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Dieter Janecek

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Corona-Verstöße in Essen: Online-Formular sorgt für scharfe Kritik

Corona-Verstöße in Essen: Online-Formular sorgt für scharfe Kritik

In der Stadt Essen können Bürger Verstöße gegen die Corona-Regeln per Online-Formular melden. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki nennt es ein "Denunziationsportal", das sofort gelöscht werden sollte. Ein Online-Formular der Stadt Essen ... mehr
Grüne äußern Kritik:

Grüne äußern Kritik: "Regierung hat Auftakt der Corona-App vergeigt"

Die Corona-Warn-App soll gegen die Ausbreitung des Virus helfen. Ein technisches Problem bei der Benachrichtigung von Kontaktpersonen sorgt nun für heftige Kritik an der Regierung. Nach Bekanntwerden von Problemen mit der Corona-Warn-App steht die Kommunikation ... mehr
Tempolimit: Grünen-Politiker will Ausnahmen für Elektroautos

Tempolimit: Grünen-Politiker will Ausnahmen für Elektroautos

Der Grünen-Politiker Dieter Janecek fordert, bei einem möglichen Tempolimit auf deutschen Autobahnen Ausnahmen für Elektoautos zu gewähren. Vom Rest seiner Partei kommt Kritik. Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen, aber Ausnahmen für Elektroautos ... mehr
Überraschung über Grünen-Idee - Kampf ums Tempolimit: Umwelthilfe kontert CSU-Kampagne

Überraschung über Grünen-Idee - Kampf ums Tempolimit: Umwelthilfe kontert CSU-Kampagne

Berlin (dpa) - "JA Bitte!" versus "NEIN Danke!": Im Dauerstreit um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen machen Befürworter und Gegner immer stärker mobil. Wenige Tage nach dem Start einer Kampagne der CSU gegen eine generelle Beschränkung auf 130 Kilometer pro Stunde ... mehr
Reaktionen auf Merkels Digital-Vorstoß:

Reaktionen auf Merkels Digital-Vorstoß: "Deutschland ist das Land der Funklöcher"

Merkel kündigt im Interview mit t-online.de eine Digitaloffensive an. Die Fraktionen im Bundestag werfen der Kanzlerin Tatenlosigkeit vor – fast einig ist man sich nur über die Ziele. Deutschland und Europa haben den Anschluss in der Digitalisierung verloren, andere ... mehr

Buntes: Bundesregierung rechnet nicht mit Außerirdischen

Berlin (dpa) - Was die Bundesregierung sich so alles fragen lassen muss: Der Grünen-Abgeordneten Dieter Janecek wollte jetzt in einer Parlamentarischen Anfrage offiziell wissen, ob und wie sie sich denn auf einen möglichen Kontakt mit Außerirdischen vorbereitet ... mehr

Nazi-Symbol in Bundestagsgebäude entdeckt

Im Jakob-Kaiser-Haus gehen Bundestagsabgeordnete und ihre Mitarbeiter ein und aus. Einer von ihnen hat nun bei einem Besuch am Wochenende ein Hakenkreuz bemerkt. Die für den Bundestag zuständige Polizei ermittelt wegen eines verfassungswidrigen Symbols, das in einem ... mehr

Nazi-Symbol an Aufzug in Bundestagsgebäude

Die für den Bundestag zuständige Polizei ermittelt wegen eines verfassungswidrigen Symbols, das in einem Fahrstuhl in einem Bundestagsgebäude angebracht wurde. Das bestätigte eine Bundestagssprecherin am Sonntagabend in Berlin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Neufassung des Infektionsschutzgesetzes: Inhalt des neuen Corona-Gesetzes

Die einen sehen im neuen Infektionsschutzgesetz die Entmachtung des Parlaments, die anderen eine bessere rechtliche Grundlage im Kampf gegen Corona. Was stimmt? Ein Überblick.  Mit einer Neufassung des sogenannten Infektionsschutzgesetzes wollen die Regierungsparteien ... mehr

Kein Online-Formular für Corona-Verstöße in Berlin

Berlin plant kein Online-Formular, mit dem Verstöße gegen Corona-Regeln gemeldet werden können. Das teilte eine Senatssprecherin am Mittwoch auf Anfrage mit. Ein solches Formular der Stadt Essen ist auf heftige Kritik gestoßen. Auf der Facebookseite ... mehr
 


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