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Dietmar Woidke

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Dietmar Woidke

Corona-Lockerungen: So sind die Regelungen in den Bundesländern

Corona-Lockerungen: So sind die Regelungen in den Bundesländern

Theater, Kinos, Freibäder und andere Einrichtungen öffnen in mehreren Bundesländern wieder. t-online.de hat zusammengetragen, welche Lockerungen bisher bekannt sind. Immer mehr Bundesländer lockern die Einschränkungen, die im Zuge der Corona-Pandemie in den vergangenen ... mehr
Stephan Harbarth: Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts hängen Geldfragen an

Stephan Harbarth: Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts hängen Geldfragen an

Das Bundesverfassungsgericht bekommt einen neuen Präsidenten. Die Zustimmung für Stephan Harbarth in der Politik ist groß. Aber die Kritik von außerhalb reißt nicht ab. Als der CDU-Abgeordnete Stephan Harbarth schließlich zum Richter am Bundesverfassungsgericht ... mehr
Corona-Krise: Woidke fordert Grenzöffnung für Pendler nach Polen

Corona-Krise: Woidke fordert Grenzöffnung für Pendler nach Polen

Der brandenburgische Ministerpräsident Woidke hat die polnische Regierung aufgefordert, die strenge Grenzschließung zu Deutschland zu überdenken. Zuvor hatte es in beiden Ländern Demonstrationen gegeben. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat Polen ... mehr
Coronavirus in Berlin: Aufregung um falsche Meldung über Ausgangssperre

Coronavirus in Berlin: Aufregung um falsche Meldung über Ausgangssperre

Derzeit kursiert eine Meldung in sozialen Netzwerken, in der das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales über eine Ausgangssperre informiert. Nun äußert sich die Behörde dazu. Mehrere Twitter-Nutzer haben das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo ... mehr
Tesla: Kaufvertrag für neue Fabrik bei Berlin ist unterzeichnet

Tesla: Kaufvertrag für neue Fabrik bei Berlin ist unterzeichnet

Der Elektroauto-Pionier Tesla kommt mit der Ansiedlung seiner Fabrik vor den Toren Berlins voran. Der Kaufvertrag zwischen dem US-Konzern und dem Land Brandenburg ist inzwischen notariell beurkundet. Zweieinhalb Monate nach der Ankündigung von Tesla zum Bau einer Fabrik ... mehr

Spitzentreffen in Berlin - Ost-West-Konflikt um Milliarden: Gelingt der Kohle-Frieden?

Berlin (dpa) - Das Feilschen um den Kohleausstieg kommt voran. Bundesregierung und Braunkohle-Unternehmen sind sich über einen Plan fürs Abschalten der Kraftwerke weitgehend einig, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Verhandlungskreisen erfuhr ... mehr

Manfred Stolpe: "Vater des modernen Brandenburgs" mit 83 Jahren gestorben

Von 1990 bis 2002 war Manfred Stolpe Ministerpräsident in Brandenburg, anschließend führte er drei Jahre lang das Bundesverkehrsministerium. Nun ist der SPD-Politiker im Alter von 83 Jahren gestorben. Der SPD-Politiker Manfred Stolpe ist im Alter von 83 Jahren ... mehr

Scholz zum Tod Manfred Stolpes: "Große Persönlichkeit – mit Ecken und Kanten"

Der Tod des SPD-Politikers Manfred Stolpe sorgt für Trauer in seiner Partei. Vizekanzler Olaf Scholz würdigt ihn als "Brückenbauer und Versöhner", SPD-Chef Norbert Walter-Borjans als "prägende Persönlichkeit" für die Sozialdemokratie. Vizekanzler Olaf Scholz ... mehr

SPD: Ralf Stegner kann sich Fusion mit Linkspartei vorstellen

Wahlergebnisse und Umfragewerte bieten der SPD zur Zeit wenig Grund zur Freude. Könnte ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hat sich für einen ... mehr

Dietmar Woidke: Bundesratspräsident wirbt für möglichst wenige Enthaltungen

Berlin/Potsdam (dpa) - Bundesratspräsident Dietmar Woidke hat die Länder dazu aufgerufen, bei Abstimmungen möglichst konstruktiv zu sein. "Wir haben uns in unserer Brandenburg-Koalition vorgenommen, dass wir uns nur in Ausnahmefällen der Stimme enthalten wollen ... mehr

E-Auto-Fabrik in Brandenburg: Kaufvertrag mit Tesla steht

Der Autobauer Tesla plant, eine Fabrik in Brandenburg zu eröffnen. Über die Verträge für die geplante "Giga-Fabrik" gab es zunächst Differenzen zwischen dem Land und Tesla. Nun hat man sich geeinigt. Brandenburg und der US-Elektroautohersteller Tesla haben ... mehr

Weitere Amtszeit: Woidke erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt

Potsdam (dpa) - Dietmar Woidke (SPD) ist erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt worden. Der 58-Jährige erhielt am Mittwoch im Landtag in Potsdam im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit. Er steht einem Bündnis von SPD, CDU und Grünen vor, einer ... mehr

Dietmar Woidke: SPD-Politiker als Ministerpräsident in Brandenburg bestätigt

Brandenburgs alter Ministerpräsident ist auch der neue. Der Landtag in Potsdam bestätigte Dietmar Woidke am Mittwochvormittag im Amt. Er führt künftig eine Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen an. Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl ist Dietmar Woidke ... mehr

Koalitionsvertrag unterschrieben: Brandenburger Kenia-Koalition kann starten

Die Koalition aus SPD, CDU und Grünen in Brandenburg kann starten. Zweieinhalb Monate nach der Wahl haben die Parteien den Vertrag für die Kenia-Koalition unterschrieben. Als Ministerpräsident soll Dietmar Woidke von der SPD wiedergewählt werden. Die sogenannte ... mehr

Brandenburg: Weg frei für Kenia-Koalition

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl hat Brandenburg eine neue Regierungskoalition – auch wenn sie formal noch nicht besiegelt und gewählt ist. Nach SPD und CDU stimmten die Grünen mit großer Mehrheit dafür. Der Weg für eine Koalition ... mehr

Brandenburg nach der Wahl: CDU-Basis befürwortet Kenia-Koalition

Die Mitglieder der Brandenburger CDU haben einer Kenia-Koalition mit der SPD und den Grünen zugestimmt. Die Entscheidung der Grünen und der Sozialdemokraten steht noch aus. Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Brandenburg haben Mitglieder der Landes ... mehr

Tesla-Fabrik bei Berlin: Klare Kriegserklärung an die deutschen Autobauer

Dass Elon Musk seine neue Fabrik in Brandenburg bauen will, ist eine faustdicke Überraschung. Die Landesregierung zeigt sich erfreut. Doch was bedeutet die Milliardeninvestition für die deutschen Autohersteller? Endlich mal eine gute Nachricht für den Standort ... mehr

Reaktionen auf geplante Fabrik: "Auch Tesla muss sich an die Regeln halten"

Die Entscheidung des Auto-Herstellers Tesla, in Brandenburg eine "Gigafabrik" zu errichten, sorgt für größtenteils positive Reaktionen – besonders in Berlin und Brandenburg. Es gibt aber auch kritische Stimmen.  Der Elektrofahrzeug-Hersteller Tesla plant in Brandenburg ... mehr

Tesla: Gigafactory nahe Berlin soll bis zu 7.000 Stellen schaffen

Jetzt macht Tesla auch in Europa ernst – mit einer eigenen Fabrik für Batterien und Elektroautos. Das Rennen machte ein Standort in der Nähe von Berlin. Das sieht der Tesla-Plan außerdem vor. Die geplante Fabrik des amerikanischen Elektroautoherstellers Tesla unweit ... mehr

Tesla – Elon Musk plant Gigafactory in Deutschland: "Höheres Tempo vorlegen als BER"

Der Elektroauto-Hersteller Tesla will in Deutschland groß investieren. Firmenchef Musk kündigte die Errichtung einer "Gigafabrik" bei Berlin an – ganz in der Nähe des noch immer nicht eröffneten Flughafens BER. Der Elektroauto-Hersteller  Tesla wird seine ... mehr

Nach der Wahl im September - Einigung in Brandenburg: Kenia-Koalition steht

Potsdam (dpa) - Brandenburg soll künftig von einer rot-schwarz-grünen Koalition regiert werden. Knapp acht Wochen nach der Landtagswahl habe sich die Verhandlungsrunde von SPD, CDU und Grünen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, erklärte Ministerpräsident Dietmar ... mehr

Nach Wahl in Brandenburg: Vertrag für Koalition aus SPD, CDU und Grünen steht

Knapp zwei Monate ist die Wahl her, nun steht die Grundlage für eine neue Regierung in Brandenburg. Diese wird aus SPD, CDU und Grünen bestehen. Brandenburg soll künftig von einer rot-schwarz-grünen Koalition regiert werden. Knapp acht Wochen nach der Landtagswahl ... mehr

Rotation im Bundesrat: Länder schicken mehrere Gesetzentwürfe in Bundestag

Berlin (dpa) - Rauchen im Auto, Umweltvernichter im Garten und Notfallsanitäter, die Leben retten: Der Bundesrat hat eine ganze Reihe von Gesetzentwürfen und Initiativen ans Parlament und die Bundesregierung geschickt. Über die Idee, den Klimaschutz ins Grundgesetz ... mehr

Brandenburg-Landtagswahl: "Kenia-Koalition" – SPD, CDU und Grüne einig

Nun also Kenia: SPD, Union und Grüne wollen es in Brandenburg mit einer Koalition versuchen. Ein rot-grün-rotes Bündnis mit der Linken wäre damit vom Tisch. In Brandenburg streben SPD, CDU und Grüne nach der Landtagswahl ein gemeinsames ... mehr

Parteispitzen machen Weg frei: Brandenburg steht vor Koalitionsgesprächen für Kenia-Bündnis

Potsdam (dpa) - Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg streben SPD, CDU und Grüne Verhandlungen für eine sogenannte Kenia-Koalition an. Die Landesspitzen der drei Parteien machten am Donnerstag in Potsdam den Weg dafür frei. Allerdings muss ein Kleiner ... mehr

FDP investierte am meisten in Facebook-Werbung

Facebook ist mehr als ein Netzwerk für Kontakte. Im Wahlkampf spielt es eine wichtige Rolle. Die FDP setzte in Sachsen und Brandenburg besonders auf diesen Kanal. Reichweite bei Facebook ist eine wichtige Währung, auch für politische Parteien. Sie alle nutzen ... mehr

Brandenburg & Sachsen: Die AfD erzwingt eine Belebung der Demokratie

Gewonnen, aber nicht ganz, hat die AfD. Grenzt sie sich jetzt weiterhin selbst aus? Verloren, aber nicht ganz, haben CDU und SPD. Aber wie gehen sie jetzt mit der Mittzwanzigerpartei um? Als die Mauer fiel und die Wiedervereinigung bevorstand, da sagte Willy Brandt ... mehr

AKK gegen Zusammenarbeit: Union und SPD suchen Antworten auf AfD-Wahlrekorde im Osten

Berlin/Dresden/Potsdam (dpa) - Union und SPD suchen nach Antworten auf die Rekordergebnisse der AfD bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg. Führende Politiker der schwarz-roten Koalition sehen das Bündnis im Bund bei wichtigen und umstrittenen Themen ... mehr

Landtagswahlen Brandenburg & Sachsen: Alle Ergebnisse im Überblick

In Sachsen und Brandenburg kommen CDU und SPD mit einem blauen Auge davon. Die AfD wird zweitstärkste Kraft. Doch wer gewinnt die meisten Wahlkreise?  Eine Übersicht. Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen gewonnen, die SPD hat sich in Brandenburg behauptet ... mehr

Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen: Das müssen Sie wissen

Die AfD ist sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen der große Wahlgewinner. Doch in beiden Ländern reicht es nicht für den Spitzenplatz. Die Frage ist jetzt, welche Koalitionen sich dort für SPD und CDU finden. Brandenburg und Sachsen haben gewählt. In beiden ... mehr

Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg – eine schallende Ohrfeige

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, und willkommen in einer ereignisreichen politischen Woche. Hier ist der kommentierte Überblick über die Themen des Tages: WAS WAR? Sachsen und Brandenburg haben gewählt, und obgleich die Ergebnisse kaum von den Vorwahlumfragen ... mehr

Landtagswahl Brandenburg: SPD – Gibt es nach 30 Jahren einen Wechsel?

Schaffen es die Sozialdemokraten noch einmal  – oder gibt es nach 30 Jahren den Wechsel in Brandenburg? Das ist die Lage am Tag der Landtagswahl. Umfrageergebnisse sind keine Wahlergebnisse. So lautet eine alte Weisheit im politischen Betrieb. Doch Szenarien ... mehr

Landtagswahl Brandenburg 2019: Öffnungszeiten der Wahllokale, Kandidaten & Co.

Bei der Landtagswahl in Brandenburg deutet sich ein spannender Dreikampf an. Wer kandidiert, wie gewählt wird, und was Sie noch alles wissen müssen – ein Überblick. Am 1. September sind die Brandenburger aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Der regierenden ... mehr

Opposition oder Regierung? Wohin will die Ost-AfD nach den Landtagswahlen?

Im Wahlkampf fliegen der AfD die Herzen der Unzufriedenen und Missmutigen zu. Welche Rolle der Partei nach den drei Landtagswahlen im Osten zufallen wird, ist vollkommen offen. Hinter dem schweren grauen Vorhang oben auf der Bühne hängt eine Fototapete mit Dorfidyll ... mehr

Sachsen-CDU legt zu: SPD und AfD in Brandenburg auf Augenhöhe

Potsdam/Dresden (dpa) - Unmittelbar vor der Brandenburger Landtagswahl liegen SPD und AfD einer Umfrage zufolge gleichauf, in Sachsen hat die CDU ihren Vorsprung vor der AfD leicht ausgebaut. Das zeigt eine veröffentlichte Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey ... mehr

Umfrage vor Landtagswahlen: Kopf-an-Kopf-Rennen in Brandenburg - CDU führt in Sachsen

Potsdam/Dresden (dpa) - Wenige Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg zeichnet sich dort einer Umfrage zufolge ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und AfD ab. In Sachsen hingegen wahrte die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer ihren Umfrage-Vorsprung ... mehr

Landtagswahl Brandenburg: CDU-Politiker Ingo Senftleben plant eine Revolution

In Brandenburg wird die Regierungsbildung diesmal besonders schwierig. Der CDU-Landeschef schließt eine Koalition mit der Linken nicht aus. Es wäre eine Revolution – für ganz Deutschland. Wer sich einen Revolutionär vorstellt, denkt wahrscheinlich an Che Guevara ... mehr

TV-Debatte vor Landtagswahl in Brandenburg: Kandidaten streiten über Klimakrise

In Potsdam haben sich die Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Brandenburg einen intensiven Schlagabtausch geliefert. Dabei ging es vor allem um die Themen Klimakrise und Rechtsextremismus. Eineinhalb Wochen vor der Brandenburger Landtagswahl hat Regierungschef ... mehr

Streit um Ausbau - Windrad-Proteste: Woidke will mehr Mitsprache der Kommunen

Berlin/Potsdam (dpa) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat angesichts anhaltender Proteste gegen den Bau neuer Windräder einen Kurswechsel gefordert. "Die Menschen vor Ort müssen Nutznießer der Energiewende sein - und nicht Opfer", sagte Woidke ... mehr

Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen drohen, die Republik zu erschüttern

In einem Monat wird in Brandenburg und Sachsen gewählt. Der Osten könnte die Republik kräftig durchschütteln. Und das liegt nicht nur an der AfD, die erstmals bei Landtagswahlen stärkste Kraft werden könnte. Als Fußball-Zweitligist Dynamo Dresden im Mai zum letzten ... mehr

Landtagswahl Brandenburg: SPD und AfD liegen in Umfrage gleichauf

Im September wählt Brandenburg ein neues Parlament. Die politische Landschaft ist im Wandel. Die regierende rot-rote Koalition droht, die Mehrheit zu verlieren. Eine neue Umfrage deutet auf ein knappes Ergebnis hin. Knapp zwei Monate vor der Landtagswahl in Brandenburg ... mehr

Berliner Sportsenator kann sich Olympia-Bewerbung mit Polen vorstellen

Olympische Spiele in Berlin? Das könnte in einigen Jahren Realität werden. Ein Landespolitiker hat dafür eine besondere Idee. Der Berliner Innen- und Sportsenator Andreas Geisel kann sich einen neuen Anlauf Deutschlands für Olympische Spiele auch gemeinsam mit Polen ... mehr

Kohleausstieg: Bund und Länder wollen zügig Plan für Strukturwandel

Deutschland steht eine große Herausforderung bevor: e s braucht Antworten nach dem Kohlekompromiss – die Politik ist in der Pflicht. Bis Mai will Bundeskanzlerin Merkel ein neues Gesetz erarbeiten. Bund und Länder wollen beim geplanten Kohleausstieg zügig einen Fahrplan ... mehr

So bereiten sich CDU und SPD auf die Ost-Wahlen vor

Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen könnte die AfD deutlich hinzugewinnen. CDU und SPD stehen vor schwierigen Wahlkämpfen. Beide Parteien beklagen nun Missstände und planen eigene Ost-Offensiven. Die Spitzen von CDU und SPD haben knapp 30 Jahre ... mehr

Brandenburg: SPD stürzt in Umfrage ab – AfD liegt gleichauf

Vor der Landtagswahl im September schwindet die Zustimmung für die in Brandenburg regierende SPD. Gleichwohl ist das Rennen spannend wie nie: Die AfD liegt gleichauf, die CDU nur knapp hinter der SPD. Die SPD verliert in Brandenburg weiter stark an Zustimmung ... mehr

SPD streitet über Russland-Kurs: "Panzer helfen uns nichts"

"Zunehmend feindselig": Mit diesem Vorwurf an Russland hat Außenminister Maas vor allem in der eigenen Partei Irritationen ausgelöst. Nun befasst sich der SPD-Vorstand damit. Kurz vor der Sitzung bekommt Maas Rückendeckung von unverhoffter Seite ... mehr

Rentner bezeichnete Dietmar Woidke als "Gangster"

Er beleidigte den Ministerpräsidenten von Brandenburg. Deshalb hat das Amtsgericht Potsdam einen 77 Jahre alten Rentner zu einer Geldstrafe von 4800 Euro verurteilt. Der Rentner aus Friedrichshafen gab im Prozess zu, Dietmar Woidke ( SPD) in Schmähbriefen einen ... mehr

Eisenhüttenstadt: Wirbel um Terrorverdacht in Brandenburg

SEK-Einsatz in Eisenhüttenstadt an der Oder: Erst heißt es Terrorgefahr, dann gibt es doch keine Hinweise auf einen geplanten Anschlag - und schließlich ist der "Terrorverdacht noch nicht vom Tisch". In Brandenburg hat die Festnahme eines 27-Jährigen für Wirbel gesorgt ... mehr

Helmuth Markov gibt Amt in Brandenburg auf

Der Justizminister  Brandenburgs, Helmuth Markov (Linke), ist wegen einer Dienstwagen-Affäre zurückgetreten. Der Linken-Landesvorsitzende Christian Görke kündigte in Potsdam den Rückzug seines Parteigenossen mit sofortiger Wirkung an. Markov war vorgeworfen worden ... mehr

BER: "Peinlichster Flughafen" könnte noch teurer werden

Die Bundesregierung schließt nicht aus, dass der neue Hauptstadtflughafen BER noch teurer wird. "Bei einem Projekt in der Größenordnung und Komplexität des BER sind Kostenrisiken stets immanent. Kostenrisiken könnten sich insbesondere durch zeitliche ... mehr
 


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