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Sofa-Eklat in der EU: Größere Probleme sollten Michel den Schlaf rauben

Sofa-Eklat in der EU: Größere Probleme sollten Michel den Schlaf rauben

Die Spitzen der EU streiten derzeit um die Frage, welchen diplomatischen Rang die Kommissionspräsidentin von der Leyen haben soll – dabei sollten sie ihre Kraft für wichtigere Themen aufwenden. Der Ratspräsident der Europäischen Union, Charles Michel, schläft zurzeit ... mehr
Erdo?an-Eklat: Von der Leyen will

Erdo?an-Eklat: Von der Leyen will "Sofagate"-Situation nie wieder zulassen

Ein großer Stuhl für den EU-Ratspräsidenten, nur ein Platz auf der Couch für die Kommissionspräsidentin? Ursula von der Leyen will Szenen wie beim EU-Türkei-Treffen nicht mehr akzeptieren.  EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will eine Behandlung ... mehr
Michel nach Sofa-Eklat von schlechtem Schlaf geplagt

Michel nach Sofa-Eklat von schlechtem Schlaf geplagt

Beim Besuch einer EU-Delegation in der Türkei gab es für Kommissionspräsidenten von der Leyen keinen Stuhl. EU-Ratspräsident Michel bedauert den Vorfall – aber rechtfertigt auch sein Verhalten. Nach der "Sofagate"-Affäre beim Besuch der EU-Spitzen in Ankara plagt ... mehr
Türkei sauer: Italiens Premier Draghi bezeichnet Erdo?an als

Türkei sauer: Italiens Premier Draghi bezeichnet Erdo?an als "Diktator"

Das sorgt für Wirbel: Bei einem Treffen wird die EU-Kommissionschefin auf ein Sofa gesetzt, nicht auf Augenhöhe mit dem türkischen Präsidenten. Nun äußert sich Italiens Premier – und provoziert die Türkei. Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi ... mehr
Sofa-Eklat um von der Leyen – Türkei:

Sofa-Eklat um von der Leyen – Türkei: "Ungerechte Anschuldigungen"

Das Foto sorgte für einen Eklat: Bei einem Treffen wird EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf ein Sofa gesetzt, nicht auf Augenhöhe mit Präsident Erdo?an. Nun wehrt sich die Türkei. In der Diskussion um die Sitzordnung beim EU- Türkei-Treffen in Ankara ... mehr

EU-Außenpolitik: Brüssel bietet Türkei engere Zusammenarbeit an

Ankara (dpa) - Die EU lotet einen möglichen Ausbau der Beziehungen zur Türkei aus. Bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara diskutierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel unter anderem ... mehr

EU bietet Erdogan Neustart an – und übt Kritik

Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel haben dem türkischen Präsidenten bei einem Treffen neue Finanzhilfen in Aussicht gestellt. Schon vorab wurde die Reise der EU-Spitzen als falsches Signal getadelt.  Die EU hat dem türkischen Präsidenten Recep ... mehr

Streit um Corona-Impfstoff eskaliert erneut – Briten bestellen EU-Vertreter ein

Der Streit zwischen London und Brüssel um Impfstofflieferungen spitzt sich zu. Nachdem EU-Ratspräsident Charles Michel London vorgeworfen hatte, Exporte zu verhindern, schlägt der britische Außenminister Raab zurück. In einer neuen Eskalation des Impfstoffstreits ... mehr

EU-Gipfel: Merkel will EU-Verteidigung auch mit USA stärken

Wie sehr sollte sich Europa bei der Verteidigung von den USA emanzipieren? Auf  dem EU-Gipfel fand Bundeskanzlerin Angela Merkel eine klare Antwort auf diese Frage. In der Debatte über eine Neuausrichtung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ... mehr

EU will Corona-Impfausweis bis zum Sommer – für Urlaubsreisen

In etwa drei Monaten soll es einen digitalen Impfnachweis geben, der Bürgern das Reisen innerhalb der EU ermöglicht – das sagte Bundeskanzlerin Merkel nach dem EU-Gipfel. Vorerst bleiben Beschränkungen bestehen.    Die EU will bis zum Sommer einen europaweit ... mehr

Die Welt sortiert sich nach der Ära Trump neu

Der neue US-Präsident Joe Biden debütiert am Freitag gleich in zwei wichtigen internationalen Konferenzen. Auch dort bestimmt die Corona-Lage die Agenda.  Einen Monat nach seiner Vereidigung nimmt US-Präsident Joe Biden am Freitag erstmals an einem internationalen ... mehr

EU macht Joe Biden neues Angebot für Zusammenarbeit

EU-Ratspräsident Charles Michel will einen "neuen Gründungspakt" für die transatlantischen Beziehungen. Die Kommissionspräsidentin von der Leyen blickt aber auch besorgt in die USA. Die  EU hat dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden einen Neustart in den Beziehungen ... mehr

Handelsabkommen fix: Königin Elizabeth stimmt Brexit-Deal zu

Es war ein zähes Ringen, nun steht der Brexit-Deal. Königin Elizabeth hat das Abkommen in Kraft gesetzt. Der Brexit-Beauftragte der Europäischen Union zeigte sich zuversichtlich, sprach aber erneut von Nachteilen. Der Weg für den Brexit-Handelspakt zwischen ... mehr

Offizielle Zustimmung - Brexit-Handelspakt: EU für Start am 1. Januar bereit

Brüssel (dpa) - Die 27 EU-Staaten haben dem Start des Brexit-Handelspakts mit Großbritannien zum 1. Januar offiziell zugestimmt. Dies bestätigte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD). Nun fehlen nur noch die Billigung durch das britische Parlament und die Unterschrift ... mehr

Brexit: EU-Staaten stimmen Start des Handelspakts zum 1. Januar zu

Die jahrelangen Brexit-Verhandlungen nähern sich ihrem Ende. Der Handelspakt zwischen Großbritannien und der EU kann am 1. Januar starten. Darauf haben sich die Staaten nun geeinigt. Die 27 EU-Staaten haben dem Start des Brexit-Handelspakts ... mehr

Emmanuel Macron: Corona-infiziertem Präsidenten geht es offenbar schlechter

Erst gestern war die Covid-Erkrankung von Frankreichs Präsident Macron bekannt geworden. Nun wendet er sich erstmals an die Öffentlichkeit: Seine Symptome sind wohl stärker, als zunächst bekannt. Sorge um Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: Der 42-Jährige ist durch ... mehr

Haushaltsstreit beigelegt: EU-Gipfel einigt sich mit Polen und Ungarn

Die Zitterpartie um die europäischen Corona-Hilfen und den EU-Haushalt ist zu Ende. Ungarn und Polen geben ihre Blockade nach einem Kompromiss auf – nicht ohne Zugeständnisse der EU.  Polen und Ungarn haben den auf dem EU-Gipfel in Brüssel ausgehandelten Kompromiss ... mehr

Gipfel in Brüssel: EU verlängert Sanktionen gegen Russland

Keine Sanktionserleichterungen ohne dauerhaften Frieden in der Ukraine: Diese Botschaft schickt die EU kurz vor Weihnachten nach Moskau. Auswirkungen für die EU-Wirtschaft werden in Kauf genommen. Die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland werden wegen ... mehr

EU-Gipfel: Sanktionen gegen Türkei? Erdogan gießt Öls ins Feuer

Beim anstehenden EU-Gipfel sollen unter anderem Sanktionen gegen die Türkei wegen des Erdgasstreits diskutiert werden. Präsident Erdogan zeigt sich wenig beeindruckt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich mit Blick auf den EU-Gipfel am Donnerstag ... mehr

Brexit: Von der Leyen und Johnson starten letzten Einigungsversuch

Nervenspiel bei den Verhandlungen über ein Handelsabkommen nach dem Brexit: Am Freitag gehen die Parteien erneut ohne Ergebnis auseinander. Nun sollen es am Wochenende die Chefs richten. Ob das gelingt? Die Verhandlungen ... mehr

Türkei drohen EU-Sanktionen im Streit um Erdgasvorkommen vor Zypern

Macht die EU jetzt ernst? Die Türkei könnte wegen ihrer streitlustigen Politik gegenüber Griechenland und Zypern mit neuen Sanktionen belegt werden. Der Schritt bahnt sich seit Monaten an. Der Konflikt zwischen der EU und der Türkei spitzt sich. Ratspräsident Charles ... mehr

Ungarn und Polen gegen EU-Haushalt – keine Einigung in Sicht

Die Haushaltsblockade durch Polen und Ungarn sorgt in der EU weiterhin für hitzige Diskussionen. Beim Video-Gipfel haben sich die Staats- und Regierungschefs nicht einigen können – das Thema fiel schnell vom Tisch. Im Streit um die Blockade des EU-Haushalts ... mehr

Corona-Haushalt der EU: Ungarn und Polen blockieren Beschluss

Ungarn und Polen machen ihre Drohungen wahr: Sie blockieren das 1,8 Billionen Euro schwere EU-Finanzpaket für die kommenden Jahre. Die EU steckt erneut in einer schweren politischen Krise. Der notwendige Beschluss für die milliardenschweren Corona-Hilfen ... mehr

Joe Biden will Beziehungen zu Deutschland stärken: "Amerika ist zurück"

Der gewählte US-Präsident Joe Biden bereitet sich auf internationale Aufgaben vor. In seiner ersten Botschaft an die Verbündeten grenzt er sich deutlich von Donald Trumps Motto "Amerika zuerst" ab. Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat Deutschland und anderen ... mehr

Kampf gegen Terror: Angela Merkel lehnt Grenzkontrollen in der EU ab

Die EU-Spitzen wollen nach mehreren Anschlägen die Außengrenzen mehr kontrollieren lassen. Frankreichs Präsident Macron fordert, den Missbrauch des Asylrechts zu bekämpfen. Trotz Terrorgefahr sollen die Grenzen innerhalb Europas möglichst offen bleiben – stattdessen ... mehr

Rechtsstaatsmechanismus: Ungarns Orban droht mit Veto gegen EU-Haushalt

Das Budget soll an den Rechtsstaatsmechanismus gekoppelt werden. Das gefällt Ungarns Regierungschef nicht. Einem Bericht zufolge spricht er in einem Schreiben an die EU eine deutliche Drohung aus. Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán hat in einem Schreiben ... mehr

Zeitlich befristete Lockdowns - Corona: Europäer setzen auf Testen und Warnen

Brüssel (dpa) - Testen, warnen, impfen: Die EU-Staaten wollen enger zusammenarbeiten, um die zweite Corona-Welle zu brechen. Dies vereinbarten Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen bei einer Videokonferenz. Kurzfristig sehen sich aber immer ... mehr

EU-Gipfel zu Corona: Merkel warnt vor erneuten Grenzschließungen in Europa

Zu Anfang der Pandemie machte in der EU jeder seins. Inzwischen geben sich die 27 Staaten mehr Mühe, an einem Strang zu ziehen. Aber für Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt eine große Sorge. In Kampf gegen die dramatische zweite Corona-Welle proben die EU-Staaten ... mehr

Reaktionen auf die Messerattacke in Nizza – Merkel: "Tief erschüttert"

Zahlreiche Politiker haben die mutmaßliche Terrorattacke in Nizza verurteilt. Auch die Türkei erklärte sich trotz der Spannungen zwischen den beiden Ländern solidarisch mit Frankreich. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigt sich nach der tödlichen Messerattacke ... mehr

Brexit-Streit mit EU: Boris Johnson will Verhandlungen wieder aufnehmen

Am Freitag noch hatte die britische Regierung die Verhandlungen mit der EU über einen Handelsdeal für beendet erklärt. Jetzt gehen die Gespräche doch weiter. Großbritannien will die gestoppten Gespräche über einen Brexit-Handelsvertrag mit der Europäischen Union ... mehr

Brexit: Boris Johnson "enttäuscht" über Verhandlungs-Sackgasse

Kurz vor dem EU-Gipfel äußert der britische Premier Unzufriedenheit. Schottlands Regierungschefin wirbt unterdessen um EU-Unterstützung – und wirft der Johnson-Regierung "Ruchlosigkeit" vor. Der britische Premierminister Boris Johnson ... mehr

Donald Trump mit Corona infiziert: FDP-Chef Christian Lindner ist skeptisch

US-Präsident Donald Trump und seine Frau Melania haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Regierungschefs aus aller Welt senden Genesungswünsche nach Washington – nicht so FDP-Chef Lindner. Nach dem Bekanntwerden der Coronavirus-Infektion von Donald Trump treffen ... mehr

Sondergipfel in Brüssel: Belarus reagiert auf EU-Sanktionen mit Strafmaßnahmen

Nach wochenlangem Streit hat sich die EU in der Nacht auf Sanktionen gegen Belarus geeinigt. Machthaber Lukaschenko ist davon bisher ausgenommen, reagiert aber bereits mit eigenen Strafmaßnahmen. Die Regierung in Minsk reagiert auf die neuen EU-Sanktionen gegen Belarus ... mehr

Maas und Altmaier begeben sich in Corona-Quarantäne

Erst der Außenminister, nun der Wirtschaftsminister: Peter Altmaier muss sich wegen möglichem Kontakt zu einer infizierten Person in die Corona-Quarantäne begeben. Zuvor hatte schon Heiko Maas eine Isolierung angekündigt. Bundesaußenminister Heiko ... mehr

Mittelmeer-Konflikt: Griechenland nimmt Erdogans Türkei-Angebot an

Erst standen sich Kriegsschiffe gegenüber, doch nun wollen die Türkei und Griechenland im Mittelmeer-Streit verhandeln. Ein Vorschlag des türkischen Präsidenten könnte jedoch erneut problematisch werden.   Wegen der Spannungen um Gasbohrungen im östlichen Mittelmeer ... mehr

EU-Gipfel muss verschoben werden – wegen Corona-Infektion

Eigentlich wollten die Staats- und Regierungschefs der EU ab Donnerstag wichtige Themen besprechen. Doch das Spitzentreffen muss vertagt werden. Grund ist ein Corona-Fall im Umfeld des Ratspräsidenten. EU-Ratspräsident Charles Michel hat den für Donnerstag und Freitag ... mehr

Gasstreit mit Griechenland – Erdogan warnt: EU soll "unparteiisch" bleiben

Im Streit um Erdgasvorkommen im Mittelmeer hat der türkische Präsident die EU dazu aufgefordert, "fair, unparteiisch und objektiv" zu sein. Zuvor hatte die Türkei neue Militärübungen gestartet.  Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die EU aufgefordert ... mehr

Massenproteste in Belarus: Opposition plant Neuwahlen am 5. November

Belarus kommt nicht zur Ruhe. Neuwahlen werden angekündigt und die Opposition geht nun offenbar auch gerichtlich gegen einen neuen Rat vor. Der wollte eigentlich die Massenproteste im Land beschwichtigen. Die Opposition in Belarus will noch im Herbst Neuwahlen abhalten ... mehr

Proteste in Belarus: Russland warnt vor EU-Gipfel vor Einmischung

Am Mittwoch beraten die Staats- und Regierungschefs der EU über die Situation in Belarus. Der Kreml warnt davor, sich in innenpolitische Angelegenheiten des Landes einzumischen. Dort organisiert sich die Opposition. Kurz vor dem EU-Sondergipfel wegen der Massenproteste ... mehr

Explosion in Beirut: Mindestens 100 Tote – Tonnen Ammoniumnitrat als Grund?

Bei der schweren Explosion in Beirut sind mindestens 100 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 4.000 Menschen wurden verletzt, darunter auch Deutsche. Die Suche nach den Schuldigen hat begonnen. Nach der gewaltigen Detonation in Beirut mit mindestens 100 Todesopfern ... mehr

EU-Haushalt: Europaparlament will "bittere Pille nicht schlucken"

Brüssel (dpa) - Das Europaparlament hat das beim EU-Gipfel vereinbarte europäische Haushaltspaket erst einmal gestoppt. Ziel sei es, mehr Geld für Klimaschutz, Forschung, Gesundheit und Studenten herauszuholen, erklärte das Parlament heute in einer mit großer Mehrheit ... mehr

EU-Gipfel nimmt Hürde: Streit über Rechtsstaatlichkeit beigelegt

Nur wer sich an EU-Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit hält, soll Gelder bekommen: Über diesen Mechanismus im neuen Haushaltspaket wurde erbittert gestritten. Jetzt wurde eine Kompromissformel gefunden. Die EU-Staaten haben sich am späten Montagabend nach Angaben ... mehr

Reaktionen auf EU-Gipfel: "Das ist in der EU-Historie ein absoluter Rekord"

Es ist geschafft: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich beim Corona-Gipfel geeinigt. Viele sprechen von einem historischen Tag, es gibt aber auch Bedauern.  Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise konnten sich die EU-Staaten ... mehr

EU-Gipfel einigt sich auf Billionen-Finanzpaket – erstmals gemeinsame Schulden

Mehr als vier Tage lang haben die EU-Staaten um Finanzplanung und Corona-Hilfen gerungen, jetzt haben sie den Durchbruch geschafft. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte nimmt die EU gemeinsame Schulden auf. Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise haben ... mehr

EU-Gipfel in Brüssel: Die Ergebnisse sind ein Rückschlag für Angela Merkel

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, vielen Dank, dass Sie dem Tagesanbruch und meinen Kollegen in den vergangenen Wochen treu geblieben sind. Ich habe mich unterdessen bemüht, hinter den sieben Bergen bei den sieben Zwergen ein wenig Abstand vom politischen Trubel ... mehr

EU-Gipfel: Einigung auf billionenschweres Corona-Paket steht

Nach vier Tagen und vier Nächten: Die EU-Staats- und -Regierungschefs haben sich auf den Corona-Hilfsfonds – und den nächsten siebenjährigen Finanzrahmen der Union geeinigt. Alle Infos im Newsblog.   Seit Freitag verhandelten die EU-Staaten über den Finanzrahmen ... mehr

Merkel: "Haben gezeigt, dass wir in der Lage sind, Berechenbarkeit herzustellen"

Durchbruch in Brüssel: So äußert sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Einigung auf dem EU-Sondergipfel. (Quelle: Reuters) mehr

Bei EU-Gipfel: Emmanuel Macron wütend – "Er hat auf den Tisch gehauen"

Die Stimmung ist zeitweise vergiftet, die Staats- und Regierungschefs der EU reagieren gereizt: Macron verliert offenbar in der Nacht die Beherrschung, seine Wut richtet sich gegen die "Sparsamen Vier". Nach deutlichen Fortschritten auf dem Weg zu einem ... mehr

EU-Gipfel: Nervenkrieg in Brüssel – Treffen droht Vertagung

Die europäische Wirtschaft leidet massiv unter der Corona-Krise. Ein riesiges Hilfspaket soll die Auswirkungen lindern, doch die 27 Staaten sind uneins, wie dieses Paket geschnürt werden soll. Von einem Kampf ist die Rede. Die Verhandlungen ... mehr

Gipfel zum Wiederaufbaufonds – Macron: "Moment der Wahrheit für Europa"

Die Corona-Krise hat die EU wirtschaftlich getroffen. Die Staaten verhandeln jetzt über einen ehrgeizigen Finanzplan. Dabei gibt es viele Streitpunkte – und ein paar Bremser. Macron gibt sich dennoch vorsichtig optimistisch. Der französische Präsident  Emmanuel ... mehr

Milliarden-Konjunkturprogramm - Corona: Auch EU-Kompromissvorschlag trifft auf Kritik

Brüssel (dpa) - In den EU-Streit über ein milliardenschweres Corona-Konjunkturprogramm soll ein neuer Vorschlag von Ratschef Charles Michel Bewegung bringen. Neu sind vor allem konkrete Pläne zur Rückzahlung der vorgesehenen EU-Schulden, unter anderem mit einer ... mehr

Angela Merkel und Emmanuel Macron meistern die Krise gemeinsam

Erstmals seit dem Corona-Ausbruch empfängt die Kanzlerin wieder Besuch aus dem Ausland in Deutschland. Der französische Präsident ist ihr wichtigster Verbündeter für die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft. Kurz vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft haben ... mehr

EU und Großbritannien wollen Brexit-Gespräche mit "mehr Umpf"

Der Weg zu einem EU-Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich ist holprig. Doch beide Seiten wollen nun "den Tiger in den Tank packen". Nicht jeder glaubt den optimistischen Ansagen. Die Europäische Union und Großbritannien halten am Ziel eines Handelspakts ... mehr

Österreichs Kanzler Kurz bemängelt deutsch-französischen Wiederaufbauplan

Berlin und Paris haben sich auf einen Wiederaufbauplan verständigt,  um die Folgen der Krise abzufedern. Österreichs Bundeskanzler lehnt den Vorschlag ab. Mit seiner Meinung ist er nicht allein. Ein Überblick. Um notleidenden EU-Staaten nach der Corona-Krise ... mehr

Kredithilfen: EU plant Billionen-Programm gegen Corona-Wirtschaftskrise

Berlin/Brüssel (dpa) - Die Europäische Union will den Dauerstreit über Corona-Bonds überwinden und sich gemeinsam gegen die dramatische Wirtschaftskrise stemmen. Der EU-Gipfel billigte am Donnerstag ein bereits verabredetes 500-Milliarden-Hilfspaket ... mehr
 
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