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CDU-Generalsekretär

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CDU-Generalsekretär

Maskenstreit: Hubertus Heil wirft Union Ablenkungsmanöver vor

Maskenstreit: Hubertus Heil wirft Union Ablenkungsmanöver vor

Der Bundesarbeitsminister hat sich im Streit um mutmaßlich minderwertige Masken erneut gewehrt. Die Union versuche die Öffentlichkeit zu verwirren. Sein Ministerium habe korrekt gehandelt. Im Koalitionsstreit um möglicherweise minderwertige Corona-Schutzmasken ... mehr
Fragen und Antworten: Das steckt hinter dem Masken-Streit der Groko

Fragen und Antworten: Das steckt hinter dem Masken-Streit der Groko

Minderwertige Masken für Obdachlose und Menschen mit Behinderung? Die Vorwürfe gegen Jens Spahn wiegen schwer. Doch ist etwas an den Anschuldigungen dran? Ein Überblick. Einen Begriff vermeidet der "Spiegel" derzeit. Das Wort "Schrottmasken" taucht nicht ... mehr
Gendern bei ARD & Co.: Spitzenpolitiker von CDU und FDP laufen Sturm

Gendern bei ARD & Co.: Spitzenpolitiker von CDU und FDP laufen Sturm

Einige Moderatoren bei den öffentlich-rechtlichen Sendern benutzen gendergerechte Sprache und legen dafür Pausen ein. Spitzenpolitiker von CDU und FDP kritisieren das scharf und drängen auf ein Verbot.  Gendersternchen und Binnen-I, "Zuschauer*innen" statt "Zuschauer ... mehr
Ziemiak kritisiert Baerbocks Verteidigungspolitik scharf:

Ziemiak kritisiert Baerbocks Verteidigungspolitik scharf: "Fassungslos"

Er sei fassungslos, sagt CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak über politische Positionen von Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock. Sie hatte sich zur Außen- und Sicherheitspolitik geäußert.  CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin ... mehr
Maaßens SPD-Konkurrent kritisiert

Maaßens SPD-Konkurrent kritisiert "zerstörerische Entscheidungen"

Delegierte von vier Thüringer CDU-Kreisverbänden haben den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten zum Direktkandidaten gekürt. Nicht nur in der CDU ist die Kritik an der Entscheidung groß.  Der SPD-Gegenkandidat von Hans-Georg Maaßen im Thüringer Wahlkreis 196, Frank ... mehr

Parteifreunde fordern Hans-Georg Maaßen zu Abgrenzung von AfD auf

Kaum ist der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen für die Bundestagswahl aufgestellt worden, hagelt es Kritik. CDU-Spitzenpolitiker mahnen eine klare Abgrenzung zur AfD an. Die Nominierung des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg ... mehr

CSU-Urgestein Ramsauer bei "Markus Lanz": "Unions-Politiker massiv unter Druck"

Peter Ramsauer wirft der Unions-Führung vor, beim Votum über das Infektionsschutzgesetz Druck ausgeübt zu haben. Andernfalls hätten viel mehr Abgeordnete mit Nein gestimmt. Ziemiak spricht von Überzeugungsarbeit. Die Gäste Peter Ramsauer ... mehr

Mietendeckel – Berlins SPD-Chef Saleh: "Damit liegt Ball jetzt bei CDU im Bund"

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, den Berliner Mietendeckel zu kippen, wird unterschiedlich gewertet. Die CSU begrüßt das Urteil, die Berliner SPD fordert jetzt die CDU zum Handeln auf.  Berliner Mieterinnen und Mieter müssen sich auf höhere Mieten ... mehr

CDU-Kreisverband hält an Maaßens Kandidatur fest

Seine Nominierung löste einen Proteststurm in der eigenen Partei aus. Doch auch nach einem Krisentreffen will ein Thüringer Kreisverband Hans-Georg Maaßen weiter als Direktkandidaten aufstellen.  Teile der Thüringer CDU halten auch nach einem Krisentreffen ... mehr

Maskenaffäre? CDU-Politiker Niels Korte verzichtet auf Bundestagskandidatur

Er soll von Kontakten zu Jens Spahn profitiert haben – nun zieht der Berliner CDU-Politiker Niels Korte seine Kandidatur für den Bundestag zurück. Die Berliner CDU verteidigt ihn, lobt aber auch seinen Verzicht. Die Maskenaffäre der CDU hat auch im Berliner ... mehr

Maskenaffäre: Eine Million Euro kassiert? Verdacht der Bestechlichkeit bei CDU/CSU

Die Maskenaffäre innerhalb der Union spitzt sich zu. Einem Bericht zufolge wird ein ehemaliger CDU-Bundestagsabgeordneter verdächtigt, fast eine Million Euro Provision gemacht zu haben. In der Unionsaffäre um Geschäfte mit Corona-Schutzmasken haben die Ermittlungen ... mehr

CDU-Politiker Peter Tauber legt nach schwerer Erkrankung Amt zu Ostern nieder

Eigentlich wollte Peter Tauber noch bis zur Bundestagswahl 2021 im Amt bleiben. Aber seine Erkrankung zwinge ihn zu einer längeren Auszeit, gab der frühere CDU-Generalsekretär nun bekannt.  Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber beendet seine politische Karriere ... mehr

Berlin: Jusos unterstützen Volksbegehren zur Enteignung

Die Berliner Jusos wollen sich gegen die Wohnungskrise wehren. Zu diesem Zweck schließen sie sich einem Volksbegehren zur Enteignung großer Wohnkonzerne an. Die Berliner Jusos unterstützen das im Februar angelaufene Volksbegehren zur Enteignung großer Wohnungskonzerne ... mehr

CDU-Generalsekretär: Maskenaffäre ist "beschämend"

Haben sich Politiker aus CDU und CSU durch die Pandemie bereichert? Zwei Fälle werden derzeit geprüft. Umfragen zeigen: Der Schaden für die Partei könnten noch viel größer werden. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sieht in der Maskenaffäre einen großen Imageschaden ... mehr

Maskenaffäre der CDU | Klingbeil: "Müssen diese Million zurückbezahlen"

Spitzenpolitiker  fordern  weitere Konsequenzen  aus der Maskenaffäre. Der Ruf nach Mandatsniederlegung von Georg Nüßlein und Nikolas Löbel wird immer lauter, auch aus der CDU-Spitze. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die beschuldigten Parlamentarier Georg ... mehr

Maskenaffäre: Wut und Fassungslosigkeit in der Union: "Ich könnte platzen"

Auch CDU-Abgeordneter Nikolas Löbel soll aus Schutzmasken in der Pandemie Profit geschlagen haben. Aus einem Ausschuss hat er sich zurückgezogen. Doch vielen in seiner Partei ist das wohl nicht genug.   In der Affäre um Geschäfte von Bundestagsabgeordneten der Union ... mehr

Stefan Effenberg zum Streit mit Flick: Lauterbach sollte Tagesschau moderieren

Bayern-Trainer Hansi Flick hat mir aus der Seele gesprochen. Die Politik und der SPD-Gesundheitsexperte können etwas vom Fußball lernen. Eines vorweg: Der Hass im Internet und die Morddrohungen gegen Karl Lauterbach sind widerlich und nicht tolerierbar. Die Urheber ... mehr

Thüringen: Björn Höcke und Bodo Ramelow verlieren Immunität – Ermittlungen?

Der Justizausschuss im Thüringer Landtag hat die Immunität von  Ministerpräsident Bodo  Ramelow und AfD-Landeschef Björn Höcke aufgehoben. Damit können beide Ermittlungen beginnen. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags ... mehr

Streit um Parteitag: Markus Söder kritisiert CDU – die kontert deutlich

Ungefragter Rat aus Bayern: Markus Söder wundert sich, dass die CDU trotz Corona an ihrem Parteitag im Dezember festhält. Dort ist man nicht amüsiert. Der CDU-Generalsekretär reagiert verschnupft. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Kritik von CSU-Chef Markus ... mehr

SPD-Chefin Saskia Esken über Demos: "Wegschauen und Schweigen hilft nicht"

Extremisten, Verschwörungstheoretiker und Impfpgegner: Mit Sorge blicken Spitzenpolitiker auf die Anti-Corona-Demonstrationen vom Wochenende. Besonders scharf kritisierte FDP-Chef Christian Lindner einen seiner Parteifreunde.    Nach den Demonstrationen gegen ... mehr

Neuer CDU-Chef gesucht: Paul Ziemiak geht von Wahl noch in diesem Jahr aus

Die Corona-Krise machte der CDU bei er Wahl ihres neuen Vorsitzenden einen Strich durch die Rechnung. Generalsekretär Paul Ziemiak rechnet aber mit einer Wahl in diesem Jahr.  Paul Ziemiak erwartet, dass seine Partei trotz der Corona-Krise noch in diesem Jahr einen ... mehr

Antisemitismus: Unionspolitiker starten Debatte um Judenfeindlichkeit der AfD

Während in Deutschland der Opfer des Holocausts gedacht wird, entflammt eine Debatte über Antisemitismus in der Gesellschaft. Für führende Unionspolitiker ist vor allem die AfD schuld an der zunehmenden Judenfeindlichkeit.  Zum Holocaust-Gedenktag warnen Politiker ... mehr

Hamburg: Kramp-Karrenbauer warnt vor Selbstbeschäftigung aus CDU-Klausur

Zwei Tage lang will die CDU-Spitze in Hamburg zentrale Pläne für das neue Jahr ausarbeiten. Zum Auftakt gab es eine klare Ansage zur Nato – und zur Kanzlerfrage. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Union vor dem Hintergrund der internen Diskussion ... mehr

Die CDU muss in Berlin umziehen – Miete der Parteizentrale zu hoch

Die Berliner CDU ist wie viele andere zuvor Opfer der steigenden Mieten in der Hauptstadt geworden. Die Zentrale des Landesverbandes muss umziehen: Die Miete hat sich in den letzten zehn Jahren verdreifacht. Die Mieten in Berlin steigen – nicht nur für private Mieter ... mehr

Groko: Paul Ziemiak lehnt Nachverhandlungen für Koalitionsvertrag ab

In der großen Koalition läuft von Beginn an nicht alles wie geschmiert – trotzdem arbeiten CDU und SPD weiter. Und zwar mit dem bestehenden Koalitionsvertrag ohne Nachverhandlung, sagt der CDU-Generalsekretär. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat Forderungen nach einer ... mehr

AfD: Umstrittener Politiker Brandner verliert Posten im Rechtsausschuss

AfD-Politiker Stephan Brandner ist nicht länger Vorsitzender im Rechtsausschuss des Bundestages. Nach mehreren Skandalen zog das Gremium Konsequenzen und wählte den umstrittenen AfD-Politiker ab. Der Rechtsausschuss des Bundestags hat seinen umstrittenen Vorsitzenden ... mehr

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CDU-Generalsekretär Ziemiak: "AfD auf dem Weg zur NPD 2.0"

Mit scharfen Worten hat Paul Ziemiak die AfD angegriffen. Die Partei stelle grundsätzlich die Prinzipien der Verfassung in Frage – deshalb sei eine Koalition in Thüringen unmöglich. Die CDU in Thüringen und im Bund haben Forderungen ... mehr

Ziemiak: Unvereinbarkeitsbeschluss zur AfD bindet alle

In Thüringen wird weiter darüber gestritten, wie die CDU mit der AfD umgehen soll. Jetzt hat sich CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak zu Wort gemeldet – und versucht, die Debatte zu beenden. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich bemüht, die Debatte ... mehr

Syrien-Krieg: AKK entfacht Debatte um Nato-Einsatz – Außenamt überrascht

Die Verteidigungsministerin will zur Lösung des Syrien-Konflikts Taten statt Worte – und macht einen internationalen Vorstoß. Außenminister Maas ist damit offenbar überrascht worden. Was sagt die SPD?  Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ... mehr

Urwahl der Kanzlerkandidatin? CDU fürchtet Personaldebatte

Die Junge Union will die Kanzlerfrage per Urwahl klären – eine Kampfansage an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Im Parteivorstand spielt der Vorschlag abgeblich keine große Rolle. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hat nach dem Schaulaufen prominenter ... mehr

Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mohring erhält Morddrohung

Er sei "Nummer zwei, die demnächst einen Kopfschuss" erhalten wird – so drohen Unbekannte dem Thüringer CDU-Politiker Mohring. Doch der will sich nicht einschüchtern lassen. Thüringens CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Mike Mohring, hat eine Morddrohung ... mehr

Mangelnde Deutschkenntnisse: Paul Ziemiak für verbindliche Sprachtests

Sollten Kinder mit schlechten Deutschkenntnissen später eingeschult werden? So lautet der Vorschlag eines CDU-Politikers. Partei-Generalsekretär Paul Ziemiak sieht das Problem nicht nur bei ausländischen Kindern. CDU-Generalsekretär  Paul Ziemiak hat die Debatte ... mehr

Bundesspitze reagiert scharf: Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionsvize erwägt Koalitionen mit AfD

Magdeburg (dpa) - Überlegungen in der CDU Sachsen-Anhalts zu künftigen Koalitionsaussichten mit der AfD haben eine neue Debatte über den Umgang der Partei mit den Rechtspopulisten ausgelöst. Der Vizechef der Landtagsfraktion, Ulrich Thomas, sagte der "Mitteldeutschen ... mehr

YouTuber Rezo: Partei antwortet mit Brief auf "Die Zerstörung der CDU"

Das Video "Die Zerstörung der CDU" ist in wenigen Tagen fast fünf Millionen Mal geklickt worden. Jetzt antwortet die Partei mit einem Brief – und der CDU-Generalsekretär lädt YouTuber Rezo zum Gespräch ein. Die CDU antwortet mit einem Brief auf das YouTube-Video ... mehr

Wahl auf dem Deutschlandtag: Gruhner und Kuban kämpfen um JU-Vorsitz

Die Junge Union hat einen Sonder-Deutschlandtag einberufen. Hier soll der neue Vorsitzende der Partei bestimmt werden. Zwei Kandidaten stehen im unmittelbaren Wettstreit.  Die Junge Union (JU) kommt an diesem Samstag in Berlin zu einem außerordentlichen Deutschlandtag ... mehr

Deutschlandtag in Berlin: Junge Union stärkt AKK im Streit um Gender-Witz

Kramp-Karrenbauer hatte an Karneval mit einem Scherz viele Gemüter erhitzt.  Die Junge Union stärkt der CDU-Chefin in der Debatte nun nachträglich den Rücken. Der Unionsnachwuchs hat Annegret Kramp-Karrenbauer im Streit über einen Gender-Witz im Karneval ... mehr

Volker Rühe wirft Karl-Theodor zu Guttenberg Zerstörung der Bundeswehr vor

Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe hat einen seiner Nachfolger hart kritisiert. Guttenberg habe die Bundeswehr zerstört. Auch Merkel und Kramp-Karrenbauer kommen nicht gut weg. Der frühere CDU-Generalsekretär und Verteidigungsminister Volker ... mehr

Streit um Betriebsrenten-Entlastung: Fronten verhärten sich

Die große Koalition streitet über Entlastungen für Betriebsrentner. Einen Plan von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lehnt die SPD ab – er bedeute neue Schulden oder Steuererhöhungen. In der Debatte um Entlastungen für Betriebsrentner ... mehr

CDU kritisiert: Grünen-Chefin Baerbock fordert schnellere Abschiebungen

Die Grünen-Vorsitzende Baerbock will abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben, wenn sie straffällig geworden sind. Die CDU-Spitze kritisiert das als scheinheilig. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat Grünen-Chefin  Annalena Baerbock wegen ihrer Forderung ... mehr

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak: Der Mann, der die Reihen schließen soll

Als Junge Union-Chef hat Paul Ziemiak immer wieder die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin kritisiert, er gilt als Freund von Jens Spahn. Wer ist der 33-jährige neue CDU-Generalsekretär? Der neue Generalsekretär der CDU, Paul Ziemiak, hat lange gezögert, das Angebot ... mehr

Ziemiak zum CDU-Generalsekretär gewählt

Bislang war er Chef der Jungen Union: Paul Ziemiak ist der neue CDU-Generalsekretär. (Quelle: Reuters) mehr

Mit nur 62,8 Prozent: JU-Chef Paul Ziemiak zum CDU-Generalsekretär gewählt

Der Chef der Jungen Union, Paul Ziemiak, ist neuer CDU-Generalsekretär. Das Ergebnis ist für ihn jedoch enttäuschend. Nur 62,8 Prozent der Delegierten stimmten für ihn. Der Chef der Unions-Nachwuchsorganisation Junge Union (JU), Paul Ziemiak, ist neuer ... mehr

Peter Tauber: "Ohne uns kann nicht regiert werden"

CDU-Generalsekretär Peter Tauber im t-online.de-Interview. (Quelle: t-online.de) mehr
 


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