CDU

Zum Sport gab es beim Bund-Länder-Gipfel am Freitag keine neuen Corona-Beschlüsse. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst zieht nun nach. Auch für Gruppen mit Kindern und Jugendlichen hat er Ideen.

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) rückt in der Corona-Pandemie die Sorgen, Probleme und Nöte von Kindern und jungen Leuten in den Fokus. Die Frage, welche Auswirkungen die ...

Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion hat Rot-Rot-Grün aufgefordert, die 2G-plus-Regel in der Gastronomie nicht umzusetzen. Der Zutritt nur für Geimpfte und Genesene mit einem ...

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kritisiert die Ampel scharf: Die Regierung werde wohl die teuerste, die es je gegeben habe. Mit Blick auf die Union macht er aber auch ein Eingeständnis.

Die Ampel-Koalitionäre haben vereinbart, zwei umstrittene Rüstungsprojekte voranzubringen. Nach dem jahrelangen Streit könnte es zügig gehen: Die Entscheidungen könnten bald gefällt werden.

Was ist bei der Bund-Länder-Konferenz am Nachmittag zu weiteren Maßnahmen gegen das Coronavirus herausgekommen? Dafür hat sich ein...

Mit umfassenden Sanierungen und Neubauten wollen Hochschulen und Landesregierung in Schleswig-Holstein die Studien- und Forschungsbedingungen verbessern. Das Hochschulbaubudget ...

Tausende Menschen sind in Nordrhein-Westfalen am Wochenende gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen - es gab auch Gegenproteste. In der Landeshauptstadt Düsseldorf ...

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann kann die parteiinternen Debatten in der CDU über die inhaltliche Neuaufstellung nicht nachvollziehen. Die CDU ...

Die Ampel-Koalitionäre haben vereinbart, zwei lange umstrittene Rüstungsprojekte voranzubringen. Die Vorbereitungen laufen jetzt an...

"Ehe und Familie stehen laut Grundgesetz "unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung". Das will die Ampel-Regierung nicht...

Kanzler Scholz hat mit den Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten. In der Gastronomie soll 2G plus gelten und die Quarantäne-Regeln werden vereinfacht. Alle Infos im Newsblog.

Kurz nach dem Corona-Gipfel droht Deutschland nun wieder ein Flickenteppich bei den Maßnahmen. So will Sachsen-Anhalt die 2G-plus-Regeln für die Gastronomie nicht umsetzen – auch Bayern ist skeptisch.

Der Berliner CDU-Vorsitzende Kai Wegner sieht bei den am Freitag gefassten Bund-Länder-Beschlüssen zur Eindämmung der besonders ansteckenden Coronavirus-Variante Omikron Licht und ...

Spontan ins Café oder die Kneipe, das wird für viele bald nicht mehr möglich sein: Künftig muss man Test oder Booster-Impfung vorweisen...

Mit einer weiteren Anpassung der Corona-Regeln reagiert Schleswig-Holstein auf zuletzt sprunghaft angestiegene Infektionszahlen. Die Verbreitung der Omikron-Variante des ...

Hessen will im Kampf gegen die Corona-Pandemie die Zugangsregeln für Restaurants, Cafès und Kneipen verschärfen. Allerdings werde dieser gemeinsame Beschluss von Bund und Ländern ...

Die unionsgeführten Bundesländer wollen angesichts der kräftig steigenden Corona-Infektionen, dass der Bundestag die epidemische Lage von nationaler Tragweite wieder feststellt. ...

Die Corona-Pandemie und der Streit um Impfpflicht und Einschränkungen hat Deutschland aus Sicht von Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) nicht in zwei Lager ...

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), hat die Bedrohung von Amtsträgern scharf verurteilt. Auch im Westen ...

Die Bedingungen für Abschlussprüfungen an Schleswig-Holsteins Schulen werden an die Corona-Lage angepasst. Die Schüler hätten in den vergangenen beiden Jahren nicht unter normalen ...

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat radikalen Gegnern der Corona-Politik vorgeworfen, die Demokratie zu demolieren. "Wer unter dem Deckmantel eines ...

In Sachsen wird heftig über Sinn und Unsinn von Lockerungen der Corona-Regeln debattiert. Die Grünen fühlten sich am Freitag von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ...

Thomas Strobl (CDU) sieht die wachsende Präsenz von Kritikern der Corona-Maßnahmen auf den Straßen kritisch. In manchen Fällen sei die Grenze zum Terror überschritten – er fordert mehr Unterstützung.

Nach jahrelangen Verzögerungen auch wegen ungeklärter Finanzierungsfragen kommt die Umgestaltung des Kieler Förde-Ufers zwischen Regierungsviertel und Marinestützpunkt in Gang. ...

Die Wirtschaft in Schleswig-Holstein verlangt von der künftigen Landesregierung einen spürbaren Bürokratieabbau. "Mehr Mut zu weniger Regulierung" sei erforderlich, sagte die ...

Die landeseigene L-Bank hat 2021 baden-württembergische Unternehmen mit 9,5 Milliarden Euro gefördert und unterstützt. Die Finanzhilfen zum Ausgleich der wirtschaftlichen ...

In den Streit um eine bessere Finanzierung der Thüringer Kommunen kommt Bewegung. Nachdem die oppositionelle CDU-Fraktion mit der Forderung nach zusätzlich 130 Millionen Euro ...

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, eine allgemeine Corona-Impfpflicht für Erwachsene in Deutschland ...

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), erwartet bundesweit einheitliche Regelungen gegen die Omikron-Welle. Auf ...

Die Gründung einer neuen Großkanzlei in Essen ruft die Opposition im Düsseldorfer Landtag auf den Plan. Der Grund: Einer der Namensgeber des Unternehmens ist NRW-Europaminister ...

Bei Markus Lanz ging es um geöffnete Schulen trotz Omikron, verloren gegangenes Vertrauen in die Politik und erneut um die Impfpflicht. Virologe Hendrik Streeck fordert Pragmatismus. 

Die Ministerpräsidenten haben am Freitag Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgenommen, um schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der hochansteckenden Corona-Variante ...

Noch vor den Beratungen von Bund Ländern am Freitag zur Corona-Lage hat Schleswig-Holstein weitere Einschränkungen angekündigt. Ab kommender Woche sollen bei Sitzveranstaltungen ...

Hochrangige CDU-Politiker fordern, dass der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes die Partei verlässt. Eine exklusive Umfrage für t-online zeigt: Die Mehrheit unterstützt das.

Sachsen will Lockerungen seiner strengen Corona- Regeln auf den Weg bringen. Das kündigte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Donnerstag in Dresden an. Endgültig soll das ...

Um den Nahverkehr zu verbessern, stellt das Land Nordrhein-Westfalen in den Jahren bis 2031 insgesamt 568 Millionen Euro bereit. Für 18 entsprechende Projekte sei nun "die ...

Zum ersten Mal seit Langem trifft sich die FDP an Dreikönig wieder als Regierungspartei. Dabei zieht Parteichef Lindner auch Grenzlinien zu...

Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) hat am Donnerstag am Kieler Landeshaus zwölf Sternsinger empfangen. Die als Heilige Drei Könige gekleideten Mädchen und Jungen aus Kiel und ...

Auch mit mehr als 90 Jahren engagierte sie sich dafür, junge Menschen über die NS-Verbrechen aufzuklären. Sie selbst war eine...

Wegen eines positiven Corona-Tests in seinem Arbeitsumfeld hat sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Donnerstag in Quarantäne begeben. Er gelte als ...

In den nächsten Wochen sind erstmals seit zwei Jahren wieder Sternsinger auf den Straßen unterwegs. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) empfing am Donnerstag sechs von ihnen ...

Die oppositionelle CDU-Fraktion in Thüringen schließt eine Zustimmung zum Haushalt 2022 nicht aus, stellt dafür aber eine Reihe von Bedingungen an die rot-rot-grüne ...

Sieben Polizisten und Polizistinnen aus Baden-Württemberg sind derzeit im Ausland im Einsatz. "Die persönliche Gefährdung in einer internationalen Polizeimission ist nochmals um ...

Mit der weihnachtlichen Ferienruhe an den schleswig-holsteinischen Schulen ist es am Montag vorbei. Weil die Corona-Infektionszahlen stark steigen, gelten mit Schulbeginn schärfere ...

Ist eine allgemeine Impfpflicht unumgänglich – und ist das der Ausweg aus der Pandemie? Über diese Fragen diskutierte eine Expertenrunde bei "Markus Lanz".

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) empfängt am Donnerstag (12.00 Uhr) in Düsseldorf Sternsingerinnen und Sternsinger. Sechs Mädchen und Jungen aus den ...

Flächendeckende Schulschließungen sind nach derzeitiger Rechtslage nicht mehr möglich. Die Politik will daran festhalen, auch in der sich...

Die CDU im Kieler Landtag hat wiederholte harte Kritik von SPD-Landeschefin Serpil Midyatli an den Corona-Schutzmaßnahmen der Landesregierung zurückgewiesen. Fraktionschef Tobias ...