Sie sind hier: Home > Themen >

Burkhard Lischka

Thema

Burkhard Lischka

Horst Seehofer: SPD kritisiert seine Abschiebe-Pläne

Horst Seehofer: SPD kritisiert seine Abschiebe-Pläne

Horst Seehofer will strengere Regeln zur Durchsetzung von Abschiebungen einführen. Der Koalitionspartner SPD aber hält die geplanten Bußgelder allein nicht für zielführend. Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka hat Pläne des Bundesinnenministers Horst Seehofer ... mehr
Polizeieinsätze: SPD-Innenexperte fordert Regelung bei Kostenbeteiligung

Polizeieinsätze: SPD-Innenexperte fordert Regelung bei Kostenbeteiligung

Berlin (dpa) - Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka hat eine bundesweite Regelung für die Beteiligung von Bundesligavereinen an den Polizeikosten bei Hochrisikospielen gefordert. "Ich begrüße das Urteil", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ... mehr
Fragwürdige Geldquellen: GroKo diskutiert über

Fragwürdige Geldquellen: GroKo diskutiert über "Moschee-Steuer"

Die Kirchen finanzieren sich über eine vom Staat erhobene Steuer – viele Moscheen dagegen durch oft fragwürdige Zuwendungen aus dem Ausland. Könnte eine Moschee-Steuer ihre Abhängigkeit verringern? In Deutschland ist eine Diskussion über die Einführung einer ... mehr
Andreas Scheuer: SPD kritisiert Pläne für Fahrverbotskontrolle

Andreas Scheuer: SPD kritisiert Pläne für Fahrverbotskontrolle

Verkehrsminister Andreas Scheuer will Deutschlands Straßen mit Kameras überwachen lassen, um Diesel-Sünder zu ermitteln. Das stößt bei der SPD auf Kritik. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer plant, Kameras zur Einhaltung von Fahrverboten in Deutschland einzusetzen ... mehr
Grünen-Politiker von Notz:

Grünen-Politiker von Notz: "Dass Horst Seehofer sich zu Chemnitz ausschweigt, ist skandalös"

Die rechten Krawalle in Chemnitz sorgen über die politischen Lager hinweg für Bestürzung. Nur einer schweigt bislang: der Innenminister. Die Kritik an ihm wird immer lauter. Nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz herrscht über Parteigrenzen hinweg ... mehr

Kritik und Beistand nach Lindners "Bäckerei-Äußerung"

Beim FDP-Parteitag spricht Christian Lindner über Fremdenangst in der Bäckerei-Schlange. Damit tritt er eine Debatte im Internet los. Die Reaktionen im Überblick. Was genau FDP-Chef Christian Lindner mit seiner "Bäckerei-Äußerung" auf dem Parteitag der Liberalen ... mehr

Entsetzen über Silvester-Angriffe auf Beamte

Böller, Steine, scharfe Schusswaffen: In vielen Orten des Landes bedrohen oder verletzen Angreifer in der Silvesternacht Rettungskräfte. Politiker und Gewerkschaftsvertreter verurteilen die Angriffe auf Rettungskräfte in der Silvesternacht scharf ... mehr

Verfassungsschutz warnt: Nordkaukasus-Islamisten stellen Gefahr dar

Sie haben in Tschetschenien, Syrien und im Irak gekämpft: Die nordkaukasische Islamistenszene agiert in Deutschland weitgehend abgeschottet. Ihre Schwerpunkte liegen vor allem in Ostdeutschland. Der Verfassungsschutz hat vor wachsender Terrorgefahr durch kampferprobte ... mehr

Drei Gefährder sind in Deutschland verschwunden

Die Sicherheitsbehörden haben drei als Gefährder eingestufte Islamisten aus den Augen verloren. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will alle bekannten Gefährder erneut überprüfen lassen. In der Sitzung des Innenausschusses hätten die Behörden mitgeteilt ... mehr

Mordfall Freiburg: Thomas De Maizière kritisiert griechische Behörden

Der Verdächtige im Freiburger Mordfall ist bereits in Griechenland wegen versuchten Mordes verurteilt worden. "Gestern Abend haben ihn die griechischen Behörden anhand der von Deutschland übermittelten Fingerabdrücke eindeutig identifiziert", sagte Innenminister Thomas ... mehr

Mord an Maria L. in Freiburg: Verdächtiger Hussein K.in Griechenland straffällig

Inzwischen ist sicher: Der Verdächtige im Freiburger Mordfall Hussein K. hat eine kriminelle Vorgeschichte - in Griechenland. Damit gibt es auch neue Hinweise auf sein tatsächliches Alter. Hussein K. ist nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" und der Deutschen ... mehr

Flüchtlinge: Syrer in Leipzig müssen Racheakt des IS befürchten

Der Leiter der Leipziger Syrienhilfe, Hassan Zeinel Abidine, befürchtet nach der Festnahme des Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr Racheakte der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). "Eine solche Tat wird sicherlich vom IS nicht vergessen", sagte Abidine. Die deutschen ... mehr

Pegida-Demo in Dresden: SPD sieht Grenze überschritten

Die Pöbeleien von Pegida-Demonstranten am Einheitsfeiertag in Dresden sorgen weiter für Gesprächsstoff. Für SPD-Innenexperte  Burkhard Lischka ist klar: Hier wurde die Grenze der freien Meinungsäußerung überschritten. "Wenn Gäste der Festveranstaltung um ihr Leben ... mehr

Islamisten ab 14 Jahren sollen überwacht werden

Mit dem Ziel, dem Islamisten-Nachwuchs frühzeitig das Handwerk zu legen, sollen Sicherheitsbehörden künftig schon 14-jährige Islamisten überwachen dürfen. Ein entsprechendes Gesetz will die Koalition noch in dieser Woche verabschieden. Bislang ist eine solche ... mehr
 


shopping-portal