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Scheuer erntet Kritik für Vorstoß mit Internet-Gutscheinen

Scheuer erntet Kritik für Vorstoß mit Internet-Gutscheinen

Verkehrsminister Andreas Scheuer will mehr "digitale Teilhabe" ermöglichen und betroffenen Haushalten mit einem Gutschein entgegenkommen. Doch der Zuspruch der Parteien bleibt aus. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erhält für seinen Vorschlag einer ... mehr
Andreas Scheuer: Klinikmitarbeiter sauer wegen Plätzchen-Geschenk vom Verkehrsminister

Andreas Scheuer: Klinikmitarbeiter sauer wegen Plätzchen-Geschenk vom Verkehrsminister

Verkehrsminister Andreas Scheuer verschenkt Plätzchen an eine Klinik. Der Personalrat findet das gar nicht gut. Und marschiert zum CSU-Büro in Passau.  Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wollte den Mitarbeitern eines Krankenhauses in seiner Heimatstadt eine Freude ... mehr
Offshore: Deutscher Weltraumbahnhof in der Nordsee rückt näher

Offshore: Deutscher Weltraumbahnhof in der Nordsee rückt näher

Starten bald Raketen made in Germany ins All? Vier Unternehmen haben jetzt eine Gesellschaft für den Betrieb eines Weltraumbahnhofs in der Nordsee gegründet – der schon bald fertig sein könnte. Die Überlegungen für einen deutschen "Weltraumbahnhof" in der Nordsee werden ... mehr
Paket-Lieferung zukünftig via Bus und Bahn? Andreas Scheuer schwebt neue Idee vor

Paket-Lieferung zukünftig via Bus und Bahn? Andreas Scheuer schwebt neue Idee vor

Bislang werden Pakete mit extra Fahrzeugen angeliefert. Verkehrsminister Andreas Scheuer schwebt eine andere Lösung vor: Der Transport via Bus und Bahn. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will Ideen für Frachttransporte mit Bussen und Bahnen in Städten vorantreiben ... mehr
Auto – Digitaler Führerschein: Hat der Lappen bald ausgedient?

Auto – Digitaler Führerschein: Hat der Lappen bald ausgedient?

Wer schon einmal mit dem Auto bei einer Polizeikontrolle angehalten wurde, kennt die Aufforderung: "Führerschein, bitte!" In Zukunft soll es ausreichen, den Lappen via Handy zu zeigen. Das plant jedenfalls die EU-Kommission. In Deutschland ... mehr

BER-Chef: "Die Luftverkehrssteuer ist ein geradezu absurdes Instrument"

Der Hauptstadt-Airport BER steht kurz vor der Eröffnung. Laut seinem Chef, Engelbert Lütke Daldrup, ist das Terminal das "bestgeprüfte Gebäude Deutschlands". Vor dem geplanten Start des neuen Hauptstadtflughafen BER am 31. Oktober spricht sich Chef der Berliner ... mehr

Corona-Krise in Deutschland: Flughäfen fürchten um Existenz – Jobs bedroht

Der Flugverkehr leidet in der Corona-Pandemie. Das spüren die Flughäfen längst. Sie fordern schnelle Hilfe, ansonsten drohten Pleiten, warnt der Flughafenverband. Jeder vierte Job ist direkt gefährdet. Milliardenschwere Verluste und keine Aussicht auf eine schnelle ... mehr

Bahn: Andreas Scheuer will mit TEE-Zügen EU-Bahnverkehr revolutionieren

Einsteigen in Berlin, aussteigen in Barcelona: So stellt sich Andreas Scheuer die Zukunft auf Europas Schienen vor. Sie soll an glorreiche Zeiten anknüpfen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat ein Konzept präsentiert, um den europaweiten Zugverkehr wieder ... mehr

Neue Straßenverkehrsordnung: Länder uneinig über Umgang mit Rasern

Seit Wochen gibt es Streit über die Höhe der Strafen für Raser und ab wann Fahrverbote angemessen sind. Heute war die Ziellinie für einen Kompromiss. Doch daraus wird erst mal nichts. Die Hängepartie um die künftigen Strafen für Raser geht weiter. Im Bundesrat bekam ... mehr

Andreas Scheuer: Verkehrsminister kritisiert Hersteller bei Lieferzeiten von E-Autos

Verkehrsminister Andreas Scheuer ist mit den Lieferzeiten bei Elektroautos unzufrieden. Der CSU-Politiker attackiert die Hersteller scharf – und fordert, "nicht auf der Bremse zu stehen". Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ( CSU) hat Lieferprobleme der Autoindustrie ... mehr

Neuer Wirbel um StVO Bußgelkatalog: Alle Änderungen seit elf Jahren ungültig?

Im April dieses Jahres ging eine Novelle der StVO in Kraft, nur um kurze Zeit später wieder ausgesetzt zu werden. Wegen Formfehlern könnten nun aus Sicht von Juristen alle Änderungen seit elf Jahren ungültig sein. Neue Aufregung ... mehr

Studie: Neue Motorräder und Autos sind oft unnötig laut

Höllenlärm ab Werk: Verschiedene fabrikneue Motorräder und Sportwagen sind laut einer Studie lauter als notwendig. Jetzt werden erweiterte Lärmschutzvorschriften gefordert. Auch ganz neue Motorräder und Autos sind laut einer Studie des Umweltbundesamtes ... mehr

Maut-Affäre: E-Mails bringen Andreas Scheuer in die Bredouille

Hat Andreas Scheuer sich in Lügen verstrickt? Ein Gespräch vor der Einführung der ursprünglich geplanten Pkw-Maut belastet den Verkehrsminister offenbar – es steht nicht zum ersten Mal im Fokus. In der Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut soll Bundesverkehrsminister ... mehr

Andreas Scheuer: Pkw-Maut für ganz Europa wird sofort abgeschmettert

Geht es nach Andreas Scheuer, gibt es bald eine flächendeckende Pkw-Maut in Europa. Das sieht eine neue EU-Maut-Richtlinie vor. Nun hat das Umweltministerium die Pläne jedoch sofort abgeschmettert.  Verkehrsminister Andreas Scheuer will mit der deutschen ... mehr

Bußgeldkatalog der StVO: Ideen für neue Raser-Regeln

Führerschein schon weg, wenn innerorts 21 km/h zu schnell? Die Neuregelung der Straßenverkehrsordnung trifft viele. Ein Formfehler zwingt zur Überarbeitung. Das Thema erhitzt die Gemüter – auf allen Seiten. Seitdem die neuen Regeln für Raser-Fahrverbote wegen eines ... mehr

Andreas Scheuer ist zum Pannen-Minister geworden

Erst der Maut-Skandal, jetzt die Panne mit der StVO-Novelle: Bundesverkehrsminister Scheuer steht immer wieder im Kreuzfeuer der Kritik. Bisher jedoch ohne Konsequenzen – und vermutlich auch weiterhin. Es ist ein schöner Sommertag im Fränkischen, die Sonne scheint ... mehr

StVO-Novelle: Pistorius will Raser-Regeln des neuen Bußgeldkatalogs behalten

Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen, will die neuen Regeln für Raser aus der StVO-Novelle beibehalten. Derzeit gelten diese wegen eines Formfehlers nicht. Man dürfe sich nicht den Lobbyisten verpflichten, so Pistorius. Im Streit um die Novelle ... mehr

Bußgeldkatalog: Verkehrsminister Scheuer fordert "faire und zügige Lösung"

Der neue Bußgeldkatalog führt zu vielen Fahrverboten – und einer hitzigen Diskussion. Nun will Verkehrsminister Scheuer das Problem lösen.  Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ( CSU) will die rechtlichen Unsicherheiten bei neuen Regeln über Fahrverbote ... mehr

Auto – StVO-Novelle: Erstes Bundesland setzt neue Tempostrafen aus

Das ewige Hin und Her um die StVO: Wegen eines juristischen Fehlers gilt die jüngste Verschärfung der Fahrverbotsregeln als nichtig. Nun zieht ein erstes Bundesland die Konsequenz – und kehrt zurück zum alten Strafkatalog. Erst am 28. April ... mehr

Länder sollen zu alten Fahrverbots-Regeln zurückkehren

Der Wirbel um neue Regeln bei zu schnellem Fahren geht weiter. Grund sind rechtliche Unsicherheiten. Nach Beratungen zwischen Bund und Ländern gibt es vorerst keine einheitliche Linie. Noch keine Klarheit für Autofahrer: Bund und Länder haben sich trotz rechtlicher ... mehr

Neues StVO-Gesetz: Bundesverkehrsminister Scheuer macht Druck für Korrektur

Im April ist die neue Straßenverkehrsordnung mit härteren Sanktionen gegen Autofahrer und zum Schutz von Radfahrern in Kraft getreten. Nun beklagt der Bundesverkehrsminister die Änderungen des Bundesrats in einem Brief.  Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer macht ... mehr

Besser telefonieren in der Bahn: Bund finanziert neue Zug-Technik

Neben dem Netzausbau an Schienen spielen auch die Züge selbst eine Rolle beim Mobilfunkempfang auf Reisen. Nun will die Bundesregierung in die Förderung investieren.  Damit Zugreisende bald besser telefonieren und im Netz surfen können, finanziert der Bund technische ... mehr

Gescheiterte Pkw-Maut: Seehofer weist Vorwürfe zurück

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags hat sich erneut mit dem Debakel um die Pkw-Maut beschäftigt. Innenminister Seehofer positioniert sich schon vor seiner Befragung deutlich und sagt, er habe alles richtig gemacht. Bundesinnenminister Horst Seehofer weist ... mehr

Flughafen Tegel/TXL: Für viele Menschen geht eine Ära zu Ende

Aus der temporären Schließung des Berliner Flughafen Tegel könnte leicht eine dauerhafte werden. Schon jetzt wirkt der Airport wegen der Corona-Krise gespenstisch. Viele Berliner nehmen Abschied. Wer dieser Tage zum Berliner Flughafen Tegel ... mehr

Laut Bericht: Kommt bald eine Kaufprämie für saubere Autos?

Die Hilferufe aus der Autobranche in der Corona-Krise sind laut. Die EU-Kommission arbeitet einem Bericht zufolge deshalb an einer Kaufprämie für Autos – aber nur für solche, die bestimmte CO2-Grenzwerte einhalten. Die EU-Kommission erwägt einem Bericht zufolge ... mehr

Andreas Scheuers Maut-Debakel: Das stand in dem geheimen Maut-Vertrag

700 Millionen Euro könnte das Maut-Debakel den Staat kosten. Ein Untersuchungsausschuss soll klären, wer dafür die Verantwortung trägt. Jetzt wurden interne Unterlagen öffentlich, die eine heikle Abmachung enthüllen. Die Internetplattform "Frag den Staat ... mehr

Erhöhte Bußgelder: ADAC und FDP kritisieren Strafen für Verkehrssünder

Das Bußgeld für Falschparken wird erhöht – genauso wie die Strafen beim Verstoß gegen das Tempolimit. Diese Neuerungen, die ab dem 28. April gelten, stoßen auf viel Gegenwehr.  Die von Dienstag an geltenden härteren Strafen für Raser, Falschparker und andere ... mehr

Auto: Neue Verkehrsregeln für Fahrer ab 28. April – diese Bußgelder drohen

In der kommenden Woche müssen Autofahrer mit Neuerungen im Straßenverkehr rechnen. Besonders Fahrradfahrer sollen dadurch besser geschützt werden. Bei Nichtbeachtung drohen empfindliche Strafen. Für Autofahrer gelten ab dem 28. April 2020 strengere Regeln vor allem ... mehr

Scheuer kritisiert fehlendes europäisches Vorgehen bei Warenverkehr

Verkehrsminister Andreas Scheuer ärgert sich über eine mangelnde Kooperation der EU-Staaten. Trotz Corona-Beschränkungen müssten Waren ans Ziel kommen. Derzeit gebe es dafür nur eine Lösung.   Nach der Verlängerung der Grenzkontrollen hat Bundesverkehrsminister Andreas ... mehr

Corona-Krise: Bundesregierung will feindliche Übernahmen verhindern

Wegen der Corona-Krise sind viele Unternehmen unter Druck. Die Bundesregierung warnt nun vor "Wirtschaftsangriffen" und will feindliche Übernahmen aus dem Ausland verhindern. Wie genau, ist bislang unklar. In der Bundesregierung gibt es die Sorge, dass die Corona-Krise ... mehr

Frankfurt: Verkehrsgesellschaft prüft Paketversand mit Straßenbahn

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wirbt für eine Auslieferung von Paketen mit der U-Bahn. Die Frankfurter Verkehrsgesellschaft bevorzugt dafür eher Trams – und arbeitet bereits an einem Konzept. Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main (VGF) hält eine Zustellung ... mehr

Verkehrspolitik: Andreas Scheuer will Paketauslieferung per U-Bahn testen

Lieferdienste blockieren zunehmend die Straßen in deutschen Städten. Bundesverkehrsminister Scheuer stellt nun eine mögliche Lösung für einige Städte vor: Pakete mit der U-Bahn transportieren. Angesichts des zunehmenden Lieferverkehrs ... mehr

Auto – Tempolimit: Bundesrat lehnt Tempo 130 auf Autobahnen ab

Im Bundestag war ein Vorstoß schon gescheitert. Nun findet das Tempolimit auch im Bundesrat keine Mehrheit. Tempo 130 auf Autobahnen ist damit erstmal vom Tisch. Ein Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist im Bundesrat gescheitert. Der Vorschlag ... mehr

"Knallharter Betrug": So führen Autohersteller ihre Kunden hinters Licht

Sie erfinden Effizienzklassen, stellen haarsträubende Vergleiche an: Laut eines Verbandes schrecken Autohersteller nicht davor zurück, ihre Kunden zu betrügen. Vier Beispiele für "äußerst erfinderische Werbelügen". Die Grenzen von Recht und Gesetz: Einige Autobauer ... mehr

Pkw-Maut: Keine Ermittlungen gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer

Nach dem Scheitern der Pkw-Maut hatte die Berliner Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer eingeleitet. Nun steht fest: Der Verdacht reicht nicht aus.  Mehr als zwei Monate nach einer Strafanzeige gegen Bundesverkehrsminister Andreas ... mehr

Wuppertal: Bergische Universität bekommt Fahrrad-Lehrstuhl

Bessere Planung von Radwegen im Stadtverkehr oder die Bedeutung des Fahrrads im ländlichen Raum – Themen wie diese sollen künftig in einem eigenen Studienfach an der Bergischen Universität in Wuppertal beleuchtet werden.  Die Bergische Universität in Wuppertal bekommt ... mehr

Pkw-Maut: Teures Gutachten soll Andreas Scheuer entlasten

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sieht sich im Recht: Bei der Vergabe der Pkw-Maut-Aufträge habe er keinen Fehler gemacht. Das bestätigt ihm jetzt offenbar ein Gutachten – für viel Geld. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer steht weiter wegen der gescheiterten ... mehr

Investitionen in Deutsche Bahn – Verkehrsminister Scheuer: "Es wird das Jahrzehnt der Schiene"

In den kommenden 10 Jahren werden 86 Milliarden Euro in das deutsche Schienennetz investiert. Verkehrsminister Scheuer hat deshalb besonders hohe Erwartungen an die Deutsche Bahn.  Bund und Bahn stecken in den kommenden zehn Jahren deutlich mehr Geld in den Erhalt ... mehr

Verkehrsminister Andreas Scheuer: "Jeder zerrt immer an der Bahn" – Gipfel geplant

Immer wird auf die Deutsche Bahn eingeprügelt. Konstruktive Vorschläge kommen dagegen kaum, findet Verkehrsminister Scheuer – und verrät seine Schlüsselidee für die Trendwende.  Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer plant im Frühjahr ein Spitzentreffen ... mehr

Nicht nur zu Spitzenzeiten könnte Parken teurer werden

Vor allem in Großstädten ist es oft schwer, einen Parkplatz zu finden. Städte wachsen, öffentliche Flächen werden knapper. Zugleich brauchen umweltfreundliche Verkehrsmittel wie das Fahrrad mehr Platz. Vom VDA kommt nun ein Vorstoß für eine Reform des Parksystems ... mehr

Manfred Stolpe: "Vater des modernen Brandenburgs" mit 83 Jahren gestorben

Von 1990 bis 2002 war Manfred Stolpe Ministerpräsident in Brandenburg, anschließend führte er drei Jahre lang das Bundesverkehrsministerium. Nun ist der SPD-Politiker im Alter von 83 Jahren gestorben. Der SPD-Politiker Manfred Stolpe ist im Alter von 83 Jahren ... mehr

Tempolimit: Union und SPD zoffen sich – die Groko-Fronten verhärten sich

Trotz Weihnachtszeit und Feiertagen kocht die Debatte um ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen zum Jahresende nochmal richtig hoch. SPD und Union zeigen sich zerrüttet. Im Streit um ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ... mehr

Andreas Scheuer zum Klimaschutz: Deutschland soll "Fahrradland" werden

Radfahrer leben bisweilen gefährlich in Deutschland. Nun will Verkehrsminister Andreas Scheuer ihre Situation verbessern und so gleichzeitig etwas für den Klimaschutz tun. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Radverkehr in Deutschland besser und sicherer ... mehr

Was steht in Ihrem Führerschein? Automatik oder Handschaltung

Eine geplante Änderung der Fahrerlaubnis rückt zwei wichtige Fragen ins Licht: Autos mit Automatik oder mit Handschaltung – was dürfen Sie eigentlich fahren? Und wo steht das im Führerschein? Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ... mehr

München: Oberbürgermeister Dieter Reiter ist noch nie E-Scooter gefahren

Obwohl der E-Scooter derzeit wohl eines der beliebtesten Verkehrsmittel ist, ist ausgerechnet Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter gar kein Fan von ihnen.  Tausende E-Tretroller stehen in München herum – doch Oberbürgermeister Dieter Reiter ist noch nie mit einem ... mehr

Höhere Gewalt: Entschädigung für Bahnreisende soll entfallen

Ein unvorhersehbares, starkes Unwetter führt bei der Bahn meistens zu Verspätungen oder Zugausfällen. Reisenden wurde bisher ein Teil der Fahrtkosten zurückerstattet. Das könnte sich nun ändern.  Bahnunternehmen in der EU sollen künftig in Fällen von Verspätungen wegen ... mehr

Digitalausbau: Regierung plant Kampagne für Mobilfunkmasten

Deutschland hinkt beim Ausbau des schnellen Mobilfunks hinterher. Die Bundesregierung will nun für neue Masten um mehr Verständnis werben – und eine neue staatliche Gesellschaft gründen. Angesichts von Vorbehalten vor Ort gegen den Bau neuer Mobilfunkmasten ... mehr

Auto – Geldbußen verschärft: Für Verkehrssünder wird es jetzt richtig teuer

Gerade in Großstädten ist die Parksituation ein Desaster. Oft wird das Fahrzeug schnell und verkehrswidrig in zweiter Reihe oder auf dem Radweg abgestellt. Das kann für Autofahrer jetzt noch teurer werden.    Die Bundesregierung hat den Weg für eine Novelle ... mehr

Scheuer dagegen: Geplante Gehaltserhöhung für Bahnvorstände

In einem internen Gutachten werden die Gehälter der Bahnvorstände im Vergleich zu anderen als zu gering eingeordnet und sollen daher erhöht werden. Dieses Vorhaben stößt bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer auf Widerstand. Er sprach am Sonntag von einem "falschen ... mehr

Anwohner-Parkausweise in Städten könnten teurer werden

Bislang müssen Anwohner in Städten maximal 30,70 Euro pro Jahr für einen Parkausweis entrichten. Nun gibt es Pläne, die Höhe der Gebühr künftig den Kommunen zu überlassen. Anwohner-Parkausweise in Städten könnten künftig teurer werden. Bundesverkehrsminister Andreas ... mehr

U-Ausschuss soll kommen: Neue Vorwürfe gegen Scheuer wegen geplatzter Pkw-Maut

Berlin (dpa) - Gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gibt es nach dem Scheitern der Pkw-Maut neue Vorwürfe. Der Haushaltsexperte der Grünen im Bundestag, Sven-Christian Kindler, sagte, der CSU-Politiker habe den Bundestag und die Öffentlichkeit über die wahren ... mehr

Pkw-Maut: Grüne fordern Scheuers Entlassung wegen unsauberer Informationen

Der Verkehrsminister soll den Bundestag bisher unvollständig über Gespräche zur Pkw-Maut informiert haben. Zwei Abgeordnete der Grünen fordern jetzt seine Entlassung. Zwei Bundestagsabgeordnete der Grünen fordern die Entlassung des Bundesverkehrsministers Andreas ... mehr

Kreuzungen im ADAC-Test: So gefährlich leben Radfahrer

Die Sicherheit der Radfahrer auf dem Prüfstand: Mehr als jede zehnte Fahrrad-Route scheitert im Praxistest des ADAC. Der Verkehrsclub hat die Gefährdung auf 120 Radwegen untersucht. Hier sind die Ergebnisse. Der ADAC sieht bei Radwegen in Großstädten einen ... mehr

Frankfurt: Neuer Bahntunnel und unterirdischer Bahnhof in Frankfurt geplant

Unter dem Frankfurter Hauptbahnhof soll ein unterirdischer Bereich entstehen, an dem künftig hauptsächlich Fernzüge fahren sollen. Nun will das Verkehrsministerium die Details des Milliarden-Vorhabens vorstellen. Ein neuer Tunnel für Fernzüge unter dem Frankfurter ... mehr

VW: VDA-Präsident Bernhard Mattes und sein Rücktritt – wurde er abgesägt?

Erst eröffnet er die IAA, dann tritt er zurück – nur wenige Stunden später. Warum wirft VDA-Präsident Mattes so plötzlich hin? Insider sagen: Es hängt mit VW-Boss Herbert Diess zusammen. Der VDA-Präsident hatte am Donnerstag – wenige Stunden, nachdem er die vom Verband ... mehr
 
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