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Bundeswehreinsätze

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Bundeswehreinsätze

Drei Bundeswehreinsätze mit 650 Soldaten verlängert

Drei Bundeswehreinsätze mit 650 Soldaten verlängert

Die Bundeswehr soll ihre Einsätze im Kosovo sowie an der libanesischen und der libyischen Küste unverändert fortsetzen. Die Zustimmung des Bundestags steht aber noch aus. Die Bundesregierung hat die Verlängerung der Bundeswehreinsätze im Kosovo sowie ... mehr
Bundeswehr: Deutschland schickt mehr Soldaten in den Einsatz

Bundeswehr: Deutschland schickt mehr Soldaten in den Einsatz

Der Bundestag weitet die Einsätze im Irak und in Afghanistan aus und schickt mehr Soldaten der Bundeswehr. Der Ausgang der Einsätze ist ungewiss. Der Bundestag hat der Ausweitung von zwei der größten und wichtigsten Bundeswehreinsätze zugestimmt. Die Abgeordneten ... mehr
Bundeswehr-Einsatz im Inneren: Steinmeier erteilt Bayern Absage

Bundeswehr-Einsatz im Inneren: Steinmeier erteilt Bayern Absage

Frank-Walter Steinmeier hat Forderungen der bayerischen Landesregierung nach einer Grundgesetzänderung eine klare Absage erteilt. Auch nach den Anschlägen in Bayern hält der Außenminister eine Ausweitung von Bundeswehr-Einsätzen im Inneren ... mehr
Angela Merkel will mit Neun-Punkte-Plan für Sicherheit sorgen

Angela Merkel will mit Neun-Punkte-Plan für Sicherheit sorgen

In ihrer vorgezogenen Sommer-Pressekonferenz in Berlin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) auf die jüngsten Anschläge in Deutschland reagiert und einen Neun-Punkte-Plan für mehr Sicherheit präsentiert. "Wir haben das jetzt noch mal mit einer großen Wucht gesehen ... mehr
Linken-Politikerin Janine Wissler im Interview

Linken-Politikerin Janine Wissler im Interview

Janine Wissler gilt als Hoffnungsträgerin der Linken. Nicht nur der hessische Landesvorstand steht hinter ihr. Auch der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger hält die 32-Jährige für "ein richtiges politisches Talent". Auf dem Berliner Parteitag an diesem Wochenende ... mehr

Antrag formal unzulässig: Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

Karlsruhe/Berlin (dpa) - Die Linksfraktion im Bundestag ist mit einer Klage in Karlsruhe gegen den Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht verwarf den gegen Bundesregierung und Bundestag ... mehr

Verfassungsgericht lehnt Linken-Klage zu Anti-IS-Einsatz ab

Der Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Kampf gegen den "Islamischen Staat" ist den Linken zufolge nicht rechtmäßig. Deshalb zog die Partei vor Gericht. Die Klage wurde nun abgewiesen.  Die Klage der Linksfraktion im Bundestag gegen den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr ... mehr

Kramp-Karrenbauer warnt Türkei vor Syrien-Plänen

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat die Türkei vor einer Destabiliserung der Lage in Nordsyrien gewarnt. Angesichts der türkischen Pläne sei der Bundeswehreinsatz in der Region umso wichtiger. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

Annegret Kamp-Karrenbauer: Die Kanzler-Frage – bloß keine Fehler machen

Wer wird für die Union ins Rennen um die Merkel-Nachfolge gehen? Offenbar ist der Kampf eröffnet. Vor allem Jens Spahn gilt als emsiger Konkurrent für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.  Annegret Kramp-Karrenbauer schreibt und schreibt. Den Notizblock ... mehr

Bundeswehr in Mali: Annegret Kramp-Karrenbauer ist für längeren Einsatz

Während ihrer Afrikareise hat die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer für ein Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali geworben. Der sei ein wichtiger Beitrag für die Stabilität in der Krisenregion. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr
 


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