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Deutsche Kommunistische Partei

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Verfassungsgericht: DKP darf doch zur Bundestagswahl antreten

Verfassungsgericht: DKP darf doch zur Bundestagswahl antreten

Die Deutsche Kommunistische Partei hatte sich nicht an bestimmte Fristen gehalten. In der Folge sollte sie nicht zur Bundestagswahl antreten. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Entscheidung nun gekippt. Die Deutsche Kommunistische Partei ... mehr
26 Parteien wollen zur Bundestagswahl in Berlin antreten

26 Parteien wollen zur Bundestagswahl in Berlin antreten

Ende September werden die Berlinerinnen und Berliner wieder an die Wahlurnen gebeten, um unter anderem einen neuen Bundestag zu wählen. 26 Parteien wollen in der Hauptstadt antreten.  In Berlin wollen bei der Bundestagswahl im September 26 Parteien antreten. Sie haben ... mehr
Bundestagswahl 2021: Rechtsextreme Partei

Bundestagswahl 2021: Rechtsextreme Partei "Der III. Weg" zugelassen

Sie wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft: Trotzdem darf "Der III. Weg" an der Bundestagswahl teilnehmen. Eine andere Partei wird dagegen nicht auf den Stimmzetteln erscheinen. Die vom Verfassungsschutz als "rechtsextremistische Kleinpartei" eingestufte ... mehr
Hannover/ Niedersachsen: 26 Parteien wollen an Kommunalwahl teilnehmen

Hannover/ Niedersachsen: 26 Parteien wollen an Kommunalwahl teilnehmen

Noch vor der Bundestagswahl stehen in Niedersachsen Kommunalwahlen an. Dazu wollen sich 26 Parteien zur Wahl stellen –  wer wirklich teilnehmen darf, muss noch entschieden werden. An den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 12. September wollen neben ... mehr
Berlin: 38 Parteien zur Abgeordnetenhauswahl zugelassen

Berlin: 38 Parteien zur Abgeordnetenhauswahl zugelassen

In Berlin stehen im September mehrere Wahlen an. Neben einer möglichen Volksabstimmung werden der Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksversammlungen gewählt. 38 Parteien stellen sich in Berlin zur Wahl.  An den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus ... mehr

SED-Seilschaften von Robert Farle (AfD): "Und so jemand schwingt heute im Parlament laute Reden"

Robert Farle lenkt die Geschicke der AfD im Magdeburger Landtag. Doch ursprünglich führten ihn SED-Kontakte nach Sachsen-Anhalt. Auf neue Enthüllungen reagieren nun Konkurrenz und Parteifreunde. Recherchen von t-online befeuern den Schlussspurt im Wahlkampf ... mehr

Von der SED: AfD-Politiker Robert Farle erhielt verdeckte Zahlungen

Ein prominenter AfD-Politiker war nach Recherchen von t-online über Jahre scheinbeschäftigt. Sein Gehalt zahlte wohl die DDR. Nach der Wende machte er die alten Seilschaften zu Geld. Wenn Robert Farle spricht, dann poltert und rummst es. Mit schütterem grauen ... mehr

Umstrittenes Konfuzius-Institut: Stadt stellt Fördergeld ein

Ingolstadt (dpa/lby) - Die Stadt Ingolstadt wird die Förderung des umstrittenen Konfuzius-Instituts sofort beenden. Dies entschied der Stadtrat am Donnerstag mit einer Mehrheit von 27 zu 22 Stimmen. Die Stadtverwaltung, die das Institut zumindest übergangsweise weiter ... mehr

Olympia 2021: Ist das alles ein Fehler?

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, falls Sie gerade Ihre Kaffeetasse abgestellt haben, um ihr Frühstücksbrötchen zum Mund zu führen, legen Sie es am besten noch mal kurz zur Seite. Die folgende Erinnerung ist nämlich unappetitlich.  Wie schlimm ... mehr

Volksabstimmung: Orban leitet Referendum zu Sexualaufklärung ein

Budapest/Brüssel (dpa) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat ein Referendum über ein umstrittenes Gesetz angekündigt, das sich gegen Homo-, Transsexuelle und anderen Minderheiten richtet. Das Gesetz verbietet unter anderem Werbung, in der Homosexuelle ... mehr
 


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