Thema

Demokratie

Hambacher Fest: Demonstration für Freiheit und Einheit

Hambacher Fest: Demonstration für Freiheit und Einheit

1832 setzten Tausende Menschen ein Zeichen gegen den Absolutismus. Auf dem Hambacher Fest forderten sie Meinungsfreiheit und nationale Einheit. Manche bezahlten einen hohen Preis dafür. Glocken läuten, Geschütze feuern, dann setzt sich der Festzug in Bewegung ... mehr
Budapest: Zehntausende demonstrieren für Demokratie

Budapest: Zehntausende demonstrieren für Demokratie

Nach dem Wahlsieg von Viktor Orbáns Partei Fidesz und vereinzelten Vorwürfen der Wahlmanipulation gingen in Budapest nun Zehntausende auf die Straße. Mehrere zehntausend Menschen haben am Samstagabend in Budapest gegen den Abbau von Rechtsstaat und Demokratie unter ... mehr
Grundwerte in Gefahr: EU sieht Demokratie in Ungarn im Niedergang

Grundwerte in Gefahr: EU sieht Demokratie in Ungarn im Niedergang

Das Europaparlament sieht die Demokratie in Ungarn in großer Gefahr. Schuld sei die Politik von Regierungschef Viktor Orbán. Doch Sanktionen könnten schwierig sein. Demokratie und Rechtsstaat in Ungarn sind nach einem neuen Bericht aus dem Europaparlament in ernster ... mehr
Lamya Kaddor zur Leitkultur: Was ist deutsch?

Lamya Kaddor zur Leitkultur: Was ist deutsch?

Den Begriff der Leitkultur mag die neue Integrationsbeauftragte der Bundesregierung nicht. Er führe nicht weiter, so die CDU-Politikerin Annette Widmann-Mauz . Was nun?  Schwierig ist der Begriff der Leitkultur allemal. Weder Bier vermag ihm Ausdruck zu verleihen ... mehr
Datenskandal um Cambridge Analytica: Facebook sieht sich als Opfer

Datenskandal um Cambridge Analytica: Facebook sieht sich als Opfer

Facebook  steht nach Enthüllungen über einen gigantischen Datenmissbrauch unter massivem Druck. Politik, Justiz und Wirtschaft verlangen Aufklärung. Der Aktienkurs rauschte nach unten, Investoren drohen mit Klagen.  Der Internetriese sieht sich als Opfer, verweist ... mehr

Neues Modellprojekt zur Demokratieerziehung an sechs Schulen

In Sachsen beginnt zum kommenden Schuljahr ein neues Modellprojekt zur Demokratieerziehung an Schulen. Zunächst können sich sechs Schulen an dem Projekt beteiligen, wie die Sächsische Jugendstiftung am Dienstag mitteilte. Beworben hatten sich 21. Über drei Jahre hinweg ... mehr

Neuer Skandal bringt Facebook in Erklärungsnot

Eine von Donald Trumps Wahlkampfteam angeheuerte Firma soll die Profile von Millionen Facebook-Nutzern angezapft haben. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf Facebooks Umgang mit Daten. Facebook hat ein Problem und wird es einfach nicht los: Immer wieder nutzen Leute ... mehr

Landtagspräsident will für möglichst frühe Demokratiebildung

Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) hält es für entscheidend, das politische Interesse von Schülern bereits früh zu wecken. "Zu allen Zeiten - und insbesondere in Zeiten wie diesen - müssen unsere demokratischen Werte verinnerlicht und jeden ... mehr

EU-Expertengruppe empfiehlt Kodex gegen Falschmeldungen

Wie lässt sich die Verbreitung von Falschnachrichten im Internet eindämmen? Eine EU-Expertenkommission hat zehn Handlungsempfehlungen entwickelt.  Im Kampf gegen Falschnachrichten empfiehlt eine EU-Expertenkommission einen Kodex mit zehn Prinzipien für soziale ... mehr

Migranten: Demokratieberater klären 37 Konflikte

Sogenannte Demokratieberater haben im vergangenen Jahr in Sachsen-Anhalt 37 Konflikt-Fälle bearbeitet. Die 14 Männer und Frauen seien ehrenamtliche Helfer des Landesnetzwerks Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt (Lamsa), sagte Geschäftsführer Mamad Mohamad in Halle ... mehr

Rund 3000 Menschen auf Meile der Demokratie

Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) hat am Samstag die 10. Meile der Demokratie eröffnet. Anliegen der Aktion ist es, unter dem Motto "Eine Stadt für alle!" ein deutliches Zeichen für Weltoffenheit und Toleranz zu setzen, wie eine Sprecherin sagte ... mehr

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Mehr als 100 Vereine und Verbände auf Meile der Demokratie

Mit der 10. Meile der Demokratie will Magdeburg am heutigen Samstag ein Zeichen für Weltoffenheit und Toleranz setzen. Nach Angaben der Veranstalter werden sich rund 110 Akteure beteiligen. Dazu gehören Vereine und Verbände. Auch die AfD hat ihre Teilnahme ... mehr

Deutschland rutscht im Demokratieindex ab

Deutschland ist in einem jährlichen weltweiten Vergleich zu Freiheit und Demokratie zurückgefallen. Das ist die Quittung für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und den Umgang mit der  NSA-Affäre.  Im Demokratieindex des "Freedom in the World Report 2018" der renommierten ... mehr

Trümper kritisiert Absagen bei Meile der Demokratie

Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper hat die Absage mehrerer Vereine und Organisationen bei der Meile der Demokratie kritisiert. "Ich finde das falsch, von allen die nicht teilnehmen", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch. Hintergrund der Absagen ist, dass erstmals ... mehr

2017 war gutes Jahr für Bürgerbegehren

Kommunale Bürgerbegehren waren in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr ungewöhnlich erfolgreich. Von 24 abgeschlossenen Initiativen führte jede zweite am Ende zum Erfolg der Antragsteller, wie der Verein "Mehr Demokratie" am Mittwoch in seiner Jahresbilanz mitteilte ... mehr

Anti-Rechtsrock-Initiative erhält Thüringer Demokratiepreis

Die Initiative gegen Rechtsrock-Konzerte "Kein Platz für Nazis - Themar bleibt bunt!" ist mit dem Thüringer Demokratiepreis ausgezeichnet worden. Mit ihren Aktionen gegen die Rechtsrock-Szene in der südthüringische Kleinstadt Themar (Landkreis Hildburghausen) setzten ... mehr

Studie zum "Forum Recht" vorgestellt

Die Idee eines bundesweiten Informationszentrums über den Rechtsstaat mit Sitz in Karlsruhe nimmt Gestalt an. "Wir sind ein ganzes Stück weiter", sagte die Präsidentin des Bundesgerichtshofs, Bettina Limperg, am Montag bei der Vorstellung einer Machbarkeitsstudie ... mehr

Landtags-SPD will bayerisches Demokratiedenkmal

Zum bevorstehenden 100. Gründungstag des Freistaats im Jahr 2018 fordert die Landtags-SPD die Errichtung eines bayerischen Freiheits- und Demokratiedenkmals. In einem Brief an Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) plädiert SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher ... mehr

Kommission übergibt Bericht zu direkter Demokratie

Sachsen-Anhalts Parlamentarier haben Vorschläge für mehr direkte Demokratie erarbeitet. Der Abschlussbericht einer entsprechenden Enquete-Kommission des Landtags wurde am Dienstag an Landtagsvizepräsident Wulf Gallert (Linke) übergeben. "Wir machen mit diesem Papier ... mehr

"Demokratie-Mobil" für Beratung gegen Rechtsextremismus

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat der Koordinierungsstelle "Tolerantes Brandenburg" am Montag ein neues "Demokratie-Mobil" übergeben. Mit dem Fahrzeug sind Beratungsteams im ganzen Land unterwegs, um auf Volksfesten, Sportveranstaltungen ... mehr

Sächsischer Förderpreis für Demokratie an sechs Projekte

Sechs Projekte sind mit dem Sächsischen Förderpreis für Demokratie ausgezeichnet worden. Der mit 5000 Euro dotierte Hauptpreis ging am Montag an die Vereine RAA Sachsen und RAA Hoyerswerda Ostsachsen, wie die Amadeu-Antonio-Stiftung mitteilte. Beide zeigten ... mehr

Hesse: Programm für Demokratie und Toleranz anpassen

Das 2006 aufgelegte Landesprogramm für Demokratie und Toleranz in Mecklenburg-Vorpommern soll nach den Vorstellungen von SPD, CDU und Linken den gewandelten gesellschaftlichen Bedingungen angepasst und fortgeführt werden. Das haben die drei Fraktionen am Donnerstag ... mehr

Bundespräsident - Steinmeier: Demokratie kann auch wieder verloren gehen

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen aufgerufen, die Demokratie nicht für selbstverständlich zu halten: "Demokratie ist nicht vom Himmel gefallen, sie ist über Generationen erkämpft worden". "Und sie kann auch wieder verloren gehen ... mehr

Freiluftkino zur deutschen Parlamentsgeschichte

Die graue Betonfassade wird zur Projektionsfläche, Musik- und Soundeffekte locken die neugierigen Zuschauer: Vom 23. Mai an verwandelt sich das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Berliner Regierungsviertel wieder in ein Freiluftkino. Das Parlamentarierhaus an der Spree ... mehr

Jugendliche erklären Demokratie in Landtagsfilm

In einem neuen Film des Landtages von Sachsen-Anhalt beschäftigen sich Jugendliche mit der Demokratie im Land. In zehn Episoden erklären sie etwa Begriffe wie Fraktionen, Gesetze, Koalition oder Mitbestimmung. Die Clips können einzeln oder als Gesamtvideo ... mehr

AfD scheitert mit Erleichterung von Volksbegehren

Die AfD-Landtagsfraktion ist mit dem Versuch einer Verfassungsänderung zur Erleichterung von Volksbegehren und Volksentscheiden in Rheinland-Pfalz gescheitert. Die Mehrheit des Landtags aus SPD, FDP und Grünen sowie CDU-Opposition stimmte am Mittwoch in Mainz gegen ... mehr

15. Zwickauer Tage für Demokratie und Toleranz

Einmischen statt wegsehen: Unter dem Motto "Z17 - Komm mit" beginnen morgen die 15. "Tage der Demokratie und Toleranz" in Zwickau. Bis zum 8. Mai sind 40 Veranstaltungen geplant, die die Menschen der Region dazu animieren sollen, gesellschaftlich aktiv zu werden ... mehr

Experte: Menschen verstehen politische Zusammenhänge nicht

Die meisten Menschen haben nach Einschätzung eines Politikwissenschaftlers keine realistische Vorstellung davon, wie politische Entscheidungen zustande kommen. "Wenn man davon ausgeht, dass die Bürger überhaupt je ein klares Verständnis von diesen Vorgängen gehabt ... mehr

Forum für Migration und Demokratie an TU vor Gründung

An der Technischen Universität (TU) wird mit rund 3,3 Millionen Euro der Stiftung Mercator (Essen) ein Forum Migration und Demokratie (MIDEM) gegründet. In Kooperation mit der Universität Duisburg-Essen (Nordrhein-Westfalen) sollen der Umgang europäischer Demokratien ... mehr

Forum für Migration und Demokratie an TU vor Gründung

An der Technischen Universität (TU) wird mit rund 3,3 Millionen Euro der Stiftung Mercator (Essen) ein Forum Migration und Demokratie (MIDEM) gegründet. In Kooperation mit der Universität Duisburg-Essen (Nordrhein-Westfalen) sollen der Umgang europäischer Demokratien ... mehr

Institut für Zivilgesellschaft jetzt offiziell

Das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena ist jetzt offiziell eröffnet. Es verstehe sich als "bundesweit einmaliges Pionierprojekt", das wissenschaftliche Expertise mit praktischen Erfahrungen zum Kampf um Demokratie verbinde, sagte der Direktor ... mehr

Demokratie-Verein: Mehr Transparenz bei Thüringer Behörden

Thüringen hat nach Einschätzung des Vereins "Mehr Demokratie" erheblichen Reformbedarf bei Informationsrechten von Bürgern. In einer Studie erhielt das aktuelle Gesetz hierzu nur 32 von 100 Punkten. Damit landete Thüringen auf Rang 10 im Vergleich ... mehr

Wohlfahrtsverbände wollen gegen Antisemitismus arbeiten

Der Paritätische Wohlfahrtsverband in Thüringen und die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland wollen in Zukunft stärker gemeinsam gegen Diskriminierung und Ausgrenzung von Menschen vorgehen. Es sei ein wichtiges Symbol, dass der Wohlfahrtsverband ... mehr

Zweifel an Demokratiekompetenz der Jugend

Es geht um Verantwortung der Generationen füreinander und um nichts weniger als unsere politische Zukunft: Wie steht es um das Vertrauen zwischen den Generationen in Deutschland, wenn es um grundlegende Werte wie den Erhalt der Demokratie geht? Das Deutsche ... mehr

Saar-Regierungschefin: Mit Populisten auseinandersetzen

Mit populistischen Parteien ist nach Ansicht von Saar-Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine inhaltlich genauso intensive Auseinandersetzung nötig wie mit anderen Parteien. Man dürfe allerdings von Populisten nicht erwarten, dass sie "in irgendeiner ... mehr

Kramp-Karrenbauer: Populisten thematisch nicht nachlaufen

Mit populistischen Parteien ist nach Ansicht von Saar-Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine inhaltlich genauso intensive Auseinandersetzung nötig wie mit anderen Parteien. Man dürfe allerdings von Populisten nicht erwarten, dass sie "in irgendeiner ... mehr

Thüringer Demokratiepreis geht nach Kahla und Weimar

Der Kahlaer Verein "Täglich Brot Insel" ist am Montag mit dem Thüringer Demokratiepreis geehrt worden. Die mit 3000 Euro dotierte Auszeichnung ging an die ehrenamtliche zweite Vorsitzende des Vereins, Heike Döbler. Sie kämpfe trotz massiver Anfeindungen und Bedrohungen ... mehr

"Sachsen-Monitor": Demokratie-Skepsis, rechte Ressentiments

Die Sachsen haben wenig Vertrauen in die Demokratie und weisen eine starke gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit auf - vor allem gegenüber Muslimen. Das sind Ergebnisse des sogenannten "Sachsen-Monitors", der am Dienstag in Dresden vorgestellt wurde. Im Auftrag ... mehr

"Sachsen-Monitor" zeigt Demokratie-Skepsis

Die Sachsen haben wenig Vertrauen in die Demokratie und weisen eine starke gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit auf - vor allem gegenüber Muslimen. Das sind Ergebnisse des sogenannten "Sachsen-Monitors", der am Dienstag in Dresden vorgestellt wurde. Im Auftrag ... mehr

Landtagspräsident: US-Wahl zeigt wachsenden Frust

Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) fordert mehr Respekt im politischen Alltag als Mittel im Kampf gegen wachsenden Populismus. "Wenn politische Kontrahenten sich ständig gegenseitig Versagen ... mehr

10. Demokratiepreis an Flüchtlingshilfe Königshain-Wiederau

Die Flüchtlingshilfe Königshain-Wiederau (Mittelsachsen) ist am Dienstagabend in Dresden mit dem Sächsischen Förderpreis für Demokratie ausgezeichnet worden. Damit würdigte die Jury stellvertretend für viele sächsische Initiativen das Engagement von Bürgern für aktive ... mehr

10. Demokratiepreis an Flüchtlingshilfe Königshain-Wiederau

Die Flüchtlingshilfe Königshain-Wiederau (Mittelsachsen) ist am Dienstagabend in Dresden mit dem Sächsischen Förderpreis für Demokratie ausgezeichnet worden. Damit würdigte die Jury stellvertretend für viele sächsische Initiativen das Engagement von Bürgern für aktive ... mehr

Mehr Rechte für Thüringer in ihren Kommunen

Die Thüringer haben nach einem Beschluss des Landtags nun mehr direktes Mitspracherecht in ihren Kommunen. Unter anderem können in Zukunft ehrenamtliche Bürgermeister nach einer Initiative aus der Bevölkerung heraus abgewählt werden. Bislang musste die Abwahl eines ... mehr

Iris Berben für Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit geehrt

Die Schauspielerin Iris Berben ist am Mittwoch in Wiesbaden für ihren Einsatz gegen Rassismus und Antisemitismus mit dem Georg-August-Zinn-Preis geehrt worden. Die Auszeichnung wird von der hessischen SPD ausgelobt und ist mit 5000 Euro verbunden. Berben mache ... mehr

Hessens SPD zeichnet Schauspielerin Iris Berben aus

Die vielfach ausgezeichnete Schauspielerin Iris Berben kann sich über ihre nächste Ehrung freuen: Heute erhält sie den Georg-August-Zinn-Preis in Wiesbaden für ihren Einsatz gegen Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Der Preis wird von der hessischen SPD ausgelobt ... mehr

Bürgerklage gegen Ceta-Abkommen: 100 000 Unterstützer

Mehr als 100 000 Bürger unterstützen bislang die Verfassungsbeschwerde "Nein zu CETA!" gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. "Es ist damit schon jetzt die größte Bürgerklage in der Geschichte der Bundesrepublik", sagte ... mehr

Junge Menschen sollen in Gesellschaft mehr mitbestimmen

Kinder und Jugendliche sollen in Thüringen künftig stärker ihre Meinungen und Interessen in die Gesellschaft einbringen und durchsetzen können. Die rot-rot-grüne Landesregierung arbeite deshalb seit Ende 2015 an einer Landesstrategie zur Mitbestimmung junger Menschen ... mehr

Landtagspräsident plädiert für stärkere Bürgerbeteiligung

Zum 184. Jahrestag der Volksversammlung Hambacher Fest hat sich der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) für eine stärkere Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen ausgesprochen. Wie Hering am Dienstag in Mainz mitteilte ... mehr

Zustimmung zur Demokratie sinkt? Experten warnen vor Dramatisierung

"Zustimmung zur Demokratie deutlich gesunken" titeln heute viele Medien. Der Hintergrund: Das Umfrageinstitut Forsa hat im Auftrag des "Stern" ermittelt, dass sich bundesweit "nur" 88 Prozent der Deutschen mit der Demokratie identifizieren – im Gegensatz zu 95 Prozent ... mehr

Tage für Demokratie und Toleranz mit Besucher-Plus

Die Tage für Demokratie und Toleranz im Landkreis Zwickau haben in diesem Jahr so viel Zuspruch gefunden wie noch nie. Knapp 4000 Gäste besuchten die Veranstaltungen - viermal so viele wie im vergangenen Jahr, teilte der Veranstalter am Dienstag mit und führte das unter ... mehr

"Best Country Report": Deutschland zum "besten Land der Welt" gekürt

Während hierzulande die Stimmung der Bevölkerung immer weiter abzurutschen scheint, wurde Deutschland im Ausland an die Spitze eines Staaten-Rankings gewählt.  Beim Weltwirtschaftsforum in Davos wurde er zum ersten Mal präsentiert - der "Best Country Report ... mehr

Landtag beschließt mehr Möglichkeiten für Bürgerbegehren

Die Möglichkeiten für Bürgerbegehren, Bürgerentscheide sowie Einwohneranträge werden auf kommunaler Ebene vereinfacht. Ebenso werden Volksbegehren in Rheinland-Pfalz erleichtert. Der Landtag beschloss am Donnerstag mehrheitlich zwei entsprechende Landesgesetze ... mehr

Rentsch (FDP) will Volksbefragung zur Flüchtlingspolitik

Der hessische FDP-Fraktionschef Florian Rentsch schlägt eine Volksbefragung zur politischen Ausrichtung in der Flüchtlingskrise vor. "Eine Volksbefragung zur Flüchtlingspolitik wäre jetzt der richtige Weg", sagte Rentsch der Zeitung "Die Welt" (Dienstag ... mehr

Landtag diskutiert kontrovers über mehr Bürgerbeteiligung

Wie viel direkte Demokratie soll es künftig in Rheinland-Pfalz geben? Um diese Frage hat sich am Donnerstag eine Landtagsdebatte zu Gesetzesentwürfen der rot-grünen Regierungsfraktionen gedreht. Innenminister Roger Lewentz (SPD) warf der CDU Verweigerungshaltung ... mehr

Wenige kommunale Bürgerbegehren: Kritik an hohen Hürden

Hohe rechtliche Hürden und der Ausschluss wichtiger Verwaltungsbereiche beschränken nach Ansicht des Vereins "Mehr Demokratie" die direkte Mitbestimmung der Bürger in Städten und Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns. Wie aus einem am Dienstag in Schwerin vorgelegten ... mehr
 
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