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Demonstrationsverbot

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Demonstrationsverbot

Istanbul: Polizei geht hart gegen Pride Parade vor

Istanbul: Polizei geht hart gegen Pride Parade vor

Kurz vor der Pride Parade haben die Behörden in Istanbul die Demonstration verboten. Hunderte kamen trotzdem – und wurden mit Tränengas und Plastikgeschossen vertrieben.  In Istanbul Hunderte Menschen zur Pride Parade versammelt – trotz  Demonstrationsverbot ... mehr
Corona in Berlin: Gericht bestätigt Verbote von Corona-Demos

Corona in Berlin: Gericht bestätigt Verbote von Corona-Demos

Das Berliner Verwaltungsgericht hat offiziell das Verbot von Corona-Demos bestätigt. Die Organisatoren wollen jetzt gegen das Urteil bei der nächsthöheren Instanz Beschwerde einreichen. Nach dem Verbot mehrerer Demonstrationen von Corona-Kritikern zu Pfingsten in Berlin ... mehr
1. Mai in Berlin: Gewalt-Eskalation, Polizisten attackiert – 240 Festnahmen

1. Mai in Berlin: Gewalt-Eskalation, Polizisten attackiert – 240 Festnahmen

Flaschenwürfe, brennende Müllcontainer, Demo-Abbruch: Bei der 1. Mai-Demo in Berlin kam es zu Ausschreitungen. Demonstranten attackierten Polizisten, zündeten Feuer. Es gab hunderte Festnahmen. Nach heftigen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten ... mehr
20 Festnahmen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen in Finnland

20 Festnahmen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen in Finnland

Im Norden Europas gab es am Samstag mehrere Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen. In Finnland nahm die Polizei 20 Personen wegen Verstößen gegen Pandemie-Regeln fest. Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen sind in Finnland 20 Menschen festgenommen worden ... mehr
Polizei erhöht Schutz für Ministerpräsident Stephan Weil

Polizei erhöht Schutz für Ministerpräsident Stephan Weil

Der niedersächsische Ministerpräsident steht unter verstärktem Polizeischutz. Mitglieder der "Querdenker"-Szene haben eine Demo an seinem Wohnhaus angekündigt. Starke niedersächsische Polizeikräfte haben am Sonntag das Wohnhaus von Ministerpräsident Stephan ... mehr

Kritik an Polizei nach "Querdenker"-Demo in Stuttgart

Nachdem über 10.000 "Querdenker" weitgehend unbehelligt ohne Masken durch Stuttgart marschieren konnten, gibt es harsche Kritik am Verhalten der Polizei und der Stadtverwaltung. Mehr als 10.000 Menschen – größtenteils ohne Masken und Abstand – haben nach Angaben ... mehr

Domvorplatz Köln: Aktivist Küppers protestiert gegen Räumung von "Raum 13"

Bis zum Ostermontag wird sich den Passanten auf dem Domvorplatz jeweils am Nachmittag ein ungewöhnliches Bild bieten. Aktivist Herbert Küppers steht dort mit seinem Treckergespann und protestiert gegen eine Räumung. Ein ungewöhnlicher Kölner mit klaren Prinzipien ... mehr

Corona: Dresden verbietet "Querdenken"-Demonstrationen

In Dresden wurden für den Samstag mehrere "Querdenken"-Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern angemeldet  – und nach langem Hin und Her verboten. Der Veranstalter will sich wehren. Die Stadt Dresden hat die für Samstag geplanten "Querdenken"-Demonstrationen gegen ... mehr

Berlin: Eilantrag abgelehnt – Demos an Silvester verboten

Demo-Verbot an Silvester in Berlin: Das Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen das Versammlungsverbot abgelehnt. Der Antragsteller hatte selbst eine Versammlung angemeldet. In Berlin bleiben Demonstrationen an Silvester verboten. Das Verwaltungsgericht Berlin ... mehr

Corona/Leipzig: "Querdenker" dürfen nicht demonstrieren

"Querdenken" plant eine Demonstration in Leipzig. Weil sie nicht angemeldet wurde, hat die Stadt ein Verbot der Versammlung ausgesprochen. Die Stadt Leipzig untersagt mögliche neue "Querdenken"-Proteste am kommenden Samstag. Eine Versammlung der Bewegung werde ... mehr

Frankfurt und Dresden: Trotz Demo-Verbot – "Querdenker" versammeln sich

Obwohl Gerichte die Corona-Demonstration in Frankfurt und Dresden verboten hatten, haben sowohl "Querdenker", als auch Gegner auf der Straßen protestiert.  In  Frankfurt am Main und Dresden haben die obersten Landesgerichte Corona-Protestkundgebungen verboten ... mehr

Frankfurt und Dresden: Landesgerichte verbieten "Querdenker"-Demos

Die geplanten "Querdenken"-Demos in Frankfurt und Dresden dürfen nicht stattfinden. Zwei Gerichte hatten die bereits bestehenden Verbote bestätigt und die Beschwerden gegen das Verbot zurückgewiesen. In Frankfurt am Main und Dresden darf am Samstag nicht gegen ... mehr

Berlin: "Querdenken" plant Silvester weiterhin Demo am Brandenburger Tor

Auch zum Ende des Jahres möchte die "Querdenken"-Initiative gegen die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern auf die Straße gehen. In Berlin ist am 31. Dezember eine Demo mit Tausenden Teilnehmern geplant. Die Stuttgarter Initiative "Querdenken" hält an ihrer geplanten ... mehr

Berlin: Corona-Demo vor Reichstag abgesagt – Innenministerium verbietet Kundgebungen

Nachdem die umstrittenen Demos gegen die Corona-Maßnahmen vor dem Bundestag vom Veranstalter abgesagt worden sind, hat das Innenministerium weitere Kundgebungen verboten. Die Polizei rechnet trotzdem mit Versammlungen. Das Bundesinnenministerium hat zwölf Kundgebungen ... mehr

München: Veranstalter machen Corona-Demo zu Gottesdienst

Bei einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen hatten sich fast 2.000 Menschen versammelt. Damit nicht gegen die Beschränkungen der Stadt verstoßen wird, haben sich die Veranstalter eine außergewöhnliche Maßnahme überlegt.  Die Veranstalter Demonstration gegen ... mehr

Demonstration gegen Maskenpflicht in Nürnberg: Polizist verletzt

In der Nürnberger Fußgängerzone haben sich Bürger versammelt, um gegen die Maskenpflicht zu demonstrieren. Dabei wurde ein Polizist verletzt. Nun ermittelt sie wegen zahlreicher Verstöße. Bei einer spontanen Demonstration gegen die Maskenpflicht ... mehr

Proteste in Thailand: Demonstranten trotzen dem Versammlungsverbot

Tausende haben in Bangkok gegen die Regierung demonstriert. Die reagiert mit einem drastischen Versammlungsverbot, dem Hunderte Aktivisten allerdings trotzen.  Die Regierung in Thailand greift nach der jüngsten Großdemonstration in Bangkok hart durch ... mehr

Corona-Proteste in Berlin: Senat beschließt Maskenpflicht bei Demonstrationen

Bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen am letzten Wochenende trugen die Menschen in Berlin überwiegend keine Maske. Dem will der Senat künftig einen Riegel vorschieben.  Bei Demonstrationen in Berlin mit mehr als 100 Teilnehmern gilt künftig eine Maskenpflicht ... mehr

Spahn: Corona-Demos spiegeln nicht Stimmung im Land wider

Jens Spahn wurde von Gegnern seiner Corona-Politik beschimpft und angespuckt. Nun hat sich der Gesundheitsminister erneut zur Lage im Land geäußert: Insgesamt gebe es große Unterstützung für seinen Kurs. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat davor gewarnt ... mehr

Corona-Demo Berlin: Die Vernunft der Mitte bleibt auf der Strecke

Die Politik misst beim Verbot von Demonstrationen mit zweierlei Maß, Journalisten leider oft auch. Das darf in einem Rechtsstaat nicht passieren. Deshalb kommt der Justiz nun eine besondere Bedeutung zu.  Leben wir wieder in einer Weimarer Republik, die keine Mitte ... mehr

Randalierer vor Reichstag in Berlin: Steinmeier entsetzt über "politischen Hetzer"

Am Rande der Corona-Demo in Berlin wollten zahlreiche Teilnehmer ins Reichstagsgebäude eindringen. Drei Polizisten hielten die Menge zurück. Der Bundespräsident ist entsetzt über die "politischen Hetzer". Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich entsetzt ... mehr

Corona-Demo wegen Verstößen aufgelöst: Teilnehmer kritisieren Polizei

Wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen hat die Berliner Polizei einen Protestzug aufgelöst, eine Abschlusskundgebung blieb erlaubt. Unter den Teilnehmer waren Tausende "Reichsbürger" und Rechtsextreme. An den Protesten gegen die Corona-Politik in Berlin haben ... mehr

Corona-Demo in Berlin: Am "Querdenken"-Camp herrscht Misstrauen und Uneinigkeit

Die nächste Corona-Demo in Berlin findet nun doch statt. Tausende Gegner der Maßnahmen sind bereits in der Hauptstadt. t-online.de hat sich vor Ort umgeschaut und mit den Demonstranten gesprochen. Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot der umstrittenen ... mehr

Corona-Demo in Berlin: PRO & KONTRA – "Diese Entscheidung ist unerträglich"

Die zunächst verbotene Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin kann nun wohl doch stattfinden – allerdings nur unter Auflagen. Eine gute Entscheidung? Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung der Polizei für eine geplante Demonstration gegen ... mehr

Bizarres Bündnis: Mit Gandhi und Gewalttätern gegen Corona und Regierung

Die Sorge ist groß, dass die Demonstrationen  am Wochenende  in Berlin eskalieren. "Querdenken" nimmt offenbar jede Unterstützung – und es geht längst nicht mehr nur um Corona. Ein Interview zeigt anschaulich, wie wahllos sich die "Querdenker ... mehr

Corona-Demo in Berlin: "Querdenken" meldet Hunderte Demos an

Die Organisatoren der untersagten Corona-Demo in Berlin versuchen das Verbot zu unterlaufen: Hunderte Ausweichdemos sind angemeldet, bestätigte die Polizei t-online.de.  Anhänger der von den Behörden untersagten "Querdenken"-Demo in Berlin haben nach dem Verbot ... mehr

Corona-Demos: Wer seinen Job behalten will, sollte sich an Regeln halten

Die Demo vom Wochenende zeigt: Nicht wenige Menschen sind die Corona-Regeln leid. Trotzdem sollten wir uns alle an die Maßnahmen halten – schon aus wirtschaftlichem Eigeninteresse.  Die Zahlen sind deprimierend genug, um sehr nachdenklich zu werden: minus 10 Prozent ... mehr

Demonstrationsrecht-Debatte: Viele für Strafen bei Verstößen

Nach der großen Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen wird in Deutschland über Versammlungsfreiheit diskutiert. Viele Menschen sind verärgert über die Verstöße gegen die Corona-Regeln. Was die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage sagen. Eine große Mehrheit ... mehr

Corona-Proteste: Demo-Verbot wegen "Covidioten"? Pro & Contra

Die Demonstrationen am Wochenende in Berlin haben eine große Diskussion ausgelöst. Muss die Versammlungsfreiheit doch wieder eingeschränkt werden?  Die massenhaften Verstöße gegen die Corona-Auflagen bei den Demonstrationen in Berlin haben eine Debatte über die Grenzen ... mehr

Von AfD organisiert: Behörden untersagen Corona-Demo in Stuttgart

In Stuttgart wollte die AfD gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestieren. Daraus wird jedoch nichts. Die örtlichen Behörden untersagten die Versammlung – aus nachvollziehbaren Gründen. Eine für kommenden Sonntag von der AfD geplante Demonstration ... mehr

1. Mai Berlin: Polizist schlägt Journalistin mit Faust ins Gesicht

Hier informieren wir Sie jeden Tag über die aktuellsten Nachrichten aus Berlin, mit News und Geschichten aus allen Stadtteilen der Hauptstadt. 19.53 Uhr: Das war es für heute! Wir verabschieden uns und wünschen Ihnen einen schönen Abend! 19.40 Uhr: Hertha suspendiert ... mehr

Greenpeace-Forderung: Demos sollen auch in der Corona-Krise stattfinden

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hält die Beschränkungen für Demonstrationen wegen der Corona-Krise für unverhältnismäßig. Die Organisation fordert vom Staat, eine Regelung zu finden.  Greenpeace kritisiert die unverhältnismäßigen Beschränkungen für Versammlungen ... mehr

Hannover: NPD-Aufmarsch in Hannover darf stattfinden – mit Einschränkung

Nach einer Eil-Entscheidung dürfen sich NPD-Anhänger heute in Hannover versammeln. Die Polizei will aber Redebeiträge beschränken. Ministerpräsident Weil will ruft zur Teilnahme an Gegendemos auf. Die von der rechtsextremen NPD für diesen Samstag geplante Demonstration ... mehr

Neue Proteste: In Hongkong fliegen Brandsätze auf Regierungssitz

China droht immer wieder mit militärischem Eingreifen, doch die demokratischen Proteste setzen sich in Hongkong fort. Demonstranten gehen trotz Verbots auf die Straße – und kämpfen mit der Polizei. Trotz eines Demonstrationsverbots sind am Sonntag in Hongkong wieder ... mehr

Protestverbot in Hongkong: Tausende Demonstranten versammeln sich – Lage eskalierte

Die Behörden in Hongkong haben ein Demontrationsverbot erlassen, trotzdem sind wieder Zehntausende auf den Straßen. Vor dem Parlament eskalierte die Lage bei Einbruch der Dunkelheit. In Hongkong haben Demonstranten versucht, das Parlament zu stürmen. Protestteilnehmer ... mehr

Neue Proteste: Hunderte Festnahmen bei Demonstration in Moskau

Moskau (dpa) - Russische Polizeikräfte haben bei einer weiteren friedlichen Protestaktion der Opposition für faire und freie Wahlen in Moskau erneut Hunderte Menschen festgenommen. Die mit Helmen, Schutzwesten und Schlagstöcken ausgerüsteten Uniformierten packten ... mehr

Neue Proteste in Moskau: Hunderte Festnahmen bei Demonstration

Viele Moskauer sind wütend, weil unabhängige Kandidaten und die der Opposition für die anstehende Regionalwahl nicht zugelassen werden. Sie gehen deshalb auf die Straße. Die Polizei greift hart durch. Mehr als 800 Menschen sind in Moskau bei einer erneuten nicht ... mehr

Gelbwesten-Demos an mehreren Orten in Paris verboten

An bekannten Orten in Paris wie den Champs-Elysées ist für Samstag ein Demonstrationsverbot verhängt worden. Die Polizei will so erneute Gewalt wie bei vorherigen Gelbwesten-Protesten verhindern. Der neue Pariser Polizeipräsident hat Gelbwesten-Demonstrationen ... mehr
 


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