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Dietmar Woidke

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Dietmar Woidke

Tesla: Produktion in Grünheide soll nun 2022 starten

Tesla: Produktion in Grünheide soll nun 2022 starten

Tesla hat die letzten Unterlagen im Genehmigungsverfahren für die Gigafabrik in Grünheide eingereicht. Für einen Produktionsstart bis zum Jahresende dürfte das allerdings nicht reichen.  Eine wichtige Hürde für die Entscheidung über die erste europäische Fabrik ... mehr
Berlins designierte Bürgermeisterin: Das plant Giffey für die ersten 100 Tage des neuen Senats

Berlins designierte Bürgermeisterin: Das plant Giffey für die ersten 100 Tage des neuen Senats

Ende Dezember will Franziska Giffey ihren Parteikollegen Michael Müller als Regierende Bürgermeisterin von Berlin ablösen. Ob Wohnungsbau oder Corona-gebeutelte Wirtschaft: Für den neuen Senat gibt es viel zu tun.  Mit einem 100-Tage-Programm will Berlins designierte ... mehr
Corona-Lage: Länder uneins bei Termin für nächste Bund-Länder-Konferenz

Corona-Lage: Länder uneins bei Termin für nächste Bund-Länder-Konferenz

Bund und Länder wollen am 9. Dezember die Corona-Lage besprechen. Mehrere Ministerpräsidenten fordern aufgrund der aktuellen Entwicklungen, früher zu tagen. Doch es gibt Gegenwind. Die Bundesländer sind uneins in der Frage, ob die Ministerpräsidenten angesichts ... mehr
Hamburg: Bürgermeister Peter Tschentscher schließt Lockdown nicht mehr aus

Hamburg: Bürgermeister Peter Tschentscher schließt Lockdown nicht mehr aus

Die Infektionszahlen mit dem Coronavirus erreichen immer wieder neue Höchststände. Die 2G-Regelungen könnten Erleichterung bringen. Solllte das nicht reichen, könnte es nach Hamburgs Bügermeister Peter Tschentscher einen erneuten Lockdown geben. Der Hamburger Erste ... mehr
Elon Musk besucht Tesla-Fabrik in Grünheide zum Feiern

Elon Musk besucht Tesla-Fabrik in Grünheide zum Feiern

Die erste europäische Tesla-Fabrik soll in wenigen Wochen die ersten E-Autos produzieren, dieses Wochenende wird bereits gefeiert. Über ein Milliardenprojekt, das den europäischen Automarkt aufmischt. Plötzlich schimmert der graue Koloss durch die Bäume an der Autobahn ... mehr

Tesla-Chef Elon Musk zu Gesprächen in Berlin – wegen Gigafactory

Zwischen brandenburgischen Spitzenpolitikern und dem Tesla-Chef Elon Musk hat es am Mittwochabend ein Treffen gegeben. Ministerpräsident Dietmar Wolke bestätigte die Zusammenkunft. Tesla-Chef Elon Musk ist erneut in Deutschland. Sein Flugzeug sei auf dem Flughafen ... mehr

Grüne wollen Gratis-Coronatests beibehalten – "unfair und schlecht"

Das Gesundheitsministerium erwägt, Corona-Tests für Ungeimpfte kostenpflichtig zu machen. Die Grünen lehnen das klar ab. Sie warnen vor einem neuen "Blindflug in der Pandemie". Der Gesundheitsexperte der Grünen im Bundestag, Janosch Dahmen, lehnt ... mehr

Reiserückkehrer: Ministerpräsidenten fordern Konzept für verschärfte Testpflicht

Derzeit gilt die Testpflicht nur für Flugreisende – doch das soll sich ändern. Die Regierungschefs mehrerer Bundesländer fordern einen raschen Plan der Regierung, um das Vorhaben umzusetzen.  In der Debatte um die Testpflicht bei Reiserückkehrern unterstützen viele ... mehr

Ministerpräsidenten drängen auf vorgezogene Corona-Schalte

Eigentlich soll das nächste Treffen zwischen Bund und Ländern erst Ende August stattfinden. Doch die Ministerpräsidenten machen Druck: Sie wollen sich so schnell wie nur möglich treffen. Mehrere Ministerpräsidenten drängen schnellstmöglich auf eine neue Corona-Konferenz ... mehr

"Eigene Hausaufgaben": Söder erntet Kritik für Kohleausstieg-Vorschlag

Markus Söder fordert einen früheren Kohleausstieg. Er wolle sich erst einmal um den Ausbau erneuerbarer Energien in seinem eigenen Bundesland kümmern, denn da läge Bayern "ziemlich weit hinten". Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ( SPD) hat den Vorstoß seines ... mehr

Nach Kritik an Ostdeutschen: Merkel widerspricht Wanderwitz

Ein Teil ostdeutscher Wähler sei für die Demokratie verloren – das hat der Ostbeauftragte Marco Wanderwitz kürzlich gesagt. Nicht nur die Kanzlerin hat sich dem nun entgegengestellt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen Äußerungen des Ostbeauftragten ... mehr

Raul Krauthausen: "Diese Strukturen begünstigen Gewalttaten wie diese"

Die Tat schockte vor einer Woche Deutschland: Vier Menschen mit Behinderung sind in Potsdam getötet worden. Welche Folgen hat der Fall? Menschenrechtsaktivist Raul Krauthausen ist sicher: Nicht genug. "Reden hilft". Damit hatte die Einrichtung "Oberlin Lebenswelten ... mehr

Kritik an Impfgipfel zwischen Bund und Ländern: "Hinkt Realität hinterher"

Geimpfte sollen mehr Freiheitsrechte zurückerhalten, hieß es nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern. Aus Sicht der Grünen bleibt vieles ungeklärt. Auch nicht alle  Ministerpräsidenten sind einverstanden.  Kommunen und Landkreise vermissen nach dem Impfgipfel ... mehr

Fast 80.000 Todesfälle: Politiker rufen zu Gedenken für Corona-Opfer auf

In Deutschland starben bislang 79.628 Menschen an oder mit dem Coronavirus. Nun wollen die Ministerpräsidenten und Länderchefs den Opfern der Pandemie gedenken. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aller 16 Bundesländer haben ... mehr

Kanzlerin Merkel plant bundesweite Ausgangssperren zwischen 21 Uhr und 5 Uhr

Der bundesweit einheitliche Lockdown nimmt immer mehr Gestalt an. Nach einem Gesetzentwurf des Bundes soll es künftig strenge Ausgangssperren geben, wo die Corona-Inzidenz jenseits von 100 liegt. Nachdem sich Bund und Länder am Freitag auf eine Anpassung ... mehr

Sputnik V: Auch Mecklenburg-Vorpommern zieht an Jens Spahn vorbei

Gesundheitsminister Spahn will auf die EU-Zulassung von Sputnik V warten und erst dann ordern. Das geht einigen Länderchefs zu langsam. Sie schließen selbst Verträge – und wollen Putins Vakzin bald produzieren.  Im Ringen um Impfstoffe zieht ein weiteres Bundesland ... mehr

Hohe Inzidenz: Brandenburg kündigt Ausgangssperre über Ostern an

Brandenburgs Landesregierung kündigt über die Feiertage eine mögliche harte Ausgangssperre an. Dass die Sperre kommt, ist wahrscheinlich. Der Inzidenzwert im Land liegt bei 130.  Brandenburg steht vor einer Verschärfung der Corona-Regeln im privaten Umfeld ... mehr

Nach Bund-Länder-Treffen: Nach dem Corona-Gipfel herrscht große Ratlosigkeit

So etwas hat es in der Pandemie noch nie gegeben: Auf die längste Konferenz von Bund und Ländern folgt die größte Unklarheit über das, was nun kommt. Viel zu viele Fragen und viel zu wenige Antworten. Am Morgen nach der 15-stündigen Konferenz ... mehr

Kritik an Corona-Beschlüssen der MPK: "Eine erschütternde Konzeptlosigkeit"

Die Kritik an den jüngsten Beschlüssen des Corona-Gipfels ist groß. Die Opposition klagt über eine fehlende Strategie. Doch Wissenschaftler befürworten einzelne Entscheidungen. Gut elf Stunden haben Vertreter von Bund und Ländern miteinander verhandelt, um der dritten ... mehr

Corona-Gipfel macht auch Länderchefs ratlos: "Muss deutlich effektiver werden"

Bis tief in die Nacht haben Bundesregierung und Ministerpräsidenten über neue Corona-Maßnahmen beraten. Doch gravierende Fragezeichen sind geblieben. Bayerns  Ministerpräsident Markus  Söder plädiert für eine Änderung am Format. Zwei Zitate von Baden ... mehr

Reisen trotz Corona | Urlaub an Ostern: Das ist der Stand der Diskussion

Ein Urlaub im eigenen Bundesland ist für Vizekanzler Olaf Scholz das Maximum, Markus Söder will erst eine Prognose des RKI abwarten. Vor dem Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern herrscht noch Uneinigkeit. Die Bundesländer und Spitzenpolitiker ... mehr

Corona-Notbremse bei Inzidenzwert 100: So tricksen einige Landkreise jetzt

Weil Bund und Länder das Unheil kommen sahen, bauten sie in ihren letzten Corona-Beschluss eine "Notbremse". Nun halten sich immer mehr Landkreise nicht daran. Wie begründen sie das? In Thüringen sind seit Montag wieder Kosmetik und Fußpflege erlaubt ... mehr

Corona-Impfungen | Spahn macht neues Versprechen: "Da bin ich sicher"

Der Gesundheitsminister verbreitet Optimismus und macht ein neues Impfversprechen. Dabei setzt er auf die Hausärzte. Bei diesen aber steht Spahn scharf in der Kritik.  Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich optimistisch gezeigt, dass mit Hilfe ... mehr

Angela Merkels Corona-Notbremse war ihr letzter Strohhalm

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser, mein Name ist Johannes Bebermeier, ich bin politischer Reporter für t-online und kommentiere heute für Sie die Themen des Tages. WAS WAR? Karl Lauterbach ist fassungslos. "Das ist mittelgradig unglaublich", schreibt ... mehr

Corona-Maßnahmen – Spahn: "das letzte Frühjahr in dieser Pandemie"

Nur wenige Stunden nach dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern äußern sich führende Politiker zu den beschlossenen Maßnahmen. Die Opposition schäumt, doch einige Politiker verteidigen den neuen Kurs vehement.   Führende Politiker haben ... mehr

Vor Corona-Gipfel: Bund und Länder ringen um Verlängerung des Lockdowns

Vor dem nächsten Corona-Gipfel sinken die Corona-Infektionszahlen in Deutschland. Trotzdem mahnen Bund und Länder zur Vorsicht, weitreichende Lockerungen der Maßnahmen sind nicht in Sicht.  Die Bundesregierung mahnt vor den neuen Bund-Länder-Beratungen ... mehr

Härterer Lockdown? Länderchefs stellen sich gegen Pläne von Kanzlerin Merkel

In der Debatte um die Verlängerung des Lockdowns positionieren sich einige Ministerpräsidenten schon im Vorfeld der Beratungen deutlich. Kanzlerin Merkel hatte eigentlich andere Vorstellungen. An diesem Dienstag beraten Kanzlerin Angela Merkel ... mehr

Vor Corona-Krisengipfel bahnt sich Krach an: Lockern oder verschärfen?

Lieber die Büros leeren oder die Bahnen? Den Ausgang ganz verbieten oder Schnelltests für alle stellen? Die Länder diskutieren zahlreiche Verschärfungen. Ein Land aber denkt über Lockerungen nach.  Kurz vor Beratungen über mögliche neue Verschärfungen des Lockdowns ... mehr

Dietmar Woidke: Corona-Gipfel am Donnerstag möglich

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hält einen erneuten Corona-Gipfel am Donnerstag für wahrscheinlich. Eigentlich sieht er dafür aber keinen Grund. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat noch für diese Woche ... mehr

Nach Länder-Vorstoß: Markus Söder gehen Corona-Regeln nicht weit genug

Vor dem Corona-Gipfel mit Kanzlerin Merkel am Mittwoch haben die Länder bereits eine Beschlussvorlage vorgestellt. Damit scheinen aber einige Politiker doch nicht ganz einverstanden zu sein.  Die Bundesländer sind sich offenbar einig, wie Deutschland ... mehr

Nach feierlicher Eröffnung: Negativer Corona-Test für Berlins Regierenden Bürgermeister

Berlin/Potsdam (dpa) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) ist negativ auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte die Senatskanzlei am Mittwoch mit. Er habe das Resultat noch am Dienstagabend bekommen. Müller werde somit seine freiwillige ... mehr

Folgen für BER-Gäste: Regierungschef Woidke mit Corona infiziert

Potsdam (dpa) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ist mit dem Coronavirus infiziert - erst am Samstag war er mit weiteren Prominenten bei der Eröffnung des Berliner Flughafens BER. Regierungssprecher Florian Engels sagte in Potsdam, Woidke ... mehr

BER-Airport: Der Flughafen startet mit einer letzten, klitzekleinen Panne

Kein Witz: Der BER ist fertig. Und endlich auch in Betrieb. Am Samstag landeten die ersten beiden Maschinen am neuen Airport von Berlin. Eine bisschen Pech blieb dabei allerdings nicht aus. Auch zur Eröffnung bleibt Berlins Hauptstadtflughafen BER seinem ... mehr

Berlin: Neuer Flughafen BER wird laut Müller nach Krise Geld verdienen

Das Milliardenprojekt BER steht kurz vor der Eröffnung – und das mitten in der Corona-Krise. Berlins Regierender Bürgermeister ist dennoch zuversichtlich, dass sich mit dem Flughafen schon bald Geld verdienen lässt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael ... mehr

"Ganz anders vorgestellt": Feiern zum 30. Jahr der Deutschen Einheit eröffnet

Potsdam (dpa) - Es fehlen die Stände für Bratwurst und Bier, es gibt keine Fressmeile und keine zentrale Feier zum Tag der Deutschen Einheit. "Corona hat in diesem Jahr alles anders gemacht", sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ... mehr

Tesla-Chef Elon Musk besucht gut gelaunt Fabrik-Baustelle: "Deutschland rocks"

Der Chef höchstselbst gibt sich die Ehre: Elon Musk hat sich zum ersten Mal auf der Baustelle seiner Tesla-Fabrik in Brandenburg blicken lassen. Dabei war er auch zu Scherzen aufgelegt. Tesla-Chef Elon Musk hat erstmals die Baustelle seiner geplanten Elektroautofabrik ... mehr

Oberbürgermeister Jung mahnt: "Menschen müssen Regeln nachvollziehen können"

Bundeskanzlerin Merkel und die Länderchefs einigen sich auf neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Der Präsident des Deutschen Städtetags begrüßt die Ergebnisse – und fordert Zusammenhalt.  Mit Spannung wurden die Ergebnisse der Konferenz von Bundeskanzlerin Angela ... mehr

Kuriose Panne: Woidke wird im Netz zu Merkels Regierungssprecher

Gibt man bei Google das Wort "Deutschland" ein, erhält man einen kurzen Überblick. Neben dem Namen der Kanzlerin steht in dem Eintrag allerdings ein Regierungssprecher – der eigentlich einen anderen Posten hat. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ... mehr

Lockerungen: Brandenburg kippt Kontaktbeschränkung

Potsdam (dpa) - Knapp drei Monate nach den ersten Beschränkungen lockert Brandenburg die Corona-Regeln drastisch. Die Kontaktbeschränkung für zwei Haushalte oder bis zu zehn Menschen fällt ab kommendem Montag (15. Juni) weg. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte ... mehr

Corona-Lockerungen: So sind die Regelungen in den Bundesländern

Theater, Kinos, Freibäder und andere Einrichtungen öffnen in mehreren Bundesländern wieder. t-online.de hat zusammengetragen, welche Lockerungen bisher bekannt sind. Immer mehr Bundesländer lockern die Einschränkungen, die im Zuge der Corona-Pandemie in den vergangenen ... mehr

Stephan Harbarth: Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts hängen Geldfragen an

Das Bundesverfassungsgericht bekommt einen neuen Präsidenten. Die Zustimmung für Stephan Harbarth in der Politik ist groß. Aber die Kritik von außerhalb reißt nicht ab. Als der CDU-Abgeordnete Stephan Harbarth schließlich zum Richter am Bundesverfassungsgericht ... mehr

Corona-Krise: Woidke fordert Grenzöffnung für Pendler nach Polen

Der brandenburgische Ministerpräsident Woidke hat die polnische Regierung aufgefordert, die strenge Grenzschließung zu Deutschland zu überdenken. Zuvor hatte es in beiden Ländern Demonstrationen gegeben. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat Polen ... mehr

Coronavirus in Berlin: Aufregung um falsche Meldung über Ausgangssperre

Derzeit kursiert eine Meldung in sozialen Netzwerken, in der das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales über eine Ausgangssperre informiert. Nun äußert sich die Behörde dazu. Mehrere Twitter-Nutzer haben das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo ... mehr

Tesla: Kaufvertrag für neue Fabrik bei Berlin ist unterzeichnet

Der Elektroauto-Pionier Tesla kommt mit der Ansiedlung seiner Fabrik vor den Toren Berlins voran. Der Kaufvertrag zwischen dem US-Konzern und dem Land Brandenburg ist inzwischen notariell beurkundet. Zweieinhalb Monate nach der Ankündigung von Tesla zum Bau einer Fabrik ... mehr

Spitzentreffen in Berlin - Ost-West-Konflikt um Milliarden: Gelingt der Kohle-Frieden?

Berlin (dpa) - Das Feilschen um den Kohleausstieg kommt voran. Bundesregierung und Braunkohle-Unternehmen sind sich über einen Plan fürs Abschalten der Kraftwerke weitgehend einig, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Verhandlungskreisen erfuhr ... mehr

Manfred Stolpe: "Vater des modernen Brandenburgs" mit 83 Jahren gestorben

Von 1990 bis 2002 war Manfred Stolpe Ministerpräsident in Brandenburg, anschließend führte er drei Jahre lang das Bundesverkehrsministerium. Nun ist der SPD-Politiker im Alter von 83 Jahren gestorben. Der SPD-Politiker Manfred Stolpe ist im Alter von 83 Jahren ... mehr

Scholz zum Tod Manfred Stolpes: "Große Persönlichkeit – mit Ecken und Kanten"

Der Tod des SPD-Politikers Manfred Stolpe sorgt für Trauer in seiner Partei. Vizekanzler Olaf Scholz würdigt ihn als "Brückenbauer und Versöhner", SPD-Chef Norbert Walter-Borjans als "prägende Persönlichkeit" für die Sozialdemokratie. Vizekanzler Olaf Scholz ... mehr

SPD: Ralf Stegner kann sich Fusion mit Linkspartei vorstellen

Wahlergebnisse und Umfragewerte bieten der SPD zur Zeit wenig Grund zur Freude. Könnte ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hat sich für einen ... mehr

Dietmar Woidke: Bundesratspräsident wirbt für möglichst wenige Enthaltungen

Berlin/Potsdam (dpa) - Bundesratspräsident Dietmar Woidke hat die Länder dazu aufgerufen, bei Abstimmungen möglichst konstruktiv zu sein. "Wir haben uns in unserer Brandenburg-Koalition vorgenommen, dass wir uns nur in Ausnahmefällen der Stimme enthalten wollen ... mehr

E-Auto-Fabrik in Brandenburg: Kaufvertrag mit Tesla steht

Der Autobauer Tesla plant, eine Fabrik in Brandenburg zu eröffnen. Über die Verträge für die geplante "Giga-Fabrik" gab es zunächst Differenzen zwischen dem Land und Tesla. Nun hat man sich geeinigt. Brandenburg und der US-Elektroautohersteller Tesla haben ... mehr

Weitere Amtszeit: Woidke erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt

Potsdam (dpa) - Dietmar Woidke (SPD) ist erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt worden. Der 58-Jährige erhielt am Mittwoch im Landtag in Potsdam im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit. Er steht einem Bündnis von SPD, CDU und Grünen vor, einer ... mehr

Dietmar Woidke: SPD-Politiker als Ministerpräsident in Brandenburg bestätigt

Brandenburgs alter Ministerpräsident ist auch der neue. Der Landtag in Potsdam bestätigte Dietmar Woidke am Mittwochvormittag im Amt. Er führt künftig eine Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen an. Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl ist Dietmar Woidke ... mehr

Koalitionsvertrag unterschrieben: Brandenburger Kenia-Koalition kann starten

Die Koalition aus SPD, CDU und Grünen in Brandenburg kann starten. Zweieinhalb Monate nach der Wahl haben die Parteien den Vertrag für die Kenia-Koalition unterschrieben. Als Ministerpräsident soll Dietmar Woidke von der SPD wiedergewählt werden. Die sogenannte ... mehr

Brandenburg: Weg frei für Kenia-Koalition

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl hat Brandenburg eine neue Regierungskoalition – auch wenn sie formal noch nicht besiegelt und gewählt ist. Nach SPD und CDU stimmten die Grünen mit großer Mehrheit dafür. Der Weg für eine Koalition ... mehr

Brandenburg nach der Wahl: CDU-Basis befürwortet Kenia-Koalition

Die Mitglieder der Brandenburger CDU haben einer Kenia-Koalition mit der SPD und den Grünen zugestimmt. Die Entscheidung der Grünen und der Sozialdemokraten steht noch aus. Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Brandenburg haben Mitglieder der Landes ... mehr
 
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