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Demokraten

Mueller-Bericht: Ex-Trump-Vertraute Hope Hicks will vor Kongress aussagen

Mueller-Bericht: Ex-Trump-Vertraute Hope Hicks will vor Kongress aussagen

Sie zählte einst zum innersten Kreis seiner Vertrauten – er nannte sie eine "weitere Tochter". Nun hat die Ex-Kommunikationschefin von Donald Trump einer Aussage vor dem Kongress zugesagt.  Die frühere Kommunikationschefin von US-Präsident Donald Trump, Hope Hicks ... mehr
Renew Europe: Die liberale Fraktion im EU-Parlament benennt sich um

Renew Europe: Die liberale Fraktion im EU-Parlament benennt sich um

Aus Alde wird Renew Europe: Die liberale Fraktion im Europäischen Parlament hat sich umbenannt. Der neue Name soll Programm sein. Die liberale Gruppe im Europaparlament, zu der seit kurzem auch die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron ... mehr
Donald Trump: US-Präsident beleidigt Joe Biden als

Donald Trump: US-Präsident beleidigt Joe Biden als "Dummkopf"

Joe Biden gilt als möglicher Gegenkandidat von Donald Trump um die US-Präsidentschaft. In einer Rede im Weißen Haus hat Trump den Demokraten nun beleidigt.  US-Präsident Donald Trump hat seinen potenziellen Herausforderer ... mehr
Mueller-Bericht: Justizausschuss kann gegen Trump-Regierung vor Gericht ziehen

Mueller-Bericht: Justizausschuss kann gegen Trump-Regierung vor Gericht ziehen

US-Justizminister Barr soll gezwungen werden, den gesamten Mueller-Bericht herauszugeben. Das wollen die Demokraten im Repräsentantenhaus mit einer Resolution erreichen. Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses kann gegen die Regierung von Präsident Donald Trump ... mehr
US-Demokraten sehen

US-Demokraten sehen "wichtigste Akten" des Mueller-Berichts

Das US-Justizministerium lenkt ein und rückt Russland-Akten über Trump heraus. Mit den Dokumenten wollen die Demokraten klären, ob Donald Trump die Justiz bei den Ermittlungen behinderte. Im Streit um den Bericht von Russland-Sonderermittler Robert Mueller haben ... mehr

Mueller-Bericht: Wichtigste Akte darf geöffnet werde – Teil-Erfolg der Demokraten

Der Bericht von Robert Mueller sollte Klarheit darüber bringen, ob Donald Trump die Russland-Ermittlungen behinderte – doch er hinterließ nur Fragezeichen. Nun ist den Demokraten trotzdem ein Teil-Erfolg gelungen. Im Streit um den Bericht von Russland-Sonderermittler ... mehr

Demokraten wollen Trumps Rede am 4. Juli verhindern

Schon seit längerem sorgt der US-Präsident mit seinen Plänen für den US-Nationalfeiertag für Furore. Für gewöhnlich halten sich Präsidenten an dem unpolitischen Tag bedeckt – Trump denkt nicht daran. Die oppositionellen US-Demokraten haben Präsident Donald Trump ... mehr

Nancy Pelosi über Donald Trump: "Ich will ihn im Gefängnis sehen"

Die Demokratin Nancy Pelosi gilt als eine der größten Gegnerinnen von US-Präsident Donald Trump. Ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn will sie dennoch verhindern. Sie setzt stattdessen auf den langen Arm der Justiz. US-Oppositionschefin Nancy Pelosi soll bei einem ... mehr

Donald Trump: US-Präsident will Mitte Juni erneute Kandidatur verkünden

2020 werden die Amerikaner ihren Präsidenten wählen, Donald Trump möchte noch einmal antreten. Bei den Republikanern gibt es bisher kaum Konkurrenz. Bei den Demokraten tummeln sich hingegen die Herausforderer. US-Präsident Donald Trump will am 18. Juni bei einem ... mehr

Donald Trump verhängt Strafzölle gegen Mexiko – illegale Migration

Mit Strafzöllen auf alle Warenimporte will Donald Trump Mexiko zwingen, die illegale Migration durch das Land in die USA zu stoppen. Mexikos Präsident antwortet versöhnlich. Donald Trump kündigte in einer Mitteilung des Weißen Hauses ... mehr

Robert Mueller über Trump: "Den Präsidenten anzuklagen, war keine Option"

Der Russland-Sonderermittler Robert Mueller hat sich erstmals selbst zu seinem Report geäußert. Er betont, dass Russland sich in die Wahl eingemischt hat – und entlastet Trump ausdrücklich nicht. Der US-Sonderermittler zur Russland-Affäre,  Robert Mueller ... mehr

Donald Trump gegen Nancy Pelosi – es wird persönlich

Eine wilde Woche in Washington heizt die Konfrontation zwischen Donald Trump und den Demokraten an. Ein Impeachment des Präsidenten wird wahrscheinlicher. In Washington liegen zwei wirklich wilde Tage hinter uns. Die ohnehin schon zugespitzte Konfrontation Trump gegen ... mehr

Befugnisse an Barr erteilt: Trump startet "Gegen-Untersuchung" zu Russland-Affäre

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat seinem Justizminister William Barr Befugnisse an die Hand gegeben, um den Ursprüngen der Russland-Ermittlungen nachzugehen. Das teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, am späten Donnerstagabend (Ortszeit ... mehr

Donald Trump: Pelosi ist Katastrophe – "Ich bin ein extrem stabiles Genie"

Die Demokraten liefern sich seit Wochen heftige politische Kämpfe mit dem Donald Trump – und treiben diverse Untersuchungen gegen den Präsidenten voran. Doch die gegenseitigen Attacken werden immer persönlicher. In ihrer politischen Auseinandersetzung ... mehr

Politischer Streit in den USA: Demokraten wollen kein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Washington (dpa) - Trotz der Eskalation im Streit mit US-Präsident Donald Trump wollen die Demokraten im Abgeordnetenhaus derzeit kein Amtsenthebungsverfahren gegen den Republikaner einleiten. Die Vorsitzende der Kammer, die Demokratin Nancy Pelosi, sagte im Kapitol ... mehr

Trump gegen die Demokraten: Hört auf, mich zu untersuchen, sonst ...

Die Zeichen in Washington stehen auf Konfrontation – Donald Trump und die Führung der Demokraten haben den Zusammenbruch von jeglicher Art von Kompromiss öffentlich zelebriert. Das Treffen war eiskalt und ganz schnell wieder vorbei. Nach wenigen Minuten gingen Trump ... mehr

Deutsche Bank darf Trumps Finanzunterlagen an Kongress geben

Die Demokraten im US-Kongress versuchen auf diversen Wegen, Einblick in die Donald Trumps Finanzen zu bekommen. Der wehrt sich dagegen – auch vor Gericht. Nun kassiert er dort zum zweiten Mal eine Schlappe.  Im Streit mit den Demokraten über die Offenlegung seiner ... mehr

Wegen Russland-Untersuchungen: Trump will Zusammenarbeit mit Demokraten aufkündigen

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump will die politische Zusammenarbeit mit den Demokraten verweigern, sollten diese auf weitere Untersuchungen im Nachgang zu den Russland-Untersuchungen des Sonderermittlers Robert Mueller bestehen. Das kündigte Trump ... mehr

Donald Trump: Streit um Finanzunterlagen – US-Präsident steckt Schlappe ein

Die Demokraten im Kongress versuchen mit allen Mitteln, den US-Präsidenten dazu zu bringen, seine Finanzen offenzulegen. Vor Gericht musste Donald Trump nun eine erste Niederlage einstecken. Im Streit über die Offenlegung seiner Finanzunterlagen hat US-Präsident  Donald ... mehr

USA: Erster Republikaner will Donald Trump aus dem Amt haben

Erstmals hat sich ein republikanisches Kongressmitglied für ein Amtsenthebungsverfahren für US-Präsident Donald Trump ausgesprochen – Auch mit führenden Konservativen in der Partei ging Justin Amash hart ins Gericht.  In den USA hat sich erstmals ein republikanisches ... mehr

USA: Donald Trumps Steuererklärung wird wohl Fall für die Justiz

  Die Finanzen von Donald Trump beschäftigen weiter die US-Politik: Weil sich sein Finanzminister vor dem Kongress erneut nicht zu den Steuerunterlagen des Präsidenten äußern wollte, ziehen die Demokraten nun vor Gericht.  Im Streit um eine Offenlegung ... mehr

Mueller-Bericht: US-Demokraten lesen Dokument in Marathon-Sitzung vor

Der Mueller-Bericht deckte Interna vom Wahlkampf des US-Präsidenten Donald Trumps auf. Die Oppositionspartei in den USA will nun mit einem Vorlese-Marathon die Aufmerksamkeit um das Dokument verstärken. Mit einer Marathon-Vorlese-Aktion wollen die Demokraten ... mehr

Kritik von den Demokraten: Trump legt Plan für Einwanderungsreform vor

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat einen neuen Anlauf für eine Reform des Einwanderungssystems in den USA gestartet. Trump stellte einen Plan vor, der darauf abzielt, illegale Einwanderung zu stoppen und ein Einwanderungssystem zu schaffen ... mehr

US-Wahlkampf: New Yorks Bürgermeister de Blasio geht gegen Trump ins Rennen

Die Kandidatenliste der Demokraten wird immer länger: Bill de Blasio, Bürgermeister von New York, will sich nun ebenfalls um die US-Präsidentschaft bewerben. Er ist der 23. Demokrat, der Amtsinhaber Trump herausfordert.  Der Bürgermeister von New York, Bill de Blasio ... mehr

Streit eskaliert - Demokraten: Herausgabe von Trump-Steuererklärungen erzwingen

Washington (dpa) - Die Demokraten im US-Abgeordnetenhaus wollen Finanzminister Steven Mnuchin zur Herausgabe der Steuererklärungen von Präsident Donald Trump zwingen. Der Vorsitzende des Finanz- und Steuerausschusses, Richard Neal, forderte Mnuchin am Freitag (Ortszeit ... mehr

Demokraten drohen Trumps Minister wegen Steuererklärung mit Strafverfahren

Die Demokraten im US-Abgeordnetenhaus wollen durch Strafandrohung Finanzminister Steven Mnuchin zur Herausgabe der Steuererklärungen von Präsident Donald Trump zwingen. Der Vorsitzende des Finanz- und Steuerausschusses, Richard Neal, forderte  Steven Mnuchin am Freitag ... mehr

Gegen Donald Trump: 10-Millionen-Unterschriften-Petition für Amtsenthebung

Ein US-Präsident lässt sich nicht so leicht aus dem Weißen Haus verjagen. Viele Amerikaner wollen Donald Trump trotzdem loswerden. Aktivisten übergaben nun das Ergebnis einer Petition. Mehr als zehn Millionen Menschen haben in den USA Petitionen unterschrieben ... mehr

Russland-Affäre: Streit zwischen Trump und Demokraten im Kongress eskaliert

Washington (dpa) - Die Auseinandersetzung zwischen US-Präsident Donald Trump und den Demokraten im Kongress über die Offenlegung vertraulicher Dokumente hat einen neuen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Das Weiße Haus teilte mit, Trump mache von seinem Recht Gebrauch ... mehr

Wahl in Südafrika: Regierungspartei droht Denkzettel - 25 Jahre nach Apartheid

In Südafrika herrscht Ernüchterung. Ein Vierteljahrhundert Demokratie haben zu wenigen Südafrikanern Wohlstand gebracht. Davon könnten bei den Wahlen linksgerichtete Populisten profitieren. Angesichts wachsender Unzufriedenheit im Land muss Südafrikas Regierungspartei ... mehr

Absage an Demokraten - Finanzminister: Keine Herausgabe von Trump-Steuererklärungen

Washington (dpa) - Das US-Finanzministerium verweigert die Herausgabe der Steuererklärungen von Präsident Donald Trump an die Demokraten im Repräsentantenhaus. Das teilte Finanzminister Steven Mnuchin dem Vorsitzenden des Finanz- und Steuerausschuss ... mehr

Donald Trump will Billionen in die Infrastruktur investieren

Vielerorts lässt die Infrastruktur in den USA zu wünschen übrig – ein Risikofaktor für die Wirtschaft. Nun haben sich die US-Demokraten mit Präsident Donald Trump grundlegend auf ein Gesetzespaket geeinigt. Die US-Demokraten haben sich nach eigenen Worten ... mehr

Joe Biden bei erstem Wahlkampfauftritt: "Wie kämpfen um die Seele Amerikas"

Joe Biden hat seine Wahlkampfkampagne gestartet. Der ehemalige Vize von Barack Obama buhlte dabei vor allem um die Gunst von Arbeitern und Gewerkschaften. Auch fuhr er heftige Attacken gegen seinen Gegner Donald Trump.  Der demokratische ... mehr

Auftritt in Pittsburgh: Biden gibt sich im US-Wahlkampf als Mann der Mittelklasse

Washington (dpa) - Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt im Nordosten der USA hat sich der demokratische Präsidentschaftsbewerber Joe Biden auf die Seite der Mittelklasse gestellt. Den regierenden Republikaner Donald Trump verurteilte Biden bei seinem Auftritt ... mehr

Joe Biden kandidiert 2020: Donald Trump warnt vor schmutzigem Wahlkampf

Der frühere US-Vizepräsident Joe Biden hat angekündigt, bei der nächsten Präsidentenwahl selbst zu kandidieren. Darauf reagiert nun der amtierende Chef im Weißen Haus – und warnt ihn.  Der frühere US-Vizepräsident Joe Biden will Donald Trump bei der Wahl im kommenden ... mehr

Joe Biden kandidiert 2020: Dieser Mann kann Donald Trump gefährlich werden

Joe Biden will Donald Trump ablösen. Er ist aus dem Stand Favorit. Präsident kann er – doch der Vertraute von Ex-Präsident Obama hat trotzdem mit vielen Problemen zu kämpfen. Er hat lange gezögert, immer wieder seine selbst verkündeten Fristen verstreichen lassen. Kamen ... mehr

Joe Biden: Obamas Stellvertreter will jetzt selbst US-Präsident werden

Joe Biden, der frühere Stellvertreter von Barack Obama, will zur nächsten US-Präsidentschaftswahl antreten: Es könnte zu einem Duell zwischen Donald Trump und ihm ums Weiße Haus kommen. Der frühere US-Vizepräsident Joe Biden will für die Demokraten ... mehr

Impeachment: Hillary Clinton rät von Amtsenthebung gegen Donald Trump ab

Nach der Veröffentlichung des Mueller-Berichts ringen die US-Demokraten weiter um die richtige Strategie gegen Präsident Trump. Seine einstige Gegenkandidatin ist gegen sofortiges Impeachment. Im politischen Streit über die Bewertung des Berichts von Russland-Ermittler ... mehr

Frist abgelaufen: Donald Trump verweigert Einsicht in seine Steuererklärungen

Die US-Demokraten verlangen Einsicht in die Steuerunterlagen von Präsident Trump. Der weigert sich vehement. Jetzt will die Opposition mit Anwälten über das weitere Vorgehen beraten. Die US-Regierung hat erneut eine Frist der Demokraten ... mehr

US-Notenbank: Trumps Favorit Herman Cain verzichtet auf Führungsposten

Der US-Präsident wollte den Geschäftsmann Herman Cain für das Führungsgremium der US-Notenbank Fed nominieren. Doch der umstrittene Kandidat hat nun abgelehnt. Einer der umstrittenen Kandidaten von US-Präsident Donald Trump für das Direktorium der Notenbank Fed strebt ... mehr

Nach Mueller-Report: Warren fordert Amtsenthebung von Donald Trump

Die US-Senatorin Elizabeth Warren fordert die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump. Sie sieht es als erwiesen an, dass Russland die Wahl manipulieren wollte – und Trump die Hilfe annahm.  Die demokratische ... mehr

Post aus Washington: Der Mueller-Report – Donald Trump lügt!

Spannender als ein Krimi liest sich der Bericht von Sonderermittler Robert Mueller. Das Sittengemälde, das er vom Weißen Haus unter Donald Trump entwirft, ist atemberaubend. Es wird gedrängelt, geschubst, gerufen: "Bewegt Euch!" Neben mir hat sich eine Kollegin ... mehr

Russland-Affäre: Trumps Twitter-Tirade gegen den Mueller-Report

Der Mueller-Report ist veröffentlicht worden. US-Präsident Donald Trump twitterte sich schon Stunden vorher in Stimmung. Seine Botschaft ist eindeutig. Schon am frühen Morgen geht es los: Donald Trump kritisiert am Tag, an dem der Mueller-Report zur Russland ... mehr

Russland-Affäre um Trump: William Barr verteidigt Umgang mit Mueller-Report

US-Justizminister William Barr verteidigt in einer Pressekonferenz vor der Veröffentlichung des Mueller-Reports sein Vorgehen. Zugleich verspricht er größtmögliche Transparenz. Kurz vor der Veröffentlichung des Berichts von Sonderermittler Robert Mueller ... mehr

Tagesanbruch: Die richtige Antwort auf Donald Trumps Drohungen ist Härte

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Nach der schlechten Nachricht kommt die gute: Es ist noch leidlich glimpflich ausgegangen für Notre-Dame in Paris. Viel gefehlt hat nicht ... mehr

Bernie Sanders: Sozialistischer US-Politiker hat selbst Millionen verdient

Er beklagt oft die Schere zwischen Arm und Reich und vertritt sozialistische Positionen. Steuerunterlagen belegen, dass Bernie Sanders selbst ziemlich gut verdient hat. Das könnte dem Präsidenschaftskandidaten schaden. Politische Gegner des linken US-Politikers  Bernie ... mehr

USA: Abgeordnete Ilhan Omar erhält nach Trump-Tweet Morddrohungen

Ilhan Omar hat zuletzt Schlagzeilen gemacht. Sie ist eine der ersten Musliminnen im US-Kongress. US-Präsident Trump hat es seit längerem auf sie abgesehen. Nun ist er offenbar zu weit gegangen. Nach einem Tweet von US-Präsident Donald Trump hat sich die muslimische ... mehr

US-Wahlen: Trump kassiert bereits 30 Millionen für Wiederwahl-Kampagne

Große Spendenbereitschaft für die Wiederwahl von Donald Trump: Allein in diesem Jahr hat der US-Präsident 30 Millionen Dollar eingesammelt. Die Kandidaten der Demokraten müssen mit deutlich weniger auskommen.  Die Kampagne zur Wiederwahl ... mehr

US-Präsidentschaftswahl 2020: Demokrat Pete Buttigieg startet Kampagne

Er ist ein 37-Jahre alter Bürgermeister einer 100.000 Einwohner-Stadt – und mit einem Mann verheiratet. Der US-Demokrat Pete Buttigieg hat offiziell seine Kampagne für die Präsidentschaftswahl gestartet. Der offen homosexuelle US-Demokrat Pete Buttigieg hat am Sonntag ... mehr

Donald Trump will Migranten in Städte der Demokraten schicken

Neuer Angriff des US-Präsidenten im Streit um die Migration: Donald Trump will illegale Einwander gezielt in Städten unterbringen lassen, die von Demokraten regiert werden. Diese kritisieren den Plan als "abscheulich". US-Präsident  Donald Trump denkt ernsthaft ... mehr

Mnuchin hält Frist nicht ein: Demokraten bekommen Trumps Steuererklärungen zunächst nicht

Washington (dpa) - Im Streit um die Veröffentlichung der Steuererklärungen von US-Präsident Donald Trump droht eine weitere Eskalation. Finanzminister Steven Mnuchin informierte den Finanz- und Steuerausschuss des Abgeordnetenhauses am Mittwoch ... mehr

Donald Trump: Konfus und gefährlich – seine Grenzpolitik birgt große Risiken

Kein Thema scheint dem US-Präsidenten wichtiger als die Einwanderung. Doch Trumps Pläne für die Grenzmauer zu Mexiko kommen nicht voran. Und nun fordert seine Migrationspolitik das nächste politische Opfer. Gemeinsam mit US-Präsident Donald Trump besuchte ... mehr

Weißes Haus: Demokraten werden "niemals" Trumps Steuererklärungen sehen

Die US-Demokraten fordern, einen Einblick in Donald Trumps Steuererklärungen. Der Stabschef des Weißen Hauses wirft der Opposition einen "politischen" Angriff vor. Das Weiße Haus hat am Sonntag die Forderung der Demokraten nach einem Einblick ... mehr

Barack Obama trifft Kanzlerin Merkel in Berlin: Wenn die Sehnsucht brennt

Kanzlerin Merkel empfängt Ex-Präsident Obama in Berlin wie einen Freund. Und sendet viele Zeichen an seinen Nachfolger Donald Trump in Washington: Deutschland und die USA können auch anders. Mehr Ehre geht kaum. Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Russland-Affäre: Mueller-Report wohl belastender für Trump als bisher bekannt

"Vollständige Entlastung!" So jubilierte Donald Trump, nachdem eine erste Zusammenfassung der Russland-Ermittlungen veröffentlicht war. Ermittlern zufolge ist die Entlastung aber wohl doch nicht so vollständig. Mitglieder aus dem Team von Russland-Sonderermittler Robert ... mehr

US-Demokraten: Tim Ryan steigt in das Präsidentschaftsrennen ein

Der 17. US-Demokrat hat seine Bewerbung für die Präsidentschaftskandidatur angekündigt: Der Kongressabgeordnete Tim Ryan aus Ohio gilt als gemäßigt und stellt sich als Fürsprecher der Arbeiter dar. Bei den US- Demokraten gibt es einen weiteren ... mehr
 
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