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Christina Stresemann

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Christina Stresemann

BGH-Urteil: Müssen Nachbarn Bäume an der Grundstücksgrenze dulden?

BGH-Urteil: Müssen Nachbarn Bäume an der Grundstücksgrenze dulden?

Herunterfallende Blätter, Schattenwurf oder gar der Pollenflug: Bäume können stören – wenn es nicht die eigenen sind. Müssen Nachbarn Bäume an der Grundstücksgrenze dulden? Wenn von Bäumen aus Nachbars Garten Grünzeug herüberweht, ist das in der Regel kein Grund ... mehr
AfD-nahe Stiftung darf sich nicht nach Gustav Stresemann benennen

AfD-nahe Stiftung darf sich nicht nach Gustav Stresemann benennen

Die AfD-nahe Erasmus-Stiftung hätte sich gerne Stresemann-Stiftung benannt, nach dem Staatsmann der Weimarer Republik. Dagegen haben Stresemanns Enkel nun erfolgreich geklagt. Eine Stiftung stark konservativer Prägung darf nicht länger den Namen ... mehr
BGH-Urteil: Nachbarn müssen Bäume an Grundstücksgrenze dulden

BGH-Urteil: Nachbarn müssen Bäume an Grundstücksgrenze dulden

Karlsruhe (dpa) - Wenn von Bäumen aus Nachbars Garten Grünzeug herüberweht, ist das in der Regel kein Grund, das Absägen zu verlangen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied in Karlsruhe, dass Nachbarn natürliche Immissionen hinnehmen müssen, wenn der vom Landesrecht ... mehr
Rauchen im Nachbarschafts- und Mietrecht

Rauchen im Nachbarschafts- und Mietrecht

Rauchern bleibt immer weniger Platz, um ihrer Sucht zu frönen. Immerhin: Zuhause in der eigenen Wohnung darf man in der Regel rauchen. Doch unter bestimmten Umständen kann laut einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) sogar das Rauchen auf dem eigenen Balkon ... mehr
Der Staat als Erbe: Muss der Steuerzahler Schulden begleichen?

Der Staat als Erbe: Muss der Steuerzahler Schulden begleichen?

Sind keine Erben vorhanden, geht der Nachlass an den Staat. Doch was ist mit Schulden? Muss letztlich der Steuerzahler für negative Verbindlichkeiten aufkommen? Der Staat ist Erbe in letzter Instanz. Das bedeutet: Gibt es keine  Erben oder schlagen alle Erbberechtigten ... mehr

BGH: Streit um gestohlene Bilder muss neu verhandelt werden

Der Streit um das Eigentum an zwei gestohlenen Ölgemälden des Kunstmalers Hans Purrmann muss neu verhandelt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob am Freitag ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Nürnberg auf und verwies den Fall zur neuen Verhandlung ... mehr

BGH-Urteil: Bauschutt-Recycler haftet nicht für Blindgänger-Explosion

Karlsruhe (dpa) - Ein Bauschutt-Recycler, auf dessen Gelände 2014 eine alte Fliegerbombe detoniert war, haftet nicht für die Schäden an den umliegenden Gebäuden. Eine Pflicht, sämtlichen angelieferten Schutt vorsorglich auf verborgene Blindgänger zu untersuchen ... mehr

Bauschutt-Recycler haftet nicht für Blindgänger-Explosion

Ein Bauschutt-Recycler, auf dessen Gelände 2014 eine alte Fliegerbombe detoniert war, haftet nicht für die Schäden an den umliegenden Gebäuden. Eine Pflicht, sämtlichen angelieferten Schutt vorsorglich auf verborgene Blindgänger zu untersuchen, wäre überzogen, entschied ... mehr

Streit unter Nachbarn um Birken vor dem BGH

Kann ein Nachbar das Fällen von drei Birken verlangen, weil er sich an herabfallenden Pflanzenteilen stört? Im Fall aus dem baden-württembergischen Heimsheim (Enzkreis), den der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag verhandelte, stehen die Bäume nach dem Landesrecht ... mehr

Zufall oder Risiko?: BGH klärt Haftung für Bombenschäden

Die Explosion einer Weltkriegsbombe in einer Bauschutt-Recyclingfirma in Euskirchen (Nordrhein-Westfalen) richtete 2014 große Schäden an - haften muss der Unternehmer dafür aber wahrscheinlich nicht. Das zeichnete sich am Freitag in einer Verhandlung ... mehr
 


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