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Dietmar Bartsch

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Dietmar Bartsch

Coronavirus:

Coronavirus: "Bewegungsradius geht an der Lebensrealität der Menschen vorbei"

Der Corona-Lockdown wird nicht nur verlängert, sondern sogar verschärft. Aus der Opposition kommt scharfe Kritik – vor allem an einer bestimmten Maßnahme. Die Kanzlerin ist sich mit den Ministerpräsidenten der Länder einig: In Deutschland werden die Corona ... mehr
Dietmar Bartsch: Das macht Australien in der Corona-Krise besser

Dietmar Bartsch: Das macht Australien in der Corona-Krise besser

Die Bundesregierung überlässt die Kontrolle von Reiserückkehrern ohnehin überforderten lokalen Behörden. Ein großes Versäumnis, meint Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch mit Blick auf ein anderes Land. Das Coronavirus hat das "normale" Leben in Deutschland zum Erliegen ... mehr
Corona – Lauterbach:

Corona – Lauterbach: "Deutschland hat beim Impfen fünf Wochen verloren"

Großbritannien impft schon länger, die USA nun auch. Doch die Deutschen müssen noch warten auf ihre Spritze gegen Corona. In der Politik wächst nun die Kritik an der Verzögerung. Sie hatte es erst für einen Witz gehalten. Als Margaret Keenan erfährt, dass sie Geschichte ... mehr
Supermärkte: Durchschnittslöhne der Mitarbeiter sanken

Supermärkte: Durchschnittslöhne der Mitarbeiter sanken

Die Durchschnittslöhne der deutschen Supermarktmitarbeiter sind in der Corona-Krise gesunken. Kritik daran kommt von den Linken. Mitarbeiter in deutschen Supermärkten haben einem Zeitungsbericht zufolge 2020 im Schnitt weniger verdient als im Vorjahr ... mehr
Dietmar Bartsch über Regierung: Das ist hanebüchene Corona-Politik

Dietmar Bartsch über Regierung: Das ist hanebüchene Corona-Politik

Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise den Sommer verschlafen. Jetzt verlangt sie den Bürgern fragwürdige Einschränkungen ab. So geht es nicht, schreibt Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch im Gastbeitrag. Eigentlich hätte ich erwartet, dass der Umgang ... mehr

Deutsche Bahn: Das verdienen die Ex-Chefs – trotz Geldsorgen

Die Deutsche Bahn hat Geldprobleme. Sogar der Bund unterstützte den Konzern zuletzt mit Milliarden Zahlungen. Nun wird öffentlich: Ehemalige Vorstände bekommen weiter hohe fünfstellige Pensionen. Der Deutsche Bahn Konzern hatte es in den letzten Jahren nicht leicht ... mehr

"Gewisse Ängstlichkeit" - Bartsch: Islamismuskritik nicht Rechten überlassen

Hamburg (dpa) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert, dass sich die politische Linke kritischer mit Islamismus auseinandersetzt. "Wenn es um rechten Terror geht, sind wir Linken zurecht sehr konsequent", sagte Bartsch in einem Interview des "Spiegel ... mehr

Trotz Corona-Krise - Linke fordert: Renten-Nullrunde 2021 verhindern

Berlin (dpa) - Die Linke hat die große Koalition aufgefordert, Vorkehrungen gegen eine Renten-Nullrunde im kommenden Jahr zu treffen. "Die Corona-Krise darf nicht dazu führen, dass sich die Situation für Rentnerinnen und Rentner verschlechtert", sagte Fraktionschef ... mehr

Renten-Modell in Österreich: Paradies für Rentner? So funktioniert es

Die gesetzliche Rente ist in Deutschland ein Streitthema. Die Linken zeigen nun auf Österreich als vermeintliches Paradies für Rentner. Doch ein Ökonom widerspricht. Über die Rente wird in Deutschland häufig diskutiert – im Biergarten, an der Supermarktkasse ... mehr

Umbruch bei der Linke: Folgen auf Kipping und Riexinger zwei Frauen?

Katja Kipping und Bernd Riexinger scheiden als Vorsitzende der Linkspartei aus. Ihre Nachfolger werden auf dem Parteitag Ende Oktober gewählt. Zwei Frauen haben gute Chancen. Wer führt die Linkspartei ins Bundestagswahljahr? Nach der Rückzugsankündigung der Vorsitzenden ... mehr

Corona-Demo in Berlin: Versuchter Sturm auf den Reichstag hat ein Nachspiel

Triumphierende Demonstranten mit Reichsflaggen auf der Treppe des Parlaments: Die Vorfälle während der Corona-Proteste sorgen für einen Aufschrei der Empörung. Die Politik fordert Aufklärung.  Nach dem Vordringen von Demonstranten auf die Treppe ... mehr

"NSU 2.0": Linken-Politikerin Sommer per Mail mit dem Tode bedroht

Mit der Berliner Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer ist eine weitere Politikerin Opfer einer rechten Drohmail geworden. Mehrere Politiker fordern nun ein entschlosseneres Vorgehen bei der Polizei. Auch die Linken-Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer ... mehr

Tönnies-Eklat – Sigmar Gabriel: 10.000€ nur "für normale Menschen viel Geld"

Die Beratertätigkeit von Sigmar Gabriel für den Fleischriesen Tönnies sorgt für Empörung. Der frühere SPD-Chef selbst kann daran nichts Anstößiges finden. Auch die Bezahlung sei eben branchenüblich. Der frühere Bundeswirtschaftsminister  Sigmar Gabriel ... mehr

Grundgesetz: CDU und CSU-Politiker gegen Streichung von "Rasse"

In der Union trifft die Grünen-Forderung nach der Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz auf Skepsis. CSU-Politikerin Andrea Lindholz spricht sogar von einer "hilflosen Scheindebatte". In der Union trifft die Grünen-Forderung nach Streichung des Begriffs ... mehr

Steuersenkungen und Kinderbonus: Kabinett beschließt Konjunkturpaket

Das Konjunkturpaket der Bundesregierung soll in der Corona-Krise der Wirtschaft helfen. Damit die Änderungen wie geplant schon am 1. Juli greifen können, hat das Kabinett die Maßnahmen im Eilverfahren beschlossen. Bares Geld aufs Familienkonto und sparen bei jedem ... mehr

Bartsch über US-Truppenabzug: "Sie sollen die Atombomben gleich mitnehmen"

Es kann eigentlich in Deutschland niemanden überraschen, dass die Amerikaner Soldaten abziehen wollen. Doch der Stil der Ankündigung verärgert viele Politiker. Andere sehen in Trumps Vorgehen auch eine Chance.  Die angeblichen Pläne von US-Präsident Donald Trump ... mehr

Vor dem Koalitionsausschuss - Bartsch: Autoprämie wäre "Ohrfeige für Steuerzahler"

Berlin (dpa) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat sich gegen eine Autoprämie zur Ankurbelung der Konjunktur in der Corona-Krise gewandt. "Sie wäre eine Ohrfeige für die Steuerzahler und jeden Mittelständler", sagte er der dpa in Berlin. "Die Hersteller selbst ... mehr

Wiederaufbaufonds für Europa: Werteunion ruft zu Widerstand gegen Merkel auf

Nach dem Vorstoß von Kanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Macron kritisiert die konservative Werteunion den angestrebten Wiederaufbaufond scharf. Es gibt aber auch Lob. Die konservative Werteunion hat die Abgeordneten von CDU und CSU zum Widerstand gegen ... mehr

Hilfe in Corona-Krise: Lohnfortzahlung für Eltern wird nicht verlängert

Die Bundesregierung hat sich offenbar entschlossen, die Lohnfortzahlung für Eltern doch nicht zu verlängern. Arbeitsminister Heil kämpft hingegen noch für eine Anschlussregelung. Die Bundesregierung will die Lohnfortzahlung für Eltern, die in der Corona-Krise wegen ... mehr

Bartsch kritisiert Besetzung von Krisen-Kabinett

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ist unzufrieden mit der Besetzung des Corona-Kabinetts. Die Minister, die mehrmals wöchentlich über die Maßnahmen beraten, würden insbesondere die Situation von Familien vernachlässigen. Die Linke hat scharfe Kritik am Corona-Kabinett ... mehr

1. Mai in der Corona-Pandemie — Bartsch: "Arbeitskämpfe werden kommen"

Der 1. Mai ist der traditionelle Tag der Arbeit, an dem oft Demonstrationen stattfinden. Die Corona-Pandemie wird den Arbeitskampf künftig anfachen, schreibt Dietmar Bartsch, der Fraktionschef der Linken, in einem Gastbeitrag. Dietmar Bartsch ... mehr

Hitzige Virus-Debatte im Bundestag: Opposition greift Angela Merkel an

Die Bundesregierung muss von der Opposition heftige Kritik an ihrem Corona-Krisenmanagement einstecken. Die Prioritäten seien falsch gesetzt, alles gehe zu langsam. Nur einer stellt sich hinter die Kanzlerin. In einer Regierungserklärung hat Bundeskanzlerin Angel Merkel ... mehr

Coronavirus-Krise in Deutschland: Abgabe für Reiche? "Skrupellose Idee"

Sollten sich Vermögende stärker an den Kosten beteiligen, die die Corona-Krise verursacht? SPD-Chefin Saskia Esken hat eine Debatte darüber ausgelöst und erste heftige Kritik geerntet. Das Pro & Kontra von Rebekka Wiese und Florian Schmidt. SPD-Chefin Saskia Esken ... mehr

Corona-Bewältigung: SPD-Chefin Esken fordert Sonderabgabe von Wohlhabenden

Um die Wirtschaftskrise aufzufangen, will Saskia Esken Wohlhabende zur Kasse bitten – mit einer einmaligen Vermögensabgabe. Doch schon jetzt muss Esken für die Idee scharfen Widerspruch einstecken. FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat SPD-Chefin Saskia Esken ... mehr

Thüringen: Wahl des Ministerpräsidenten – Bodo Ramelows Bündnis ohne Mehrheit

Gut dreieinhalb Monate nach der Landtagswahl wird in Thüringen ein neuer Regierungschef bestimmt. Die Lage ist kompliziert. SPD, Grüne und Linke warnen die CDU davor, auf Stimmen der AfD zu setzen. In Thüringen wählen die Abgeordneten des Erfurter Landtags an diesem ... mehr

Rente: Staat nimmt durch Rentner fast halbe Milliarde Euro Steuergelder mehr ein

Mehr und mehr Rentner müssen Steuern zahlen. Das Finanzministerium schätzt, dass die Einnahmen durch Rentner auf fast eine halbe Milliarde Euro in diesem Sommer steigen. Und mit jeder Rentenerhöhung könnte es mehr werden. Der Staat nimmt immer mehr Steuern von Menschen ... mehr

Debatte über Auschwitz-Befreiung: Bundespolitiker wollen 8. Mai als Feiertag

In diesem Jahr ist der 8. Mai ein Feiertag, weil sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal jährt. Warum ist das nicht immer so? Diese Frage hat eine Auschwitz-Überlebende der Kanzlerin gestellt. Der Vorschlag der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano ... mehr

Steuern: Mittelschicht zahlt immer häufiger Spitzensteuersatz

Wer Millionen verdient, soll die höchsten Steuern zahlen: Das ist die Idee hinter dem Spitzensteuersatz. Doch den zahlen weit mehr Menschen als angenommen – und nicht nur die Topverdiener. Immer mehr Arbeitnehmer aus der Mittelschicht müssen einem Bericht zufolge ... mehr

Grundrente: Koalition zofft sich wegen Entwurf: ""Ein erbärmlicher Fortsetzungsroman"

Die Grundrente soll kommen. Arbeitsminister Hubertus Heil hat dafür einen Entwurf vorgelegt. Doch umgehend kommen wieder Zweifel auf. Die Union hat noch viele Fragen. Der Streit in der Koalition über die Grundrente geht in die nächste Runde. Aus der Union kam an diesem ... mehr

Vorstoß der Linken: Streit um Minister-Pension – Bezüge zu hoch?

Bekommen Minister zu viel Pension, wenn sie keine volle Legislaturperiode arbeiten? Ja, findet die Linke. Die Bezüge stünden "in keinem Verhältnis zum Durchschnittsrentner", sagt Dietmar Bartsch. Die Linke im Bundestag hat sich für die Streichung einer Ausnahmeregelung ... mehr

Erbrecht in Deutschland: So viel Steuern zahlen Millionenerben

Da Vermögen hauptsächlich vererbt und nicht erarbeitet wird, sollen Erbschaftsteuern für eine gerechte Umverteilung sorgen. Doch in Deutschland bezahlen zumindest die Millionenerben kaum Steuern.   Auf Erbschaften oder Schenkungen über zehn Millionen Euro mussten ... mehr

Hubertus Heil bei "Wer wird Millionär?": Ein überraschender Telefonjoker

Minister Hubertus Heil tritt im Prominenten-Special von "Wer wird Millionär? mit einem überraschenden Telefonjoker an – mit einer Sängerin, die in den Neunzigerjahren einen riesigen Erfolg feierte. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wird sich Günther Jauchs Fragen ... mehr

Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folg Sahra Wagenknecht neben Dietmar Bartsch

Die Fraktion der Linken im Bundestag hat zwei neue Chefs: die niedersächsische Bundestagsabgeordnete Amira Mohamed Ali und den bisherigen Co-Vorsitzenden Dietmar Bartsch. Sahra Wagenknecht trat nicht nochmal an. Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch ... mehr

Die Linke: Amira Mohamed Ali ist neue Fraktionschefin

Amira Mohamed Ali: Die Hamburgerin ist neue Co-Fraktionschefin der Linken im Bundestag. (Quelle: Reuters) mehr

Hartz-IV-Sanktionen: Urteil gefallen – große Teile "nicht zumutbar"

Mit drastischen Leistungskürzungen bringen die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher auf Linie. Wer nicht mitzieht, bekommt weniger Geld. Nun ist klar: Das verstößt zum Teil gegen das Grundgesetz. Die monatelangen Leistungskürzungen für Hartz IV-Bezieher, die ihren Pflichten ... mehr

Biografie: Die wahren Gründe für Sahra Wagenknechts Rückzug

Anscheinend unermüdlich hat Sahra Wagenknecht für ihre politischen Überzeugungen gekämpft. Doch dann kam ihr Rückzug aus der ersten politischen Reihe. Eine Biografie gibt Einblicke in die Hintergründe.  Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht gewährt in einer Biografie ... mehr

Bekommt Greta Thunberg den Friedensnobelpreis?

Die 16-jährige Aktivistin hat eine ganze Generation für den Klimaschutz sensibilisiert. Auch Politiker können Thunberg nicht mehr ignorieren. Jetzt soll sie sogar Favoritin auf den Friedensnobelpreis sein.  Eine Ehrung der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg ... mehr

Linke-Fraktionschef Bartsch glaubt an Koalition mit SPD und Grünen

Der Höhenflug der Grünen bringt in Berlin ein Mitte-Links-Bündnis ins Gespräch. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kann sich dies durchaus vorstellen und spricht auch über einen möglichen grünen Kanzler.  Der Fraktionschef der Linken im Bundestag,  Dietmar Bartsch ... mehr

Mitte-Links-Bündnis - Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Berlin (dpa) - Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht realistische Chancen für eine Koalition von SPD, Grünen und seiner Partei im Bund. "Selbstverständlich sehe ich dafür Chancen, sonst könnte ich mit Politik aufhören", sagte er Deutschen ... mehr

Lafontaine denkt laut nach: Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Berlin (dpa) - Der ehemalige SPD-Chef und spätere Parteivorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, soll sich für ein Zusammengehen von SPD und Linker ausgesprochen haben. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Lafontaines Umfeld ... mehr

Reaktion auf Groko-Krise: Linke verschiebt Neuwahl der Fraktionsspitze

Dietmar Bartsch will die Linken noch bis zum Herbst zusammen mit Sahra Wagenknecht führen. Erst dann soll eine neue Fraktionsspitze gewählt werden. Grund dafür ist offenbar die Groko-Krise.  Linksfraktionschef  Dietmar Bartsch hat sich dafür ausgesprochen ... mehr

SPD in der Krise: Andrea Nahles tritt zurück – kommt jetzt Simone Lange?

Andrea Nahles legt alle Ämter nieder. Das löst Bedauern aus, aber auch Erleichterung. Und ihre frühere Gegenkandidatin meldet erneut Interesse an.  Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom  SPD-Bundesvorsitz schließt ihre frühere Gegenkandidatin Simone Lange ... mehr

Linke fordert neue Untersuchung der Treuhand im Bundestag

Die Treuhand – Symbol für einen "brutalen Kapitalismus" nach der Wende? Die Linke will das umstrittene Wirken der früheren Superbehörde neu aufrollen. Der Vorstoß kommt wenige Monate vor wichtigen Landtagswahlen im Osten. Fast 30 Jahre nach der Wende will die Linke ... mehr

"Fehler bei der Aufarbeitung" - Linke: Regierung hat bei Treuhand "Besserwessi-Blick"

Berlin (dpa) - Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat der Bundesregierung Fehler bei der Aufarbeitung der Treuhand vorgeworfen. "Statt Fehler bei der Treuhand einzugestehen, herrscht in der Bundesregierung noch immer ein Besserwessi-Blick auf die Nachwendezeit ... mehr

"Anne Will": "IS"-Kämpfer zurück nach Europa? Maas kontert Trump

US-Präsident Trump hat die europäischen Länder aufgefordert, ihre in Syrien als "IS"-Kämpfer gefangenen Staatsbürger aufzunehmen und zu verurteilen. Außenminister Maas hält davon nicht viel. Bundesaußenminister  Heiko Maas hält die Forderung von US-Präsident Donald ... mehr

Neues Rentenkonzept: Gewerkschaften loben, Union schimpft

Das Grundrenten-Konzept von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stößt in der Union auf Kritik. Es entspreche nicht dem Koalitionsvertrag. Zustimmung hingegen kommt von den Gewerkschaften. CDU und CSU lehnen das Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus ... mehr

"Keinerlei Rechtfertigung für Gewalt – auch gegenüber AfD"

Bremens AfD-Chef Frank Magnitz wird von Vermummten attackiert und schwer verletzt. Politiker verschiedener Parteien finden nach der Gewalt klare Worte. Zahlreiche Politiker aus verschiedenen Parteien haben den Angriff auf den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz verurteilt ... mehr

Immer isolierter: Hat Sahra Wagenknecht noch das Sagen bei "Aufstehen"?

Nachdem immer mehr Parteifreunde auf Distanz zu Sahra Wagenkecht gehen, hagelt es nun Kritik aus ihrer Sammlungsbewegung. Ihre Autorität wird offen infrage gestellt. Nach  Sahra Wagenknechts Absage an eine Demo gegen Hass und Ausgrenzung in Berlin sieht ... mehr

"Gesamtdeutsche Verantwortung": Tausende Lehrer fehlen - Osten besonders betroffen

Neue Lehrer braucht das Land: Die Lage in Berufs- und Grundschulen ist besonders angespannt.  An Deutschlands Schulen fehlen innerhalb von zehn Jahren nach offizieller Prognose 18.000 Lehrer.  An Deutschlands Schulen fehlen innerhalb von zehn Jahren nach offizieller ... mehr

2019: Bundestag wird Steuerzahler fast eine Milliarde Euro kosten

Demokratie gibt es nicht umsonst: Der Bundestag kostet die Steuerzahler im kommenden Jahr fast eine Milliarde Euro. Das sind 100 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Ein Grund: die Schwäche der Volksparteien. Der Bundestag wird die Staatskasse im kommenden Jahr einem ... mehr

Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert: "Eine unfassbare Mauschelei"

Verfassungsschutzchef Maaßen muss gehen – einen neuen, attraktiven Job hat er schon. Ist das die gesichtswahrende Lösung für alle? Die Reaktionen auf den GroKo-Kompromiss. Der tagelange Koalitionsstreit um den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg ... mehr

Parteien: Merkel erteilt Zusammenarbeit mit Linken eine Absage

Berlin (dpa) - Mit einer Absage an Bündnisse mit der Linkspartei hat CDU-Chefin Angela Merkel versucht, die Debatte über eine Kooperation ihrer Partei mit den SED-Nachfolgern zu beenden. "Ich befürworte keine Zusammenarbeit mit der Linken-Partei, und das schon ... mehr

Kooperation mit den Linken: Bartsch beklagt "hysterische Reaktionen" in der Union

Linke-Chef Dietmar Bartsch wirft der Union in der Debatte über eine mögliche Zusammenarbeit vor, "noch in den Schützengräben des Kalten Krieges" zu liegen. Gregor Gysi dagegen zieht einen Vergleich mit der SPD. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat mit Befremden ... mehr

Bartsch: "Die Leute werden verarscht!"

Dietmar Bartsch rechnet mit den großen Parteien und der AfD ab. Der LINKEN-Spitzenkandidat benennt die Bedingungen für Rot-Rot-Grün. (Quelle: t-online.de) mehr
 


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