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Dietmar Bartsch

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Dietmar Bartsch

Wiederaufbaufonds für Europa: Werteunion ruft zu Widerstand gegen Merkel auf

Wiederaufbaufonds für Europa: Werteunion ruft zu Widerstand gegen Merkel auf

Nach dem Vorstoß von Kanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Macron kritisiert die konservative Werteunion den angestrebten Wiederaufbaufond scharf. Es gibt aber auch Lob. Die konservative Werteunion hat die Abgeordneten von CDU und CSU zum Widerstand gegen ... mehr
Hilfe in Corona-Krise: Lohnfortzahlung für Eltern wird nicht verlängert

Hilfe in Corona-Krise: Lohnfortzahlung für Eltern wird nicht verlängert

Die Bundesregierung hat sich offenbar entschlossen, die Lohnfortzahlung für Eltern doch nicht zu verlängern. Arbeitsminister Heil kämpft hingegen noch für eine Anschlussregelung. Die Bundesregierung will die Lohnfortzahlung für Eltern, die in der Corona-Krise wegen ... mehr
Bartsch kritisiert Besetzung von Krisen-Kabinett

Bartsch kritisiert Besetzung von Krisen-Kabinett

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ist unzufrieden mit der Besetzung des Corona-Kabinetts. Die Minister, die mehrmals wöchentlich über die Maßnahmen beraten, würden insbesondere die Situation von Familien vernachlässigen. Die Linke hat scharfe Kritik am Corona-Kabinett ... mehr
1. Mai in der Corona-Pandemie — Bartsch:

1. Mai in der Corona-Pandemie — Bartsch: "Arbeitskämpfe werden kommen"

Der 1. Mai ist der traditionelle Tag der Arbeit, an dem oft Demonstrationen stattfinden. Die Corona-Pandemie wird den Arbeitskampf künftig anfachen, schreibt Dietmar Bartsch, der Fraktionschef der Linken, in einem Gastbeitrag. Dietmar Bartsch ... mehr
Hitzige Virus-Debatte im Bundestag: Opposition greift Angela Merkel an

Hitzige Virus-Debatte im Bundestag: Opposition greift Angela Merkel an

Die Bundesregierung muss von der Opposition heftige Kritik an ihrem Corona-Krisenmanagement einstecken. Die Prioritäten seien falsch gesetzt, alles gehe zu langsam. Nur einer stellt sich hinter die Kanzlerin. In einer Regierungserklärung hat Bundeskanzlerin Angel Merkel ... mehr

Coronavirus-Krise in Deutschland: Abgabe für Reiche? "Skrupellose Idee"

Sollten sich Vermögende stärker an den Kosten beteiligen, die die Corona-Krise verursacht? SPD-Chefin Saskia Esken hat eine Debatte darüber ausgelöst und erste heftige Kritik geerntet. Das Pro & Kontra von Rebekka Wiese und Florian Schmidt. SPD-Chefin Saskia Esken ... mehr

Corona-Bewältigung: SPD-Chefin Esken fordert Sonderabgabe von Wohlhabenden

Um die Wirtschaftskrise aufzufangen, will Saskia Esken Wohlhabende zur Kasse bitten – mit einer einmaligen Vermögensabgabe. Doch schon jetzt muss Esken für die Idee scharfen Widerspruch einstecken. FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat SPD-Chefin Saskia Esken ... mehr

Thüringen: Wahl des Ministerpräsidenten – Bodo Ramelows Bündnis ohne Mehrheit

Gut dreieinhalb Monate nach der Landtagswahl wird in Thüringen ein neuer Regierungschef bestimmt. Die Lage ist kompliziert. SPD, Grüne und Linke warnen die CDU davor, auf Stimmen der AfD zu setzen. In Thüringen wählen die Abgeordneten des Erfurter Landtags an diesem ... mehr

Rente: Staat nimmt durch Rentner fast halbe Milliarde Euro Steuergelder mehr ein

Mehr und mehr Rentner müssen Steuern zahlen. Das Finanzministerium schätzt, dass die Einnahmen durch Rentner auf fast eine halbe Milliarde Euro in diesem Sommer steigen. Und mit jeder Rentenerhöhung könnte es mehr werden. Der Staat nimmt immer mehr Steuern von Menschen ... mehr

Debatte über Auschwitz-Befreiung: Bundespolitiker wollen 8. Mai als Feiertag

In diesem Jahr ist der 8. Mai ein Feiertag, weil sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal jährt. Warum ist das nicht immer so? Diese Frage hat eine Auschwitz-Überlebende der Kanzlerin gestellt. Der Vorschlag der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano ... mehr

Steuern: Mittelschicht zahlt immer häufiger Spitzensteuersatz

Wer Millionen verdient, soll die höchsten Steuern zahlen: Das ist die Idee hinter dem Spitzensteuersatz. Doch den zahlen weit mehr Menschen als angenommen – und nicht nur die Topverdiener. Immer mehr Arbeitnehmer aus der Mittelschicht müssen einem Bericht zufolge ... mehr

Grundrente: Koalition zofft sich wegen Entwurf: ""Ein erbärmlicher Fortsetzungsroman"

Die Grundrente soll kommen. Arbeitsminister Hubertus Heil hat dafür einen Entwurf vorgelegt. Doch umgehend kommen wieder Zweifel auf. Die Union hat noch viele Fragen. Der Streit in der Koalition über die Grundrente geht in die nächste Runde. Aus der Union kam an diesem ... mehr

Vorstoß der Linken: Streit um Minister-Pension – Bezüge zu hoch?

Bekommen Minister zu viel Pension, wenn sie keine volle Legislaturperiode arbeiten? Ja, findet die Linke. Die Bezüge stünden "in keinem Verhältnis zum Durchschnittsrentner", sagt Dietmar Bartsch. Die Linke im Bundestag hat sich für die Streichung einer Ausnahmeregelung ... mehr

Erbrecht in Deutschland: So viel Steuern zahlen Millionenerben

Da Vermögen hauptsächlich vererbt und nicht erarbeitet wird, sollen Erbschaftsteuern für eine gerechte Umverteilung sorgen. Doch in Deutschland bezahlen zumindest die Millionenerben kaum Steuern.   Auf Erbschaften oder Schenkungen über zehn Millionen Euro mussten ... mehr

Hubertus Heil bei "Wer wird Millionär?": Ein überraschender Telefonjoker

Minister Hubertus Heil tritt im Prominenten-Special von "Wer wird Millionär? mit einem überraschenden Telefonjoker an – mit einer Sängerin, die in den Neunzigerjahren einen riesigen Erfolg feierte. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wird sich Günther Jauchs Fragen ... mehr

Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folg Sahra Wagenknecht neben Dietmar Bartsch

Die Fraktion der Linken im Bundestag hat zwei neue Chefs: die niedersächsische Bundestagsabgeordnete Amira Mohamed Ali und den bisherigen Co-Vorsitzenden Dietmar Bartsch. Sahra Wagenknecht trat nicht nochmal an. Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch ... mehr

Die Linke: Amira Mohamed Ali ist neue Fraktionschefin

Amira Mohamed Ali: Die Hamburgerin ist neue Co-Fraktionschefin der Linken im Bundestag. (Quelle: Reuters) mehr

Sahra Wagenknecht: Linken-Ikone vor Rücktritt – was macht sie jetzt?

Sie ist neben Gregor Gysi das wahrscheinlich bekannteste Gesicht der Linken. Nun zieht sich Sahra Wagenknecht nach parteiinternen Kämpfen und Burn-out aus der ersten Reihe der Spitzenpolitik zurück. Irgendwann Anfang des Jahres war Schluss: Sie konnte nicht ... mehr

Hartz-IV-Sanktionen: Urteil gefallen – große Teile "nicht zumutbar"

Mit drastischen Leistungskürzungen bringen die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher auf Linie. Wer nicht mitzieht, bekommt weniger Geld. Nun ist klar: Das verstößt zum Teil gegen das Grundgesetz. Die monatelangen Leistungskürzungen für Hartz IV-Bezieher, die ihren Pflichten ... mehr

Biografie: Die wahren Gründe für Sahra Wagenknechts Rückzug

Anscheinend unermüdlich hat Sahra Wagenknecht für ihre politischen Überzeugungen gekämpft. Doch dann kam ihr Rückzug aus der ersten politischen Reihe. Eine Biografie gibt Einblicke in die Hintergründe.  Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht gewährt in einer Biografie ... mehr

Bekommt Greta Thunberg den Friedensnobelpreis?

Die 16-jährige Aktivistin hat eine ganze Generation für den Klimaschutz sensibilisiert. Auch Politiker können Thunberg nicht mehr ignorieren. Jetzt soll sie sogar Favoritin auf den Friedensnobelpreis sein.  Eine Ehrung der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg ... mehr

Linke-Fraktionschef Bartsch glaubt an Koalition mit SPD und Grünen

Der Höhenflug der Grünen bringt in Berlin ein Mitte-Links-Bündnis ins Gespräch. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kann sich dies durchaus vorstellen und spricht auch über einen möglichen grünen Kanzler.  Der Fraktionschef der Linken im Bundestag,  Dietmar Bartsch ... mehr

Mitte-Links-Bündnis - Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Berlin (dpa) - Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht realistische Chancen für eine Koalition von SPD, Grünen und seiner Partei im Bund. "Selbstverständlich sehe ich dafür Chancen, sonst könnte ich mit Politik aufhören", sagte er Deutschen ... mehr

Lafontaine denkt laut nach: Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Berlin (dpa) - Der ehemalige SPD-Chef und spätere Parteivorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, soll sich für ein Zusammengehen von SPD und Linker ausgesprochen haben. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Lafontaines Umfeld ... mehr

Reaktion auf Groko-Krise: Linke verschiebt Neuwahl der Fraktionsspitze

Dietmar Bartsch will die Linken noch bis zum Herbst zusammen mit Sahra Wagenknecht führen. Erst dann soll eine neue Fraktionsspitze gewählt werden. Grund dafür ist offenbar die Groko-Krise.  Linksfraktionschef  Dietmar Bartsch hat sich dafür ausgesprochen ... mehr

SPD in der Krise: Andrea Nahles tritt zurück – kommt jetzt Simone Lange?

Andrea Nahles legt alle Ämter nieder. Das löst Bedauern aus, aber auch Erleichterung. Und ihre frühere Gegenkandidatin meldet erneut Interesse an.  Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom  SPD-Bundesvorsitz schließt ihre frühere Gegenkandidatin Simone Lange ... mehr

Linke fordert neue Untersuchung der Treuhand im Bundestag

Die Treuhand – Symbol für einen "brutalen Kapitalismus" nach der Wende? Die Linke will das umstrittene Wirken der früheren Superbehörde neu aufrollen. Der Vorstoß kommt wenige Monate vor wichtigen Landtagswahlen im Osten. Fast 30 Jahre nach der Wende will die Linke ... mehr

"Fehler bei der Aufarbeitung" - Linke: Regierung hat bei Treuhand "Besserwessi-Blick"

Berlin (dpa) - Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat der Bundesregierung Fehler bei der Aufarbeitung der Treuhand vorgeworfen. "Statt Fehler bei der Treuhand einzugestehen, herrscht in der Bundesregierung noch immer ein Besserwessi-Blick auf die Nachwendezeit ... mehr

"Anne Will": "IS"-Kämpfer zurück nach Europa? Maas kontert Trump

US-Präsident Trump hat die europäischen Länder aufgefordert, ihre in Syrien als "IS"-Kämpfer gefangenen Staatsbürger aufzunehmen und zu verurteilen. Außenminister Maas hält davon nicht viel. Bundesaußenminister  Heiko Maas hält die Forderung von US-Präsident Donald ... mehr

Neues Rentenkonzept: Gewerkschaften loben, Union schimpft

Das Grundrenten-Konzept von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stößt in der Union auf Kritik. Es entspreche nicht dem Koalitionsvertrag. Zustimmung hingegen kommt von den Gewerkschaften. CDU und CSU lehnen das Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus ... mehr

"Keinerlei Rechtfertigung für Gewalt – auch gegenüber AfD"

Bremens AfD-Chef Frank Magnitz wird von Vermummten attackiert und schwer verletzt. Politiker verschiedener Parteien finden nach der Gewalt klare Worte. Zahlreiche Politiker aus verschiedenen Parteien haben den Angriff auf den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz verurteilt ... mehr

Immer isolierter: Hat Sahra Wagenknecht noch das Sagen bei "Aufstehen"?

Nachdem immer mehr Parteifreunde auf Distanz zu Sahra Wagenkecht gehen, hagelt es nun Kritik aus ihrer Sammlungsbewegung. Ihre Autorität wird offen infrage gestellt. Nach  Sahra Wagenknechts Absage an eine Demo gegen Hass und Ausgrenzung in Berlin sieht ... mehr

"Gesamtdeutsche Verantwortung": Tausende Lehrer fehlen - Osten besonders betroffen

Neue Lehrer braucht das Land: Die Lage in Berufs- und Grundschulen ist besonders angespannt.  An Deutschlands Schulen fehlen innerhalb von zehn Jahren nach offizieller Prognose 18.000 Lehrer.  An Deutschlands Schulen fehlen innerhalb von zehn Jahren nach offizieller ... mehr

2019: Bundestag wird Steuerzahler fast eine Milliarde Euro kosten

Demokratie gibt es nicht umsonst: Der Bundestag kostet die Steuerzahler im kommenden Jahr fast eine Milliarde Euro. Das sind 100 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Ein Grund: die Schwäche der Volksparteien. Der Bundestag wird die Staatskasse im kommenden Jahr einem ... mehr

Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert: "Eine unfassbare Mauschelei"

Verfassungsschutzchef Maaßen muss gehen – einen neuen, attraktiven Job hat er schon. Ist das die gesichtswahrende Lösung für alle? Die Reaktionen auf den GroKo-Kompromiss. Der tagelange Koalitionsstreit um den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg ... mehr

Parteien: Merkel erteilt Zusammenarbeit mit Linken eine Absage

Berlin (dpa) - Mit einer Absage an Bündnisse mit der Linkspartei hat CDU-Chefin Angela Merkel versucht, die Debatte über eine Kooperation ihrer Partei mit den SED-Nachfolgern zu beenden. "Ich befürworte keine Zusammenarbeit mit der Linken-Partei, und das schon ... mehr

Kooperation mit den Linken: Bartsch beklagt "hysterische Reaktionen" in der Union

Linke-Chef Dietmar Bartsch wirft der Union in der Debatte über eine mögliche Zusammenarbeit vor, "noch in den Schützengräben des Kalten Krieges" zu liegen. Gregor Gysi dagegen zieht einen Vergleich mit der SPD. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat mit Befremden ... mehr

Debatte im Bundestag: Angela Merkel verteidigt Asyl-Kompromiss

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag den Asyl-Kompromiss und die Arbeit der großen Koalition verteidigt. Harte Kritik kam von der Opposition.  Die Opposition im Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) vorgeworfen, wegen der Flüchtlingskrise zentrale ... mehr

Was macht Wagenknecht? Machtkampf in der Linken – Spekulationen um Rücktritt

Ein schwerer Machtkampf plagt die Linke. Ausgetragen unter den zwei Frontfrauen der Partei: Sahra Wagenknecht und Katja Kipping. Auf dem Parteitag könnte es nun knallen. Die Linke läuft derzeit wieder zur Höchstform auf. Zumindest was ihr Talent zu dramatischen ... mehr

Carles Puigdemont: Gericht prüft Auslieferung des Katalanen

Der ehemalige katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont bleibt in Gewahrsam. Das Amtsgericht Neumünster sprach eine sogenannte Festhalteanordnung aus. Nun beginnt das Auslieferungsverfahren.  Die deutsche Justiz muss sich weiter mit dem Fall des ehemaligen ... mehr

Festgenommener Carles Puigdemont: Deutsche Polizei verwundert über Dänemark

Der frühere katalanische Regierungschef Carles Puigdemont ist in Deutschland verhaftet worden. Die Polizei rechtfertigt ihr Vorgehen – und wundert sich über die dänischen Kollegen. Der in Deutschland festgenommene frühere katalanische Regierungschef Carles Puigdemont ... mehr

Sahra Wagenknecht schießt erneut gegen Linke-Parteispitze

Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht trägt den Konflikt mit dem Parteispitzen-Duo Riexinger/Kipping erneut in die Öffentlichkeit. Grund ist der Rücktritt des Bundesgeschäftsführers Matthias Höhn. Es brodelt in der Linken. "Wer einem Wahlkampfleiter vorwirft ... mehr

Oskar Lafontaine: "Die SPD ist für Sozialabbau, wir sind dagegen"

Die SPD ist die große Verliererin der Wahl. Im Gespräch mit t-online.de verrät Oskar Lafontaine, wie die Sozialdemokraten wieder erfolgreich werden können. Und kritisiert die eigene Linkspartei in der Flüchtlingspolitik deutlich. Ein Gespräch über Streitigkeiten ... mehr

Machtkampf bei Linken: Sahra Wagenknecht weist Bernd Riexinger in die Schranken

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch haben die parteiinterne Machtprobe bestanden und bleiben Fraktionsvorsitzende der Linken. Nach ihrer Wahl am Dienstagabend wies Wagenknecht Linke-Chef Bernd Riexinger öffentlich in die Schranken. Co-Chefin Kipping ätzte am Morgen ... mehr

Machtkämpfe bei den Linken: Sahra Wagenknecht droht mit Rücktritt

Nach der Wahlschlappe in Niedersachsen gärt es in der Linkspartei. Viele wollen die Rollen von  Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch beschränken. Wagenknecht droht nun mit ihrem Rückzug. Im internen Machtkampf bei den Linken hat die Vorsitzende der Fraktion ... mehr

Die Linke: Oskar Lafontaine kritisiert Doppelspitze und Flüchtlingspolitik

Es brodelt in der Linken: Der frühere Vorsitzende Oskar Lafontaine kritisiert erneut heftig die heutige Doppelspitze und fordert ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik. Er reißt damit alte Gräben auf. Die Ruhe nach der Wahl hat nur kurz gehalten. Die Parteichefs ... mehr

Die Linke: Kampfansage gegen AfD und Rechts

Bislang war die Linke die stärkste Oppositionspartei, nun fällt sie auf den letzten Platz zurück. Auf ihrer Wahlparty sagt die Linkspartei der AfD den Kampf an. "Scheiße" hallt es durch den Saal, Buhrufe werden laut. Auf der Wahlparty der Linken in Berlin-Treptow ... mehr

Exklusiv-Interviews: Das sagten die Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl

Im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 haben die Spitzenkandidaten der größten Parteien bei t-online.de in ausführlichen Exklusiv-Interviews Rede und Antwort gestanden. Angela Merkel sprach im großen t-online-Interview über Armut, Digitalisierung, Bildungspolitik ... mehr

Dietmar Bartsch im-Interview: "Die Leute werden auf gut deutsch verarscht"

Der Wahlsonntag rückt immer näher und das Rennen um Platz drei ist offen. Im t-online.de-Interview verrät Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linken, wie die Linke der AfD Stimmen abnehmen will. Und warum Angela Merkel und die CDU Deutschlands sozialen Frieden ... mehr

Bartsch: "Die Leute werden verarscht!"

Dietmar Bartsch rechnet mit den großen Parteien und der AfD ab. Der LINKEN-Spitzenkandidat benennt die Bedingungen für Rot-Rot-Grün. (Quelle: t-online.de) mehr

Türkische Gemeinde kritisiert: "Deutsche Türkei-Politik stärkt Erdogan"

Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat die neue Haltung der Bundesregierung kritisiert, für einen Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei einzutreten. Dies sei "ein Riesenrückschritt", sagte der Vorsitzende Gökay Sofuoglu der Düsseldorfer "Rheinischen ... mehr

Kontroverse um Gerhard Schröders Einstieg bei Putins Ölriesen Rosneft

SPD-Altkanzler Gerhard Schröder könnte Aufsichtsratschef beim Ölriesen Rosneft werden – der auf der EU-Sanktionsliste steht. Das schlägt kurz vor der Bundestagswahl hohe Wellen. Seine Kanzlerschaft endete vor zwölf Jahren, doch Gerhard Schröder spielt im aktuellen ... mehr

SPD fordert Aufklärung: Finanziert CDU illegal ihren Wahlkampf?

Die SPD will eine möglicherweise illegale Finanzierung des CDU-Wahlkampfs überprüfen lassen. Einem Medienbericht zufolge greift Kanzlerin Angela Merkel für ihren Wahlkampf auf Mitarbeiter des Kanzleramts zurück. Öffentliche Gelder zu Wahlkampfzwecken auszugeben ... mehr

Linkspartei: Arbeiter sollen VW-Anteil übernehmen

Der Spitzenkandidat für die Bundestagswahl der Linkspartei Dietmar Bartsch hat sich dafür ausgesprochen, den Anteil des Landes Niedersachsen an Volkswagen an die Belegschaft zu übertragen. "Die 20 Prozent Landeseigentum sollten ganz oder teilweise ... mehr

Türkei: Auftakt im Prozess gegen regierungskritische "Cumhuriyet"

Mehr als 250 Tage nach ihrer Inhaftierung hat in Istanbul der Prozess gegen zahlreiche Mitarbeiter der regierungskritischen türkischen Zeitung "Cumhuriyet" begonnen. Der Auftakt in Istanbul wird von scharfer internationaler Kritik begleitet. Linken-Chef Bartsch wirft ... mehr
 
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