urteil, das die Diesel-Grenzwerte jetzt kassiert hat, für die anvisierten Maßnahmen? (Quelle: t-online.de) mehr

Dieselkriese: Über eine Milliarde Euro für Förderprogramm "Saubere Luft"

In der Dieselkrise kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Vertretern von Städten und kommunalen Spitzenverbänden entgegen – zumindest beim Förderprogramm "Saubere Luft". Der Bund stockt sein Förderprogramm "Saubere Luft" auf. Das sagt Bundeskanzlerin Angela ... mehr

Was das Kraftfahrt-Bundesamt Millionen Autofahrern schrieb

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) klüngele mit Autobauern, heißt es seit langem. Ein Brief der Flensburger gießt neues Öl ins Feuer. Die Pannen-Chronik der Behörde. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) schreibt einen Brief an 1,5 Millionen Diesel-Halter – und wird von Kritik ... mehr

Bis zu 3.000 Euro: Daimler unterstützt Diesel-Nachrüstung

Daimler kommt der Regierung im Streit um Hardware-Nachrüstungen bei Dieselautos entgegen. Das Zugeständnis ist allerdings an Bedingungen geknüpft. Konkurrent BMW lehnt eine Beteiligung ab. Im Vordergrund stehe weiter die Umtauschaktion der Hersteller von Alt-Autos ... mehr
 
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